ROT-WEISS-ROT REPORT - Deutsch· Staffel 1· Folge 9

30.06.26 - Rot-Weіss-Rot REPORT

· 30 min

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Shownotes

<p><strong><em>Das ist heute im Programm:</em></strong></p><p>— Die Beliebtheitswerte der österreichischen Regierung sind auf ein Rekordtief gefallen. 63 Prozent der Bevölkerung sind unzufrieden. Was steckt dahinter — und warum ist das auch für alle wichtig, die nicht wählen?</p><p>— Ab dem ersten Juli sollen Lebensmittel im Supermarkt günstiger werden. Aber werden die Preise wirklich sinken?</p><p>— Österreich bietet syrischen Flüchtlingen dreitausend Euro für eine freiwillige Rückkehr. Wir schauen uns die Details an.</p><p>— Eis kostet in Österreich 50 Prozent mehr als in Deutschland. Und das hat nichts mit Zöllen zu tun. Dahinter steckt ein viel interessanteres System.</p><p>— Wien baut ein Register für die Buchungsplattform Airbnb auf. Wir erklären, wozu das gut ist — und ob das Auswirkungen auf Nutzerinnen und Nutzer hat.</p><p><br></p><p><strong><em>Bleiben Sie über die wichtigsten Änderungen auf dem Laufenden und hören Sie zu, um mehr über die Ereignisse, Traditionen und Gesetze Österreichs zu erfahren.</em></strong></p><p>Bei Fragen zur Zusammenarbeit wenden Sie sich bitte an: <strong>rot.weiss.rot.report@gmail.com</strong></p><p>Unser Podcast ist in 5 Sprachen verfügbar: <strong>rwr-report.at/</strong></p>;

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[SPEAKER_01]: Hallo! [SPEAKER_01]: Ihr hört den Rotweißrohtreport. [SPEAKER_01]: Den Podcast für alle, die in Österreich leben und Arbeiten. [SPEAKER_01]: Jede Woche berichten wir über die wichtigsten Erreignisse. [SPEAKER_01]: Kurz und verständlich, damit ihr immer auf dem laufenden Zeit, wenn es um Veränderungen geht, die eure Arbeit, eure Dokumente und euren Alltag betreffen.

[SPEAKER_01]: Das erwartet euch heute. [SPEAKER_01]: Die beliebteitswerte der österreichischen Regierungen sind auf ein Rekord-Tief gefallen. [SPEAKER_01]: Drei und 60 Prozent der Bevölkerung sind unzufrieden. [SPEAKER_01]: Was steckter hinter und warum ist das auch für alle wichtig, die nicht wählen?

[SPEAKER_01]: Ab dem ersten Juli sollen Lebensmittel im Supermarkt günstiger werden. [SPEAKER_01]: Aber werden die Preise wirklich sinken? [SPEAKER_01]: Österreich bietet sürischen Flüchtlingen 3.000 Euro für eine freiwillige Rückkehr. [SPEAKER_01]: Wir schauen uns die Details an. [SPEAKER_01]: Eis kostet den Österreich 50 Prozent mehr als in Deutschland, und das hat nichts mit Zollen zu tun.

[SPEAKER_01]: Dahinter steckt ein viel interessanteres System. [SPEAKER_01]: Wienbaut ein Register für die Buchungsplattform RBNB auf. [SPEAKER_01]: Wir erklären, wozu das gut ist und ob das Auswirkungen auf Nutzerinnen und Nutzat. [SPEAKER_01]: Das und mehr, gleich geht's los. [SPEAKER_00]: Fangen wir mit der großen Politik an.

[SPEAKER_00]: 63 Prozent. [SPEAKER_00]: So viele Österreicher sind mit der aktuellen Regierung unzufrieden, wenn man eine Umfrage vom 23. Juni glauben darf. [SPEAKER_00]: Und das ist kein bloß schlechtes Ergebnis. [SPEAKER_00]: Das ist der absolute Negativ-Rekord, seit bestehen dieser Koalition. [SPEAKER_00]: Zum Hintergrund.

[SPEAKER_00]: Seid über einem Jahr, genauer seit März 2025, regiert Österreich eine Dreierkualition aus ÖVP, SPÖ und Nios. [SPEAKER_00]: Bundeskanzler ist Christian Stokker von der ÖVP. [SPEAKER_00]: Diese Koalition kam nach langen und schwierigen Verhandlungen zustande, mehrere Versuche, eine Regierung zu bilden, scheiterten, bevor sich diese Parteien schließlich einigen konnten.

[SPEAKER_00]: Damals im März 2025 wirkte das wie eine Rettung, heute sieht das schon anders aus. [SPEAKER_00]: Die rechtspopulistische FPÖ und Erharbert-Kickel hält in allen Umfragen stabil bei 37 Prozent. [SPEAKER_00]: Das ist mehr als die Ergebnisse von ÖVP und SPÖ zusammen. [SPEAKER_00]: Noch beunruhigender ist, mit den aktuellen Umfragewerten kommen die drei Koalitionsparteien zusammen kaum noch auf eine Palamensmerheit.

