Anmelden

KOMMUNALPerspektive | Die ungewöhnlichste Fraktionsgemeinschaft Deutschlands· Folge 56

Vertrauenskrise überwinden in der Flüchtlingspolitik KOMMUNALPerspektive

Mittwoch, 29. November 2023 · 39 min

MP3

Shownotes

Die ungewöhnlichste Fraktionsgemeinschaft Deutschlands - Die überfraktionelle Perspektive - Vertrauenskrise in Deutschland
Nordwestmecklenburgs Landrat Tino Schomann hat gerade eine echte Vertrauenskrise managen müssen. In der kreisangehörigen Upahl kam es zu massiven Bürgerprotesten, als angekündigt wurde, dass es hier eine Container-Unterkunft für Geflüchtete entstehen soll. Der Landrat hat viel Einsatz zeigen müssen, um mit den Protesten umzugehen. Seit die Geflüchteten nun da sind, ist die Situation unter Kontrolle.

Arkadiusz Szczesniak ist Ordnungsamtsleiter der Samtgemeinde Papenteich und setzt in seiner Kommune stark auf den direkten Austausch und ehrliche Kommunikation, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu halten und zu pflegen.

Martin Gross hat den Lehrstuhl für politische Systeme am Geschwister Scholl Institut für Politikwissenschaften inne und sieht ein großes Problem darin, dass die kommunale Ebene bei denn drängendsten Problemen der Bürgerinnen und Bürger von den anderen politischen Ebenen allein gelassen wird. Die Parteien müssten sich auf kommunaler Ebene stärker einbringen – auch um selbst informiert zu bleiben, was vor Ort funktioniert und wo es dringenden Handlungsbedarf gibt.

Gemeinsam diskutieren unsere Gäste darüber, was zu dem Vertrauensverlust führt, den die Demokratie und die politischen Ebenen derzeit sehen, und was es braucht, um das Ruder jetzt rumzureißen.

Zu den Themen Vertrauen in Kommunen stärken und Führen in kleinen Kommunen hält Arkadiusz Szczesniak auch am 13. Dezember ab 16 Uhr ein Webinar in unserer Reihe „Faszination Kommune“.
Zur Anmeldung gelangen Sie hier: Vertrauen in Kommunen stärken | KOMMUNAL (kommunal.de/veranstaltung/vertrauen-kommunen-s…)

Transkriptvom Podcast bereitgestellt · Zeitmarken springen hin

Herzlich willkommen zu ungewöhnlichsten Fraktionsgemeinschaft Deutschlands unser Thema in dieser Reihe Vertrauenskrise in Deutschland braucht unsere Demokratie ein pubdate. Meine Fraktions Partnerin auch in dieser Ausgabe herzlich willkommen Rebecca piron hallo Christian. Ja wir sind wie letzte Folge auch schon nicht alleine wie immer im dritten Teil unserer Podcast Reihe zu einem Thema.

Haben wir uns drei Gäste eingeladen mit unterschiedlichen Blickwinkeln auf das Thema das wäre zum einen der Landrat von Nordwestmecklenburg Tino Schumann. Außerdem bei uns mit in der Runde vom Lehrstuhl für politische Systeme am geschwister-scholl-institut für Politikwissenschaften dr Martin groß herzlich willkommen.

Und bei uns ist ebenfalls jemand den einige von ihnen vielleicht schon aus der Webinar Reihe Faszination Kommune kennen oder vielleicht sogar persönlich kennengelernt haben auf unserem Forum komunal vor kurzem in Hildesheim der Leiter des Ordnungsamt Standesamtes in der Gemeinde Papenteich Arkadiusz szczesniak Herr Schumann wir möchten mit ihrer Geschichte anfangen dazu müssen wir uns die Situation im Landkreis Mecklenburg vielleicht mal etwas genauer ansehen in ihrem Landkreis liegt die Gemeinde Upahl das ist ein Containerdorf für geflüchtete entstanden es gab massiver Proteste und einen Bürgerentscheid der deutschlandweit auch Schlagzeilen gemacht hat als dann vor wenigen Wochen die ersten Flüchtlinge eingezogen sind ist der Protest dann aber ausgeblieben

wir haben sie es dann geschafft die Menschen doch noch mitzunehmen. Zusammen ein schwieriges Thema die Mitnahme der Menschen insgesamt glaube ich das ist nicht mehr so leicht wie man sich das vorstellen würde wie man wie die eigentlich Außenstehende sich das vorstellen ich habe sehr das Gefühl dass es eine Aufgabe dessen bei man gemerkt hat dass man leider da keine der Staat keine Möglichkeit mehr schaffen hat dort mit zu entscheiden.

Die Bürger Bürger auch mit der Gemeinde bin ich ja im regelmäßigen Austausch auch vor dem Bezug habe ich die Gemeindevertretung eingeladen sie haben gesagt hier schauen wie es wird jetzt läufig funktioniert ich würde jetzt nicht davon sprechen dass sie jetzt gesagt werden kann dass die Bürger Bürger ist auch nicht der Gemeinde aber auch darüber hinaus es war jetzt nicht nur bezogen auf die auf die Gemeinde sondern als haben wir es ja auch der kommt heute aus Größe auch dass das Akzeptanz gefunden hat glaube ich nicht das hat auf der Bürgerentscheid gezeigt für meinen für mein Dafürhalten insofern ist es glaube ich einen ein Reservation wieder eingetreten ist und man schaut ja das ist auch ruhig geblieben muss man sagen auch jetzt seit dem Einzug der Asylwerber in die Unterkunft bis jetzt sehr hat wieder keine Vorkommnisse im es läuft ruhig ab dass das entscheidende im glaube ich unten.

