Sonderfolge: Österreich in den Sicherheitsrat gewählt (und Deutschland nicht)

0:00 Ausstrahler, hundert und dreizehn. als nicht ständiges Mitglied hier dabei ist. Das heißt, Österreich hat zwar kein Vetorecht aber ein Rederecht und ein Abstimmungsrecht und kann hier auf dieser Bühne der Weltpolitik – auf der wichtigsten Bühle der Weltpolitik zumindest mitreden, ein wenig mitgestalten.

0:50 auch wenn man keine Großmacht ist, auch keine Regionalmacht kann man sich doch zumindest in irgendeiner Form konstruktiv einbringen. Österreich hat das in seiner Vergangenheit schon mehrfach getan, war schon Mitglied beim Unossicherheitsrat und insofern ist das ein außenpolitischer Erfolg auch deswegen weil man sich gegen das größere und auch ressourcenmäßig besser aufgestellte Deutschland ebenweils größer es durchgesetzt hat.

1:17 Ich möchte deswegen in dieser Folge ganz ad hoc, ohne jetzt mehr lange viele Gedanken gemacht zu haben ein paar Worte dazu sagen was das Sicherheitsrat ist Was für eine Rolle Österreich schon gespielt hat und was für eine rolle österreich hier Jetzt auch spielen kann. Ganz allgemein um mal zu beginnen.

1:35 Was ist der unussicherheitsrat? Der unsicherheitsrad ist dass was am nähersten drankommt an einer art Weltregierung. Was bedeutet das? die uno ist natürlich kein weltstaat aber manche sagen es ist eine Art Parlament der Menschheit. Da gibt es auch ein schönes Buch dazu mit diesem Titel, dass ich euch in die Show-Notepacke als Empfehlung zur Geschichte und Gegenwart der UNO.

1:57 Es ist nicht ganz aktuell aber es ist immer noch aktuell genug um von meiner Seite empfohlen werden zu können. Und das Sicherheitsrat ist gewissermaßen das Exekutivorgan oder nicht nur Gewissermaßener ist das exekutiver Organ. Ich habe zuerst nur gewissermassen gesagt weil er dann natürlich nicht sich vergleichen lässt mit einer Regierung oder mit der Polizei, also mit dem was man typischerweise assoziiert mit dem Wort Exekutive.

2:21 Er ist aber insofern ein Exekutivorgan als er verbindliche Beschlüsse fällen kann und diese Beschlüße sind von allen anderen Mitgliedern auch dann wenn sie dem Sicherheitsrat nicht angehören was er für die Mehrheit der Staaten der Fall ist umzusetzen. Das heißt, wenn zum Beispiel Sanktionen beschlossen werden im Unossicherheitsrat müssen alle Länder diese Sankzonen umsetzen.

2:46 Als zweites großes Werkzeug in der Werkzeugisse des Unossichertsrats besteht die Möglichkeit dass er Gewalt autorisiert. das heißt er kann nach Kapitel sieben der UNO Charter genau genommen Artikel zwei und vierzig festlegen, dass Länder rechtmäßig Waffengewalt anwenden können Wenn ein Staat einen anderen Staat beispielsweise angegriffen hat oder, und das ist in jüngerer Vergangenheit dazugekommen, wenn er massive Menschenrechtsverletzungen gegenüber der eigenen Bevölkerung oder auch gegenüber der Bevölkerung in anderen Ländern begeht.

3:19 Warum ist das in letzter Zeit erst hinzugekommen? Weil die Sicherheitsrat als Kind des Zweiten Weltkriegs sowie auch die UNO ein Kind des zweiten Weltkrigs ist – in seiner Anfangszeit sich auf Zwischenstaatliche Kriege fokussiert hat – hat dann aber weil sich die meisten Konflikte innerhalb von Staaten eignet haben, nach nünzendfünfvierzig immer mehr begonnen sich mit Bürgerkriegen auseinanderzusetzen.

3:45 Und das ist bis heute ganz ganz ganz wichtig weil auch wenn man die Medien konsumiert ein anderer Eindruck entsteht die meisten Kriege unserer Zeit immer noch innerhalb von staaten stattfinden also sogenannte Bürgerkräge sind oder auch nicht internationale bewaffnete Konflikte um das Sporting im humanitären Völkerrecht also im Recht bewaffnet der Konflikte zu verwenden.

4:09 So, jetzt ein bisschen was dazu was Österreich hier schon getan hat oder was Österreich jetzt auch in Zukunft hier tun kann. Österreich war es ganz ganz wichtig im Rahmen der UNO eine konstruktive Rolle zu spielen weil Österreich als traditionell neutrales Land immer wieder unter dem Verdacht stand, hier gewissermaßen nichts beitragen zu wollen zum Weltfrieden sich passiv zu verhalten und sich außenpolitisch zu isolieren.

4:38 Und um diesen Vorwurf zu entkräften hat man sich eben weltpolitisch immer wieder vor allem während des kalten Krieges eingebracht und hier auch sehr erfolgreich eingebracht. also es gibt einen Grund warum viele übereinkommen wie ihn im Namen haben Also die Wiener Vertragsrechtskonvention aus dem Jahr Vertragswerk zu völkrechtlichen Verträgen, also der Vertrag zu verträgen.

