Was die Koalition für die Kommunen plant

0:00 Music. Der Koalitionsvertrag von SPD Grünen und FDP steht was steckt drin für die Kommunen und was nicht. Das möchte ich heute gerne mit Manuela Rottmann besprechen sie hat bei den Verhandlungen für die Grünen die Arbeitsgruppe gutes Leben in Stadt und Land geleitet, ihr Bundestagswahlkreis liegt in Franken hallo Frau Rottmann schön dass Sie da sind ich freue mich sehr guten Tag der Vertrag hat 177 Seiten inniges Werk mit vielen Besprechungen.

0:37 Ihre sich denn die wichtigste Botschaft in diesem qualitätsvertrag für die Kommunen, für mich ist die wichtigste Botschaft dass wir verstanden haben das nicht wir in Berlin in den ministerial Brot am besten wissen was, Ford so wichtig ist und gebraucht wird, zumindest die Bürgerinnen und Bürger vor Ort die Bürgermeisterin die Landräte die Fachleute sind für die Bedürfnisse sie haben, Bundespolitik hat immer schon das Risiko so ins Unglück ums Modus zu gehen als ich ganz tolle Programme auszudenken und Förderbescheide zu überreichen sich dann ab zu feiern aber dass wir gesagt haben wir die Intelligenz die Schwarmintelligenz vor Ort ist schlauer als wir das hat schon großen Party hätte ich schonmal gut an sich ländliche Regionen ja zunehmend abgehängt und das sind sie auch wie will die neue Regierung sich stärker machen

1:32 also das betrifft endlich ganz unterschiedliche Bereiche ich glaube ich drei Pfingsten. Es sind tatsächlich die Versorgung mit schnellem Internet. An der ganz viele andere Dinge auch wann hängen die Digitalisierung der Verwaltung die Digitalisierung im Gesundheitswesen selbst forderndes Problem und das dritte ist sicher der Nachholbedarf beim Thema öffentlicher Nahverkehr.

1:56 Alle drei Punkte sind im Koalitionsvertrag angesprochen da konkret angesprochen also z.b. Beim öffentlichen Nahverkehr den Punkt dass er grundsätzlich die Länder dafür zuständig sind wir als und das aber für einen wesentlichen Teil der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Halten das ist da ein verlässliches Grundangebot in der flächige.

2:19 Und deswegen wird der Ausbau der Bahn in der Fläche im Mittelpunkt stehen als Rückgrat des öffentlichen Nahverkehrs. Aber auch und dann müssen alle drei Ebenen an einen Tisch die Definition und dann auf die Frage der Finanzierung von Mindeststandards öffentlich Nahverkehr. Beim bei den bei der medizinischen Versorgung.

2:41 Reden wir schon sehr lange über die Überwindung der Benzin zwischen ambulanter und stationärer Versorgung besonders dringend. Im ländlichen Raum und auch da enthält der Koalitionsvertrag konkrete Schritte nach vorne also z.b. auf der einen Seite. Das ist für die Landärzte ganz wichtig die Aufhebung der Budgetierung bei den Hausärzten die auf dem Land überhaupt gar keinen Sinn mehr macht bei denen steht die Bude sowieso voll so wenige Hausärzte haben.

3:10 Und auf der anderen Seite eine neue Versorgungsform die ambulante und stationäre Versorgung verknüpft. Auch darüber reden wir langer was bislang nicht abgebildet im Abrechnungssystem als dass du ein weiteres Beispiel dann bei der Breitbandversorgung, am ist das Recht auf schnelles Internet sozusagen mit einem konkreten Plan unterlegt.

3:32 Das sind wir im Wort dass wir jetzt wirklich zu Tempo kommen also die drei Elemente werden denke ich den Menschen im ländlichen Raum am wichtigsten. Ja heißt es denn das stillgelegte Bahnstrecken jetzt wieder in Betrieb genommen werden beispielsweise. Ja die es war ja schon Gegenstand der gvfg Reform der letzten Regierung das gvfg Mittel in stillgelegte Bahnstrecken zwischen kann auch außerhalb der Ballungsräume ist oder war das anders aber es scheitert immer noch an sehr schön schicken also Bundesländer übernehmen dass du die Planungskosten es gibt Bundesländer die überlassen die Planung die Gebietskörperschaften zum kommt nichts voran wenn wir im Straßenbau, oft auf Vorrat Plan das heißt.