Wir stehen im engen Kontakt und auch wenn der Vorfälle kommen sind wir im engen Austausch dass du die auch gleich besprechen können mit den Behörden Polizeibehörden würde er doch damit zu gut werden muss dass er schnell handeln könnte dass das entscheidende glaube ich und dass man immer offen ist für den Laken vor Ort um die Leute und die Bürgermeister die Gemeinde nicht alleine dasteht zu lassen das mache ich und insofern hoffe ich mal dass wir da eine Zeit hinbekommen ist ja nur befristet für ein Jahr seitdem bekommen dass das alles ruhig über die Bühne geht sie haben jetzt angesprochen das Kommunikationswege Ferien oder Entscheidungsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger haben sie dann deine Idee inwiefern man das zukünftig verändern könnte auch.

Das Formate Bürgerentscheiden die haben ja nicht da mehr immer die die Fragestellung egal wo wir jetzt schauen in welche Ortslage auch mehr im Bundesland im RMV gibt ja schon mehrere Bürgerentscheide zu der Fragestellung er & Bruns in Grevesmühlen waren Teil der deutlich über 90% habe es abgelehnt die Frage ob die Stadt im Landkreis Grundschule zuhören geben dann sollte für im geflüchtete oder Asylbewerber und die wurde eben mit deutlichem mehreren einen geantwortet und.

Das ist ja das ist vermisse ich einfach ganz doll im Richtung Bundesregierung auch hinter dem Land dass das Impfen dann bin ich erst Gebetsmühlen er sich dabei insgesamt gilt nicht gesehen wird das ist das Problem der deutschen Nummer eins. Das ist die große Herausforderung Nummer eins die da steht die extrem gesellschaftlich ein Sprengstoff mit sich bringt und Boden der Bürger Bürger in solchen entscheiden zu Kenntnis genommen werden müssen aber nicht nur zur Kenntnis sondern auch bewertet werden müssen ausgewählt werden müssen mal kann das halt nicht so wegtun es gibt einige Physiker die sich davon sprechen dass solche Formate gar nicht zuletzt durch diese Fragestellung sehe ich ganz anders.

Wir sind alle gewühlt und aufgebaut auf einer demokratischen Grundordnung und alle Gewalt geht vom Volke aus, sind doch im Bundestag obendrauf und so warm ist es in die verdammte Pflicht aller Entscheidungsträger auch das Volk auf die Bürger Bürger zuhören. Und das wird in der großen Politik in den Ländern im Bund gerade bunt nicht gemacht und dass der große Forum insofern noch mal Frage zurück.

Dann gehe ich dass eine Bürgerbeteiligung eine Fragestellung richtig ist. Und machst du noch grundsätzlich ja die Frage beantworten müsste weil das eine grundsätzliche Frage ist wie wir uns als Gesellschaft in Deutschland betrifft insofern bin ich da eigentlich für eine. Öffnung dessen dass die Bürger mehr beteiligt werden sie können das jetzt gar nicht aktiv beteiligen weil das hier Landkreise für die Länder im Auftrag machen und dann sofern ich wünsch mir eine Erweiterung der Bürgerbeteiligung bei der Frage und nicht eine eine eine Reduzierung.

An dieser Stelle möchte ich dann unseren Politikwissenschaftler Martin groß mit den dir Unternehmen der großen wenn sie solche Geschichten wie aus Nordwestmecklenburg führen ist Politik selber schuld dass das Vertrauen so gering ist die nie zuvor oder der Teig da die Hauptschuld. Also die Hauptschule trägt die Politik nicht unbedingt da würde ich sagen es gibt eben auch eine Bringschuld von Bürgerinnen und Bürgern sich zu informieren über gewisse Themen rechtliche Mängel die dir Politik einfach unterliegt was aber natürlich jetzt nicht wird's nicht Hauptschuld nennen aber die Schuld oder das.

Der Punkt ist in die Politik vermitteln muss ist dass es komplex ist und ich glaube diese Komplexität die sind nicht runtergebrochen in dem Maße damit dass jeder und jede vor Ort hat er dich verstehen kann was. Die Kommune und gewissen Spielraum hat überhaupt Dinge zu entscheiden das dann das Land mitspielt dass der Bund mitspielt dass es Europa rechtliche Regelungen gibt.

Und lag an der aktuellen Politik aber auch schon der vorherigen Bundesregierung durchaus zum Vorwurf machen dass sie jetzt nicht schafft oder nicht die gesamte Bundesregierung schafft diese Komplexität zu vermitteln oder runterzubrechen auf verständliche. Essbare Stücke die man vertrauen kann tatsächlich um das nachvollziehen zu können das wird aber auch nicht leichter dadurch dass das europäische System einfach so komplex ist und wir eine Frage mit Migration einfach nicht nur kommunalwesen können das halt einfache Lösung gibt's da nicht und die Politik tut sich schwer das zu vermitteln.

Wenn wir da mal auf die kommunale Ebene gucken in Umfragen sieht man im Moment das Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker im vertrauensranking im Verhältnis relativ gut abschneiden gegenüber Landespolitiker innen und und woran liegt das aus ihrer Sicht. Das ist das große Paradoxon der kommunalpolitischen Forschung und Vertrauen Kommunalpolitik am meisten wenn du über die Institution sie fragen Sie sagen gleichzeitig für sie ist das die wichtigste politische Ebene 4 und Alltag.