5:02 Da steht drin was überhaupt ein Vertrag ist wie er in Kraft tritt, wie man ihn auslegt beispielsweise wann er ungültig ist wie man wieder raus kommt und so weiter und sofort. Wiener Vertragschrechtskonvention, Vienna Convention on the law of treaties. da gibt es auch eine zweite Wienervertragskonvention.

5:18 bei der geht es im Gegensatz zuerst nicht um zwischenstaatliche Verträge, sondern um Verträge zwischen internationalen Organisationen oder zwischen Staaten und internationalen Organisationen. Also wenn man zum Beispiel denkt an Amtssitzabkommen und dergleichen auch dieser Vertrag trägt den Namen Wien im Namen.

5:36 Und dann gibt's noch das Wienöbereinkommen über konsolarische Beziehungen aus dem Jahr nineteenhundertsechzig. Die regeln eben den Status von Konsulen, vom diplomatischen Personal, von Botschaften. Immunitäten und dergleichen sind dementsprechend wichtig. Und umso schöner als Wiener ist es dass diese beiden wichtigen Verträge aufgrund ihres Geburtstorts wie ihn im Namen haben.

6:05 Dann gibt's noch einen Vertrag da vielleicht nicht ganz so wichtig aber mir so wichtig weil er damals bei meinem Mutcourt Fall Ich habe meine völkgerechtliche Karriere als Muti begonnen. Damit meint man Teilnehmer oder bei einem International Law Mood Court, also einer Gerichtssimulation wo Studierende aus der ganzen Welt oder in meinem Fall aus Europa gegeneinander antreten.

6:27 Ich habe beim Telters International LawMoodCourt in Den Haag vor langer Zeit mitgemacht und da hat das Wiener Übereinkommen über Staatennachfolge in Verträge eine Rolle gespielt. Das ist jetzt nicht der Vertrag, der täglich relevant ist. Aber er kann eine Rolle spielen, wann immer ein Staat untergeht beispielsweise.

6:48 Man denkt ja zum Beispiel an Jugoslawien das es heute ja nicht mehr gibt oder an die Sowjetunion, die es heute nicht mehr gibts? Oder die Tschechoslowakei, die Es Heute Nicht Mehr Gibt und dementsprechend hat dieser Vertrag obwohl er nicht ganz so alltagsrelevant ist in meinem völkrechtlichen Herzen einen ganz ganz besonderen Platz.

7:07 ich habe dann auch später beim viel berühmteren International Law Mut Court, dem Jessup International Law Mood Court indirekt mitgemacht. Warum? Indirekt weil ich da Coach war für das Wiener Team. auch das war eine sehr schöne Erfahrung in Washington gegen Teams aus der ganzen Welt mit seinem eigenen studierenden Team anzutreten.

7:28 Ich bin mit allen vier bis heute noch in Kontakt. Das ist wirklich eine zwischenmenschliche aber natürlich vor allem auch völkerrechtlich sehr schöne Erfahrungen. Und dann war ich auch, das möchte ich auch noch erwähnen mit der Celine Braumann hier gemeinsam Coach. Die kennen die treuen und aufmerksamen Hörerinnen von recht politisch von einer Folge.

7:49 Auch mit ihr bin ich nach wie vor in Kontakt was mich auch sehr freut. eine wirklich spannende Zeit die ich nicht missen möchte. aber zurück zum eigentlichen Thema UNO Roller Österreichs bei der UNO. also wir haben während des kalten Kriegs wie schon gesagt eine durchaus aktive Rolle gespielt als Schauplatz für Verhandlungen, Rundumverträge oder auch für das eine oder andere diplomatische Treffen.

8:15 Das Wichtigste davon hat natürlich im Jahr neunzehn-sechzig stattgefunden. Das kenne die Kurschef treffen wo Kreisgidan später gesagt hat dass die zwei sich persönlich kennengelernt haben in Wien hat dazu geführt dass bei der Kubakrise nicht der dritte Weltkrieg beziehungsweise kein Nuklear Krieg ausgebrochen ist.

8:34 ob das wirklich so ist lässt sich schwer sagen. Was ich aber jedenfalls sagen lässt, ist dass hier die zwei wichtigsten Männer der beiden weltpolitisch damals wichtigsten Staaten persönlich sich getroffen haben und sie haben sich zumindest nicht gestritten. Und insofern war es sicher ganz gut weltpolitische, das man auf dem neutralen Boden einen Treffpunkt hatte.

8:58 Jetzt möchte ich eine Spurung machen in das Jahr. Österreich war damals zum ersten Mal Mitglied des UNO Sicherheitsrats. Das ist ganz, ganz wichtig und in diesem Jahr ist weltpolitisch etwas passiert nämlich der Yom Kippur Krieg. Der Krieg von Ägypten ein Überraschungsangriff. Der Name verrät es schon zu einem sehr wichtigen für Israel-für die Judenfeiertag wo Israel am Anfang auch deswegen weil das überrascht wurde in der Defensive war den Krieg dann aber letztlich für sich entscheiden konnte.