[SPEAKER_00]: Das würde die Migrationspolitik Österreichs grundlegend verändern und das Leben für Ausländerinnen und Ausländer durch scharfere Kontrollen, Kürzungen bei Sozialleistungen und Zwangsabschiebungen erheblich schwieriger machen. [SPEAKER_00]: Wie konnte das passieren? [SPEAKER_00]: Die Erklärung ist einfach und für alle, die in Österreich leben bekannt.

[SPEAKER_00]: Die Regierung hat Schmerzhafteentscheidungen getroffen, Sozialleistungen eingefrohren, Ausgaben gekürzt und obendrauf spüren alle die steigenden Lebenshaltungskosten. [SPEAKER_00]: Die FPÖ nutzt das geschickt aus und verspricht alle Probleme schnell und effektiv zu lösen. [SPEAKER_00]: Entsprechend steigen ihre Umfragewerte.

[SPEAKER_00]: Was bedeutet das für euch? [SPEAKER_00]: Im Moment nichts konkretes, weil sind erst 2009 und 20 geplant. [SPEAKER_00]: Aber dieser Kontext erklärt, warum manche Reformen auf sich warten lassen und warum die Regierung manchmal unentschlossen wirkt. [SPEAKER_00]: Eine Koalition, die ständig auf die Umfragen schaut, kann nicht immer langfristige Entscheidungen treffen.

[SPEAKER_00]: Stadtstrategische Reformen bekommt das Land populismus und eine frohrende Problem. [SPEAKER_01]: Das nächste große Thema der vergangenen Woche war die Pension. [SPEAKER_01]: Klingt trocken, aber im Grunde geht es darum, wie lange wir noch arbeiten müssen. [SPEAKER_01]: In Österreich ist eine ernsthafte öffentliche Diskussion entbrannt, nachdem eine Expertenkommission in Deutschland vorgeschlagen hat, das Pensionsantrittsalter an die Lebenserwartung zu koppeln.

[SPEAKER_01]: Die Idee, je länger die Menschen in einem Land im Durchschnitt leben, desto später gehen sie automatisch in Pension. [SPEAKER_01]: Die Partei Neos und die industriellen Vereinigung, der wichtigste Unternehmensverband Österreichs, haben diese Idee sofort aufgegriffen und vorgeschlagen etwas ähnliches auch hier einzuführen.

[SPEAKER_01]: Die Reaktion darauf war schnell und eindeutig. [SPEAKER_01]: Die SPÖ lehnte das klar ab, ebenso die Rechtspopulisten von der FPÖ. [SPEAKER_01]: Auch der UGB, der österreichische Gewerkschaftspunt, die wichtigste Stimme der Arbeitnehmer, [SPEAKER_01]: Die Sozialdemokraten begründen ihre Haltung so.

[SPEAKER_01]: Die Frage sei nicht wann Menschen in Pension gehen, sondern ob sie bis dahin bei guter Gesundheits sind. [SPEAKER_01]: Vorerst bleibt die Pensionsreform nur ein Gesprächsthema. [SPEAKER_01]: In nächster Zeit sind keine Änderungen zu erwarten. [SPEAKER_01]: Aber die Diskussion wird nicht verschwinden.

[SPEAKER_01]: Die Pensionsfrage wird mit großer Wahrscheinlichkeit eines der zentralen Themen bei der Wahl 2020 sein. [SPEAKER_01]: Wer gerade erst seine Karriere in Österreich aufbaut, sollte das als Signal verstehen. [SPEAKER_01]: Denkt schon jetzt über private Altersvorsorge nach und verlast euch nicht ausschließlich auf die staatliche Pension.

[SPEAKER_01]: Und während die Politiker mit Umfrage werden beschäftigt sind, ist eine viele realere Bedrohung aufgetaucht, vor der die Geheimdienste jetzt warnen. [SPEAKER_01]: Es geht um ein Netzwerk namens 764, das über Discord und Telegram aktiv ist. [SPEAKER_01]: Keine Terroristen mit Sprengstoff, sondern eine Gruppe, die seit Jahren Kinder ins Visier nimmt.

[SPEAKER_01]: Sie suchen sich verletzliche Jugendliche in Gaming-Chats. [SPEAKER_01]: Zuerst geben sie sich als normale Mitspieler oder Freunde aus, damit das Kind vertrauen fast. [SPEAKER_01]: Sobald sie sich eingeschlichen haben, beginnt die Erpressung. [SPEAKER_01]: Sie fordern in team of photos und drohen damit diese an alle Bekannten weiterzuschicken, wenn das Kind nicht ihre Aufgaben erfüllt.

[SPEAKER_01]: Das Schlimmste daran, sie zwingen Kinder dazu, sich selbst zu verletzen oder gefährliche Akktionen vor der Kamera auszuführen. [SPEAKER_01]: Laut österreichischen Behörden handelt es sich um ein globales Netzwerk, das in Österreich zuletzt aber deutlich aktiver geworden ist. [SPEAKER_01]: Deshalb empfehlen wir euch diesem Thema Zeit zu widmen und genauer hinzuschauen, was mit euren Kindern passiert.

