#93: Digitale Gewalt und Meinungsfreiheit, ÖRR-Kontrolle, keine Kohle für Kohl-Protokolle

THEMEN:

00:01:43
Digitale Gewalt: Wie das BMJV Betroffene besser schützen will

00:18:22
Öffentlicher Rundfunk: Gibt es nun eine Qualitätskontrolle durch Gerichte? (mit: Prof. Dr. Wolfgang Schulz)

00:32:52
LGBTQ+-Rechte: EuGH ermahnt Ungarn in historischem Urteil

00:39:57
Kohl-Protokolle: Wem gehören die Gewinne?

00:47:58
Romantisches Sachenrecht: Kniefall am Strand als Übereignung

SHOWNOTES:

Justizministerium: Stärkung des zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schutzes vor digitaler Gewalt:
bmjv.de/DE/themen/digitales/digitalekommunikat… (bmjv.de/DE/themen/digitales/digitale_kommunika…)

Rundfunkbeitrag mit Verfassung vereinbar: Öf­fent­lich-recht­li­cher Rund­funk ist nicht zu "links" und zu "pro­gres­siv"
beck-aktuell.de/heute-im-recht/rechtsprechung/…

Rundfunk-Kritik in Leipzig: Die Tür ist of­fen, aber nur ei­nen Spalt
beck-aktuell.de/heute-im-recht/rechtsprechung/…

Öffentlicher Rundfunk in der Kritik: “Alle ge­sell­schaft­lich re­le­van­ten Kräf­te müs­sen zu Wort kom­men"
beck-aktuell.de/heute-im-recht/rechtsgeschehen…

Anti-LGBTQ+-Gesetz: Un­garn ver­stößt ge­gen EU-Grund­wer­te
beck-aktuell.de/heute-im-recht/rechtsprechung/…

BGH lehnt Gewinnherausgabe für "Kohl-Protokolle" ab: Das blo­ße Wort ist nichts wert
beck-aktuell.de/heute-im-recht/rechtsprechung/…

OLG Nürnberg: Übereignung durch Niederknien
beck-aktuell.de/heute-im-recht/rechtsprechung/…

ntv.de: TV-Auftritt sorgt für Ärger: Nius verliert Prozess gegen Ministerpräsident Günther:
n-tv.de/politik/Nius-verliert-Prozess-gegen-Mi…

Daniel Günther bei Markus Lanz: Nius-Beschwerde wegen TV‑Auftritt zurückgewiesen:
beck-aktuell.de/heute-im-recht/rechtsprechung/…
Feedback gern an: gerechtigkeit-loseblatt@njw.de 
Schnitt und Produktion: Matthias Pletz, Media Carrots
Redaktion: Dr. Jannina Schaeffer, Jonas Scherne