Aber interessieren. Sich dann doch am wenigsten wieder dafür oder zumindest wenn man nur die Wahlbeteiligung anschaut Alter sind dann doch wieder die großen Fragen der der europäischen Politik der globalen folge von der Bundespolitik die einen interessieren, das ist ein Problem. Was da kann man das unterschiedliche Perspektive beleuchten meine persönliche Perspektive ist das Parteien vor Ort dringender denn je gebraucht werden man konnte sie sich leider gerade irgendein Ostens nach 992 zurückgezogen haben und vor Ort einfach nicht mehr präsent sind und das Vakuum entstanden ist dann entweder von anderen Gruppierungen gefühlt wurde oder ihm gar nicht gefüllt wird und die Leute braut sich dann auch vernachlässigt fühlen und das kann ich nachvollziehen wenn halt jemand Eis,

müssen ein Paradoxon sprich zu ihm Herr krusemark daher du arbeitest in einer samtgemeinde Papenteich in Niedersachsen wenn du dir diese jüngste Forsa-Umfrage zum Schwinden Vertrauen mal durch siehst ist das etwas was ich bei euch vor Ort wirklich auch widerspiegelt und habe hier vor Ort ganz andere Erfahrungen also.

Ich würde da gerne auf die Antwort von Herrn große eingehenden ich glaube Vertrauen zeigt sich immer daraus. Du musst ein Menschen haben den du greifen kannst und das geht natürlich in ihrer Aussage mit rein her groß dass man natürlich die Kommunalpolitiker oder auch die Kolleginnen und Kollegen in den Kommunalverwaltungen natürlich greifbar hat.

Und da beißt sich die Katze so ein bisschen im Schwanz denn die Entscheidungen werden auf Bundes und Landesebene getroffen. Und am Ende sind wir als Gebietskörperschaft in der Fläche die liegen. Wie isst man kann es negativ nennen ausbaden müssen positiv formuliert die es umsetzen dürfen und das machen wir auch gerne weil wir das natürlich für die Burger und Burger machen aber dafür auch die Aussage von Herrn Anton Schumann, man kann uns nicht einfach alleine lassen also auf kommunaler Ebene hast du immer ein Gesicht hast die Menschen nimmst den Menschen auch ab.

Die liegen den Ordnungsamt sitzen die liegen die im Bau am sitzen hast da ein Bezug zu du musst ja nicht persönlich kennen aber du sagst dir okay das sind die Profis die da dran sind. Und dadurch schaffst du natürlich Vertrauen deshalb passt das natürlich eins-zu-eins zu der zu der Umfrage über die wir gerade sprechen.

Und wie wenn Sie das jetzt mal sich genau in Papenteich angucken wie funktioniert denn dieses Vertrauens bilden also welche vertrauensbildenden Maßnahmen haben Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker zur Verfügung und inwiefern kann das vielleicht auch das Verhältnis zu anderen politischen Ebenen.

Dass er gerade schlechter wird wieder verbessern bei dem. Denn er hat gerade angesprochen hat mit diesem paradoxen. Ich glaube Vertrauen entsteht immer durch Kommunikation und Kommunikation ist eins der wesentlichen Instrumente. Und ob das nun die Kommunikation im Gemeinderat oder im Samtgemeinderat ist oder.

Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern die beispielsweise auch mit einer negativen Nachricht umgehen können. Das muss ja jeder von uns als Mensch auch tun können aber die fühlen sich natürlich mitgenommen und, kriegen die Themen so erklärt dass sie es auch verstehen nimmt man da Kooperationspartner wir haben gerade über die flüchtlingskrise gesprochen wir arbeiten.

Bei der Unterbringung von Schutzsuchenden bei uns mit einem ehrenamtlichen Verein zusammen in der Flüchtlingshilfe Papenteich das funktioniert ganz großartig weil man sich einfach eng und häufig abstimmt kostet aber auch zugegeben im Arbeitsalltag der Küche rum hat Zeit und natürlich dazu da muss man sich dann entscheiden was ein wichtiger ist ich bin immer jemand der sagt immer einmal mehr kommunizieren und dadurch das Vertrauen haben als einmal zu wenig kommunizieren in wie kommuniziere ich bin ich tatsächlich wäre ganz wichtig hier dann hat sie noch Schumann sie haben in einem Interview Jungs zu einem Gögging Fermentation es gibt schon wörtlich gesagt wir sind die Feuerwehr vor Ort die löscht aber wir haben kein Wasser bekommen sondern heiße Luft.

Gib auch ich bin immer so ein bisschen hin und hergerissen ich liebe klare Kante aber solche Aussagen am Ende nicht doch schwindendes Vertrauen weiter an oder ist das genau diese Ehrlichkeit die Politik vor Ort ausmacht wenn dann die große Politik versagt. Ehrlichkeit dazu stehe ich auch ich bin Pragmatiker ich bin so aufgewachsen so erzogen worden ich bin kein Freund davon Dinge schönzureden ich hier und es gefällt auch nicht jedem und jeder Arbeit das ist das was ich bereit merke das ist das die wollen eine klare Sprache und Yvonne eine klare Problem Benennung die Bürger bewegt und keine keine Schönrederei das hilft und gar nicht das löst keine Probleme das soll sie verdecken das soll die Lage im Land befrieden aber was nützt es wenn ich die Lage befriedigen,

könnte was nicht geschehen wird aber das Problem vor Ort ist er sichtbar. Die Bilder sehen ja was sie vor indem steht und dürfen Unterkünfte entstehen die sehen ja was von den Behörden los ist von Ausländerbehörden insofern darüber nicht zu reden und alles schön dein Freund von werde ich auch nicht tun suchen ist ja nicht mehr lang truckshow man sind ja die überwiegend große Anzahl der Verantwortlichen den auf kommunaler Ebene die Landrätin und Landrätin Oberbürgermeister Oberbürgermeister in Deutschland über alle Parteien hinweg die sagen es geht nicht mehr.

Ich muss leider noch, sodass das Schlimme wir sind die Herzkammer Demokratie wohl auch noch so schön gesagt die Kommunen Aufsatz Herzen nicht gehört und wenn das Herz ist nicht entsprechend gesund gehalten wird und es ist ja kein Thema Herzinfarkt. So und hast daraus passiert wissen müssen wir alle insofern noch mal wir brauchen endlich Lösungen.