[SPEAKER_01]: Wenn sie online sind, redet jetzt mit ihnen. [SPEAKER_01]: Fragt ob sie etwas über dieses Netzwerk wissen, mit wem sie in Online-Spielen schreiben und ob jemand versucht hat, ihnen Aufgaben zu geben oder sich einzuschleichen. [SPEAKER_01]: Kein Verhör, einfach Aufmerksam sein. [SPEAKER_01]: Das wichtigste Warnsignal ist, heimlich Tourei.

[SPEAKER_01]: Wenn ein Kind aufgefordert wird, den Kontakt mit jemandem im Netz vor euch zu verbergen, dann hat die Manipulation bereits begonnen. [SPEAKER_01]: Das ist ein Grund sofort einzugreifen. [SPEAKER_01]: Der österreichische Forscher Nikolaus Stockhammer, der die Aktivitäten von 764 untersucht betont, die Gefahr liegt darin, dass das Netzwerk wie ein Fließband funktioniert.

[SPEAKER_01]: Seine Mitglieder setzen psychologischen Druck ein, der früher nur zur rekrutierung in radikale Gruppen verwendet wurde. [SPEAKER_01]: Deshalb bewerten die Geheimdienste dieses Netzwerk aktuell als gefährlicher, als alle anderen online Gruppen. [SPEAKER_01]: Das waren alle wichtigen Nachrichten der Woche, gleich geht es weiter mit den Wirtschaftsnachrichten.

[SPEAKER_00]: Also, ab dem ersten Juli sinkt in Österreich die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. [SPEAKER_00]: Der Steuersatz fällt von 10 Prozent auf 4,9 Prozent. [SPEAKER_00]: Betroffen sind Brot, Milch, Butter, Ö, Mehl, Reis, Nudeln, Fleisch, Gemüse und Obst. [SPEAKER_00]: Also um Grunde alles, was ihr am häufigsten kauft.

[SPEAKER_00]: Die meisten Kundinnen und Kunden erwarten natürlich, dass ich das auch auf die Preise im Regal auswirkt. [SPEAKER_00]: Wenn der Steuersatz sinkt, dann sollten Logischerweise auch die Preise fallen. [SPEAKER_00]: Aber jetzt wird es interessant. [SPEAKER_00]: Denn eine Mehrwertsteuersenkung und günstigere Preise im Laden sind zwei verschiedene Dinge.

[SPEAKER_00]: Der Staat senkt die Steuer, die der Supermarkt zahlt. [SPEAKER_00]: Aber der Supermarkt ist nicht verpflichtet, diese Asparenis an euch weiterzugeben. [SPEAKER_00]: Er kann den Unterschied einfach einbehalten. [SPEAKER_00]: Und für fertige Speisen gilt die neue Steuer überhaupt nicht. [SPEAKER_00]: Das heißt, ein Supermarkt kann den Preis für eine einfache Sämme senken.

[SPEAKER_00]: Aber wenn sie schon belegt ist, bleibt der Preis gleich, weil es dann ein fertiges Gericht ist und kein einfaches Lebensmittel. [SPEAKER_00]: Wie stark ihr das tatsächlich in eurem Geldbeutelspürt hängt also nicht von der Regierung ab, sondern von der Preispolitik einzelne Handelsketten wie Bilder, Spar oder Hofer.

[SPEAKER_00]: Die meisten Experten sind sich einig. [SPEAKER_00]: Ohne eine strengere staatliche Kontrolle werden die Preise nur bei Aktionswahrer oder den Eigenmarken der Händler sinken. [SPEAKER_00]: Den sogenannten Eigenmarken. [SPEAKER_00]: Genau dort ist der Wettbewerb zwischen den Supermerkten am Härtesten.

[SPEAKER_00]: Wenn ihr also ab dem ersten Juli sparen wollt, lohnt es sich auf diese Produkte zu achten. [SPEAKER_00]: Die großen Ketten senken die Preise dort als erste, um Kunden abzuwerben. [SPEAKER_00]: In der Zwischenzeit hat Eurostat eine neue Rangliste der Lebenshaltungskosten in den EU-Ländern veröffentlicht.

[SPEAKER_00]: Und Österreichs Position ist wenig erfreulich. [SPEAKER_00]: Das Land belegt Platz acht der teuersten Länder. [SPEAKER_00]: Dahinter liegen nur Reichesgandinavische Länder, Irland und Luxemburg. [SPEAKER_00]: Dabei liegt die gesamte Inflation in Österreich konstant über dem Eurozonalen Durchschnitt.

[SPEAKER_00]: Das eigentliche Problem ist aber das missverhältnis zwischen Einkommen und Ausgaben. [SPEAKER_00]: Am Schmerzhaftesten ist die Miete. [SPEAKER_00]: In den letzten zehn Jahren sind die Mietpreise in Österreich um fast 40 Prozent gestiegen, während die reale Kaufkraft der Löhne im selben Zeitraum nur um 20 Prozent gewachsen ist.

[SPEAKER_00]: Die Miete frisst also den Fortschritt, den die Menschen durch Gehaltserhöhungen erreichen. [SPEAKER_00]: Wer erst kürzlich nach Österreich gezogen ist und das Gefühl hat, dass das Geld trotz eines ordentlichen Gehalts schnell verschwindet. [SPEAKER_00]: Diese zahlen erklären, wo es bleibt.

