Gewalttat in Oregon, Eilbeschluss vom Verfassungsgericht

0:02 Guten Morgen, wünscht euch Anna-Heimatina Sanchez. Ich darf heute mit euch zusammen in diesen Freitag den Sechzehnten Oktober zwanzig sechsundzwanzig starten. ich habe ein paar Nachrichten mitgebracht damit ihr wisst was heute wichtig ist. zuerst schauen wir in die USA. da gab es eine Gewalttat an der Schule Und zwar in Oregon, das ist im Nordwesten der USA.

0:21 Ein jugendlicher Schütze hat an einer Grundschule drei Kinder und eine Lehrkraft getötet. Der sechzehn Jahre alte mutmaßliche Angreifer wurde dann von einem zufälligen Augenzeug verfolgt und erschossen. Das hat die Polizei auf einer Pressekonferenz mitgeteilt Einen Kind und eine Leerkraft der Schule seien mit lebensgefährlichen Verletzungen ins Krankenhaus gebracht worden.

0:40 Der Schützer soll nach ersten Erkenntnissen allein gehandelt haben. Laut einer Analyse des US-Enders CNN gab es in den Vereinigten Staaten mindestens zweiundfünfzig Vorfälle mit Schusswaffen an Schulen. Wir bleiben noch kurz in den USA, ihr erinnert euch vielleicht das ich hier über die geplante Hinrichtung von Nidal Hassan gesprochen habe?

0:57 Der verurteilte Attentäter soll durch ein Erschießungskommando hingerichtet werden und zwar genau auf der Militärbasis wo er damals seine Tat verübt hat – da hieß es ja vom Pentagon dass die Hinrichtungen live gestreamt werden sollen! Das hatte zu heftigen Diskussionen geführt. US-Präsident Donald Trump hat jetzt gesagt, dass das doch nicht passieren soll.

1:15 Viele – Zitat sehr gute und wohlmeinende Menschen – wollten nicht dabei zusehen wie der Mann sterbe. So hat Trump das auf seiner Plattform Truth Social begründet. Die engsten Angehörigen der Opfer dürften auf Wunsch persönlich dabei sein, erklärte er.". Ich bleibe noch bei Trump. In Brüssel findet ja gerade der EU-Gipfel statt und da hat sich gestern nochmal deutlich gezeigt, dass Trump die Ukraine und die EU im Stich lässt.

1:37 Trump hat bei Newsmax sogar gesagt, Zelenski sei ein Hindernis für Frieden – er hat sich also klar auf die Seite Russlands gestellt. Zelensky wird heute in Brüssel erwartet und er hat nicht gerade versucht seine Enttäuschung und Wut über Trumps Verhalten zu verstecken.". Der amerikanische Präsident möge nun einmal Autokraten und sehr reiche Menschen sagte der ukrainische Präsident am Donnerstag der Financial Times.

1:57 Und wir schauen für zwei Entscheidungen nach Deutschland. Wirtschaftsministerin Katharina Reiche von der CDU hat auf Insta gepostet, das allein ist ja jetzt noch kein Thema – sie hatte in einem Video nach der Wahl in Berlin die Partei Die Linke ziemlich ordentlich kritisiert und ihr unter anderem Antisemitismus vorgeworfen.

2:13 Auch das darf eine Politikerin erst mal. auch für Sie gilt ja die Meinungsfreiheit! Das Problem war tatsächlich weniger der Inhalt sondern wo Reiche geposted hat nämlich auf dem Kanal vom Bundeswirtschaftsministerium. Das steht im Eilbeschluss vom Bundesverfassungsgericht. Laut Beschluss wurden bei dem Post Ressourcen von Ministerium genutzt und die dürften nicht für den politischen Wettbewerb eingesetzt werden, es gelte das Neutralitätsgebot – deshalb muss das Video jetzt zumindest vorerst belöscht werden!

2:41 Zum Schluss kommen wir noch zu einer ganz anderen Entscheidung, es geht um die Tabaksteuer. Der Bundestag hat entschieden dass sie jetzt erhöht werden soll. Wenn ihr raucht müsst ihr euch auf wesentlich höhere Preise einstellen. das ganze soll Schritt für Schritt in den kommenden Jahren passieren und diese Erhöhung wird an den Kunden weitergegeben.

2:57 Das heißt der Preis von aktuell gut acht Euro pro Zwanzigaschachtel wird im Jahr zwanzig dreißig voraussichtlich auf knapp zwölf Euro ansteigen. Und damit wünsche ich euch einen guten Start in den Freitag und ein schönes Wochenende. Wir hören uns morgens wieder ab Montag, die nächste auf dem Punktfolge hört ihr hier und heute wie gewohnt um siebzehn Uhr!