Der neue Landtag im Transparenz-Check. Mit Anne Hoppe und Alexander Kukuk

0:00 Mit dem gestrigen Tag hat sich nicht nur in Sachsen-Anhalt etwas verändert, sondern in ganz Deutschland. Wir hätten uns alle in jeder Hinsicht ein besseres Ergebnis gewünscht. Wir haben genau das geschafft, was wir schaffen wollten – wir haben in diesem Land Geschichte gespielt! Wie transparent ist der neue Landtag?

0:35 Wer sitzt dort künftig und wie können Bürgerinnen und Bürger ihre Arbeit kontrollieren. Dieser Frage gehen wir heute nach, damit sage ich herzlich willkommen zu einer neuen Folge von zwei Komma Eins Millionen! Wir sind der Politik-Podcast von Mitteldeutscher Zeitung und Volksschwimme. Mein Name ist Lena Ballon, ich bin eine der für Haus des Podcasts Und wie viele unserer Höherinnen und Hörer wissen, morgen am Dienstag beginnt in Magdeburg ganz offiziell eine neue politische Ära.

1:01 Der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt kommt zu seiner ersten Sitzung zusammen. Die stärkste Fraktion ist – wie wir alle wissen – die AfD. Im Wahlkampf haben die Kandidierenden viel versprochen, Position bezogen und um Vertrauen geworden. Jetzt beginnt der Teil, indem die Versprechen auch umgesetzt werden müssen Und genau da setzen unsere heutigen Gäste an.

1:24 Abgeordnetenwatch.de will politische Entscheidungen transparenter machen, verständlicher für Bürgerinnen und Bürger die dort Fragen stellen können und schauen ob ihre Politiker, die sie vielleicht gewählt haben auch so handeln wie Sie es versprochen haben. Darüber spreche ich heute mit Anne Hoppe und Alexander Kuckuck Herzlich Willkommen.

1:45 Vielen Dank für die Einladung. Ja schön, dass wir da sein können. Wir fangen einfach mal ganz grundsätzlich an weil ich davon ausgehe das für euch nicht alle unsere Hörerinnen und Hörern schonmal bei euch auf der Website waren. was genau ist Abgorn and Watch? Abgoren & Watch ist eine Frageplattform im erweiterten Sinne.

2:04 seit über zwanzig Jahren kann man über unsere Plattform alle Direktkandidierenden zu Wahlen befragen, aber auch dann die gewählten Abgeordneten in den sechzehn Landtagen im Bundestag und die deutschen EU-Abgeordneten. Und zudem erfassen wir auch das Abstimmungsverhalten bei namentlichen Abstimmung. neben Einkünfte im Bundestage und alle Fragen und Antworten, die seitdem Kandidierende und Abgeordneten gestellt wurden sind wir aber auch inzwischen eine Organisation, die sich für strengere Transparenzregeln einsetzt mit unserem Cappaining-Team.

2:38 Und wir haben einen Team an InvestigativjournalistInnen, die auch immer ein bisschen tiefer griebt und schaut wo es zu Unstimmigkeiten gekommen ist in unseren Themenbereichen also wo auch mal intransparente Vorgänge vorgegangen sind. Wir bleiben noch mal kurz beim paar grundsätzlichen Dingen. Also wenn ich als Bürgerin quasi jetzt dort eine Fragestelle an eine Politikerin oder ein Politiker ganz explizit, was passiert dann?

3:05 Also man kann bei uns für jede Person die in einem Parlament vertreten ist einmal das Profil aufrufen und dort dann seine Frage eingeben. Es geht immer darum, dass es eine konkrete Frage ist die auch durch die Person direkt beantwortbar ist also das man nicht nur seine eigene Meinung dort einmal niederschreibt sondern wirklich auch eine Frage stellt und dazu noch ein bisschen Kontext liefert dann seine E-Mail Adresse angibt und seinen Wohnort Und... Die Frage wird dann von einem Moderationsteam bei uns gelesen und in der Regel freigeschaltet.

3:39 genau wir moderieren damit die Frageplattform weiterhin auch benutzbar bleibt. Also bestimmte Inhalte werden nicht freigeschaltet, wenn da rassistische Äußerungen sind, wenn es Dinge sind, die ganz klar Fake News sind oder einfach das was ich eben genannt hatte. Einer der Hauptgründe ist dass jemand keine Frage gestellt hat und dann geht's darum, dass man noch mal ein bisschen nachschärft und sagt okay, es soll eine ganz klare Frage sein Und dann wird das Ganze freigeschaltet und ist öffentlich einsehbar.

4:07 Die Politikerinnen bekommen gleichzeitig immer nur eine Benachrichtigung, dass eine neue Frage eingegangen ist und können darauf eine Antwort einstellen. Da es dann das gleiche Prinzip wird die Antwort einmal geprüft und freigeschlachtet. Das ist über den Verlauf der Zeit der Öffentlicher Dialogte. dabei entsteht auf dem Profil.