[SPEAKER_00]: Das österreichische Wirtschaftsmodell hielt lange Zeit an vergleichsweise erschwinglichen Preisen fest. [SPEAKER_00]: Doch dieses Gleichgewicht ist mittlerweile gestört. [SPEAKER_00]: Wohnen und ein grundlegender Warenkopf sind zu Ausgaben geworden, die schneller wachsen als die Einkommen.

[SPEAKER_00]: Das erzeugt ein Gefühl der finanziellen Stagnation, selbst bei denen die überdurchschnittlich verdienen. [SPEAKER_00]: Genau diese Lücke zwischen den Erwartungen an das österreichische Lebensniveau und der Realität des monatlichen Bügees ist zum Gesprächsthema Nummer 1. [SPEAKER_00]: Am Küchen Tisch und in der Politik.

[SPEAKER_01]: Und noch etwas zum Thema Breise. [SPEAKER_01]: Die Organisation FoodWatch Österreich hat die Breise von 20 der beliebtesten Eisorten in österreichischen und deutschen Supermerkten vergleichen. [SPEAKER_01]: Das Ergebnis war überraschend. [SPEAKER_01]: Alle 20 Produkte sind in Österreich deutlich teurer, im Schnitt um 50 Prozent.

[SPEAKER_01]: Der Rekordhalter Magnum Mini. [SPEAKER_01]: Eine Packung mit sechs Stück kostet in wie ein sieben Euro 99, in München 4 Euro 49. [SPEAKER_01]: Das ist ein Unterschied von 78 Prozent. [SPEAKER_01]: Dabei ist es das selbe Produkt vom selben Hersteller, nur ein anderes Land. [SPEAKER_01]: Die naheliegende Frage, was ist da los?

[SPEAKER_01]: Die Antwort liegt im System der sogenannten Territorialen Lieferbeschränkungen. [SPEAKER_01]: Hersteller wie Uni Lever und Nestle, verbieten österreichischen Supermerkten ihre Produkte dort günstiger einzukaufen, wo sie günstiger sind, etwa in Polen oder Deutschland. [SPEAKER_01]: Der österreichische Händler ist verpflichtet zu den österreichischen Preisen einzukaufen, die der Hersteller für jeden Markt separat festlegt.

[SPEAKER_01]: Das klingt absurd, ist aber innerhalb der EU formal erlaubt. [SPEAKER_01]: Obwohl die EU-Kommission diese Praxis seit Jahren kritisiert, hat sich bisher kaum etwas geändert. [SPEAKER_01]: Die Organisation FoodWatch fordert ein Ende dieser Praxis. [SPEAKER_01]: Doch die Hersteller schützen ihr Geschäftsmodell effektiv über individuelle Verträge.

[SPEAKER_01]: Wenn euch also das Gefühl beschleicht, in Österreich, für das selbe Produkt mehr zu zahlen als eure Nachbarn, ihr habt Recht. [SPEAKER_01]: Das ist ein kalkuliertes Geschäftsmodell, das die Preise bewusst hochhält. [SPEAKER_01]: Für Unternehmerinnen und Unternehmer gibt es eine wichtige Zahl.

[SPEAKER_01]: Von KSV 1870, der wichtigsten Kreditschutzorganisation Österreichs. [SPEAKER_01]: Im ersten Quartal 2020 sind im Land im Schnitt täglich 20 Unternehmen pleite gegangen. [SPEAKER_01]: Am stärksten betroffen, Handel, Bau und Gastronomie. [SPEAKER_01]: Das macht fast die Hälfte aller Fälle aus.

[SPEAKER_01]: Aber eine Zahl zeigt wie tief die Krise geht. [SPEAKER_01]: In 41 Prozent der Fälle hatten die Unternehmen nicht einmal 4.000 Euro. [SPEAKER_01]: Das ist der Mindestbetrag, den ein Gericht braucht, um überhaupt ein Insolvenzverfahren einzuleiten. [SPEAKER_01]: Wenn kein Geld da ist, wird das Verfahren einfach eingestellt.

[SPEAKER_01]: Für die Gläubiger bedeutet das, sie bekommen nichts. [SPEAKER_01]: Das Unternehmen verschwindet einfach, mit samt allen Schulden. [SPEAKER_01]: Das ist die direkte Folge davon, dass Unternehmer bis zum letzten Moment weitermachen, bis das Konto leer ist. [SPEAKER_01]: Wenn ihr merkt, dass die Situation außer Kontrolle gerät und das Geld auf dem Konto kritisch wenig wird, wartet nicht.

[SPEAKER_01]: Wendet euch an die WKO, die Wirtschaftskammer Österreich. [SPEAKER_01]: Dort bekommt ihr professionelle Hilfe, um herauszufinden, ob das Unternehmen noch gerettet werden kann, oder ob es besser ist, geordnet auszusteigen, so lange noch ressourcen vorhanden sind. [SPEAKER_01]: Erratung, günstiger und Vorteilhafter als die Folgen eines vollständigen Zusammensbruchs.

[SPEAKER_01]: Damit schließen wir die Wirtschaftsnachrichten ab und kommen zu Infos, die für den Alltag in Österreich nützlich sind. [SPEAKER_00]: Österreich hat ein freiwilliges Rückkehrprogramm für syrische Flüchtinger gestartet. [SPEAKER_00]: Innenminister Gerhard Kahner von der ÖVP hat ein neues Befristetes Vorderprogramm angekündigt.

