Wie funktioniert der deutsche Staat? Kanzler, Bundestag & Co. einfach erklärt

0:12 Wer hat in Deutschland eigentlich wirklich die Macht? Ist es der Bundeskanzler, der oft im Fernsehen auftritt und so wichtige Reden hält? Viele glauben, der Kanzler sei so etwas wie der alleinige Bestimmer, ein moderner König, der einfach so durchregieren kann. Wenn er aber wirklich so mächtig ist, warum dauern Entscheidungen in unserem Land dann oft so unendlich lange?

0:36 Warum wird in Berlin so viel gestritten, diskutiert und blockiert? Die Wahrheit ist unser gesamtes politisches System, wurde nach den dunklen Zeiten unserer Geschichte ganz bewusst wie ein riesiges, kompliziertes Uhrwerk konstruiert, ein Uhrwerk, in dem kein einziges Zahnrad jemals zu viel Kraft bekommen darf. Wenn einer zu mächtig wird, greifen sofort andere Zahnräder ein und bremsen ihn aus.

1:03 Es ist ein ständiges Tauziehen zwischen verschiedenen Kräften, das uns alle vor einem neuen Diktator schützen soll, aber wer zieht an den Seilen, wer wählt wen und wer hat am Ende das letzte Wort? Genau dieses spannende Rätsel lösen wir heute auf, willkommen bei Allgemeinwissen, klar und deutlich. Hier erklären wir euch die spannendsten Themen aus der Geschichte der Politik und unserer Welt. Und zwar so einfach und bildhaft, dass ihr sofort mitreden könnt, ganz ohne kompliziertes Fachwissen. Schön, dass ihr heute wieder alle mit dabei seid, wir beleuchten heute, wie unser deutscher Staat funktioniert, komplett neutral und absolut überparteilich. Wir stellen uns auf keine politische Seite, sondern schauen uns nur die reinen

1:57 Spielregeln unserer Demokratie an. Eure Neugier treibt unseren Podcast an wenn ihr also ein Thema habt, das wir für euch entzaubern sollen, schreibt es uns direkt in die Kommentare. Nachdem wir nun also wissen, dass in unserem Land niemand einfach so durchregieren kann, müssen wir uns das allererste wichtigste Zahnrad in diesem riesigen Uhrwerk ansehen. Denn die gesamte Macht in unserem Land geht von einer einzigen riesigen Gruppe aus.

2:25 Doch wer genau ist diese Gruppe Kapitel 1, das Fundament, diese alles entscheidende Gruppe, das sind wir, wir, die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, alle macht geht vom Volke aus, so steht es ganz weit vorne in unseren wichtigsten Regeln, dem Grundgesetz. Weil wir aber über 80000000 Menschen sind, können wir unmöglich jeden Tag alle zusammenkommen, um über neue Schulbücher, steuern oder den Straßenbau abzustimmen. Das wäre ein absolutes Chaos, deshalb wählen wir Vertreter, die das für uns übernehmen sollen, wenn wir mindestens 18 Jahre alt sind, bekommen wir bei der großen Wahl einen Zettel mit 2 kreuzen, die wir machen dürfen, und hier beginnt oft schon die erste große Verwirrung. Viele Menschen denken, die

3:14 sogenannte Erststimme sei die wichtigere, weil ja das Wort erst darin vorkommt. Aber das ist ein großer Irrtum, die beiden Stimmen haben nämlich 2 völlig unterschiedliche Aufgaben. Wisst ihr, welches Kreuz am Ende wirklich darüber entscheidet, wer in unserem Land das Sagen hat, klären wir dieses Rätsel auf.

3:35 Mit unserer Erststimme auf der linken Seite des Zettels wählen wir eine ganz konkrete Person aus unserer direkten Nachbarschaft, also aus unserem Wahlkreis. Derjenige, der hier die meisten Stimmen bekommt, packt seine Koffer und fährt für uns als direkter Vertreter nach Berlin. So wird sichergestellt, dass jede Region Deutschlands dort eine laute Stimme hat, aber jetzt kommt die Zweitstimme auf der rechten Seite, sie ist die wahre Machtstimme.

4:04 Denn mit ihr wählen wir keine einzelne Person, sondern eine ganze politische Partei. Das Ergebnis dieser Zweitstimmen entscheidet am Ende ganz genau darüber, wie viele Sitze eine Partei insgesamt in unserem großen Parlament bekommt, wenn eine Partei also 20% der Zweitstimmen erhält, darf sie auch grob 20% der Stühle in Berlin besetzen.

4:28 Je mehr Stühle eine Partei ergattert, desto mehr Kraft hat sie bei allen zukünftigen Abstimmungen. Doch wo genau stehen all diese Stühle eigentlich und was machen unsere Vertreter dort den ganzen Tag? Kapitel 2 das laute Herz der Demokratie all diese Stühle stehen in einem riesigen Gebäude in Berlin mit einer großen Glaskuppel, dem Reichstagsgebäude.