4:25 Man kann sich das auch im zeitlichen Verlauf anschauen. Gucken wurden schon mal Fragen zu bestimmten Themen gestellt? Ja, verstehe. Also es gibt schon eine Art Filter die ihr habt wahrscheinlich auch damit fragen sich nicht doppeln oder so weil ich kann mir schon vorstellen Es gibt ja sicherlich Themen wo auch sehr viele Fragen zu eingehen die wahrscheinlich sehr ähnlich sind.

4:46 also könnt ihr da vielleicht einen kleinen Einblick geben. was wird besonders oft gefragt Was wollen die Leute am meisten wissen? Könnt ihr das sagen? Wir haben bei den Fragen wirklich ein sehr breites Spektrum von ganz detaillierten Fragen von Personen, die wirklich wissen wollen in ihrem Wahlkreis.

5:06 Wieso fährt der Bus nicht mehr oder wann wird endlich diese Umgehungsstraße zu Ende gebaut? Aber ganz viel natürlich. auch gerade im Bundestag sehen wir wenn gerade Themen aktuell medial bereit besprochen werden das dazu dann auch extrem viele Fragen eingehen. jetzt nach den Wahlen natürlich zur Regierungsbildung in Berlin oder zum Tankrabatt der jetzt abgestimmt wurde da merkt man dann immer dass dazu dann natürlich friege Fragen kommen Genau.

5:31 Und dann schauen wir, dass sich das einigermaßen nicht zu viele Personen die gleiche Frage bekommen und auch eine Person, die eine Frage stellen möchte soll auch etwas eingrenzen, also dass man nicht den kompletten Bundestag dazu einzeln abfragt. Ja verstehe... Was passiert wenn ne Frage nicht beantwortet wird?

5:49 Gibt es da einen Zeitraum? Also wie viel Zeit lasst ihr denn da oder macht man dann öffentlich? Es gab diese Frage an die Personen aber die wurde nicht beantwortet. Wie hand habt ihr das? Also wir stehen im relativ engen Dialog auch mit den Büros der jeweiligen Abgeordneten, auch der Kandidierenden und wir versuchen schon auch in regelmäßigen Abständen daran zu erinnern dass noch offene Fragen da sind.

6:11 Deswegen können wir die Abgeordneten natürlich nicht Und ich würde sagen so das größte Druckmitte zumindest auf Bundesebene bei uns ist das Antwortranking was wir jedes Jahr machen. Da bereiten wird es dann einmal auf wie die Bundestagsabgeordneten so auf Fragen geantwortet haben also wie viele ihrer Fragen sie beantwortet haben.

6:30 Auf die Antwort dauer schauen wir jetzt nicht so im Detail, aber wir versuchen schon immer mal wieder nachzuhacken und es gibt bei uns die Option dass man wenn man sich auch für die antwort auf eine frage interessiert das man der frage folgen kann das heißt bekommt eine email benachrichtigung soweit ne antwort eingeht.

6:47 und das können wir natürlich dann auch noch einmal nutzen als mittel bei der politikerin bei dem politiker anzufragen und zu sagen, dass sich jetzt mehr als nur diese eine Person dafür interessiert. Und das wirkt dann auch oft. Jetzt wissen wir ein bisschen was über abgartenwatch.de. Vielleicht könnt ihr euch noch mal ganz kurz sagen, was ihr dort jeweils macht?

7:07 Das haben wir jetzt noch gar nicht besprochen. Vielleicht fängt Alex einfach mal an! Genau ich bin Projektmanager bei Abgeordneten Watch und im Bereich der Plattform zuständig. Genau einerseits die Parlamente und die Frageplattform betreue ich. Und wir arbeiten für jede Wahl auch gemeinsam daran, dass wir Wahlprojekte hochladen also das wir alle Direktkandidierenden auf unsere Plattform haben, jede Person individuelles Profil bekommt befragbar ist und auch an uns im Kandidierendenscheck teilnimmt.

7:40 Das sind dann dieses Jahr einige Wahlen gewesen und nächstes Jahr dann auch wieder... ...das ist der Bereich! Danke Anna. Ich würde sagen, ich mache ein bisschen mehr den Datenbereich hinter den Projekten. Also mein Fokus liegt dann mehr darauf zum Beispiel die Postleitzahlen zu den richtigen Wahlkreisen zuzuordnen und die Daten so aufzubereiten dass wir am Ende auch alle Direktkandidierenden zur Wahl auf der Plattform haben und für alle Kontaktdaten haben.