[SPEAKER_00]: Syrische Staatsangehörige, die freiwillig in ihrer Heimat zurückkehren, können finanzielle Unterstützung vom Staat erhalten. [SPEAKER_00]: Das Programm läuft vorerst nur drei Monate, von Juli bis einschließlich September. [SPEAKER_00]: Was wird konkret angeboten? [SPEAKER_00]: Wer noch immer Südverfahren ist, subsidieren Schutz hat, oder die Grundversorgung erhält, also staatliche Basisversorgung, bekommt bei freiwilliger Ausreise 3.000 Euro.

[SPEAKER_00]: Wer dagegen bereits den vollständigen Asylstatus hat, also als überechtigte, erhält weniger, nur 1500 Euro. [SPEAKER_00]: Die Logik der Regierung ist pragmatisch. [SPEAKER_00]: Eine freiwillige Ausreise kostet den Staat deutlich weniger als eine Zwangsabschiebung, mit Gerichtsverfahren, Begleitung und Chaterflügen.

[SPEAKER_00]: Seit dem Sturz des Asad-Resims hat Österreich bereits rund 13.000 syrische Fälle neu geprüft. [SPEAKER_00]: In mindestens 4000 Fällen wurde der Schutzstatus herabgestuft oder aufgehoben. [SPEAKER_00]: Vorerst handelt es sich jedoch ausschließlich um ein freiwilliges Programm. [SPEAKER_00]: Sürische Flüchtlinge haben die Wahl, ob sie bleiben oder zurückheren wollen.

[SPEAKER_00]: Es ist nicht auszuschließen, dass solche Angebote künftig auf andere Gruppen ausgewaltet werden. [SPEAKER_00]: Einige Migrationsexperten gehen davon aus, dass die Regierung bei einer Verschlächterung der Wirtschaftslage in Österreich ähnliche finanzielle Anreize zur Ausreise etwa auch für Ukraine-Rinnen und Ukraine anbieten könnte, wenn deren Vorübergehen der Schutzstatus ausläuft.

[SPEAKER_00]: In jedem Fall gilt, wer eine Rückkehr in Betracht sieht, sollte keine Entscheidung ohne rechtliche Beratung treffen. [SPEAKER_00]: Ihr könnt euch an Caritas oder Diakonie wenden, beide Organisationen helfen kostenlos. [SPEAKER_00]: Sie erklären euch die tatsächlichen Konsequenzen einer Aufgabe des Schutzstatus und helfen euch die Situation realistisch einschätzen.

[SPEAKER_01]: Für Familien mit Kindern gibt es eine wichtige Nachricht aus dem Parlament. [SPEAKER_01]: Dort wurde die Einrichtung eines Unterstützungsfonds für Allein- Erziehende beschlossen. [SPEAKER_01]: Dieser Form ist eine Hilfe für alle, die ein Kind alleine großziehen, während der andere Eltern teilkeinen oder zu wenig Unterhaltszeit.

[SPEAKER_01]: Der Staat übernimmt die Zahlungen an Stelle des Schuldnass, damit ihr nicht jahrelang auf das Geld warten müsst. [SPEAKER_01]: Dafür wurden 35 Millionen Euro bereitgestellt. [SPEAKER_01]: Das gilt für alle, die in Österreich ihren Wohnsitz haben. [SPEAKER_01]: Die Staatsangehörigkeit spielt dabei keine entscheidende Rolle.

[SPEAKER_01]: Die Parteien verhandeln noch über die genauen Details. [SPEAKER_01]: Deshalb behalte die Website des Familienministeriums im Blick, damit ihr den Moment nicht verpasst, ab dem Anträge gestellt werden können. [SPEAKER_01]: noch eine Meldung, die wir genauer erklären wollen. [SPEAKER_01]: Die FPÖ hat die Ergebnisse einer parlamentarischen Anfrage veröffentlicht.

[SPEAKER_01]: Demnach wurden zwischen 2020 und 2024 in Österreich knapp 1,9 Milliarden Euro Kinderbetreuungsgeld an Personen ohne österreichische Staatsbürgerschaft ausbezahlt. [SPEAKER_01]: Das war für FPÖvertreter der Anlass zu fordern, diese Leistungen künftig nur noch an österreichische Staatsbürger auszuzeihen.

[SPEAKER_01]: Das ist eine politische Meldung, die viel Lärm macht, aber es ist wichtig, populismus von euren echten Rechten zu trennen. [SPEAKER_01]: Dieses Geld ist kein Geschenk und keine Wohl-Tätigkeit. [SPEAKER_01]: Es sind Leistungen, die direkt an eurer Arbeit und eure Beiträge in die sozialversicherung geknüpft sind.

[SPEAKER_01]: Wer legal arbeitet und jeden Monat Sozialversicherungsbeiträge zahlt, hat genauso Anspruch auf diese Hilfe, wie jede österreichische Bürgerin und jede österreichische Bürger. [SPEAKER_01]: Das garantiert sowohl österreichisches als auch europäisches Recht. [SPEAKER_01]: Das selbe gilt für die monatliche Familien bei Hilfe.