9:31 Das war die Zeit, wo Israel bei jedem Krieg der von seinen arabischen Nachbarn begonnen wurde um sein Überleben gezittert hat. Auch beim Yom Kippurkrieg – man hat letztlich gewonnen und das ist auch weltpolitisch ganz wichtig mit Ägypten, was zuerst angegriffen hat dann den ersten Friedensvertrag mit einem arabischen Staat geschlossen, den der damalige ägyptische Staatschef Anwar Al-Sadat da letztlich auch mit seinem Leben bezahlt hat.

10:01 Warum ist das für Österreich wichtig? Weil wir genau in der Zeit dieses Krieges zum ersten Mal ein Mitglied im Sicherheitsrat waren und auch versucht haben, uns hier konstruktiv einzubringen. Kresgert hat vor allem da auch darauf verwiesen dass man ganz gute Kontakte zur arabischen Welt hat und diese Kontakte entsprechend nutzen konnte um zum Frieden aufzurufen zu Versöhnung aufzuraufen und dergleichen.

10:26 Wie effektiv so was ist lässt sich politisch bzw wissenschaftlich nicht messen, aber es kann jedenfalls nicht schaden. Was auch in die Amtszeit von Österreich beim Sicherheitsrat in drei Jahren ist der türkische Angriff auf Zypern und die später folgte Teilung von Zybern in einen südlichen bzw. griechischen Teil und einen nördlichen oder türkischen Teil in den sogenannten türkisch-republik Nordzübern.

10:55 Warum sage ich sogenannte? Weil das kein Staat ist. Nur die Türkei erkennt diesen Pseudostart an, völkrechtlich gesehen ist ganz zypern ein Staat, faktisch ist Zyperne aber seitdem geteilt. auch hier spielt Österreich bis heute eine konstative Rolle nämlich durch die Präsenz von österreichischen Soldaten als sogenannte Peacekeeper bzw vor allem bekannt als UNO Blauhelme.

11:18 und auch dass dieser Krieg fällt in die erste Amtszeit Österreichs als Mitglied gewähltes Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Was dabei auch noch ganz wichtig ist, dass es eine Debatte dazu gab ob Österreich überhaupt im Sicherungsrat vertreten sein darf? Warum? Weil wir in dieser Zeit die Neutralität sehr sehr eng und sehr restriktiv ausgelegt haben.

11:44 Ganz am Anfang war ja noch die Frage, ob Österreich überhaupt der UNO beitreten kann. Wir sind unmittelbar nach Verkündung der Neutralitet nach Verabschiedung des Neutralitäts-Bundesverfassungsgesetzes UNO Mitglied geworden, war insofern kein Problem als ja alle Signatarmächte des Staatsvertrags auch ständige Mitglieder des Unossicherheitsrats waren und dementsprechend kein Problem damit hatten.

12:09 Man braucht um UNO-Mitglied zu werden sowohl im Sicherheitsrat als auch die Generalversammlung und Österreich konnte damit unmittelbar nach Wiederlangung seiner vollen Souveränität aufgrund des Truppenabzugs der Alierten, der Besatzungsmächte auch Mitglieder UNO werden. Es hat dann eine ganz interessante Doktrin gegeben die Kunst-Ferdros-Doktrin benannt nach zwei großen Völkerrechtlern aus der Zeit des Kalten Krieges, die gesagt haben dass Österreich vom Sicherheitsrat zu nichts verpflichtet werden darf was die Neutralität verletzen würde also vor allem nicht dazu verpflichtete werden darf das Bundesheer in einen Krieg zu schicken.

12:48 Eine andere Streitfrage waren Sanktionen. Warum Sanktsionen? Weil, wie gesagt in dieser Zeit die Neutralität sehr restriktiv ausgelegt wurde und man sogar gesagt hat dass Sankzionen mit der Neutralitet nicht vereinbar wären. aber heute weiß man das Sanktonen- und wirtschaftliche Maßnahmen die Neutralität im rechtlichen Sinne nicht betreffen.

13:11 neutralität bezieht sich auf kriegerische Mittel wirtschaftliche Maßnahmen, wie zum Beispiel wirtschaftlichen Balkotte, Sanktionen usw. und so fort. Aber das war nicht immer ganz klar, wie es heute ist. Letzter Punkt in dem Zusammenhang die Schweiz ist der UNO erst im Jahr two-two beigetreten eben aufgrund ihrer Neutralität.

13:35 Das war für Österreich aber trotzdem kein Problem obwohl im Moskau Memorandum ja steht dass die Schweiz gewissermaßen unser Neutralitätsvorbild ist. Das hat sich nicht darauf bezogen, dass wir dieselbe Art von Neutralitätspolitik also von Außenpolitik wie die Schweiz fahren sollen. Sondern darauf bezog'n das wir wie die Schweiz keinem fremden Militärbündnis beitreten soll und wir wie Die Schweiz keine fremde Truppenstationierungen auf unserem Gebiet haben sollen – unausgesprochen aber doch!

14:05 Wie die Schweiz uns auch nicht militärisch in andere Kriege einmischen soll.". Das hat sich aber nicht darauf bezogen, dass wir nicht der UNO beitreten können wenngleich wir aufgrund der Neutralität wie gesagt der Ansicht waren das der Sicherheitsrat uns zu nichts verpflichtend darf was der Neutalität widerspricht.