Und in nicht nur Lippenbekenntnisse und das ärgert mich massiv und das stört ja auch die Bürger und Bürger und das wirkt sich ja dann auch schlussendlich in den Wahlumfragen in die Wahlergebnissen aus die wir dann erleben. Wenn wir das Thema Kommunikation jetzt noch mal theoretisch angucken er groß im Moment gerade in dieser Flüchtlingspolitik auf kommunaler Ebene ist ja relativ viel Gereiztheit zu bemerken auch bei den Bürgerinnen und Bürgern Städte und Gemeinden und Landkreise sind aber natürlich auch verpflichtet ihre Position gegenüber Bund und Land darzustellen die Überforderung Situation dies in verschiedenen Kommunen gibt mit Unterbringung mit Integration das da eben die Unterstützung von Bund und Land nicht ausreicht der hat Teil der Bevölkerung der aber generell sich.

Mittlerweile verweigert gegen Aufnahme von geflüchteten sieht das dann natürlich häufig auch gerne als Bestätigung der eigenen Position wie manövriert man das also was ist eine gute Art zu kommunizieren für eine Kommune ohne sich da jetzt in dieser Gemengelage. Vielleicht fälschlich eingeordnet zu fühlen.

Ja schon angesprochen das ist tatsächlich nur über Kommunikation geht aber über Kommunikation die klar sagt was ist. Rechtlich verpflichtend also was muss getan werden die klar sagt was kann die Gemeinde Kommune wie auch immer tatsächlich leisten. Auch gerne wäre er hat gesagt hat klare Kante das ist ok.

Aber es gibt immer noch Unterkante oder ich halt die Debatte noch mal an mit Aussagen die dann vielleicht eher auf die Leute meistens immer noch Minderheit, Vorort Tabelle ich abziehen also wenn man noch mal das Beispiel nimmt mit der Feuerwehr unterhalten du das ist für mich schon so gerade so die Grenze das kann man natürlich immer noch verstehen ja da hat jemand seinen Unmut kundgetan das wird von anderer Seite wie Vorführwagen gesagt hat.

Aber anders gewesen sondern wird gelesen und ja die lassen uns alleine und jetzt sollen wir uns drum kümmern aber uns hilft halt wiederum niemand. Wo man kann da die Kommune nicht alleine lassen also das sind alle staatlichen übergeordneten Ebenen gefordert und das war mein. Vorhin mit Parteien vor Ort dass solche Dinge werden nun mal im Bundestag entschieden und teilweise über die Landesebene dann weitergegeben.

Da würde ich erwarten dass auch Bundestagsabgeordnete die diesen Preis vertreten in den Läden diese Flüchtlingsunterkunft als Beispiel dann gebaut werden vor Ort sind und das auch erklären und nicht die kommunal Konditorin alleine damit die dann bitte fang gesagt haben einfach natürlich alles abbekommen im positiven die aber meistens leider auch im Negativen.

Das sind die Person den man in Anführungszeichen werden kann um seinen Unmut direkt vor Ort ausblenden Ausdruck zu verleihen, unmute diese Jahr gefühlten Mehrheiten Minderheiten großes nannte vielleicht auch noch mal Anna Reckers verwaltungspraktika vor die er eben dann ganz genau abbekommt und du eben sagtest so wir kommunizieren lieber einmal mehr als einmal weniger jetzt sagen ebenfalls aktuelle Umfrage 48 Prozent der deutschen dass man in Deutschland noch frei reden darf was eine Mehrheit sagt betonen schon gar nicht mehr irgendetwas zu sagen da weiß ich schon gar nicht mehr sehr Mehrheit und der Minderheit ist.

Schickt ihr es ganz konkret hin diese mit Sprache Möglichkeiten dieser Kommunikation ich sage mal nur eindeutig zu machen sondern die Menschen auch mit einzubinden und den das Gefühl zu geben hier darfst du sagen was du willst aber erwarte nicht dass du alles eure unkommentiert sagen darfst und wer jeden Mist außer und auf sie wartet ich würde auch gerne auf die Aussage von Herrn groß noch mal eingehen weil man das natürlich unterteilen muss wir haben einmal die Aussage wir sind die Feuerwehr vor Ort.

Und das ist natürlich bezogen darauf dass Bundesebene Landesebene beschließt und sagt ihr liebe Kommunen ihr kümmert euch da schon mal ob ihr Personal habt ob ihr die organisatorisch geworfen hat spielt erstmal keine Rolle ihr macht das mal bitte also da kann ich natürlich nachvollziehen dass jeder verwaltungspraktika sagt so kann es dauerhaft nicht funktionieren wenn es aber darum geht ich glaube nämlich nicht dass es die Minderheit ist wir haben ganz viele Bürgerinnen und Bürger Menschen in unserem Land die.

Einfach Abläufe in Teilen nicht nachvollziehen können weil die nicht transparent wiedergegeben werden weil die nicht so erklärt werden. Erstmal die als normaler Bürger oder Bürgerin versteht für mich gehört immer dazu ehrlich. Offen transparent und authentisch vor allem authentisch weil es natürlich kein Problem ist mal ein Burger zu sagen.

Das funktioniert jetzt so oder so nicht im übrigen habe ich das Gefühl bei uns in der samtgemeinde Papenteich. Das natürlich die Leute im ersten Step jetzt nicht genau wussten was passiert mit der mit der Unterbringung der Flüchtlinge aber dass das im Nachhinein wenn man das kommuniziert wenn man sagt warum passiert denn das was ist denn die politische Lage in Europa oder in der Welt.

Dass das dann doch nachvollziehbarer wird und die Menschen das dann auch mit Kragen bis zu einem gewissen Grad dadurch aber auch wenn Menschen häufig ist eben einfach auch nicht verstehen deswegen Kommunikation so wichtig ist. Politikum erklären aus ihrer Sicht ganz grundsätzlich einfach schlechter geworden oder ist die Welt einfach so viel komplexer geworden.