8:08 Und genau was Alex gerade noch nicht gesagt hat tief im Nebeneinkünfte Game, also ersterjenige der beim Bundestag auch für die Nebeneinkünfte pflegt. Darüber wollen wir gleich noch sprechen. und vielleicht noch eine Ergänzung auch weil das eigentlich auch noch wichtig ist. Wir bilden ja auch alle namentlichen Abstimmungen ab und zwar alle auf Bundesebene, alle auch auf Länderebene.

8:33 Und bei der EU weil dort fast alles namentlich abgestimmt wird nur ein Teil der EU-Abstimmungen. aber um den Bereich kümmere ich mich auch also dass man dann bei uns auch einsehen kann auch da historisch zurückgehend in den Legislaturen wer hat sich wo wie positioniert und wie namentliche abgestimmt.

8:51 das gehört war noch dazu Verstehe, super. Danke schön! Dann haben wir das auch kurz geklärt. Ich habe es ja jetzt eingangs schon gesagt. Morgen am Dienstag sitzen die neu gewählten Abgeordneten zum ersten Mal zusammen hier im Landtag in Magdeburg. Was beginnt damit für euch für eine Ära? Kann man das sagen?

9:09 Also ist das für euch ein wichtiger Tag, ein wichtiges Ereignis oder eher nicht? Doch, das ist schon immer spannend wenn sich ein Landtag neu konstituiert und gerade der Zusammensetzung in der See... Ja, ist Landtag in Sachsen-Anhalt wird das schon nochmal sehr interessant. Also bei uns wird die Frageplattform dann auch direkt nach der Konstitution freigeschaltet.

9:31 Das heißt ab dann können alle gewählten Abgeordneten befragt werden. bei uns und dann geht es ja auch erst mal darum wer wird Landtagspräsident oder Landtagspräsident? Und dann in den Wochen darauf, wie setzen sich die Ausschüsse zusammen und wer übernimmt da den Vorsitz? Das sind natürlich Sachen, die wir schon auch immer beobachten.

9:51 Und das wird auf jeden Fall da spannend wieder mehrheiten gebildet werden. Das wissen wir jetzt ja alles noch gar nicht, auch wie sich die Regierung zusammensetzt. Und dass was, wo wir genau hingucken werden Bürgerinnen und Bürger aus Sachsen-Anhalt gerne immer drauf gucken können, gerade bei den namentlichen Abstimmungen.

10:12 Wer dann wem zu Mehrheiten verhilft? Genau das kann man ja bei euch auch in den nächsten Jahren jetzt quasi immer weiter mitverfolgen. Auch was machen die, die ich vielleicht gewählt habe oder die dich auch nicht gewählt haben? Was würdet ihr sagen? welche Informationen über die neuen Abgeordneten sollten von Anfang an öffentlich sein oder Worauf sollte man da achten als Bürgerinnen-Bürger?

10:36 Also grundsätzlich, jetzt vorab sind ja auch ganz viele öffentlich einsehbare Daten und Fakten bekannt. Die ja schon einmal einiges aussagen. also die neue Zusammensetzung des Landtags ist vom Anteil der Frauen ja nochmal deutlich geringer geworden als beim Landtag davor. Und genau das sind so Dinge diese natürlich schon mal etwas bezeichnend, also die AfD hat zwei Frauen und sieben dreißig Männer in den neuen Landtag geschickt.

11:05 Die CDU, zwei Frauen- und vierzehn Männer und linke Grüne und SPD sind als einzige paritätisch besetzt. Ja es sind ja nur noch so einundzwanzig Prozent Frauenanteil wenn ich mich richtig entsinne Genau! Und das ist dann der niedrigste Wert von allen sechzehn Parlamenten. Ansonsten ist es natürlich für uns als Transparenzorganisation besonders wichtig dass eigentlich möglichst viele Informationen bereitgestellt werden müssten, die deutlich machen ob sich die Abgeordneten im Landtag für die Interessen und für den Zweck zu dem sie gewählt wurden einsetzen oder ob sie beispielsweise Nebentätigkeiten haben wo Interessenkonflikte offensichtlich werden.

11:46 Da wären wir dafür das da deutlich strengere Regeln gelten was veröffentlicht werden muss. Das unterscheidet sich in Deutschland auch immer von Land zu Land. Im Bundestag gibt es da schon etwas strengere Regeln, in Sachsen-Anhalt sind die nicht so strengen. also genau das betrifft einmal die individuelle Ebene.

12:03 welche Nebentätigkeiten muss ich angeben? Die sind nicht alle unbedingt problematisch. Es gibt Leute die setzen sich weiterhin im Kreistag ein. dass ist etwas was wir jetzt nicht kritisieren oder per se irgendwie verbieten wollen würden. uns geht's wirklich darum Personen wo dann irgendwann nicht mehr klar ist, es steht das Mandat im Mittelpunkt.

