Deutschland sucht die Königin der Mitte

Deutschland soll eine Bundespräsidentin bekommen. Hurra! Das hat der Kanzler nun offenbar so entschieden (spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-…). Die Hauptstadtpresse überschlägt sich vor Begeisterung. Aigner oder Klöckner? Prien oder Kramp-Karrenbauer? Oder doch diese Hessin, die bis vorletzte Woche außerhalb Hessens niemand kannte? Ganz ehrlich, interessieren Sie sich für diese Fragen? Ich nicht. Von Jens Berger.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Wer morgens beim Bäcker in der Schlange steht, kann ein kleines soziologisches Experiment machen. Man fragt die Leute vor und hinter sich, wer im Februar ins Schloss Bellevue einziehen soll. Die Antworten sind erhellend. Die eine zuckt mit den Schultern, der andere fragt zurück, ob Steinmeier denn gestorben sei, und die Dame an der Kasse sagt, ihr sei das egal, solange das Brot nicht wieder 30 Cent teurer wird. Damit hat sie in einem Satz mehr politische Analyse geliefert als Deutschlands Leitartikler in den letzten Wochen.
Denn dort wird gerade eine Phantomdebatte geführt, die an der Lebenswirklichkeit der Menschen komplett vorbeigeht. Friedrich Merz hat vor den CDU-Kreisvorsitzenden verkündet, er sei „festgelegt in der Frage, dass es eine Frau werden muss“. Ja, warum nicht mal eine Frau? Die Briten hatten 70 Jahre lang ihre Elizabeth und sind damit sehr gut gefahren. Eine „Kandidatin der politischen Mitte“ soll es sein, so Merz. Seitdem wird gefeilscht wie auf dem Viehmarkt. Ilse Aigner gilt als Favoritin, weil Söder sie will und die SPD ebenfalls mit Aigner leben kann. So viel Mitte war noch nie. Julia Klöckner ist aber auch im Gespräch, Karin Prien ebenfalls, Annegret Kramp-Karrenbauer wird reaktiviert, und eine CDU-Fraktionschefin aus dem hessischen Landtag ist auch noch aufgetaucht. Am 9. November will der Kanzler entscheiden, am 30. Januar nickt die Bundesversammlung ab und wir haben eine neue Steinmeierin. So weit, so feierlich.
Dass erstmals eine Frau das höchste Staatsamt bekleiden soll, ist ja auch schön. Es ist nur leider vollkommen irrelevant. Ob nun ein Mann oder eine Frau im Schloss Bellevue brav „Winke, Winke“ macht und weitere „Reformen“ abnickt, die Rentnerinnen zum Flaschensammeln und alleinerziehende Mütter in die Armut treiben, ist doch egal. Es geht angeblich – so wissen es die Leitartikler – um ein Zeichen für Gleichberechtigung. Dabei hat diese Personaldebatte mit Gleichberechtigung ungefähr so viel zu tun wie die Frage, ob in Schloss Bellevue rote oder gelbe Brokatvorhänge das präsidiale Schlafzimmer vor dem gleißenden Licht der Realität schützen, etwas mit Wohnungsbaupolitik zu tun hat. Die Geschlechterfrage ist das Lametta, mit dem man einen Weihnachtsbaum schmückt, dessen Stamm längst feststeht. Wer immer am Ende auserkoren wird: Sie wird aus dem Holz der „radikalen Mitte“ geschnitzt sein. Ob Vorname Ilse oder Julia, ob Bayern oder Rheinland-Pfalz, das macht für die Kassiererin beim Bäcker ungefähr so viel Unterschied wie die Farbe der Krawatte, die Steinmeier bei seiner Weihnachtsansprache trug.
Aber wo wir schon beim Lametta sind. Die Rolle des Bundespräsidenten entspricht ja ohnehin eher repräsentativen Zwecken – also im Grunde ein König ohne Krone. Könige repräsentieren würdevoll, regiert wird woanders. Der würdevolle Teil lenkt den Blick ab, damit der effiziente ungestört arbeiten kann. Wir haben die Monarchie 1918 abgeschafft und uns 1949 eine neue gebaut, nur ohne Krone und ohne Erbfolge. Die Thronfolge regeln heute ein paar Parteivorsitzende im Hinterzimmer, und das Volk darf am Fernseher zusehen, wie die Bundesversammlung das Ergebnis „wählt“. Ist das Demokratie? Ach was. Das ist Hofzeremoniell mit Stimmzetteln.