[SPEAKER_01]: Also, keine Sorge, lasst euch von lauten politischen Aussagen nicht verwirren. [SPEAKER_01]: Und zum Schluss eine Meldung, die nicht nur Migrantinnen und Migranten betrifft, aber besonders nützlich ist für alle, die gerne online kaufen. [SPEAKER_01]: Zu Erinnerung. [SPEAKER_01]: Produkte in Online-Shops zurückzuschicken ist jetzt deutlich einfacher.

[SPEAKER_01]: In der gesamten europäischen Union gilt jetzt die Pflicht zu sogenannten Abbestellscheitfläche. [SPEAKER_01]: Das bedeutet, jeder Online-Shop oder jede Plattform ist verpflichtet, auf der Website oder in der App einen gut sichtbaren Batten einzurichten, mit dem die Rückgabe automatisch gestartet wird.

[SPEAKER_01]: Ihr müsst keine komplizierten Formulare mehr suchen oder lange Erklärungen schreiben. [SPEAKER_01]: Nach dem Klick bekommt die einfach eine Bestätigung per E-Mail, und das 14-Tägige Rückgabe recht bleibt selbstverständlich bestehen. [SPEAKER_01]: Allerdings, Österreich passt seinen nationalen Gesetze noch an diese Vorgabe an.

[SPEAKER_01]: Deshalb haben noch nicht alle Händler ihre Oberfläche sofort geändert. [SPEAKER_01]: Wenn ihr merkt, dass ein Shop die neuen Anforderungen ignoriert oder die Rückgabe bedingungen tief im Kleingedruckten versteckt, habt ihr das Recht euch an die Arbeiterkammer zu wenden. [SPEAKER_01]: Die Arbeiterkammer steht auf eurer Seite, als Käuferinnen und Käufer und hilft professionell dabei, euren konkreten Fall zu klären und dafür zu sorgen, dass der Shop seine Pflichten erfüllt und die Ware nach den neuen Regeln zurücknimmt.

[SPEAKER_01]: Das waren die wichtigsten Neuigkeiten rund um rechte und Alltag von Migrantinnen und Migranten in Österreich für diese Woche. [SPEAKER_01]: Gleich geht es weiter mit Nachrichten aus Wien. [SPEAKER_00]: Fangen wir mit einem Thema an, das alle beschäftigt, die eine Wohnung suchen oder bereits zur Miete wohnen.

[SPEAKER_00]: Bürgermeister Michael Ludwig von der SPÖ hat neue Maßnahmen gegen Wohnungsspikulation über Plattformen wie Airbnb und Booking angekündigt. [SPEAKER_00]: Der Kernpunkt. [SPEAKER_00]: Ein Pflichtregister für alle, die Wohnungen anturistinnen und Touristen vermieten. [SPEAKER_00]: Jede Eigentümerin und Jede Eigentümer bekommt nach der Registrierung eine einmalige Nummer, die in jeder Online-Anzeige angegeben werden muss.

[SPEAKER_00]: Ohne diese Nummer ist die Vermietung illegal. [SPEAKER_00]: Seit dem Sommer 2024 gilt in Wien bereits eine Beschränkung. [SPEAKER_00]: Wohnungen dürfen Höchstens 90 Tage pro Jahr anturistinnen und Touristen vermietet werden. [SPEAKER_00]: Ohne Register ist das aber kaum zu kontrollieren.

[SPEAKER_00]: Laut Schätzungen der Arbeiterkammer Wien werden rund 14.000 Wohnungen in der Stadt über Airbnb angeboten. [SPEAKER_00]: Ein beträchtlicher Teil davon bewegt sich an der Grenze zur Illegalität. [SPEAKER_00]: Das neue Register, dessen Details Ludwig noch mit den Neos abstimmt, soll die Kontrolle erst wirklich möglich machen.

[SPEAKER_00]: Ein konkretes Datum gibt es noch nicht, aber der Bürgermeister hat sehr bald versprochen. [SPEAKER_00]: Wer über Airbnb vermietet, halte die Augen offen. [SPEAKER_00]: Wer eine Mietwohnung sucht, diese Maßnahmen sollen mittelfristig einen Teil der Wohnungen zurück auf den regulären Markt bringen.

[SPEAKER_00]: Unter dessen ermittelt die Wiener Staatsanwaltschaft in einer Reihe verdächtiger Todesfälle in einer Klinik der Stadt. [SPEAKER_00]: Alles begann damit, dass Kolleginnen und Kollegen ein merkwürdiges Muster bemerkten. [SPEAKER_00]: Patienten auf der Notaufnahme starben auffällig häufig, genau während der Nachtschichten einer bestimmten Pflegeperson.

[SPEAKER_00]: Das Personal schlug alarm und wante sich an die Krankenhausleitung, worauf in die Angelegenheit an die Strafe vollgungsbehörden übergeben wurde. [SPEAKER_00]: Die Ermittler verdächtigen den Mann, Patienten absichtlich mit kritischen Dosen von Schmerzmitteln gespritzt zu haben. [SPEAKER_00]: Der Mitarbeiter selbst bestreitet jede Beteiligung.