4:54 Die Menschen, die wir dorthin gewählt haben, bilden zusammen den Bundestag. Man kann sich den Bundestag wie den obersten Rat unseres Landes vorstellen, hier sitzen unsere Regelmacher, wenn ein neues Gesetz her soll, zum Beispiel, dass man auf der Autobahn nur noch 130 fahren darf, dann wird das genau hier hitzig debattiert und abgestimmt.

5:17 Es ist das absolute Herz unserer Demokratie und oft wird hier laut gestritten, weil die Parteien völlig unterschiedliche Vorstellungen davon haben, was gut für unser Land ist. Aber der Bundestag macht nicht nur neue Regeln, er hat noch eine zweite, extrem wichtige Aufgabe. Er muss einen Anführer wählen, der die tägliche Arbeit im Land leitet, doch wer ist das und warum braucht dieser Anführer fast immer die ungeliebte Hilfe von seinen politischen Gegnern?

5:47 Bevor der Bundestag einen Anführer wählen kann, muss man verstehen, wie das zählen dort funktioniert. Wer in diesem großen Raum etwas entscheiden will, braucht immer die Mehrheit, das bedeutet mehr als 50% der Abgeordneten müssen bei einer Abstimmung die Hand heben, weil es in Deutschland aber viele verschiedene Parteien gibt, schafft es heutzutage fast keine Partei mehr, diese 50% ganz alleine zusammenzubekommen.

6:16 Was passiert also? Sie müssen sich Partner suchen, Parteien, die eigentlich Konkurrenten sind, setzen sich wochenlang an einen Tisch und verhandeln, bis sie sich auf ein gemeinsames Programm einigen, wenn sie zusammen mehr als die Hälfte der Stühle im Bundestag haben, bilden sie ein mächtiges Team. Das nennt man dann eine Koalition, und erst wenn dieses Team feststeht, haben sie genug stimmen, um den wichtigsten Posten in unserem Land zu besetzen, den Alltagschef. Aber welche Macht hat dieser Chef nun wirklich und was darf er ganz alleine entscheiden?

6:53 Kapitel 3 der Chef auf Zeit dieses neu gebildete Team im Bundestag wählt nun den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin, der Kanzler ist der Alltagschef unseres Landes, er sucht sich direkt eine Handvoll Experten aus, die sogenannten Minister, zusammen bilden sie die Regierung. Jeder Minister bekommt sein eigenes Aufgabengebiet, zum Beispiel für Schulen, für Straßen oder für unsere Sicherheit. Der Kanzler gibt dabei die grobe Richtung vor, wie ein Kapitän auf einem großen Schiff, aber erinnert ihr euch an unser Uhrwerk?

7:31 Unser Kanzler ist eben kein König, er kann sich nicht einfach ausdenken, dass ab morgen die Steuern verdoppelt werden. Wenn er eine neue Idee hat, muss er damit immer zurück zum Bundestag gehen, also zu den Vertretern des Volkes, und nur wenn über 50% dort für seine Idee stimmen, wird sie auch wirklich zu einer festen Regel.

7:52 Doch selbst wenn der Bundestag freudig zustimmt, wartet da oft noch ein riesiges verstecktes Hindernis, welches ist das, bevor wir dieses große Hindernis aufdecken, schauen wir kurz genauer auf die Regierung, die der Kanzler leitet. Die Aufgabe der Regierung ist es nämlich, die vom Bundestag beschlossenen Regeln im echten Leben auch auszuführen.

8:16 Wenn der Bundestag also entscheidet, dass neue Windräder gebaut werden müssen, ist es die Regierung, die das Geld plant und die Bagger rollen lässt. Sie leiten die Polizei, das Militär und unzählige Behörden, um unser Land Tag für Tag am Laufen zu halten. Der Kanzler steht dabei aber ständig unter Druck, denn er weiß genau, in 4 Jahren wird bei uns schon wieder neu gewählt, wenn er und seine Minister schlechte Arbeit leisten, wählt das Volk eine andere Partei und er verliert seinen Job als Kapitän sofort, das ist der wichtigste Schutzmechanismus unserer Demokratie.

8:54 Doch nun zu dem versprochenen Hindernis, dass wir alle spüren. Wer kann den mächtigen Kanzler mitten in seiner Amtszeit bei neuen Gesetzen einfach so komplett ausbremsen? Kapitel 4 die versteckte macht wir leben in einem Land, das aus 16 einzelnen Bundesländern besteht, von Bayern ganz im Süden bis nach Schleswig Holstein im Norden, und diese Länder haben ihre eigene gewaltige macht, sie bilden das nächste große Zahnrad in unserem System.

9:27 Den Bundesrat. Der Bundesrat ist quasi eine ständige Versammlung von Abgesandten aus all unseren 16 Bundesländern. Das geniale daran ist, wenn der Kanzler und der Bundestag in Berlin ein wichtiges Gesetz beschließen wollen, das unsere Regionen betrifft, zum Beispiel neue Regeln für Schulen oder die Polizei, dann müssen sie das Papier auch dem Bundesrat vorlegen.