Man muss sich nur anschauen, was der amtierende Monarch, pardon, Bundespräsident in zehn Jahren geleistet hat. Frank-Walter Steinmeier war ein Präsident, der zu allem etwas sagte und zu nichts etwas zu sagen hatte. Er hat uns ermahnt, er hat uns gemahnt, er hat sich besorgt gezeigt, und er hat ganz viel „Zusammenhalt“ beschworen. Als die Preise für Energie und Lebensmittel durch die Decke gingen, gab es warme Worte. Als Mieten und Nebenkosten Millionen Haushalte an den Rand drängten, gab es warme Worte. Als das Grundgesetz geändert wurde, um für die Aufrüstung neue Schulden aufzunehmen, während überall sonst eingespart wurde, unterschrieb er. Ohne erkennbares Zögern, versteht sich. Einen Moment, in dem er sich ernsthaft gegen die Regierungspolitik gestellt hätte, sucht man vergeblich. Das liegt nicht an mangelnder Begabung, das liegt am Anforderungsprofil. Steinmeier war der perfekte Pressesprecher eines Konsenses, über den niemand abstimmen durfte. Seine Vorgänger Gauck, Wulff, Köhler, Rau und Herzog waren nicht anders. Ja, früher gab es mal Bundespräsidenten, die in der Tat präsidiabel waren, wie der „Bürgerpräsident“ Gustav Heinemann, der sich für Aussöhnung und Frieden eingesetzt hat. Aber das ist lange her.
Man muss kein Prophet zu sein, um vorherzusagen, dass die neue Bundespräsidentin genau dort weitermachen wird, wo ihr Vorgänger aufgehört hat. Sie wird in ihrer ersten großen Rede von „Zeitenwende“ und „Verteidigungsfähigkeit“ sprechen und uns erklären, dass die Freiheit ihren Preis habe. Wer diesen Preis bezahlt, wird sie nicht sagen. Sie wird die Wehrpflichtdebatte mit präsidialer Milde begleiten und von „Verantwortung“ sprechen, wenn sie Aufrüstung meint. Sie wird die Tafeln besuchen und gerührt sein. Sie wird den Ehrenamtlichen danken, die auffangen, was der Staat fallen lässt. Und wenn jemand die Frage stellt, warum ein Land, das sich hunderte Milliarden für Panzer und Raketen leisten kann, angeblich kein Geld für bezahlbare Mieten, funktionierende Schulen und eine anständige Rente hat, dann wird sie vor „Spaltung“ und „Populismus“ warnen. Das ist ihr Job: die Politik der Mitte gegen ihre Kritiker abschirmen. Die Präsidentin als präsidiale Prellbock-Instanz, staatstragend durchmoderiert und rundum entkantet.
Natürlich gäbe es sie, die anderen Kandidaten. Kluge Köpfe, die unbequeme Fragen stellen würden. Die der Republik einen Spiegel vorhalten könnten, statt ihr ein Weichzeichnerfoto zu schenken. Leute mit einer Vision jenseits von „Weiter so, nur mit mehr Haltung“. Mir fallen da spontan Namen wie Juli Zeh oder Navid Kermani ein, die ja in der Vergangenheit auch schon für den Posten genannt wurden. Aber wer soll die nominieren? Union und SPD haben in der Bundesversammlung ihre knappe Mehrheit, die Grünen werden als demokratisches Feigenblatt dazugebeten, und alles andere ist Kulisse. Was die Menschen wollen, interessiert ohnehin niemanden. Wer sich nicht vorher als verlässlich koalitionskompatibel erwiesen hat, kommt gar nicht erst auf die Liste. Das Amt ist ausgekungelt, bevor die Debatte überhaupt beginnt. Und die Debatte, die dann geführt wird, dreht sich ums Geschlecht, weil es über die Inhalte schlicht nichts zu debattieren gibt.
Da drängt sich eine ketzerische Frage auf: Wozu brauchen wir das eigentlich? Ein Amt, das rund 40 Millionen Euro im Jahr kostet, über keine nennenswerte politische Macht verfügt und diese wenige Macht auch noch konsequent nicht nutzt. Die Unterschrift unter Gesetze ließe sich auch anders organisieren, die Repräsentation nach außen erledigen Kanzler und Außenminister ohnehin; und das genau so schlecht wie der Bundespräsident. Bleiben die Sonntagsreden. Und die, mit Verlaub, kann heute auch die KI schreiben. „Hey Chatty, schreib mal was mit triefendem Pathos und Würde zum Thema Ehrenamt.“ Den Unterschied würde niemand erkennen.
Wer wirklich will, dass sich etwas ändert, sollte seine Energie also nicht darauf verwenden, ob nun Frau Aigner oder Frau Klöckner feierlich ein Obdachlosenheim einweiht oder in Sonntagsreden an den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Zeiten steigender Preise appelliert. Er sollte sich darum kümmern, was im Kanzleramt, im Finanzministerium und im …