14:23 Man nennt es eben die Kunst Pferdros Doctrin benannt nach Josef Kunz und Alfred Pferdos zwei das kann man durchaus so sagen Giganten der österreichischen Völkerrechtslehre des zwanzigsten Jahrhunderts. Jetzt machen wir einen Sprung zur zweiten Amtszeit Österreichs im Unussicherheitsrat, jetzt sind wir Anfang der neunziger Jahre.

14:44 Also in dieser Phase der großen weltpolitischen Euphorie als man gehofft hat gedacht hat das aufgrund des Endes vom kalten Krieg ein Zeitalter der Kooperation eingeleutet werden würde. was haben wir in dieser Zeit? Den Zerfall der Sowjetunion der letztlich relativ friedlich vonstatten gegangen ist. Wir hatten in der zeit auch die Klimakonferenz INRIO, das Klima-Rahmenübereinkommen.

15:11 Wir hatten in der Zeit neue Reformprozesse im Rahmen der Europäischen Union und wir hatten die Gründung der Welthandelsorganisationen. Das ist die schöne Seite der früher neunziger Jahre. es gibt aber natürlich auch eine dunkle Seite der Neunzige Jahre. einerseits der Angriff vom Irak auf Kuwait und die Annexion Kuwaits durch den Irak.

15:31 andererseits darf man auch auf keinen Fall vergessen die Jugoslawien Kriege von Anfang bis Mitte der neunziger Jahre. Da möchte ich noch einmal betonen, wie Politiker-Politikerinnen nach Russlands Großinvasion nach dem Beginn des Großangriffs auf die Ukraine gesagt haben – Der Krieg sei zurück in Europa und eigentlich habe er ja seit nineteen vierzig in Europa Frieden geherrscht.

15:55 dann vergessen sie dass Jugoslawien alles andere als friedlich war bzw. Nachfolgestarten des ehemaligen Jugoslawiens, vor allem Bosnien und Herzegovina aber auch wenngleich in ungleich geringerem Ausmaß Slowenien, Kroatien dass diese Länder nicht so friedlich waren bzw. die Betroffenen sich gewiss mehr Frieden gewünscht hätten.

16:18 Srebrenica der erste Völkermord auf europäischen Boden seit. noch einmal zur Rolle Österreichs während der frühen neunziger Jahre im Sicherheitsrat, das war in der Zeit nach dem Irak Krieg bzw. nach dem ersten oder zweiten Golfkrieg, je nachdem wie man zählt also je nach dem ob man den acht jahrelang andauernden Krieg zwischen dem Iran und dem Iraka als Ersten-Golfkriegt zählt.

16:48 jedenfalls in dieser Zeit ging es dann darum wie man mit dem Iraik danach umgeht und da ging es zum Beispiel um Sanktionen gegen den Irak und auch um die Frage Entschädigungen, die vom Irak zu leisten sind. Und hier hat Österreich im Gegensatz zur früheren Sanktion eine proaktive, eine aktive Rolle gespielt.

17:08 Warum? Im Gegensat zu früheren Sanktionen – das Sicherheitsrad war während des Kalten Kriegers über weite Strecken blockiert aufgrund des Veto-Rechts der USA auf der einen Seite und der Sowjetunion auf der anderen Seite. Auch wenn gleichen Geräte am Ausmaß. China Das feingte Königreich und Frankreich haben dann und wann von ihrem Wettorecht Gebrauch gemacht.

17:30 Das Endresultat war, dass der Sicherheitsrat während des Kalten Krieges nicht wirklich funktioniert hat bzw. nur situativ Resolutionen verabschiedet hat – und vor allem mit dem großen Aussammefall des Korea-Kriegs, aus den Kräften von der Weltkrieg bis zu den Krämien von der Schweiz. Keine Beschlüsse zur Gewalt oder zur Autorisierung von Gewalt gefällt er.

17:53 Korea war eine Ausnahme, weil die Sowjetunion aus Protest darüber, dass China nicht vom kommunistischen Kinder vertreten worden ist sondern ja bis zu den Nationalkinesen der Kohamintang und der Chiang Kai-Shek vertrete. Obwohl sie nur in Taiwan waren zu dem Zeitpunkt. Deswegen hat die Sowjette Union aus Protest den Sicherheitsrat verlassen.

18:16 Der Rest des Sicherheitsrats hat einfach so weitergemacht als wäre die sowjetunion und hat ihre Abwesenheit nicht als Veto gewertet. Und da sind dann eben ein paar Resolutionen zum Kurierkrieg möglich gewesen, die lesen sich so, als hätte man hier kooperiert. aber diese Kooperation war nur möglich weil hier eben Frankreich das feinigte Königreich die USA und dass China – das heutige Taiwan-Kina an einem Strang gezogen haben Aber dieser Strang war nur deswegen möglich fern geblieben ist, also boykottiert hat.

18:51 Und dieses Beispiel ist übrigens auch aus der Zeit bevor Österreich dem Unussicherheitsrat beigetreten ist. Dann ist während des Kalten Krieges nicht sehr viel passiert. Es wurden auch nur in zwei Fällen Sanktionen verhängt gegen sogenannte Paria-Staaten Also Außenseiterstaaten. Rodesien das versucht hat unabhängig zu werden vom feinlichen Königreich Und dann beherrscht wurde von einem sogenannten Emoen-Kontext, sogenannten White Racist Minority Regime.

