Türkei: Kann die neue Partei Yeni Erdogan gefährlich werden?

0:01 Manche Entscheidungen haben das Potenzial, die politische Landschaft eines ganzen Landes zu verändern. Und solch eine Entscheidung hat Özgür Özel getroffen. Es ist Ende Juli als der türkische Oppositionspolitiker im Parlamentssaal das Wort ergreift. Das klingt nicht nur wie eine Kampfansage, das ist auch eine Kampf-Ansage.

0:58 Ölzell ist da vor die Menge getreten und hat bekannt gegeben, dass er eine neue Partei gründet. Die jene Party und damit aus seiner alten Partei der CHP austritt. Und war an das Wichtige, dass sie die Rolle der Hauptopposition einnehmen wird um Erdogan an der Macht abzulösen. Also schon eine große Entscheidung!

1:22 Eine große Entscheidung und vor allem eine Entscheidung, mit dem er eigentlich die Parteienlandschaft im Land umkrempelt. In der Türkei fordert der Oppositionsführer Ösel den Präsidenten Erdogan mit einer neuen Partei heraus. Doch das wird zu einem Hürdenlauf, erklärt uns Türkeikorrespondentin Nikol Anlika – ich bin auch den Landwirt.

1:48 Nicole Schaunübe vielleicht zuerst an wer krempelt hier die Parteianlandschaft in der Türkee? Ja, Özgür Özl ist ein türkischer Apotheker. Er wurde im Jahr zwanzig-dreiundzwanzig zum Präsidenten der damals größten Opposition der Türkei gewählt – die CHP. Er reformierte die CHPs, stellte sie neu auf und brachte sie so auch auf eine Volkskurs.

2:12 Man muss sagen, er selber war aber für viele lange nicht bekannt, egal als farbloser Pyrokrat und sein Wandel, den er durchgemacht hat zum Anführer der Opposition in der Türkei erfolgte eigentlich erst nachdem der berühmten Oberbürgermeister von Istanbul, ein CHP-Politiker, Ekrem Ima Molo festgenommen wurde.

2:35 Diese Festnahme die auch eine große Protestwelle nach sie zog, führte dazu dass sich Özel als starken Anführer an vorderster Front von dieser Oppositionspartei positionierte um den staatlichen Zugriff auf diese Opposition die Stirn zu bieten. Also erlangte da eigentlich eine gewisse Berühmtheit als Anführer der größten Oppositionspartei?

2:58 Ganz genau. Das Ganze nannte dann aber nochmals eine dramatische Wende, weil Ende Mai dieses Jahres hat ihn ein Gericht als CHP-Parteichev abgesetzt mit dem Argument seine damalige Wahl eben im Jahr zwanzig, dreiundzwanzig zum Vorsitz in dieser Partei sei durch Bestechung erfolgt. Ist da was dran? Vieles deutet darauf hin, dass das ein politisch motivierter Schachzug der Regierung war um die CHP vor der nächsten Wahl zu neutralisieren.

3:30 Ein Gericht, das dafür gar nicht zuständig ist, zuspendierte Ötzel und setzte an seine Stelle einen alter Parteihase der CHP und deswegen kann man davon ausgehen, dass dieser von der Regierung kopptiert wurde um seine Eigenmacht Ambitionen zu stehen denn dieser Mann isst für Erdogan ein schwacher Gegner Und Ötzel wäre stärker gewesen.

3:54 Was macht denn Ötzell darauf, nachdem er eben ein Gericht abgesetzt hat? Ötcell und quasi der Parteiflügel, das ich hinter ihm gestellt habe nach diesem Manöver, wehrte sich gegen dieses Urteil. Sie forderten wochenlang einen neuen Parteitag sammelten Unterschriften, riefen zu Demonstrationen auf und natürlich legten sie Einspruch beim Berufungsgericht ein.

4:18 aber Das lief alles ins Leere, alles war vergeblich. Im Lieb zur sämtlichen Nix anderes übrig als eine neue Partei zu gründen.". Und dann kommt es eben Ende Juli zu dieser Szene im türkischen Parlament wo er bekannt gibt dass er aus der ZRB austritt und die Partei jeni gründet. Ganz genau sein Ziel ist es.

4:54 Klar, das sagt er auch bei dieser Rede Erdogan an der Macht abzulösen und dafür braucht es eine starke Opposition. die ÖSL nun neu aufzubauen versucht mit dieser jene Party. Wie sieht denn sein Parteiprogramm aus? Also wie muss ich mir das vorstellen? unterscheidet er sich da klar jetzt von der CHP? Nein, einen ideologischen Bruch macht er nicht.

5:24 Er positioniert sie als moderne Mitte-Links-Partei. Auffällig ist auch das Importeilprogramm. keine Kulturkampfthemen zu finden sind viel mehr. aber geht man auf die Probleme der Menschen ein in der Türkei also es werden Maßnahmen gegen die grassierende Inflation und die Unlebenshaltungskosten für Rentner und Geringverdiener vorgesehen.