4:22 Die Kommunen sind damit oft überfordert da zu einem wenig zu kommen bis wir wirklich auf die Planung dieser Reaktivierung beschleunigt das wird glaube ich die Unterschied machen zwischen. Ja damit im Haushalt eingestellt und es passiert wirklich, wieso in den auch Krankenhäuser erhalten bleiben als Lehre aus der Krone Krise ja also wir diskutieren ja an eine Veränderung nur wesentlich Veränderung.

4:49 Das Finanzierungssystem das Fallpauschalensystem hat er das Problem dass es auf Menge angewiesen ist und dass ich natürlich dort wo ich, ein Grundversorger hat der aber eben einfach nur er unverzichtbar ist für die Bevölkerung aber mehr Fälle abdecken kann weil es einfach nicht an dass dort oft strukturelle Unterfinanzierung besteht und deswegen hat die Koalition geeinigt, das Finanzierungssystem zu überarbeiten und die Vorhaltung solcher Einrichtungen.

5:19 Besser zu finanzieren finde es auch deswegen wichtig weil wir, in der Vergangenheit die die Last auf bei den Kommunen abgeladen haben warst du die Kunden fragen ja einen wesentlichen Beitrag. Der Krankenhausfinanzierung einfach duschen Defizitausgleich. Ich bin aber der Auffassung jeder Versicherte muss sich darauf verlassen können dass er über seinen Krankenkassenbeitrag.

5:44 Abgesichert ist und gesundheitlichen Versorgung vor Ort hat und nicht nur abhängig vom örtlichen Steueraufkommen das ist einfach nicht fair. Jetzt sollen die Mittel ja bei einem dorthin fliegen wo sie am stärksten gebraucht werden, der finde ich ganz spannend diesen. Das finanzschwache Kommunen den Eigenanteil reduziert werden bekommen sollen oder dass der sogar ersetzt werden kann können Sie dazu noch ein bisschen was also wie das konkret sein soll also reicht es wenn es nicht Kommunist ich anders als finanziell einbringt, ja das ist ja eine langjährige Debatte dass wir eigentlich den helfen wollen die es nötig haben und die dann aber an dem Eigenanteil schreiten wir haben ja schon Beispiele von EU fördert kommen

6:31 oder Eigenanteil auch durch Personalaufwand ersetzt werden kann das wäre z.b. ein Weg, wie war das Programm wirklich zugänglich zu machen für die Kommunen die ich am meisten. Ich freue mich in der kleinen Stadt in Sachsen und die haben mitten in der Corona Pandemie eine mitfahrbank aufgestellt, und der Bürgermeister meinte da fährt natürlich jetzt keiner die steht da aber wir mussten unbedingt das Geld noch schnell verbraten dass wir gekriegt nächstes Jahr wäre es weg gewesen.

7:01 Was sollte ich da ändern künstlich, also ich habe da tatsächlich auch bei mir im Wahlkreis haben sie vorhin genannte liegt in Unterfranken also als er ländlicher Wahlkreis auf oder Bundestagswahl noch mal, ziemlich seltsamer Beobachtungen gemacht und auch viel mit Bürgermeisterin und Landrätin darüber geredet.

7:22 Da gibt es sehr kurzfristige Programme als die Bewerbungsfrist ist war ziemlich kurz. Oft sind die Rahmenbedingungen unklar und das hat man immer so den Charakter alles nichts raus ja und das wird dann manchmal. Gebaut oder installiert nicht was man wirklich braucht vor Ort zu man was halt förderbar ist man manchmal hat man das Gefühl.

7:47 Bürgermeister wird schon danach bewährte wie viel Fördermittel hat der gewonnen und nicht, wie viel hat er wirklich nachhaltig ihren kann und es gibt auch so ein Druck auf die attische Demokratie weil auf gibt's dann so eine Debatte, ja das ist doch geschenktes Geld sozusagen das müssen wir doch machen session die Leute vielleicht jetzt projektiert besteht also viele Beispiele.