12:23 Und das ist ja der Auftrag, den man bekommt wenn man im Landtag sitzt dass man dann auch Berufspolitiker ist. und ja wenn man daneben bei noch eine Firma führt dann müsste man eigentlich auch angeben wie viele Stunden wer verwendet man jeweils auf welche Tätigkeit. also genau das sind so Dinge die wir einfordern die aber alle derzeit noch nicht der Fall sind.

12:42 Genau, aber du hast ja gerade schon gesagt ihr recherchiert dazu relativ intensiv zu eben Nebeneinkünften oder auch potenziellen Interessenkonflikten. Was sagt ihr? Warum ist das wichtig zu wissen? Auch für die normale Bevölkerung jetzt nicht unbedingt nur für Leute, die superpolitikinteressiert sind oder sich da selber engagieren sondern so für jeden.

13:01 warum ist es was man wissen sollte wo Politiker vielleicht noch Geld verdienen? oder warum sagt ihr ist es wichtig zu Wissen und Transparenz machen. Das erklärt einfach oft auch, wie Entscheidungen zustande kommen oder warum ein Schwerpunkt auf ein gewisses Thema gesetzt wird. Und das ist ja generell einfach ein Thema in den letzten Jahren auch zunehmend gewesen, dass es immer weniger vertraue politische Institutionen gibt und viel entsteht auch daraus, dass Menschen nicht nachvollziehen können, wie es zur gewissen Entscheidung kommt.

13:36 Das bietet dann natürlich auch total viel Freiraum dafür, Geschichten ausdenken können, warum das so ist. Dann wird Frust angeheizt viel auch über Social Media und das verstärkt natürlich dann auch das Gefühl dass man denen da oben wenn man das so sagen möchte ausgeliefert ist. Und je nachvollziehbarer es wird, warum eine Person sich für ein Thema eingesetzt hat mit wem sie in Vorhinein gesprochen hat oder auch mit wemen Parteien im Vorhineren gesprochen haben wie gesetzentwürfe zustande gekommen sind, desto größer ist einfach die Chance Mensch, das besser verstehen und dann auch rechtzeitig zum Beispiel auch Protest anmelden können.

14:15 Und sagen können hey ihr habt jetzt nur mit diesem allen Lobbyverband zu diesem Thema gesprochen aber noch gar nicht mit der Gegenposition aus der Zivilgesellschaft. warum fragt ihr die nicht? Das ist aktuell in einigen Bereichen einfach sehr inschransparent und sehr schwer nachvollziehbar. Wir reden so ein bisschen theoretisch gerade, aber für unsere Hörerschaft ist natürlich vor allem Sachsen-Anhalt interessant.

14:38 Könnt ihr so ein paar Beispiele... Also was wissen wir über eben die Nebeneinkünfte von Abgeordneten in Sachsen Anhalt? Vielleicht auch von Leuten, die jetzt wieder im neuen Landtag sitzen oder neu wie auch immer? Habt ihr da ein paar Beispiels? Was kann man da so sagen? Was wissen wir darüber? Ich glaube also über die Nebeneinkünfte wissen wir derzeit noch wenig bis gar nichts.

14:59 Was in Sachsen-Anhalt aber bekannt geworden ist von einem halben Jahr ungefähr, ist diese Fetterwirtschaftsaffäre, die ja große Wellen geschlagen hat wo ja weiterhin auch eine Vielzahl von prominenten AfD Abgeordneten einer davon, der dann morgen wahrscheinlich zum Landtagspräsident gewählt werden wird sehr aktiv war und mutmaßliche Scheinanställungen vorgenommen haben Personen aus dem Fußballverein, aus den Bekannten und Freundeskreis bei sich angestellt haben.

15:27 Da wurden jetzt die Regeln ja auch letztes Jahr verschärft, dass man nur noch maximal fünf Mitarbeitende anstellen darf. Genau das sind Dinge, die wir auf jeden Fall wissen. aber für den neuen Landtag wissen wir da in dem Bereich noch nicht viel zu den Nebeneinkünften. Jetzt habe ich dich vorhin untererbrochen.

15:42 sag gerne noch was du sagen wolltest. Genau, ein Bereich der natürlich auch spannend ist weniger jetzt die einzelnen Abgeordneten sondern ganz grundsätzlich wie finanzieren sich die Parteien und von wem bekommen Parteien Gelder insbesondere während des Wahlkampfs wo ja einfach super viel Geld ausgegeben wird.

16:03 Und auch da haben wir das Problem dass viele Informationen Nicht klar sind, also die Rechenschaftsberichte der Parteien werden immer erst mit einem zeitlichen Verzug von zwei Jahren veröffentlicht. Das heißt Großspenden müssen in Deutschland erst ab thirty-thausend Euro sofort veröffentlich werden. alles darunter kommt in diesen Rechtschaftsbericht wenn es über zehn tausend Euro ist.