[SPEAKER_00]: Trotz der schwere der Vorwürfe ist er derzeit auf freiem Fuß. [SPEAKER_00]: Die Staatsanwaltschaft erklärt das damit, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine direkten Beweise für eine sofortige Festnahme vorliegen. [SPEAKER_00]: Die Ermittlungen laufen und Experten und Experten arbeiten daran, den Zusammenhang zwischen den Handlungen des Mitarbeiters und jedem einzelnen Todesfall zu bestätigen oder zu wiederlegen.

[SPEAKER_00]: Dieser Fall hat die Wienerarzteschaft bereits schockiert, wir werden weiterberichten. [SPEAKER_00]: Das Stadtleben geht der Wahl weiter. [SPEAKER_00]: Allerdings braucht man in Wien in den nächsten Monaten Geduld beim Fahren und fahren. [SPEAKER_00]: Macht euch auf große Baustellen gefasst.

[SPEAKER_00]: Vom 4. Juli bis 6. September wird der S-Bahn abschnitt zwischen Prater Stern und Florezdorf gesperrt. [SPEAKER_00]: Und vom 7. September bis Ende nächsten Jahres wird der Abschnitt zwischen Hauptbahnhof und Prater Stern erneuert. [SPEAKER_00]: Die ÖBB investiert eine Milliarde Euro in die Erneuerung der Gleise.

[SPEAKER_00]: Das bedeutet in nächster Zeit öfter umsteigen. [SPEAKER_00]: Außerdem wird von die dritten Yuli bis Anfang August die U-4 zwischen Schwedenplatz und Landstraße gesperrt. [SPEAKER_00]: Dort werden die Weichen betauscht. [SPEAKER_00]: Als Alternative nutzt die U-1, U-2 oder U-3 und checkt euren Weg auf jeden Fall kurz vor dem Losgehen in der Wienerlinien App.

[SPEAKER_00]: und zum Schluss eine ungewöhnliche Meldung. [SPEAKER_00]: In Wien steht ein K-Bab-Kieusk zum Verkauf. [SPEAKER_00]: Preis 330.000 Euro. [SPEAKER_00]: Falls ihr glaubt, ihr habt sich verhört? [SPEAKER_00]: Nein. [SPEAKER_00]: 330.000 Euro. [SPEAKER_00]: Für einen Kieusk. [SPEAKER_00]: Die Eigentümer erklären, das sei kein gewöhnlicher Kieusk.

[SPEAKER_00]: Es handelt sich um ein etabliertes Geschäft mit Stammkunden und einer Toplage. [SPEAKER_00]: Vielleicht haben sie recht, aber dieser Preis ist noch ein weiteres klares Zeichen dafür, wie viel es kostet, sich einen Platz auf dem Markt der Bundeshauptstadt zu sichern. [SPEAKER_00]: Damit schließen wir die Wien nachrichten ab und kommen zu einem kurzen Überblick über das, was letzte Woche in den verschiedenen Bundesländern passiert ist.

[SPEAKER_01]: Beginnen wir mit Kärnten, wo Aktivistinnen und Aktivisten die Schaufenz der Scheibe einer Bekannten Konditorei in Klagenvot besprüht und Protestplakate angebracht haben. [SPEAKER_01]: Der Protestrichtet sich gegen den Inhaber, der seit Jahren eine Schokolade namens NIGA verkauft. [SPEAKER_01]: Dieses Wort ist im Deutschen das direkte Equivalent einer rassistischen Beleidigung.

[SPEAKER_01]: Der Unternehmer weigert sich Standhaft den Namen zu ändern und besteht auf der Tradition. [SPEAKER_01]: Für die meisten Österreicherinnen und Österreicher ist dieses Wort aber längst in Akzeptabel. [SPEAKER_01]: Die Polizei hat bereits ein Verfahren wegen Sachbeschädigung eingeleitet, aber die Geschichte hat eine unerwartete Wendung genommen.

[SPEAKER_01]: Der Konditorei Inhaber hat eine limitierte Serie der Schokolade unter dem ironischen Namen links extremer Ausgabe herausgebracht, mit riesiger Nachfrage. [SPEAKER_01]: Der Fiezebürgermeister von Klagenvurt hat die Situation scharf verurteilt und die Aktionen der Aktivistinnen und Aktivisten als Angriff auf das Unternehmen bezeichnet.

[SPEAKER_01]: In Oberösterreich prüft die Staatsanwaltschaft mindestens vier Fälle, in denen Menschen auf illegalem Weg, die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten haben sollen, mit gefälschten Dokumenten und möglicherweise gegen Bestechungsgeld. [SPEAKER_01]: Warum ist das wichtig? [SPEAKER_01]: Weil die österreichische Staatsbürgerschaft ein Ziel ist, um das immer wieder Betrügerinnen und Betrügerschleichen.

[SPEAKER_01]: Wenn euch oder jemandem aus eurem Umfeld ein Vereinfachter oder beschleunig der Weg zur Staatsbürgerschaft gegen Bezahlung angeboten wird, das ist mit Ansicherheit Grenzen der Wahrscheinlichkeit betrug. [SPEAKER_01]: Der Legale Weg ist klar geregelt und Abkürzungen gibt es hier nicht. [SPEAKER_01]: Die zweite Nachricht aus Oberüste Reich betrifft eine 70-jährige Frau aus Atassee am Atassee.