Das schwierig zu sagen ich glaube da spielt ein politischer persönlicher Standpunkt. Auch eine große Rolle wie man Kommunikation von Politik und Politikern wahrnimmt also es gibt ja durchaus auch sagen was wir auch aus Experimenten kennen die exakt gleiche Aussage. Wird anders wahrgenommen wenn man dann später sagt wird diese Aussage getroffen hat wenn man einfach schon diesen Filter dass man.

Diese Aussage dann vielleicht lieber doch nicht zustimmen möchte obwohl ich den Inhalt. Teilst du das gibt natürlich unterschiedliche Kommunikationsziele ich weiß nicht ob es. Der bessere Kommunikation die waren die 90er Jahre und Gerhard Schröder zurückerinnert mit der Qualität ich glaube das wird dann so einer Krisenlage wie ich jetzt oder wie man es auch nennen möchte, nicht mehr funktionieren das wäre das was er gesagt hat dass man kann ich aber sagen dass du das so gemacht.

Und das ist halt so was aber damals gemacht wurde ist es wurde trotzdem erklärt aus welchen Gründen das ist und das sehe ich in vielen Teilen der Politik. Nicht dass das erklärt wird oder dass sie vorhin meinten 48% sagen sie durfte nicht mehr trauen sich nicht mehr zu sagen was Sie sagen wollen. Ich will dass der sich auf politischer Seite genauso dass da so auf Zehenspitzen bei manchen Themen rumgetrampelt wird.

Um gewisse Schlagwörter zu vermeiden oder nicht in das Fahrwasser von anderen zu kommen und das macht es aber schwierig wenn dann bestimmen wirklich diejenigen die den Diskurs den wirklich radikaler haben möchten Sie egal von welcher politischen Seite und egal. Welchen Thema das muss ich noch Flüchtlinge sein da geht's auch wenn sie davon angesprochen haben Kindergrundsicherung.

Schulnetz a das wird dann auf die Kommunen ja Hunde abgeladen und sagt macht weil wenn es finanziell nicht könnt ja ist halt euer Problem aber rechtlich ist so die Vorgabe. Aber die Erklärung fehlt da hinter dieser klären müssen sie dann wieder die vor Ort und da muss man ehrlich sein das Ding häufig ja ehrenamtlich tätige wenn man sie auf die Politikerin Ford sprechen die eben nicht auch so geschult sind, wenn die das geschult sind und das jahrelange Parteikarriere auch nicht haben das sind die die es eigentlich erklären müssten aber die sehe ich jetzt nicht unbedingt immer vor Ort sondern beruflich bedingt die halt auch woanders.

Seid ihr in der Kommunikation vorsichtiger geworden wie ihr kommuniziert oder spürt ihr das auch das Dach einen ja ich sag mal einen etwas nicht sagbar es gibt er wieder groß sagte sonnbichl die indischen Stück mit denen in die Hände sei ich mal die er radikale Lösung haben. Also ich glaube wir hatten gerade vor einem halben Jahr und in der Gemeinde Schwülper wo es darum ging ein Blinker Untergestell gefunden zu haben.

Und da haben wir sehr sehr direkt offen und ja kommuniziert. Also da würde ich den Unterschied gar nicht machen was ich dann gespannt fand bei Herrn groß sie hatten gesagt natürlich können Menschen die die Partei politisch Karriere gemacht haben wir sich hoch gearbeitet haben bis auf Bundesebene natürlich dieses Instrument Kommunikation besser einsetzen und wissen auch mit welcher Methode ich wem was beibringen oder wem was erkläre und ich glaube da ist dann der Vergleich zwischen Kommune und Bundesebene.

Bin am Ende wenn wir über Vertrauen sind wir wieder ganz zu Anfang unseres Gespräch kommen und sagen. Vertrauen was ist das eigentlich und wie schaffen wir das und darum ist auf kommunaler Ebene das Vertrauen so viel stärker als auf Bundesebene man nimmt den Menschen auf Bundesebene glaube ich nicht mehr ab dass sie das wofür sie verantwortlich zeichnen tatsächlich inhaltlich können das Ballspiel.

Ich persönlich bin Ordnungsamtsleiter das bedeutet man nimmt mir ab dass ich ordnungsrechtliche Vorschriften. Kann unten rechnen kann ein Bauamtsleiter nimmt man ab der kann einen Bebauungsplan lesen. Wenn ich ihn jetzt aber ein Landwirtschaftsminister bin der aller Politikwissenschaft studiert hat da muss man sich natürlich fragen okay der kann kommunizieren der ist.

In der Öffentlichkeit der ist Patent aber großartig das fast bisschen ich glaube diese Frage müsste man noch einmal im beantworten. Spannende Einblicke er groß dass er Vertrauen reden dann sind wir eigentlich schon. Aber auch politische Bildung das ist ja im Grunde die große Frage die uns dann beschäftigt.

Was erwarten Bürgerinnen und Bürger von jemanden der oder die ein Ministerium leitet ist das Fachwissen. Also muss jemand das Landwirtschaftsministerium leiten derselbe Agrarwissenschaftlerin ist oder geht es bei großen Ministerium darum jemand der das leiten kann also der weiß was Verwaltung bedeutet wie man so ein großen, bisher immer alle einig und das sollte eigentlich deine Juristin sein genauso beim in Mysterium mit Ausnahme aus der allen anderen.

