Parlament erklärt· Folge 32
"Ein Grundpfeiler der Demokratie" – Warum sind Abgeordnete eigentlich immun vor dem Gesetz?
Dienstag, 10. November 2020 · 10 min
Kapitelklicken springt direkt hin
Shownotes
Zwischen unnötigem Schutz für Politiker "die sich´s richten können" und unabdingbarer Notwendigkeit für eine gesunde Demokratie, handelt es sich bei der parlamentarischen Immunität um ein immer wieder heiß diskutiertes Thema. Was jedoch wirklich die Idee hinter dieser Regelung ist und warum sie bis heute keineswegs an Bedeutung verloren hat, erklären uns die Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle sowie der NEOS-Nationalratsabgeordnete und Obmannstellvertreter im Immunitätsausschuss, Nikolaus Scherak, im Gespräch.