16:24 das heißt wir wissen jetzt noch nicht mal die Spenden aus dem Bundestagswahlkampf der einem ja jetzt auch schon ewig hervorkommt dass wird dann irgendwann im Laufe des kommenden Jahres Und dann ist diese Information einfach nicht mehr so relevant. Da setzen wir uns dafür ein, dass im Wahlkampf schon diese Schwelle deutlich herabgesetzt wird und wir sagen eigentlich sollte alles jede Großspende auf Zehntausend Euro sofort veröffentlicht werden damit man das dann wenn es auch gerade relevant ist nachvollziehen kann.

16:50 Und wie setzt ihr euch dafür ein? Also was macht ihr da? Genau! Wir haben das Kampagnen-Team also wir starten Petitionen, wir reden auch viel mit Bundestagsabgeordneten, also wir treten auch in der Sache selber als Lobbyisten auf. Also wir versuchen natürlich Abgeordnete davon zu überzeugen dass es wichtig ist diese Transparenzregeln zu verschärfen und erreich noch mal wieder Teilerfolge, also das Lobbyregister auf Bundesebene eingeführt wurde ist beispielsweise etwas, das war ganz lange unsere Forderung.

17:21 Genau, würden wir uns für Sachsen-Anhalt auch wünschen. Es gibt ein Lobbyregister aber in Sachsen Anhalt ist es leider relativ unwirksam weil man da nur... das ist eigentlich nur eine Verbändeliste und man sieht eigentlich nur ganz grob welche Verbände gibt es die da kontaktiert werden? Aber man weiß nichts darüber wer trifft sich mit wem wie oft genau.

17:40 das sind unserer Meinung noch alles Informationen die öffentlich sein sollten. Ja, jetzt hast du mit Lobbyismus auch schon den nächsten Punkt auf meiner Themenliste angesprochen. Das hat ja erst mal schnell so einen eher negativen Klang. Ihr sagt aber auch Interessenvertretung gehört irgendwie zur Demokratie?

18:00 Wann wird es aus eurer Sicht problematisch? Lobbyismus oder also wie grenzt ihr das ab? Problematisch wird's vor allen Dingen wenn eine Stimme überproportional gehört wird. Unternehmensverbände, also das ist aktuell so dass die mit dem meisten Geld auch am meisten gehört werden. und das ist natürlich dann ein Problem weil gerade zivilgesellschaftliche Organisationen oder Organisationen die sich allgemein fürs Gemeinwohl einsetzen einfach nicht das Budget haben um so massiv auch Lobbyistinnen zu beschäftigen.

18:37 Um regelmäßig im Bundestag aber auch in den Landtag aufzutauchen Peoplepower für die Themen einzusetzen. Und das ist dann immer ein Problem, sobald es unausgewogenen Austausch gibt. Lobbyismus ist ja auch dafür gedacht unter anderem dass Politikerinnen sich zu Themen Fachexpertise reinholen können. Die können gar nicht ExpertInnen in allen Themengebieten sein.

19:02 Das glaube ich von vielen auch erst mal was wünschenswert ist, dass man sagt frag doch die Leute, die sich damit auskennen, die darin ausgebildet sind... täglich arbeiten oder davon betroffen sind. Oder wie auch immer, ist da erst mal was, was viele positiv oder neutral werden? Genau in der Theorie ja!

19:20 In der Praxis kippt das dann manchmal ein bisschen, dass halt nur die Expertise aus der einen Ecke gehört wird und die andere überhaupt nicht vorkommt. Weil eben die Gelder so unterschiedlich sind, die fließen können sozusagen... Ja und die Kontakte. Kontakte sind dann natürlich total wichtig und die Drehtür von Wirtschaft in Politik, das funktioniert relativ gut.

19:47 Da gibt's ja auch einige ehemalige Abgeordnete, die selber zu Lobbyverbänden gehen. Die nehmen ihre Kontakte mit und haben ein bisschen einfacheren Zugang als gemeinnützige Organisationen, die nicht so eine Person bei sich sitzen haben oder sich für sie einsetzt. Okay! Jetzt sind wir eigentlich schon sehr tief in der ganzen Thematik drin.

20:09 Mich würde aber auch noch interessieren, vor der Wahl im Sachsen-Anhalt habt ihr ja auch so einen kandidierenden Check gemacht mit einundzwanzig politischen Thesen. Neun und sechs Prozent der Direktkandidaten haben daran teilgenommen. was könnt ihr noch sagen? Was fandet ihr besonders interessant? Vielleicht könnt ihr da nochmal einen kleinen Einblick geben.

20:31 Ja, also besonders spannend finden wir es immer wenn man Unterschiede sieht die nicht entlang der Parteilin den ganz klassisch verlaufen. Es gibt ja ganz viele Wahlhilfetools mittlerweile und die meisten davon beziehen sich ja eigentlich wie der Walomad auf die Parteien. mittlerweile fast jeder und jeder.

