Österreich aktuell

Blattspinat billiger, Cremespinat nicht: Absurde Regeln der Regierung | exxpress live, 25. Juni 2026

Donnerstag, 25. Juni 2026 · 2 h 03

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Shownotes

Startet den Tag mit 2 Stunden exxpressLIVE, ab Uhr mit den aktuellsten Themen des Landes:👉 Amnestie gescheitert, Abschiebe-Reform fix – Das soll sich im Strafvollzug Ă€ndernDie geplante Amnestie von Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) fĂŒr bis zu 500 HĂ€ftlinge ist gescheitert. Nach dem Ministerrat am Mittwoch hat die Regierungskoalition das Vorhaben vom Tisch genommen. Stattdessen wird eine Abschiebe-Reform fĂŒr auslĂ€ndische StraftĂ€ter im Strafvollzug fixiert: Die Koalition prĂ€sentiert konkrete PlĂ€ne, um kriminelle AuslĂ€nder leichter und konsequenter abzuschieben. 👉 Mehrwertsteuer-Chaos regt auf – Blattspinat wird billiger, Cremespinat nicht: Regierung legt absurde Regeln vorAb 1. Juli senkt die Regierung die Mehrwertsteuer auf bestimmte Lebensmittel von 10 % auf 4,9 %. Ähnliche Produkte werden unterschiedlich behandelt: Blattspinat (z. B. tiefgekĂŒhlt) wird gĂŒnstiger. Cremespinat bleibt gleich teuer, weil Milch zugesetzt ist und damit ein anderer Steuersatz gilt. Die Maßnahme soll die Bevölkerung entlasten, fĂŒhrt aber zu absurden Preisunterschieden bei fast identischen Produkten (Ă€hnlich bei Joghurt-Varianten).👉 Freibad fĂŒhrt Sprach-Check ein – Wer die Regeln nicht versteht, bleibt draußenEin Strandbad (Heidebad) in Halle (Saale) fĂŒhrt einen Sprach-Check ein: Besucher kommen nur noch hinein, wenn sie ausreichend Deutsch sprechen und verstehen. Die Betreiber begrĂŒnden die Maßnahme mit Sicherheit: Die Badeordnung, Rettungshinweise und Anweisungen des Personals mĂŒssen verstanden werden, um Gefahren zu vermeiden (u. a. nach einem Vorfall mit einem Kleinkind). 👉 In Deutschland kracht es: Folgt Österreich? – Minijobs vor dem Aus und Pensions-SchockDie Rentenkommission hat der Bundesregierung (Merz/Bas) weitreichende ReformvorschlĂ€ge vorgelegt, die weitgehend umgesetzt werden sollen. Wichtige Punkte: Mini-Jobs sollen weitgehend abgeschafft werden. KĂŒnftig nur noch fĂŒr SchĂŒler erlaubt: SpĂ€tere Rente (Eintrittsalter an Lebenserwartung koppeln); Kapitalgedeckte Zusatzrente (Aktienrente); Abschaffung der Rente mit 63. Mehr Beitragszahler durch Einbeziehung von SelbststĂ€ndigen.👉 Biolabore, Corona & Fauci – SpĂ€te EnthĂŒllungen der US-Geheimdienstchefin Die scheidende US-Geheimdienstdirektorin Tulsi Gabbard hat kurz vor ihrem Abschied zwei brisante Dokumentenpakete freigegeben: Belege fĂŒr ein US-finanziertes Netzwerk von ĂŒber 120 Biolaboren in mehr als 30 LĂ€ndern (darunter Ukraine). Diese forschen teilweise mit gefĂ€hrlichen Erregern und Gain-of-Function-Techniken – mit wenig Aufsicht. Schwere VorwĂŒrfe gegen Anthony Fauci. Er soll Gain-of-Function-Forschung am Wuhan-Institut mit US-Steuergeldern finanziert haben und vor dem Kongress falsch ausgesagt haben.🚹 Im Studio diskutieren am Donnerstag, den 25. Juni 2026: exxpress-Herausgeberin Eva SchĂŒtz, exxpress-Redakteurin Anna-Sophie Prosquill und Publizist Werner Reichel, moderiert von Volker Piesczek. Also #exxpresslive einschalten und mitdiskutieren!Verfolge unseren Livestream auch auf X: x.com/exxpressat Mehr von Bernhard Heinzlmaier in seinem Blog: bernhardheinzlmaier.at🔔 Abonniere unseren Kanal fĂŒr tĂ€gliche politische Analysen und spannende Diskussionen rund um die heißesten Themen des Tages!Besuchen Sie uns doch auch auf unseren anderen KanĂ€len:exxpress.athttps://x.com/exxpressathttps://www


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