19:21 Der zweite Fall war Südafrika zurzeit der Apartheid. Diese Staaten waren weitgehend isoliert und aus diesem Grund war es möglich hier Sanktionen zu verhängen. Es hat sich mit anderen Worten kein anderes Land vor allem keine Betonmacht für sie stark gemacht. Bei Südafrika möchte ich eine ganz kurze Nebenkomponente anführen.

19:42 Südafika wurde von Israel über weite Strecken unterstützt, aber hat zumindest Beziehungen zu Israel unterhalten. Weil Israel in dieser Zeit auch weltpolitisch über weites Strecken isoliert war. Der globale Antisemitismus hat sich dann an Israel entladen – da gibt es eine Unogeneralversammlungsresolution aus der Zeit aus dem Jahr n.a., die Zionismus als eine Form von Rassendiskriminierung als eine Form von Rassismus bezeichnet hat.

20:13 Die wurde später zwar zurückgenommen, aber eben in der Zeit war Israel weltpolitisch über Weitestrecken isoliert, Südafrika auch. und wie so oft in der Geschichte – man kann sich das ein bisschen vorstellen wir auf einem Schulhof wenn es einen Außenseiter in einer Ecke gibt und einen anderen Außeseiter in der anderen Ecke dann kann es vorkommen dass diese beiden Außensalter zumindest einander finden.

20:40 ist das so, dass man mit ihnen Mitleid hat. Mit Südafrika muss man definitiv kein Mitleit haben. Das war ein Apartheitstaat wo die dunkelhäutige Mehrheitsbevölkerung unterdrückt wurde, keinerlei politische Mitsprache hatte und dementsprechend hat es hier auch einen globalen Konsens gegeben, Sanktionen gegen dieses sogenannte AparTheit-Regime zu verhängen.

21:02 Und Österreich – um nochmal zum eigentlichen Thema zurückzukommen – kein grundsätzliches Problem gehabt, aber zumindest doch ein Problem gehabt. Weil es eben immer wieder diese wirtschaftlichen Maßnahmen aus Sicht der Neutralität beurteilt hat und dann eben gesagt hat Ja in dem Fall ist das möglich weil weder bei Rhodesien noch bei Südafrika liegt ein Krieg im Sinne des Neutralitätsrechts vor.

21:30 Ein solcher liegt nur vor wenn es sowohl einen Kriegsführungswiln als einen sogenannten animusbelliger Rende gibt und faktische Kampfhandlungen. Das war weder bei Südafrika noch bei Rhodesien der Fall, vor allem war das auch kein Zwischenstaatlicher Krieg nur ein Zwischenstartlicher Kriege fällt grundsätzlich unter das Neutralitätsrecht.

21:50 Und da hat Österreich dann gesagt okay Sanktionen sind nicht per se zumindest ein Problem also eben kein Problem für uns. aber und das hat Österreich denn auch gemacht man hat dem Sicherheitsrat einen Brief geschrieben das klingt jetzt ein bisschen lapidar Man nennt das halt Letters to the Security Council und festgehalten, dass die Umsetzung der Sanktionen nicht bedeutet, dass Österreich sich nicht vorbehält, das Recht trotzdem gegebenenfalls aufgrund seiner Neutralität anders zu handeln.

22:20 Also man hat gewissermaßen klargestellt wenn Sankzionen gegen die Neutralitet verstoßen dann kann Österreich hier zumindest einen Baum aufstellen oder zumindest sagen wir machen da nicht mit. aus heutiger Sicht weiß man aber dass, wenn der Sicherheitsrat das angeordnet hätte Österreichs sie theoretisch zumindest und eigentlich auch praktisch.

22:41 Auch während der Zeit des Kalten Krieges hätte umsetzen müssen weil wie gesagt die Neutralität sicher auf militärische Maßnahmen bezieht nicht aber auf wirtschaftliche oder sonstige nicht-militärische Sanktionen. so viel jetzt ganz kurz zum historischen Kontext. also wie gesagt während des kalten Kriegs vor allem während der Sechziger und Siebziger Jahre war Österreich sehr skeptisch bezüglich Sanktionen.

23:05 In der Frühphase der sogenannten liberalen Weltordnung nach dem Kalten Krieg, war Österreich bei Sanktsionen aktiv dabei und auch bei den Ausschüssen zur Umsetzung der Sankzonen gegen den Irak ganz, ganz aktiv dabei. Und damit wären wir bei der bislang letzten Mitgliedschaft Österreichs beim Unussicherheitsrat.

23:32 hier ist relativ wenig passiert. Österreich hat sich gewissermaßen als ehrlicher Markler, also Arnes Broker positioniert, hat auf Menschenrechte gebrocht und auch für Rechtsstaatlichkeit. Das sind traditionelle außenpolitische Schwerpunkte von Österreich wo man gerade als Mittelgroßes Land das keine eigenen wirtschaftlichen, militärischen Interessen verfolgt oder selbst wenn man das tut diese Interessen nicht den Interessen von anderen widersprechen ganz im Gegenteil.