20:52 War ja auch viel genutzt dieses Jahr genau. Genau, hat natürlich seine Berechtigung ist ja auch wichtig dass man irgendwie guckt mit welcher Partei hat man eine hohe Beeinstimmung. aber unser Ansatz ist immer das man sich die Personen genau anguckt und sich mit den Personen im Wahlkreis vergleicht. und da finden wir es dann spannend wenn es eben Antworten gibt innerhalb einer Partei, weil wir fragen dann ja alle Personen der Partei die antreten und die sich zum Thema ganz unterschiedlich positionieren.

21:19 Wir hatten beispielsweise eine These... Ich wollte gerade sagen denn gerne mal ein Beispiel? Genau! Wir hatten eine These da ging es darum ob es einen Smartphoneverbot an Schulen geben sollte Und da hat sich dann gezeigt Da gibt's einfach gar keine klaren Parteilinien. Sondern da haben wir teilweise ein Drittel der Abgeordnete, die sagen Ja Ein Drittel sagt Nein und ein drittel sagt aus kann ich so noch gar nicht beantworten.

21:40 Und da sehen wir dann auch manchmal zwischen den Bundesländern bei der gleichen Partei Unterschiede und sowas ist dann einfach immer spannend zu sehen. Wir haben auch Parteien, wo sich das mehr zeigt als bei anderen also das bsb. so ein Beispiel, wo wir bei vielen Thesen gesehen haben dass es relativ uneinheitliches Verhalten gibt in den Antworten was dann so ein bisschen dafür spricht.

22:02 Das ist eine sehr junge Partei auch bestehend aus recht verschiedenen Leuten die vielleicht gar nicht so sehr eine Parteilinie haben, wie das vielleicht bei einer älteren Partei ist. Die, die das Wahlprogramm irgendwie oder Forderungen aus Wahlprogrammen über die Jahre schon so sich gefestigt haben. Das sind immer Erkenntnisse, die wir dann sehr spannend finden und auch versuchen nach außen zu tragen dass das sich halt lohnt einfach mal sich zu vergleichen mit den Personen, die da am Ende wirklich für einen selbst örtlich zuständig sind.

22:33 also die Erststimme ist immer das worauf wir besonders schauen. Jetzt haben wir ja vorhin schon darüber gesprochen, dass natürlich auch da wahrscheinlich nicht alle mitmachen. Nicht alles beantworten. Was kann man eurer Meinung nach aus so einer Nicht-Antwort ableiten? Also ich denke immer nicht Antworten ist auch eine Antwort würde ich jetzt als Journalistin sagen.

22:55 Wie seht ihr das also? was kann man daraus ableiten? wenn jemand sagt nee dann möchte ich nicht teilnehmen oder ich antworte auf die Fragen eher selten oder gar nicht. Eine konkrete Sache daraus abzuleiten ist immer ein bisschen schwierig, weil die Beweggründe sind sehr unterschiedlich und wir beobachten auch da dass es von Bundesland zu Bundesland aber auch im Bundestag je nachdem ob eine Partei in Regierungsverantwortung ist oder nicht sich dann oft unterscheidet.

23:22 Aber selbst auch innerhalb der Parteien ganz unterschiedliche Positionen gibt. Manchmal PolitikerInnen ungern öffentlich befragt werden. Also das ist vielleicht das Abschreckende, dass man das lieber im Zwiegespräch per E-Mail klären möchte oder über einen Social Media Kanal was ja auch öffentlich ist aber viel kurzweiliger ist.

23:45 Das ist manchmal ein Grund, manchmal ist es auch, dass die Politikerinnen mit uns als Organisationen nicht so viel anfangen können und... Wer ist das? Was könnt ihr dazu sagen? sehr unterschiedlich. es sind manchmal, hab geordnete dies zu denen es zum beispiel auch schon mal recherchen gab die uns das dann vielleicht ein bisschen übel nehmen.

24:09 Aber nicht immer. deswegen also wie gesagt eine konkrete aussage zur zutreffen ist wirklich genauso individuell wie die menschen die da befragt werden. ja also torsten frei zb beantwortet alle fragen und Der Rest der Regierungsfraktionen in der CDU, also die Menschen, die in sehr hohen Ämtern sind. Die beantworten zum Beispiel keine Fragen und warum das so ist?

24:31 Das spielen wahrscheinlich verschiedene Faktoren ja auch Kapazitäten und sowas. Sind man darin sieht oder wie auch immer. Jetzt recherchiert ihr zu Lobbyismus und Parteispenden, Nebeneinkünften, Interessenkonflikten? Ihr geht bei vielen Themen schon recht tief rein. Da bleibt er wahrscheinlich nicht so richtig aus, dass es Kritik gibt an einzelnen Politikern oder Politikerinnen.