Ich bin da tatsächlich hin und hergerissen ich verstehe diesen. Ich kann den komplett nachvollziehen weil man das so gewohnt ist in der Gemeinde möchte ich das nämlich genauso haben. Dass jemand das finanziert von ableitet der weiß wie momentan und ob wir mit dem Finanzministerium zu viel extra diese ja da ist das auch im kleinsten Detail haben muss, da kam aber dann häufig oder Minister die Ministerinnen die verhindert jetzt aber Dinge weil die sich eingraben in ihren Akten und wird dich jeden einzelnen bescheid was selber brüten wollen weiß er hinter selber ausgebildet.

Also der spielt immer die politische Lage natürlich auch eine Rolle ob man sagt das verhindert dass jemand das macht aber ich verstehe. Ich verstehe die Forderung die dahinter steht dass wenn es von dem Gebiet zu weit weg ist oder wenn der Wechsel haben jemand war Gesundheitspolitik und macht doch einmal dann auf Umwelt oder ist dann Finanzen oder so dass das schwierig zu vermieten.

Vielleicht sagen wir dürfen auch nicht davon ausgehen dass der Pool an Leuten so unglaublich groß ist dass wir überall die 6 Platine finden das heißt ja das heißt wir müssen mindeste er als verwaltende Person der Fachleute sehen während auf kommunaler Ebene die Person die für etwas steht auch die Fachperson in einer Person ist hätte es nervt die wollten auch gerne was dazu sagen, richtig wie wird ja gerne es soll zwar keinen Zwiegespräch werden lieber Herr groß aber ich finde die Aussage von ihm sehr spannend und da kommt natürlich der zweite Punkt dazu also ergo dich nie drüber sprechen dass Minister oder Kolleginnen und Kollegen in der Verwaltung egal auf welcher Ebene verwalten bei ich finde das ist ein sehr.

Trockene Inbegriff der die heutigen Herausforderungen so auch nicht mehr wiedergibt denn wir machen ganz ganz viel aber wir verwalten nicht mehr und neben Kommunikation und da würde ich ihn dann auch zustimmen Herr groß dann gibt es aber meiner Meinung nach die emotionale Verpflichtung zumindestens wenn jemand Minister oder Ministerin wird auf welcher Ebene auch oder Führungspersönlichkeit wird dass man den auch das Rüstzeug zur Führungspersönlichkeit mit gibt.

Denn ich bin dabei ihn man muss nicht in allen thematischen Bereichen drin stecken man muss aber führen können und das ist ein ganz wesentlicher Aspekt neben dem Thema Kommunikation der dann vergessen wird weil es dann nicht darum geht was hast du studiert und wie kannst du deine politischen Überzeugungen rüberbringen um gewählt zu werden in unserer Demokratie sondern was kannst du bei einem Großunternehmen Ministerium als Führungskraft bewegen.

Thermostat kaufen weil ich teile das alles was der gesagt hat ich würde ein Punkt ausgehalten bei dir gerade gesagt haben es geht nicht darum was hast du studiert und ich glaube das ist eines der Probleme die viele Leute haben das wird studiert. Ja warten konnte schon dass die alle ins Studium haben und gleichzeitig kritisieren wir aber da sind ja nur Leute die nie in Anführungszeichen richtig gearbeitet haben, 100 Jahre Parteikarriere gemacht da waren sie an der Uni dann kommt sie in meisten Fällen aus besseren Häusern also Arbeiterkinder sind immer noch deutlich unterrepräsentiert.

Ich finde das gehört zu diesem Vertrauen auch noch dazu dass wir auf kommunaler Ebene. Nicht nur den persönlichen Kontakt mehr haben sondern tatsächlich nicht auch einen näheren Kontakt von unterschiedlichen Lebenswelten der sich in der Kommunalverwaltung ihr widerspiegelt als dann in der Landesverwaltung und fallen auch in der Bundes, oder halt auch jeweils in den politischen Gremien.

Nicht nur verwalten sondern vor allem eben gestalten und eben als menschliches Personenzahl sein ich glaube das ist so ein bisschen das wenn ich das mein zusammenfasse sag mal was vielleicht Kommunalpolitik auch anders macht als heute Politik und das war vielleicht doch schon vorhin die Frage ist ein bisschen dahin der groß das gleich zum Abschluss weil sie wurde weiß sie vorhin so ein bisschen danach fragte Irgun der Politiker das heute eigentlich noch sagen sagt die basta Politik von Gerd Schröder funktioniert nicht mehr aber ein Arbeiterkind Franz Müntefering ich nehme mal so als Beispiel hat ja ganz anders funktioniert als es heute eine Ricarda lang oder wie auch immer man nimmt mit einer klassischen Politkarriere macht ist das vielleicht der wesentliche Unterschied der Cowboy der Bundespolitik soviel

Zahnarzt Reinl. Glaube es hat auch damit zu tun dass es unterschiedliche Kommunikationskanäle inzwischen gibt also für Franz Müntefering und das Beispiel zu nehmen da gibt es halt die öffentliche Rede aber vor allem den Kontakt im Wahlkreis wo man auch ändern dann wenn geschlossenen Raum wo nicht alles wie heute mit einer Handykamera oder auf Video festgehalten wird durchaus du auch mal vorbei.

Jemanden Kontra geben kann etza heutzutage über alles gefilmt wird und Schnitzel zusammengestellt werden und eine Aussage aus der längeren Aussage ausgekippt werden kann kann ich das nachvollziehen dass man, anders kommuniziert welcher. Nur noch wichtig wer ist natürlich aber die PolitikerInnen Antworten auch tatsächlich natürlich eventuell auch so wie sie angesprochen werden.

Von der anderen Seite das darf man nicht vergessen dass gerade Kommunalpolitikerinnen oder auch die Verwaltung ja diejenigen sind die nicht nur positive Rückmeldung bekommen. Und ich kann jeden verstehen der die Kommunikation einschränkt wenn der erste. Kontakt nicht erst ich habe da ein Problem ich sehe das so und so sondern wenn der gleich drauf gehauen wird wie was macht ihr alles falsch oder körperliche Bedrohungen ausgesprochen werden und das kriegen wiederum der die in den auf der Kommunalebene ihr ab auf den anderen noch nicht was ich installiert habe.

