Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth abgelehnt, wie die Ukraine-Gespräche laufen

0:03 Guten Morgen und herzlich willkommen zu diesem kleinen Morgeng update bei auf der Punkt SS Mittwoch, der Elfte Elfte. Mein Name ist Magdalena Puls. ich freue mich dass ihr dabei seid! Ja nach dem großen Wahlerfolg der Demokraten bei den Midterms in den USA war die Hoffnung ja groß das sich schnell etwas ändert.

0:19 Zumindest an einer Front ist es damit jetzt aber erst mal wieder vorbei. Der Versuch, US-Verteidigungsminister Pete Hexeth seines Amtes zu entheben, ist gescheitert! Dabei war's ja sogar ein Republikaner der den Antrag gestellt hatte – Thomas Messi aus Kentucky. Dem ist es vor allem darum gegangen wie Hexhath im Irankrieg vorgegangen ist und auch immer noch vorgeht, insbesondere dass der Verteidigungsminister eben die US Streitkräfte ohne Zustimmung des Kongresses in den Krieg geführt habe.

0:46 Außerdem soll Hexers Gesetze zur Minimierung der Zahl ziviler Opfer missachtet haben, Hexer weiß das aber alles zurück! So oder so, der Antrag ist mit zweihundertelf zu zweihundertvier Stimmen abgelehnt worden. Und wäre es anders gekommen, wär das doch sehr überraschend gewesen! Gerade sitzt der Kongress nämlich noch in seiner alten Form also mit einer Mehrheit der Republikaner zusammen.

1:09 Die Wahlergebnisse werden erst im Januar durchschlagen und dann müsste auch die zweite Kammer des US-Parlaments der Senats das Impeachment durchwinken – da bräuchte sogar eine Zweidrittelmehrheit. Die haben die Demokraten aber selbst den Januar nicht. Aber gut, Messi dürfte das alles bewusst gewesen sein.

1:23 Es ging hier wohl eher um die symbolische Bedeutung nach der Wahlniederlage der Republikaner – also um ein Zeichen gegen den Pentagon-Chef und den Irankrieg zu setzen. Ja was passiert noch? Gestern haben sich Russland oder Ukraine zu den ersten direkten Verhandlungsgesprächen seit Monaten getroffen. Die gehen ja auch heute nochmal weiter.

1:42 Bisher gibt es keine offiziellen Ergebnisse aber immerhin erste Medienberichte darüber, was passiert und worum's am Verhandlungstisch eigentlich so geht! Um Frieden könnte man meinen und das stimmt vermutlich auch, aber eher indirekt. Man darf sich das jetzt nicht so vorstellen dass beide Seiten gerade darüber sprechen wirklich die Waffen niederzulegen.

2:00 Ukrainische Medien berichten zum Beispiel dass zunächst ein gefangenen Austausch zwischen Kiev und Moskau geplant ist. Das ist natürlich immer ein diplomatischer Erfolg, aber auch nichts ganz neues. in diesem Jahr gab es solche Austausche schon mehrfach zuletzt im Oktober. Die Hoffnung von Beobachtern ist deshalb vor allem, dass es nicht bei diesem einen Treffen bleibt sondern das die diplomatischen Kanäle langsam wieder geöffnet und stabilisiert werden.

2:21 Tatsächlich aber gekämpft wird, während es weiter. Russland z.B. meldet in der Nacht Zwei-Ninzig Dronen abgeschossen zu haben. auf der anderen Seite hat Russland in der nachtwohl Selenskis Heimatstadt angegriffen. dort soll teilweise der Strom ausgefallen sein auch die Wasser und Wärmeversorgung ist beeinträchtigt Aber vor allem die Heizung wieder zu stabilisieren wird schwierig sagen.

2:40 die örtlichen Behörden vielleicht zur Einordnung. Es hat da gerade so zwischen zwei und sieben Grad. Währenddessen wird in der EU, die ja gerade nicht mit am Verhandlungstisch in Abu Dhabi sitzt versucht neue Hilfsgelder für die Ukraine freizuschalten. Der Ukraine fehl im Haushalt im kommenden Jahr. laut bricht ein etwa siebzig Milliarden Dollar.

2:58 Die EU wollte zwei Drittel davon übernehmen, also forty-fünf Milliarden. Und jetzt gibt es das Streit und mittendrin ist der Kanzler. Merz lässt zwar keinen Zweifel an der weiteren Unterstützung für die Ukraine aufkommen doch er zeigt sich schon immer mehr genervt dass Deutschland eben mit weitem Abstand der größte Geldgeber ist Und hat jetzt einen Brief an EU-Ratspräsident Antonio Costa geschrieben.

3:19 In dem er so indirekt ein bisschen androht, den geplanten EU-Haushalt für die Jahre twenty- achtundzwanzig bis zweitausendvierunddreißig zu blockieren, falls sich andere Länder nicht mehr an der Ukraine Hilfe beteiligen. Slovakiens Premierminister Robert Fico hat das dann direkt Erpressung genannt – also das wird auf jeden Fall Ende der Woche noch mal ein großes Thema werden!

3:38 Da treffen sich nämlich die Staatsoberhäupter in Dublin unter anderen eben um über die Ukraine zu sprechen... Ja, das war's von mir heute. Und für alle die heute in den Karneval oder in die Faschings-Saison starten. Alarm! Oder Hello? Oder Narinaro? Ich wünsche euch auf jeden Fall eine friedliche und lustige Zeit.

3:55 Ansonsten mehr Infos gibt es wie immer auf szeh.de. Wir hören uns.