24:55 Wie stellt ihr sicher, dass ihr trotzdem überparteilich arbeitet? Was sind eure Strategien oder Ansätze? Also ich glaube das Wichtige ist, dass wir als Teams relativ separat voneinander arbeiten. Wir als Team was für die Plattform zuständig ist und was dafür zuständig sind, dass alle Kandidierenden von allen Parteien befragbar sind.

25:19 Wir kontaktieren alle Parteien, sprechen mit allen Parteiern und versuchen alle Kandidierende von allen Parteien dazu zu bewegen diese Plattformen zu nutzen. Und wir wissen auch während der laufenden Recherchen nicht wozu recherchiert wird oder zu wem. Und das ist auch separat voneinander, also das Investigativ-Team arbeitet getrennt von uns und wir versuchen das auch... Also wir vermischen das auch nicht miteinander.

25:47 Deswegen sind die Sachen ein bisschen unabhängig voneinander. und für das Investigativ-Team, ich kann jetzt nicht so gut für sie sprechen, die gucken ja aber auf die Sache Frage. Also wer ist in der Machtposition, bei wem? es besonders relevant dass es da Verstrickungen gibt weil diese Person gerade sehr weitreichende Entscheidungen treffen kann und das ist dann natürlich auch relativ parteiunabhängig weil unterschiedlich Bundesländern unterschiedliche Parteien an der Macht sind.

26:20 deswegen also in der Tendenz sind PolitikerInnen in Führungsverantwortung oder in großen Machtpositionen eher im Fokus von Investigativteam als jetzt andere, aber das ist auch nicht immer so. Nur wir als Team was für die Plattform zuständig ist, wir wissen davon nichts und das hat auch keinen Einfluss auf unsere Arbeit.

26:39 Wir wollen ja einfach dass die Politikerinnen die Fragen der Bürgerin beantworten und da in den Dialog gehen. Ja, spannend. Ihr habt schon gesagt, ab morgen ist es auch für euch ein neuer Tag quasi? Was würdet ihr Menschen empfehlen beim neuen Landtag? Worauf sollten sie besonders achten? vielleicht also ist das eher das Abstimmungsverhalten oder die Anwesenheit Nebentätigkeiten?

27:04 was würde ihr sagen wo sollte man am liebsten oder am meisten mal einen Auge drauf werfen? Ich glaube da die Nebendätigkeiten so wahnsinnig schwer nachvollziehbar sind. aktuell fährt man als normaler Person am besten, wenn man darauf guckt auf die Themen, die einem selber wichtig sind und dann zu schauen wie verhalten sich die Abgeordneten dazu?

27:26 Wie stimmen sie dazu namentlich ab oder auch selber Fragen zu stellen. Dazu auch um deutlich zu machen dass einem das Thema wichtig ist. Wo ja auch im Wahlkampf dann schon oft Sachthemen in den Fokus gerückt oder Frust über gewisse Sachen Da wurde bestimmt auch am Wahlkampf stand oder vielleicht über unsere Plattform auch Dinge versprochen und dann einfach nachzufragen, so jetzt bist du ja im Landtag.

27:49 Oder jetzt sind sie im Landtag. Wie setzen Sie sich denn jetzt dafür ein? Und ich glaube das ist was man auf individueller Ebene total gut machen kann. Wir versuchen uns da dafür einzusetzen dass in Zukunft die Eventätigkeiten klarer sichtbar sind. aber auch da kann man natürlich nachfragen bei den Abgeordneten und selber darauf bestehen, Und ganz konkret natürlich wird es einfach spannend sein zu sehen, wie sich jetzt erstmal diese Regierungsverhandlungen entwickeln und die Wahl jetzt morgen zum Landtagspräsidenten.

28:27 Die sind ja geheim aber bei den namentlichen Abstimmungen beispielsweise kann man ja genau sehen. Wer verhält sich wie? Und da wird es dann unter anderem ja auch auf die CDU ankommen, ob's da einzelne Personen gibt, die dann eventuell doch in bestimmten Fragen für einen Antrag der eigentlich von der AfD eingebracht wurde oder vom PSW dann oder sowas mitstimmen.

28:51 Das sind ja dann Dinge, die auch vor der Wahl anders versprochen wurden. Genau das wäre auch was wo man gut hinschaut und wir natürlich auch das Ganze dann transparent machen. Alex, du hast schon gesagt. Du hast auch unseren Podcast öfter gehört. Deswegen kennst du es vielleicht schon? Wir haben ein kleines Abschluss-Ritual für alle die bei uns zu Gast sind.

29:14 also wir haben drei Fragen und gerne könnt ihr die jeder kurz und persönlich beantworten. ich würde sagen Anne fängt einfach mal an. Frage eins ist welche Themen müssen aus deiner Sicht nach der Wahl unbedingt angegangen werden. Also aus meiner Sicht geht es auch viel darum, die Zivilgesellschaft und die gemeinnützigen Organisationen zu stärken.