8:12 Und das wollten wir umdrehen wir wollten die Kriterien transparenter machen aber der Programme reduzieren weil sie sehr sehr unübersichtlich sind über viele Förderprogramme haben aus den relativ Geld ab. Und wir müssen auch bei den großen Förderprogramm nach Steuern oft freuen sich die Kommunen sind tolles Förderprogramm gewonnen haben und dann stehen dir alleine damit da, walzenmaschine zuwendungs Bedingungen gar nicht klar sind das heißt sie trauen sich gar nicht richtig das Geld auszugeben als ich Sorge haben das dann danach die Voraussetzungen nicht erfüllt werden und sie vielleicht mittelgroßen, also das ganze praktikabler zu machen und zwar auch so praktikabel das auch ne kleine Gemeindeverwaltung überhaupt in der Lage ist sich zu bewerben.

8:59 Das ist vielleicht nicht so leicht zu verkaufen wie wir haben ein neues Förderprogramm aufgelegt wie irgendwie ganz viele tolle Sache die wir uns vorstellen kann ich das klingt nicht spektakulär aber ich glaube in den, in den Rathäusern wird das mehr verändern als jede neue Idee fur neues Förderprogramm.

9:19 Spricht die neue Ampelkoalition ja auch das Förderprogramm über dieses Jahr hinaus gelten sollen also dass sie nicht mehr so schnell abgerufen werden müssen wir ja dann sicherlich um große Fortschritt und die Kommunen sollen auch besser beraten werden, genau also ich selber bin der Auffassung dass die Entschlackung der Förderprogramme und die das zusammen dampfen der Förderbedingungen der wichtigere Schrift ist sehr also wenn ich fahre wahnsinnig kompliziert mache gib mir die beste Beratung nicht weil sie gemeint da finde ich dieses Ursachen die zur Engener noch mal stundenlang Seminar über sich ergehen lassen.

9:59 Bis sie sich mal entscheiden nun ist am für unseren den glaube ich die Entschlackung ist der wichtiger. Ich sach aber mal so auch bei der Beratung kann man neue Wege gehen, z.b. gibt es wahnsinnig viel Expertise die ja durch die Förderprogramme in den Gemeinden vor Ort. Die wissen ja was hat denn da dran funktioniert und was hat vielleicht nicht so gut funktioniert und was sollte man in der nächsten Förderperiode besser machen, und da einen austauscht man dir dann wieder der nächste nächste Periode bekommt man eben lernt aus der Erfahrung einer Fahne gute das ist das was ich damit meine das auch, sagen besser zugänglich zu machen auch durch Beratung aber nicht Beratung müssen wir installieren jetzt wieder irgendein neues Büro was man erstmal finden muss an sondern eher praxisnaher Veränderung.

10:55 Wichtiges Thema für den ländlichen Raum ist es Ehrenamt. Ja ganz stark doch die Vereine gestützt oder wenn es die da nicht gäbe was hat die Koalition denn geplant um, weil die Ehrenamtsarbeit und Eferding Arbeit zu stützen das Gegenteil verteilt es nicht allerdings Stadt und Land sondern Ehrenamt. Überall aber z.b. die Stärken Beschichtung Ehrenamt ist ein Element ja sehr stark Fred was mir wichtig ist aus der Perspektive ländlicher Raum.

11:33 Was uns von den Städten unterscheidet ist ja dass ein wesentliches öffentliches Gut nämlich Sicherheit bei uns ehrenamtlich zur Verfügung gestellt wird also das THW die Freiwillige Feuerwehr. Und da haben wir z.b. das finden sie gar nicht bei Stadt und Land fahren in politischen Teil eine Vereinbarung, dass wir uns einheitliche Regelungen empfinden wollen für all diese Hilfsdienste was die Stellung der Ehrenamtler gegenüber dem Arbeitgeber an.

12:03 Also das Essen Freistellungsansprüche und so einheitlich geregelt sind ich glaube das ist extrem wichtig gerade verletzt. Die Bedingungen auch in den Städten sein sich verbessern. Dazu gehört in erster Linie auch das programm neue Wohnungen zu schaffen ja wie sollte ich das Leben in der Stadt verbessern, das sind ganz unterschiedliche Elemente also am Unistädte haben ein riesen Problem vor allem preiswerten Wohnungsbau für Studierende mit einem Bundesprogramm studentisches umgeben ganz für Land und Stadt Kommunist glaube ich interessant dass die Beamer also die Bundesanstalt für Immobilienvermögen, umgebaut werden soll zu einem Akteur der mit den Kommunen zusammenarbeitet und Gelände entwickelten Auswirkungen Gelände.