24:06 Österreich hat den Grundgedanken zu sagen Wenn wir wirtschaftlich profitieren profitieren andere auch. deswegen sind wir zum Beispiel auch ein EU Mitglied geworden. Oder eben auch sehr froh bei der Welthandelsorganisation von Anfang an dabei gewesen zu sein weil da gilt das Credo zu sagen was Eine Mitglied wirtschaftlich hilft den anderen auch, weil hier mehr Freihandel desto mehr Wohlstand.

24:30 Das findet man ja auch unter anderem in der Preambel der Welthandelsorganisation die letztes Jahr ihren dreißigsten Geburtstag gefeiert hat. und weil eben Österreich keine militärische Großmacht ist und auch nicht geopolitisch wie ein Bulley auftritt, hat man hier gewissermaßen aus diplomatischer PR-Sicht durchaus einen Vorteil, wenn es um so Dinge geht wie eine Kandidatur für den Unossicherheitsrat.

24:55 Und da sind wir jetzt bei der aktuellen Kandidatur, der erfolgreichen Kandidaturen und der großen Frage warum Österreich und nicht Deutschland obwohl Deutschland ja mehr Ressourcen hat, wirtschaftlich aber auch personell. ich kann hier natürlich nur Mut maßen. man muss dabei auch bedenken dass das eine geheime Wahl war.

25:14 Aber was Deutschland sicher nicht geholfen hat war Einerseits vor dem Internationalen Gerichtshof steht, weil es geklagt wurde von Nicaragua das Deutschland vorwirft seine Verpflichtungen nach der Völkermordkonvention nicht ernst zu nehmen. Weil es Israel unterstützt und auch Waffmann Israel geliefert hat während des Gaserkriegs.

25:36 daraus leitet Nicaragua ab dass die allgemeine Verpflichtung der Völkermord Konvention Völkomort auch aktiv zu verhindern wenn man das kann zur Verfügung stehenden Mittel, dass Deutschland hier diese Verpflichtung verletzt hat sondern den Völkermord gewissermaßen sogar gefördert hat. Den mutmaßlichen Völkmord muss ich dazu sagen weil wir haben ja keine Entscheidung, wir haben keine Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs aber die Verpflichtungen nach der Völkomortkonvention greifen ja präventiv das heißt auch in der Phase wo gar nicht klar ist ob es überhaupt einen Völkamort gibt.

26:16 Deutschland hat hier beispielsweise argumentiert, dass es Israel eine Art Völkermord-Klausel unterschreiben hat lassen und auf dieser Grundlage Waffen exportiert hat. Das ist aber auch ein rechtlich sagen wir jetzt mal so nicht ganz so gutes Argument. Aber zumindest kann Deutschland dann sagen das man keine aktive und gewollte Beitragsleistung zu dem Völkmort in irgendeiner Form erbracht hat Aber trotzdem weltpolitisch hat das so einiges an nicht nur Kleingeld, sondern auch an Scheingeld gekostet und war glaube ich mal zu behaupten sicher einen Grund warum Österreich hier profitiert hat.

26:55 Also nicht weil wir so toll sind, sondern weil Deutschland weniger toll ist aufgrund der Rolle die Deutschland während des Gaserkriegs gespielt hat sowohl Material in Form von Waffen verkaufen als Israel aber auch abgesehen von materiellen Rhetorisch, weil Deutschland schon sehr früh gesagt hat sich in das von Südafrika wiederum angestrengte Verfahren gegen Israel einbringen zu wollen auf Seiten von Israel.

27:21 Da haben auch einige gesagt, Moment einmal ihr habt euch doch schon eingebracht beim Völkermordverfahren gegen Myanmar Ihr habt da schon alle eure Argumente vorgebracht und die Argumnte die ihr dort vorgebracht habt sprechen jetzt eigentlich gegen Israel. Weil Deutschland war der Meinung versimpifiziert ausgedrückt dass der Völkermordbegriff wie in der Internationalen Gerichtshof geprägt hat zu eng ist und man ihn ein bisschen anders auslegen soll.

27:45 Und dieses Argument war dann im Zusammenhang mit der Klage von Südafrika gegen Israel gewissermaßen ein Bumerang, und deswegen hat Deutschland nicht eine Intervention – so nennt man das – beim Internationalen Berichtshofs im Zuge des Völkmod Verfahrens zwischen Südaflika und Israel eingebracht weil das fällt ja allen anderen auf wenn Deutschland je nachdem welches Land angeklagt wird vorbringt.

28:10 Und tangente zu dem, was ich vorhin gesagt habe. es hat sicher auch eine Rolle für Südafrika gespielt dass Israel während der Zeit der Apartheid mit Südafrika ganz gut befreundet war. man hat sich zwar in den neunziger Jahren versöhnt aber vielleicht man kennt das ja auch aus dem Zwischenmenschlichen war die Versöhnung nicht ganz perfekt und südafriker hat das israel dann vielleicht doch ein wenig noch nachgetragen vor dem Internationalen Gerichtshof zu klagen, aber sicher nicht nur deswegen sondern auch weil Südafrika sich hier als eine Stimme des sogenannten globalen Südens positionieren wollte und damit auch sicher so einige weltpolitische Pluspunkte gesammelt hat.