[SPEAKER_01]: Sie wurde nach einem kleinen Verkehrsunfall angehalten. [SPEAKER_01]: Als die Beamten nach ihren Dokumenten fragten, stellte sich heraus, es gibt keinen Führerschein. [SPEAKER_01]: Und das schon seit 50 Jahren. [SPEAKER_01]: Also hat sie die Hälfte ihres erwachsenden Lebens ohne Fahrerlaubnis am Steuer gesessen.

[SPEAKER_01]: Dazu zeigte ein Alkotesst über fünf Promille, wobei ab vier Promille von Lebensgefährgesprochen wird. [SPEAKER_01]: Den Medizincheck verweigerte sie, was nach Österreichisch im Recht automatisch einer bestätigung des Verstoßes Gleichkont. [SPEAKER_01]: Zu Erinnerung, ohne götige Fahrerlaubnis in Österreich zu fahren, ist extrem riskant.

[SPEAKER_01]: Die Strafen sind erheblich und eine strafrechtliche Konsequenz ist real. [SPEAKER_01]: Wenn euer ausländischer Führerschein umgeschrieben werden muss, kümmert euch darum. [SPEAKER_01]: Nach der offiziellen Anmeldung des Wohnsitzes habt ihr sechs Monate Zeit mit dem Meldezettel zu fahren.

[SPEAKER_01]: Nach Ablauf dieser Frist muss der Führerschein umgeschrieben werden. [SPEAKER_01]: In Niederüste Reich wurden im Marchfeldkanal in der Nähe von Gierastorf im Bezirk Kornäuburg die leichen von drei jungen Männern gefunden. [SPEAKER_01]: Alle drei waren Touristen aus Wien, die mit stand-up pedalboards unterwegs waren und verschwunden sind.

[SPEAKER_01]: Die Suchaktion dauerte fast einen Tag, mit Drohnen einsatz und dem Hubschrauber der Landespolizei. [SPEAKER_01]: Am Donnerstag Formetag wurden die Körper aus der Luft entdeckt und von Tauchern geborgen. [SPEAKER_01]: Nach ersten Ermittlungsergebnissen erheignete sich die Traguidie bei der dritten Währanlage am Kanal.

[SPEAKER_01]: Die Männer versuchten offenbar die Währanlage zu passieren, gerieten in den Rückstrom und konnten sich nicht mehr befreien. [SPEAKER_01]: Das ist wichtig für alle die am Wasser Urlaub machen. [SPEAKER_01]: Der Marchfeldkanal sieht ruhig aus, ist aber viel gefährlicher als ein natürlicher Fluss.

[SPEAKER_01]: Wer anlagen erzeugen einen geschlossenen Rückstrom, aus dem man praktisch nicht herausschwimmen kann, selbst als guter Schwimmer nicht. [SPEAKER_01]: Die Regel lautet, wenn auf eurer Strecke eine Wäranlage ist, steigt aus dem Wasser aus und tragt das Bord oder das Boot drumherum. [SPEAKER_01]: Das kann euch das Leben retten.

[SPEAKER_01]: Und wer keinen extrem Sportmarkt hat in Niederüste Reich gerade eine schöne Alternative. [SPEAKER_01]: Das Theaterfest Niederüste Reich 2020 hat vor wenigen Tagen begonnen. [SPEAKER_01]: Das Feste will läuft bis Ende August. [SPEAKER_01]: Aufführungen finden an dutzenden ungewöhnlicher Spielstätten statt, in mittelalterlichen Bogen, Klösstern und unter freiem Himmel mitten in der Natur.

[SPEAKER_01]: Das ist eines der interessantes Kulturformate der Region. [SPEAKER_01]: Tickets und Spielplan findet ihr auf der offiziellen Website des Festivals. [SPEAKER_00]: Damit schließen wir den Rückblick auf die Erreignisse der vergangen Woche ab. [SPEAKER_00]: zur Erinnerung. [SPEAKER_00]: In Österreich hält die Hitze weiterhin an.

[SPEAKER_00]: Sie zermirgt sowohl die Menschen, als auch die Infrastruktur. [SPEAKER_00]: Ärzten in und Ärzte raten dringend mehr Wasser zu trinken, direkte Sonnenanstrahlung zwischen elf und 17 Uhr zu meiden und auf das eigene Wohlbefinden zu achten. [SPEAKER_00]: Passt auf euch auf, lasst Kinder und Tiere niemals im geschlossenen Autos zurück, auch nicht für ein paar Minuten.

[SPEAKER_00]: Und denkt an die Trinkbrunnen, die gerade echte Lebensreter [SPEAKER_00]: Wir halten euch weiterhin über die wichtigsten Erreignisse auf dem Laufenden. [SPEAKER_00]: Abonniert den wöchentlichen Podcast Rotweiß-Rotreport, den Podcast für alle, die in Österreich leben und arbeiten. [SPEAKER_00]: Ihr findet uns auf Apple Podcasts YouTube und Spotify.

[SPEAKER_00]: Das war's für heute. [SPEAKER_00]: Bis nächste Woche!

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