12:57 Vielleicht ein weiterer wichtiger Punkt für die Städte ist dass wir auch, Bremsen für Flächenkreislaufwirtschaft Lügen also wie kann ich z.b. unterschiedliche Nutzungen in der Stadt besser zusammenbringen Wärme so eine Chance das, Lärmschutz und so weiter und so weiter Kultur und Wohnen er auseinander Trike bis gleich nicht diese Bild von der lebendigen Stadt der kurzen Wege das heißt da PLA im Planungsrecht dran, MS auch so ein wenig habe.

13:34 Das Kernthema ihrer Partei ist der Klimaschutz geplant ist dass künftig 2% der Landesfläche für Windkraft ausgewiesen werden. Gibt ja viele Proteste viele Klagen, es geht nicht so richtig voran beim Windkraftausbau zumindest nicht so gelegen dass ich es erhofft hätte wie kann da die Akzeptanz vor Ort in Bötzingen.

13:58 Das ist etwas worauf ich richtig stolz bin wenn wir das mit der Energiewende ernst nehmen dann wird es ja das Verhältnis zwischen ländlichen Räumen und Ballungsräumen auch verändern denn die ländliche Räume. Eine ganz andere wichtige Rolle dort wird die Energiewende im Wesentlichen stattfinden und die Folge muss sein dass auf die Wertschöpfung durch die Energiewende den ländlichen Räumen zugutekommt wir haben uns darauf verständigt, es gibt ja eine freiwillige Regelung die Beteiligung von Standort und nach Bakum, anbinde und Freiflächen PV Anlagen seit dem letzten Jahr noch verständlich dass wir diese Regelung ausziehen wollen, freiwillige Regelung auch auf Bestandsanlagen und als verpflichtende Regelung für alle Neubauten Anlagen was heißt,

14:48 wie werden zu einer Umverteilung aus in Ballungsräumen in den letzten braun um 2 Uhr je mehr desto schneller die Energiewende voranschreitet. Das wird das ist natürlich viel viel wertvoller als jedes Förderprogramm weil es Freiheit schafft in den weil es frei mittelschaft. Wie meiner Meinung nach am besten vor Ort ausgegeben werden und weil es ein fairer Ausgleich zwischen Stadt und Land ist.

15:16 Kommunen Nachbarkommunen irgend sollen künftig deine Gadgets unbeteiligt werden. Also sie rechnen damit für einen Schub dass du den richtigen Schub für die Windkraft geben wird. Ja ist mein dazugehören dass ich auch ein Element möchte planungsbeschleunigung. Ich denke auch dass wir schauen müssen jetzt gerade bei der Freiflächen PV.

15:39 Ich den Eindruck die Gemeinden können da zwar sehr viel Steuern aber sind eigentlich werden überrollt von der Investoren getriebenen. Ahnung weil sie auch auf die Mitgliedschaft sie konnten ja viel Steuer über eine Angebotsplanung, aber die Planung zahlen sie dann eben selber und bei einer Imbiss ungeschriebene Planung Salzdetfurth.

15:58 Da mitzuhelfen dass sie diese Rolle also das was ihnen rechtlich eigentlich möglich ist die beste, den besten Standort für weiblichen TV auszuwählen und nicht den wo sie halt Eigentümer und westholz gerade geeinigt haben wird für die Akzeptanz auch ganz wichtig sein. Kohleausstieg für Dorf 2030 vorgezogen werden wie wollen sie die betroffenen Regionen denn konkret und Struktur waren die unterstützen, wir haben uns darauf geeinigt dass du die Struktur stärkungsgesetz dann natürlich auch Kroatien müssen.

16:37 Wir folgende Struktur stärkungs da kommt auch drauf an dass es wirklich umgesetzt wird also z.b. Projekt dazu stärkungsgesetz. Sind sie es jetzt Chemo und haben das müssen wir beschleunigen aus was ich damals auf geeinigt. Insgesamt kommt das denke ich auch drauf an dass wir, z.b. Bundeseinrichtungen die in Ostdeutschland deutlich unterdurchschnittlich vertreten sind auch glücklich bei Herz zieht nach Ostdeutschland, setzen alle gibt's einfach großen Nachholbedarf.