28:54 Das Verfahren wird übrigens noch sehr sehr sehr lange dauern. erst vor kurzem hat der Internationalgerichtshofs auf Ansuchen von Südafrika hier zwei Fristen festgesetzt. Bis in den letzten Jahren läuft jetzt die nochmalige schriftliche Phase. Danach gibt es noch eine mündliche Phase und bis wir ein endgültiges Urteil haben, kann noch so einiges an Zeit vergehen.

29:17 zum Vergleich das Völkermordverfahren im Zusammenhang mit dem Bosnien Krieg und ums Rebrinitz aber auch andere Massaker hat in Summe dreizehn Jahre gedauert. Das ist so einen Richtwert der für die Klage Südafrikas gegen Israel auch relevant ist. Ja und damit möchte ich noch ein paar Worte zur jetzt nahenden Zeit Österreichs beim Unossicherheitsrat einbringen, es könnte keine weltpolitisch spannendere leider im negativen Sinne Zeit geben um dort zu sitzen.

29:50 Es ist immer noch das wie gesagt am Anfang weltpolitische wichtigste Gremium auch wenn es so einige Schwachstellen hat. einerseits dass Fünf Veto-Mächte gibt, die sich gegenseitig blockieren. Weswegen wir auch keine Resolutionen zum US-amerikanisch-israelischen Krieg gegen den Iran haben? Weswegen wie auch keine Ressolutionen gegen Russland aufgrund seines offensichtlich völkerrechtswidrigen Großangriffs gegen die Ukraine haben?

30:17 weswegen wir nicht gegen China aufgrund der Behandlung der Uyghuren und so weiter und sofort haben?". Das ist eine ganz massive Schwachstelle. Aber das darf man nicht vergessen, auch der Preis den man gewissermaßen den damaligen Weltmächten zahlen musste damit sie überhaupt bei der UNO dabei sind. Sie haben dann gesagt ja wir machen mit aber nein!

30:40 Wir wollen nicht gegen unseren Willen wie dass bei allen anderen UNO Mitgliedern passieren kann zu irgendwas verpflichtet werden oder dass sogar das Sicherheitsrat absegnet einer Militärintervention gegen sie bzw eben auch gegen ihren Willen. Also ohne das Veto gäbe es den Sicherheitsrat und die UNO gar nicht, man muss sich hier auch vergegenwärtigen dass die Vorgängerorganisation zu UNO der Völkerbund letztlich obwohl er ins Leben gerufen wurde auch daran gescheitert ist dass die USA ihm nie beigetreten sind weil eben die USA damals wie heute so versessen darauf waren ihre Souveränität zu wahren und auf keinen Fall Kompetenzen abzugeben, an etwas das zumindest danach gerochen hat eine Art Weltstaat zu sein.

31:25 Auch wenn der Völkerbund das natürlich genauso wenig beziehungsweise noch weniger war als die UNOS ist. Eine zweite große Schwachstelle, die auch sehr oft diskutiert wird, ist die fehlende Repräsentativität des Unossicherheitsrats – was meine ich damit? Er hat fünfzehn Mitglieder aus unterschiedlichen Regionen.

31:44 deswegen ist Österreich nicht gegen Länder aus Afrika und dann für Strichen angetreten, sondern nur gegen Portugal und Deutschland. Und Deutschland hat uns da übrigens auch ein bisschen eingelegt. Warum? Weil üblicherweise man sagt Man hat nur zwei europäische Kandidaten damit es nicht zu einer Kampfabstimmung kommt.

32:03 Jetzt war das in letzter Instanz eine Kampfabstellung aber eben aufgrund des regionalen Verteilungsschlüsseln Nur zwischen den europäischen Ländern also zwei Sitze Für drei Kandidat. Das war gewissermaßen eine weltpolitische Reise nach Jerusalem Und Deutschland hat eben keinen Sitz bekommen, weil es nur hundert Vier Stimmen hatte.

32:23 Germany one hundred four. Es hatte natürlich eine gewisse Ironie das Anna-Lena Baerbock dieses Ergebnis verlautbart hat vorgelesen hat. sie hat dabei auch nicht sonderlich glücklich reingeschaut kann aber auch sein dass das einfach ihr Pocahfes war damit man sich nicht denkt Edge Batch oder sonst was weltpolitisches Kordova für Österreich.

32:52 Wir sind Sicherheitsrat. Deutschland ist es nicht, ich bin schon sehr gespannt auf die Schlagzeilen in Deutschland morgen ein bisschen weniger auf die in Österreich. Ich bin mir aber ziemlich sicher dass irgendeine Zeitung, ich kann mir gut vorstellen auch die Kronenzeitung irgendwas mit Cordoba als Schlagzeit dazu bringen wird.

33:09 Aber wie gesagt zum eigentlichem Thema zurück. was entscheidend ist ist das es beim Sicherheitsrad einen geografischen Verteilungsschüssel gibt also das sichergestellt ist dass auch immer ausreichende afrikanische Länder. dabei sind lateinamerikanische und karibische Länder, europäische Länder. Und – das ist auch nicht ganz uninteressant – neben den Asiatischen gibt es eine Kategorie für die osteuropäischen Länder, die ist übrig geblieben aus der Zeit des Kalten Krieges als es den Ostbrock noch gab.