9:52 Und wenn die Vertreter der Bundesländer sagen, Nein, das finden wir schlecht für unsere Heimat, dann ziehen sie einfach die Notbremse. Das Gesetz fällt durch und wird gestoppt, egal wie sehr der Kanzler es auch wollte, das zwingt die Politiker in Berlin immer auch auf uns zu hören, aber was passiert, wenn sich beide Seiten absolut nicht einig werden? Wenn dieses gewaltige Tauziehen zwischen der Bundesregierung auf der einen Seite und den 16 Bundesländern auf der anderen Seite total festfährt, muss hart verhandelt werden. Es gibt dafür sogar einen speziellen Ausschuss, in dem sich beide Seiten an einen Tisch setzen und oft bis tief in die Nacht um einen Kompromiss ringen. Das ist genau der Grund, warum

10:37 politische Entscheidungen in Deutschland oft so unglaublich lange dauern und manchmal wie ein zäher Kaugummi wirken. Es ist absichtlich so schwerfällig gebaut, niemand soll einfach mit dem Finger schnippen und das Land im Alleingang umbauen können, bevor bei uns etwas Großes passiert, müssen extrem viele verschiedene Menschen zustimmen, das nervt uns manchmal im Alltag, weil es ewig dauert, aber es beschützt unsere Freiheit jeden Tag aufs Neue.

11:06 Wir haben nun also die Regelmacher, die Ausführenden und die starken Bundesländer kennengelernt. Aber was passiert, wenn sich der Staat selbst nicht an die Regeln hält, wer greift dann ein? Kapitel 5 die Aufpasser wenn bei einem Fußballspiel 2 Mannschaften wild aufeinander losgehen, braucht man einen neutralen Schiedsrichter, in unserem Staat sind das die Gerichte und ganz oben steht das Bundesverfassungsgericht. Die Richter dort tragen auffällige rote Roben und sitzen nicht in Berlin, sondern in Karlsruhe. Ganz bewusst weit weg vom politischen Trubel. Diese Richter sind unsere ultimativen Wächter, wenn wir Bürger das Gefühl haben, dass ein neues Gesetz ungerecht ist oder unsere grundlegenden Rechte

11:55 verletzt, können wir nach Karlsruhe gehen. Das Gericht prüft das Gesetz dann millimetergenau. Und wenn die roten Roben sagen, halt, das verstößt gegen unser Grundgesetz, dann wird das Gesetz sofort gelöscht, selbst wenn der Kanzler, der Bundestag und der Bundesrat es unbedingt wollten. Das Urteil aus Karlsruhe ist das absolute Endwort, an das sich alle Politiker zwingend halten müssen, es gibt jedoch noch eine einzige weitere Person in unserem Land, die ganz am Ende unterschreiben muss.

12:27 Wer ist das? Diese letzte feierliche Unterschrift setzt der Bundespräsident, er ist das offizielle Staatsoberhaupt unseres Landes, steht aber über dem ganzen täglichen Streit der Parteien, er ist nicht der mächtige Regierungschef wie in anderen Ländern, sondern eher ein weiser Schlichter und Repräsentant, er hält wichtige Reden, reist ins Ausland und spricht für ganz Deutschland.

12:54 Erst wenn ein neues Gesetz alle Hürden genommen hat, also vom Bundestag beschlossen und vom Bundesrat akzeptiert wurde, landet es auf dem Schreibtisch des Bundespräsidenten. Er prüft noch ein allerletztes Mal, ob alles sauber und nach den Spielregeln abgelaufen ist. Erst durch seine Unterschrift wird aus der Idee ein echtes Gesetz, das für uns alle gilt.

13:17 Sollte er aber ernsthafte Zweifel haben, kann er sich tatsächlich weigern, das Papier zu unterschreiben. Das kommt extrem selten vor, ist aber ein weiteres wichtiges Sicherungsseil in unserem großen Uhrwerk. Nun kennen wir fast alle wichtigen Bausteine, fassen wir unser riesiges Uhrwerk zusammen, wir Bürger haben die Oberste Macht und wählen mit der wichtigen Zweitstimme den Bundestag. Dieser Bundestag macht die Regeln und wählt den Kanzler, der unser Land im Alltag leitet.

13:49 Der Kanzler wird aber ständig von den Bundesländern im Bundesrat kontrolliert und gebremst. Und wenn irgendjemand in diesem System betrügt oder zu viel macht an sich reißen will, schreiten sofort die neutralen Schiedsrichter in den roten Roben ein, niemand herrscht alleine, alles kontrolliert sich gegenseitig.

14:08 Das kann anstrengend und langsam sein, aber es ist das sicherste und fairste System, das wir jemals in Deutschland hatten. Wir hoffen, diese Reise hat euch geholfen, die täglichen Nachrichten nun mit ganz anderen Augen zu sehen, wenn ihr euch das nächste große Thema wünscht, schreibt es uns direkt in die Kommentare, abonniert unseren Podcast, erzählt euren Freunden von uns und bleibt vor allem immer neugierig.

14:34 Das war es für heute bei Allgemeinwissen klar und deutlich bis zum nächsten Mal.