29:42 Alle Leute, die jetzt auf Fördergelde angewiesen waren zum Beispiel aus mehr Demokratie, die sich wahnsinnig viel einsetzen für Menschen, die vielleicht durch das Wahlergebnis oder durch die mögliche Regierungsbildung einfach Sorgen haben und Angst haben diese Menschen zu stärkern in der Gesellschaft.

30:02 der Zusammenhalt, in Sachsen-Anhalt sich ... Ja. Dass er gestärkt wird. Alex? Ist jetzt vielleicht ein bisschen langweilig, weil ich ziemlich genau in die gleiche Richtung gehen würde, dass. wir haben auch im Podcast einige von unseren Forderungen genannt, die wir wichtig finden würden und haben aber wenig Hoffnung, dass das jetzt die Themen sind, die als Erstes angegangen werden.

30:27 Es wäre wohl ein Wunsch von uns genau das, dass es eigentlich ein fatales Zeichen wäre wenn jetzt die Zivilgesellschaft weiter zusammengekürzt wird und auch ganz viele Projekte im ländlichen Raum aber auch in den Städten in Sachsen-Anhalt eingestellt werden. Okay, zweite Frage! Welche Personen aus Sachsen anhalt hat dich zuletzt besonders beeindruckt?

30:52 Da kann ich auch keine einzelne Person nennen... Ich würde sagen all die Menschen, für die ich gerade weiter Förderung gefordert habe. Also Menschen, die sich jetzt für Menschen mit Migrationsgeschichte oder etwas People of Color einsetzen für Menschen, der sich bedroht fühlen vom Wahl-Ergebnis oder auch für Menschen die sich vielleicht entmutig gefühlt haben sowohl vor der Wahl als auch während der Wahl und jetzt auch im Nachhinein.

31:20 Die Leute beeindrucken mich schon sehr, die sagen so jetzt erst recht. Jetzt bleibe ich hier und setze mich für meine Mitmenschen vor Ort ein. Genau, das finde ich sehr toll! Alex, ist du jemand Konkretes? Bei mir ist es das Gleiche. Wir waren viel in Sachsen-Anhalt unterwegs vor der Wahl und wir sind natürlich eine Berliner Organisation Beruflich, also ich war dann beruflich dort.

31:47 Ich hab aber Leute getroffen die das ganze Ehrenamt nicht machen und die quasi auch einen Fulltime-Job im Wahlkampf nur dafür verwendet haben um sich für andere Leute einzusetzen Und auch mit viel Gegenwind und persönlichen Bedrohungen. Das sind Leute, die mich wirklich beeindruckt haben. Die dritte und letzte Frage ist Wo steht Sachsen-Anhalt am Ende des Jahres?

32:12 Wir werden sehen! Ich bin gespannt. Das wird sich, glaube ich in den nächsten Wochen zeigen. Ja... Ich kann da gar keine Prognose zu abgeben! Ja, ich glaube auch dass es schwierig ist aus unserer Perspektive da eine Einschätzung zu geben die darüber hinausgeht was Leute wie ihr, die vor Ort sind wahrscheinlich viel besser aufschreiben und genauer herausfinden.

32:40 also wir verfolgen das natürlich mit aber ob es eine Regierung geben wird in Dezember. Ich weiß es nicht, also ich kann mir vorstellen dass sich der Prozess auch noch ein bisschen das nächste Jahr zieht und es eventuell erstmal so ne Blockade gibt. aber auch das ist jetzt ein Bauchgefühl und weniger dass ich dazu mehr weiß als das was in den Nachrichten steht.

33:04 So oder so denke ich ihr und ich werden das verfolgen begleiten. wie auch immer Ich danke euch auf jeden Fall für euren virtuellen Besuch hier in unserem Studio. Danke, dass ihr dabei wart! Ja, danke für die Einladung. Danke das wir dabei sein konnten. Danke an Anne fürs Zuhören. Das war zwei Komma eins Millionen.

33:24 Wir sind der Politik Podcast von MZ und Volksstimme In diesem Warjahr in Sachsen-Anhalt Und bleiben auch jetzt nach der Wahl weiterhin dran mit allen aktuellen Entwicklungen. Wenn euch der Podcast gefällt, freuen wir uns. Wenn ihr uns abonniert und weiter empfiehlt vielleicht an Menschen die auch sehr viel Interesse an Politik haben in dieser Zeit, dann schreibt uns auch gerne wenn ihr Anregungen habt an podcastatvolkschimme.de.

33:49 hinterlasst. Kommentare bei Spotify, Apple oder YouTube. das Team hinter dem Podcast Das sind die vier Hausts. Elisa Schulz, Max Hunger, Jan Schumann und ich, Lena Ballon. Redaktion Frank Rogules, Mitarbeiter Frank Krause, Till Gerloff und Anna Holzkie. Grafikmacht Tobias Büttner.