17:17 Denn die Struktur Fördermittel jetzt schneller ausgezahlt werden wenn der Kohleausstieg früher kommt ja. Laut Koalitionsvertrag werden die Klimaschutz Vorgaben auch beim bauen massiv erhöht wie wird der Bund die Kommunen da finanziell unterstützen. Ich glaube das ist entscheidend ist es ja auf der einen Seite versuchen auch mit klappt das bringt viele kommunale Bauherren sehr Einsparpotenziale beim Bauern zu also energetisches bauen ist wirtschaftlichen wir am amortisiert sich aber wir haben natürlich.

17:56 Baustandards mittlerweile in anderen Bereichen die wirklich sehr sehr schwer zu erfüllen sind also was Schallschutz angeht solche Themen. Also das beherzte anzupacken und zu sagen ich musste auch mal wieder runter von dem von denen extremen DIN-Normen die ein Tier uns da gewöhnt haben und positives gehört auf ein ich das Bild.

18:18 Ein Punkt sein umbauen wieder machbar zu machen ohne auf energetische Standards 40 mal das wäre. Sehr kurzsichtig und natürlich wir haben also sowohl für private als auch für öffentliche Bauherren haben wir ja einen Ausfall des Förderprogramm. Ich finde es richtig bei jedem förder Euro zu gucken wie kann ich das Maximum maximal mit Arbeit.

18:44 KOMMUNAL hat Bürgermeister Deutschland befragt wird sie sich von einer neuen Bundesregierung und von dem neuen Bundestag wünschen die häufigste Antwort war weniger Gängelung mehr Verantwortung gegeben Frage was wünschen Sie sich von den Kommoden. Also die Kommunen müssen. Und helfen beim bei der Energiewende beim Klimaschutz also können viel Papier bedrucken aber ob es Wirklichkeit wird wird vor Ort entschieden und, ich freue mich drauf mit Bürgermeisterin Landregen, ja ähm zusammenzuarbeiten sich wirklich auch voneinander zu lernen auch gut und intensiv bei der Praxis zuzuhören sag mal wo hängt denn bei euch können wir euch helfen oder wo für euch vielleicht alleine gelassen.

19:36 Und da also das ist auch meine Erfahrung als Abgeordnete. Da muss man einfach im Gespräch bleiben und die müssen das auch nutzen und das ist auch manchmal also meine Erfahrung auch. Sogar besser mit dem Praktiker va23 zu reden also jetzt nur mit den Verbänden und ich natürlich auch wichtig findet die Städte und Gemeindebund und Städtetag und, Landkreistag alles Wichtige Organisation aber selbst da gibt es ja so ein Filter deswegen das direkte Gespräch mit uns ist wichtig.

20:09 Die gute Nachricht ist es mir vielleicht auch noch wichtig was in diesem Koalitionsvertrag auch drin steht was auf patission ausgelöst hat. Es gibt ja ganz basale Bedürfnisse in den Kommunen z.b. die Schwimmbad die fast überall aus demselben Jahre 60er 70er Jahre. Und wo die Betonsanierung bringen so ganz ganz schlecht.

20:33 Auch da finde ich gut dass diese Koalition z.b. wie finanziert sich nur funky schickes Sachen Hipster, sondern ist Schwimmbad Kurze Daseinsvorsorge junge Menschen für Kinder für alte Leute. Und die meisten sind damit überfordert auf dieses Programm das ist ja schon garberwirt Fall überzeugt war und wir auch einfacher machen also auf da jetzt keinen Schönheitswettbewerb.

20:59 Wo man Mods Innovation Lyrica muss man beim Einchecken sanieren will das ist ja nicht so innovativ und trotzdem wichtig. Das heißt die die Ampel diese Koalition hat ein offenes Ohr auch für Brot Butter und Alltagsthemen praktische Themen wenden Sie sich an uns, und dann versuchen wir das besser zu machen vielen Dank für dieses Gespräch und alles Gute.

21:27 Das wünsche Ihnen auch einen schönen Tag ja danke tschüss.