Bin ich mir nicht so sicher ob frühere Politikerin da anders kommuniziert hätten weiß ich nicht ich kenne immer noch durchs Bildschirm keine Cola zu geschmissen wurde mit dem Ei und das war sie dann versucht hat selber zu regeln würden wir das heute noch. Ja ich glaube es gibt ein Teil der sagt er endlich tut es mal wieder jemand aber es wird auch ein Teil geben da sagt darf man sich als politische Politiker so behalten dass wir legen den ja auch ein paar Bands moralisch schon an die man schwer aussprechen kann bei der Kommunikation und gleichzeitig sagen will aber langweilig wie die kommunizieren weil alle in etwa auf dieselbe Art kommunizieren.

Erkennen Sie das aus der kommunalen Praxis auch sind sie da schon mal einer Einschüchterung begegnet oder Menschen die sie kennen aus ihrem Bereich. Gott sei Dank ist das bei uns in der Art und Weise noch nicht vorgekommen mir persönlich auch nicht. Ich kenne zwar ein paar ja Geschichten aber dicker habe ich natürlich jetzt nicht verbrieft.

Ich glaube das ist aber was auch Herr groß meinte darauf ab zu vielen Menschen sind dann gefrustet die Bürger und Bürger sind gefrühstückt und kommen dann und müssen sich Luft machen, und die Frage ist wie reagiere ich eigentlich als Verwaltungsmitarbeiter darauf reden jetzt nicht über die Extremsituation Einschüchterung nennen sie sehen einfach darüber dass sich jemand seine Genehmigung nicht.

Der kriegt jemand eine Versagung wie auch immer dann muss man den einfach mitnehmen und die Erfahrung die wir machen die ich bis jetzt in meiner Zeit in der Verwaltung gemacht habe ist in dem Moment wo du, da kommuniziert wurde die Menschen auch erklärst warum die Entscheidung so getroffen wurde die sie getroffen wurde verstehen die Menschen das die dürfen ja trotzdem emotional sein und traurig und angefasst.

Und ich glaube das ist dann auch der Unterschied zur Bundesebene auf Kommunalebene bemühe ich immer das Beispiel Verwaltung und Kommunalpolitik als Tandem. Das funktioniert natürlich auch etwas einfacher bei einem Samtgemeinderat mit 40 Abgeordneten und einer. Dazu stehen den Verwaltung 1 zu 1 Bundestag mit über 700 Abgeordneten und riesen Unternehmen der Ministerien nicht glaube das ist da dann auch noch mal die Verbindung zugibt.

Msh1 auf kommunaler Ebene einfacher ist mit Menschen so offen zu kommunizieren. Als Abschlussfrage für diese sehr schöne Diskussion würde ich gerne noch mal in die Runde fragen wenn man jetzt starten möchte das Vertrauen wieder aufzubauen die Kommunikation vertrauensvoll zu machen was wären jetzt die ersten steps was können wir alle tun um das Vertrauen aufzubauen dass die Kommunikation wieder direkt werden zu lassen.

Disclaimer ist das ist der im Winter Meinungen hier der fertig ist wenn ich jetzt die Perspektive reinbringen ich gehört zu der Meinung gesagt wir brauchen wieder mehr Parteien vor Ort, Ansprechpartner und L Gruppierungen die kommunizieren sollen weil das sind die wenn man davon ausgehen dass Wählerinnen Wähler wissen und mal auch nicht immer ist jetzt nur die Kommune dafür zuständig oder der Bund oder das Land dass die Ansprechpartner, haben wenn es um das Vertrauen geht es ist auch gerade eben eine eigene Gemeinde.

Durchaus hilfreich wenn es solche Bürgerversammlungen gibt wenn das aber auch nicht immer von den Bürgerinnen eingefordert werden muss sondern tatsächlich auch selber von oben kommt somit oben meine ich jetzt nicht die Verwaltung. Sondern der Gemeinderat oder Bürgersprechstunden aber halt nicht dann einmal im halben Jahr oder im Jahr kurz bevor die Kommunalwahl ansteht der Bürgermeister sich die Ehre gibt in der Gemeindehalle jetzt wird er mal darüber diskutiert was sind brands.

Sondern das muss. Institutionalisierten ritualisierten haben was das regelmäßig ist und dass das auch wahrgenommen wird und ich glaube wichtiger. Vielleicht noch gar nicht so richtig und gehört dazu. Aber der Hund bleibt ja nur bestehen wenn man das Gefühl hat dass die andere Seite entweder nicht erklärt.

Oder sagt wir nehmen das mit auf aber nachher wird nicht umgesetzt das ist immer so mein mein aber manchmal gegen den du Geräte oder andere andere Dinge dass wenn das nicht dann gesagt wurde wir nehmen dass mir zu lachen Teil der Gemeinde und dann ist das so ein nice-to-have aber da würde ich mir als Bürger hab dich verarscht vorkommen ich bin derzeit ein die soll sich das Anliegen alle fleißig sagen wir nehmen das mit nach der spielt das überhaupt in der Entscheidungsfindung gar keine Rolle mehr.

Wenn es keine Rolle spielt aus anderen Gründen Verwaltungsrecht ich bin an technisch dann erklär mir das bitte dass das so ist. Und dann glaube ich dass das Leute auch verstehen und das Vertrauen zu müssen nicht weiter beschädigt wird die Vertrauen aufzubauen ist in der Sache die wird nicht von einem Jahr aufs nächste gehen das ist ein langjähriger Prozess aber irgendwann muss man damit anfangen und wenn.