33:36 Es gibt den Ostbock so gesehen immer bei der UNO mit einem Sitz. Das spielt übrigens auch eine Rolle beim Richtern beim Internationalen Gerichtshof. Wie schon gesagt Deutschland hat uns hier ein Eigeleg mit der Kandidatur. Aus österreichischer Sicht kann man sich denken, ihr habt dafür einen Richter beim Internationalen Gerichtshof.

33:55 Richternolte und dementsprechend gibt es jetzt auf absehbare Zeit keinen österreichischen Richter oder keine österreichische Richterin bei dem internationalen Gerichtshof weil dort gilt auch eine Art geografischer Verteilungsschlüssel. Man vertritt zwar nicht das jeweilige eigene Land beim Internationalgerichtshof aber den eigenen Rechtskreis also Das rechtssystem in dem man juristisch akademisch, praktisch sozialisiert wurde.

34:22 Und da sind sich Deutschland und Österreich nun mal ähnlicher als wir Österreicher es wahrhaben wollen für Leute in anderen Ländern. die denken sich dann oft wo ist jetzt der große Unterschied zu sprechen? doch dieselbe Sprache sind. nebeneinander haben auch zahlreiche historische Überschneidungen. Nun Kalkhaus wird das Zitat zugeschrieben.

34:42 man weiß bei solchen Zitaten nie ob von der Person stammt. Aber es ist ein sehr knackiges Zitat, dass das was die Deutschen von den Österreichern trennt oder was die deutschen und die Österreicher trennt, ist die gemeinsame Sprache. Ihr kennt das ja auch? Dass die Österreichere dann so Sachen sagen wie Marmeladinga oder eben Pifke, was natürlich kein sehr netter Ausdruck ist und umgekehrt.

35:06 unsere deutschen Freunde und Freundinnen sich manchmal denken Das is'n bisschen wieder kleine Bruder, der halt aufbegehert na lässt mein Halt. Dementsprechend freut sich der kleine Bruder gerade, in den Sicherheitsrahmen gewählt worden zu sein und das umso mehr weil der große Bruder es eben nicht geschafft hat.

35:24 Was man wie gesagt auch vom Fußball kennt dass wir bis heute Cordoba feiern während Deutschland Cordoba ziemlich sicher kollektiv über weite Strecken vergessen hat. Ja und wenn die Lage nicht so hoffungslos wie ernst wäre hätte ich jetzt mit diesem kleinen Ausflug in die österreichische Sportgeschichte ein gutes Ersatzschlusswort gehabt, aber sie ist nun mal ernst und hoffnungslos.

36:25 Und dementsprechend möchte ich noch ganz kurz einen Ausblick weitergeben bzw den schon eröffneten Ausblick ein bisschen weiter vertiefen. Österreich kann sich und wird sich konstruktiv beim Sicherheitsrat einbringen. man kann Resolutionen einbringen formulieren man kann gut gewählte Worte finden, Beistellungnahmen.

36:46 Man kann auch – und das ist gar nicht mal zu verachten – Initiativen setzen. Österreich zum Beispiel noch einmal im Bereich der Abrüstungen sehr aktiv bei den Menschenrechten sehr aktiv und auch bei der globalen Rechtsstaatlichkeit sehr aktiv. Gleichzeitig gibt es da natürlich gewisse realpolitische Grenzen und auch europapolitische Grenze.

37:08 Österreich ist hier nicht nur als Österreich im Sicherheitsrat, sondern auch als Mitgliedstaat der Europäischen Union im Sicherungsrat und dementsprechend macht man hier keine Alleingänge. Das wird auch keinem was bringen, sondern stimmt sich auch mit anderen europäischen Ländern ab. Europa ist gerade dabei zumindest zu versuchen ein eigener militärischer weltpolitischer oder stärkerer Weltpolitischeraktor zu werden Und dementsprechend ist Österreich dann nicht nur als Österreich dort Sondern noch einmal auch als Mitglied der Europäischen Union.

37:43 Was genau passieren wird, wird sich zeigen. ich bin jedenfalls schon sehr gespannt und danke all denjenigen die hier dabei waren bei dieser sehr spontan aufgenommenen Folge. aber der Anlass war es schon wert hier sich kurz ein paar Gedanken zu machen um euch live zu hören zu lassen. Ich bin sehr froh dass viele von euch dabei sind das ihr diese Podcast folgen teilt finanziell diesen Podcast und damit mir unter die Arme greift, wenn es um Serverkosten geht.

38:12 Um die Kosten für die Karriere, die ich verwende, um die Tonqualität auf ein akzeptables Niveau zu bringen, Materialkosten und dergleichen. Ich bin auch froh, wenn ihr folgen teilt, kommentiert, mir Feedback gebt. All das ist mir wirklich, wirklich viel wert! Danke, danke, danke! Und damit bin ich bei meiner üblichen Schlussformel angelangt.

38:31 Je nachdem, zu welcher Tages- und Nachtzeit ihr hereingehört habt, wünsche ich euch einen schönen Start in den Tag einen schönen Rest vom Tag, einen netten Abend oder vielleicht auch eine gute Nacht.