Patersberg würden sie auch sagen da müsste man anfangen dass die Prozesse transparenter werden. Auf jeden Fall den Ball von Herrn groß nämlich sehr sehr gerne auch wenn wir über Bürgerbeteiligung sprechen. Digitale Bürgerbeteiligung Formate digitale Rat Plattform wo sich Bürgerinnen und Bürger auch informieren können und.

Ich bleibe dabei kommuniziere mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie du selber mit wie du möchtest dass man mit dir kommuniziert. Das ist ja das schließt sich dann diese Folge auch sehr schön heraus ich freue mich jetzt schon auf die nächste Diskussion miteinander denn. In dem Moment wo man die Bürgerinnen und Bürger wo man in den Gesprächspartner die Gesprächspartnerin ernst nimmt wo man den.

Supi ich sag das was du mir gerade erzählt hast das verstehe ich das nämlich auf das bewerte ich aber erklär. Ihm bitte auch warum du dich gegebenenfalls dagegen entschieden hast und das ist ja kein typisches Problem aus der Politik oder Kommunalpolitik oder Bundespolitik das ist ein ganz großes Problem auch beim Menschenführung bei Mitarbeiterführung dass wir nicht.

Richtig authentisch für mich ist immer dieses Wort authentisch ganz richtig denn jeder von uns ist ja unterschiedlich als Mensch. Aber dass wir nicht authentisch kommunizieren und ich glaube wenn wir alle auf allen Ebenen gerade in dem Bereich. Noch mehr aufsatteln dann kriegen wir es auch wieder hin dass die Menschen verstehen was wir machen warum dir es machen weil wir alle ein gemeinsames Ziel haben am Ende des Tages dann war das dunkle Ritual sehen möchte.

Herr Schumann wenn sie aussagen authentisch kommunizieren ist jetzt das erste was wir tun müssen. Ich bin ja auch vorher Bürgermeister gewesen und dem was nur kann ich leider nicht möglich waren weil die Zeit um 2 Uhr geholt hat und eingeholt hat ist die Kommunikation eben mit den Bürgern und sogar vor Ort in Einwohnerversammlung im Bürgerveranstaltung und Sprechstunden man muss viel reden kommunizieren.

Die Leute mitnehmen und. Das stimmt wir Kommunen also ich kann das jetzt für mich sagen wenn mein Land kann sagen ich kann es auch sein wenn sie das Bürgermeister sagen ich mache jetzt schon. 18 Jahre Kommunalpolitik und es entscheiden ist dass die Bürger sich mitgenommen fühlen dass die Information bekommen dass sie.

Sehen was in der Kommune funktioniert aber auch sehen was im nicht funktioniert dass Sie die Möglichkeit haben sich zu, äußern in Bürgerversammlung Versand ist es für die Bürger die sich nicht trauen in die Sprechstunde zu gehen und wieder wie zu sprechen in der Massage doch leichter Probleme anzusprechen.

Hör auf neue Formate müssen da sein also Bürgerversammlungen. Durchzuführen um ein Raumgefühl zu kriegen und das würde ich mir wünschen dass das auch die Bundeslandes Politiker mehr tippen und dann einfach oder kommen wir sie gemeinsam mit bei sind und das mitkriegen was was uns bewegt wurde so arg und klemmt weil er kann nur alle von profitieren.

So transportiert deswegen mach ich auch keine Bürgerversammlung mehr zum Thema Migration und Unterkünfte wenn das langt nicht am Tisch mit sitzt verschiedene Themen die besprochen werden. Die Bürger im Fall vortragen sind im Wesentlichen bundespolitische Themen und da sind wir als Kommune da was zu sagen wann wieder keine Kompetenz haben also vor Ort vor uns ist es glaube ich richtig die Bürger mitzunehmen, breite Diskussion zu führen bei wichtigen Angelegenheiten und dann schafft man auch Vertrauen Akzeptanz.

Ja streiten aber richtig wie das geht ich finde das haben unsere Gäste heute nur wirklich mal sehr gut vorgemacht es waren spannende Einblicke aus drei sehr unterschiedlichen Perspektiven danke man so Gesprächsteilnehmer für diese weil ich sehr Überfälle Diskussionsrunde bescheid das war der dritte und letzte Teil unserer Serie zum Thema Vertrauenskrise in Deutschland braucht unsere Demokratie ein Update noch ein Hinweis auf unsere Webinar Reihe von Rebecca jetzt.

Am 13. Dezember können Sie nämlich Arkadius tschernjak noch einmal zum Thema Vertrauen in Kommunen Stärken erleben er gibt dort noch mal ein ausführliches Webinar zu konkreten Handlungsempfehlungen und diskutiert auch mit allen teilnehmenden über die Möglichkeiten zur Stärkung des Vertrauens in Kommunen das am 13 zember ab 16 Uhr den Link dazu finden Sie auf unserer Homepage kommunal.de aber auch hier in den Shownotes, der scheint ja immer am letzten Mittwoch im Monat überall wo es Podcasts gibt also bei Spotify Apple music dieser natürlich auf unserer Homepage kurzum wir sind im nächsten Jahr ab Januar mit neuen Folgen zurück konkret am Mittwoch den 31 Januar 12 Folgen zu vier verschiedenen Themen unter anderem im nächsten Jahr jah9 Kommunalwahlen sind 9 Bundesländer sind Kommunalwahlen statt ich glaube da aber einiges zuzusagen und ich bin mir sicher

das ist auf jeden Fall was für Sie in diesem Sinne herzlichen Dank fürs Zuhören herzlichen Dank für Ihr Vertrauen und bleiben Sie hören. Tschüss und bis zum nächsten Mal spannende neue Einblicke das war KOMMUNALPerspektive die ungewöhnlichste Fraktionsgemeinschaft Deutschlands. Jetzt monatlich überall Fuß Podcast gibt.

Anmelden oder registrieren

Jetzt

0:00 / 0:00