5:45 Man will ein breiteres Spektrum an Menschen ansprechen ihre konkreten Problemen ansprechen und damit auch eine neue Wählerschaft außerhalb der traditionellen CHP-Wähler abholen. Und was man auch verstehen muss in diesem ganzen Prozess, diese CHP als eigentliche Oppositionspartei ist keine Opposationspartei mehr weil dieser Flügel der CHP, der übrig geblieben ist, kopiert wurde von der Regierung.

6:14 und das ist die Problematik weshalb Özel auch diese Neue Partei gründen wollte, weil er einen echten Gegner möchte gegen Erdogan. Und um überhaupt eine Chance zu haben ist es ihm darum auch wichtig und muss ja auch strategisch gesehen eine neue Wählerschaft ansprechen. das heißt nicht nur die ehemaligen CHP-Wähler für sich gewinnen sondern eben auch neue Stimmen müssen dazu kommen damit der überhaupt eine chance haben kann.

6:41 das heisst kurdische stimmen konservative stimmen enttäuschte stimmen. Und wie ist diese neue Partei denn gestartet? Das ist jetzt natürlich alles noch nicht sehr lange her, aber man muss sagen das hat einen erfolgreichen Start gegeben. Einmal einfach nur um mit Zahlen zu sprechen über neunzig Abgeordnete vom Parlament.

7:04 Das heißt, CHP-Leute sind ösel gefolgt und haben sich seiner Yeni Party angeschlossen. Und damit ist die Yeni Parti auf einen Schlag die stärkste Oppositionskraft im Parlament geworden. Innerhalb von zehn Tagen traten eine halbe Million Personen aus der CHP aus. Das ist eine große Anzahl. Man denkt das, dass die Mitgliedschaft bei einem Komma acht Millionen stand.

7:30 Fast ein Drittel! Rund zweihundert CHP Bürgermeister sind zu jene Partie gewechselt. Und was wichtig ist auch laut Umfragen, ist das Wählerpotenzial im Volk liegt bei dreißig Prozent? Was mehr ist als die AKP hat von Erdogan vor Nereborn genau und das ist ja schon eine Leistung. oder für so eine junge Partei, die es seit wenigen Wochen gibt.

7:54 Das ist eine große Leistung und das hat sich auch fortgesetzt. Jetzt gerade, neuestens hatte Imamolu – das ist der Oberbürgermeister von dem ich vorhin schon gesprochen habe, der eine Gallionsfigur ist dieser CHP, hat den Austritt gegeben und ist zu Jenny Party übergetreten. Das ist für Özel natürlich ein Erfolg.

8:14 Und man muss auch sagen, Imamulu immer noch inhaftiert oder hier auch ein großes Symbol, dass er übertritt? Ganz genau! Nico, das klingt ja alles eigentlich nach sehr guten Voraussetzungen im Kampf gegen Erdogan. Ja, das ist also auf dem Papier. Das tatsächlich ein gelungener Staat. Man muss aber auch sagen ganz so einfach wie das jetzt alles klingt wird das nicht.

8:36 Da gibt es verschiedene Hürden die diese neue Partei nehmen muss. Es gibt eine ganz einfache bürokratische finanzielle Hürde. Eine neue Parteizugründen. in der Türkei ist dann strikte Auflagen gebunden. man muss Parteibyros aufbauen, man muss Vorstände wählen lassen und einen nationalen Parteitag abhalten Und man muss das alles machen ohne staatliche Parteifinanzierung.

9:01 Kann man sich mal vorstellen, dass kostet ja alles Geld und diese Gelder die müssen sie selber auftreiben wird spenden. Das sind Sie ja machen. Gleichzeitig ist es auch ein Wettlauf gegen die Zeit. Die reguläre Präsidentschaftswahl sollte zwar erst im Frühjahr zwanzig-achtundzwanzig stattfinden. aber rein theoretisch könnte Erdogan neue Wahlen ansetzen vorziehen und das könnte er machen, während die Partei noch mitten im Aufbau ist.

9:30 Und das weiß natürlich Ösel auch und darum hat er es auch so eilig, als er merkt, dass nichts mehr vorangeht diese Partei zu gründen.". Ist es ein Weltlauf den er gewinnen kann oder wie schätzt du das ein? Sehr schwierig voraus zu sehen, in den letzten zwei Jahren sind sehr viele Oppositionspolitiker wegen Korruptionsvorwürfen festgenommen.

9:56 In dieser großen Repressionswelle ist eben im Amolo festgenommen worden als berühmtes der Figur. Das wurden dann die Ermittlungen gegen Ötzel auch aufgenommen in ganz verschiedenen Fällen Im drohen Politikverbot. Es folgte seine Absetzung als Parteipräsidenten quasi als Letzten Schritt. In dem Kontext ist es natürlich gut möglich und auch denkbar, dass auch gegen die Genipati vorgegangen wird.

10:23 Sollte sie den Präsidenten gefährlich werden? Und das ist Ösel natürlich auch klar. Er weiß sein Spielraum ist eng! Also dass Erdogan und seine Partei tatsächlich dann auch juristisch gegen Ösel und seine Gefolgschaft vorgehen kann um sie auszubremsen. Die haben da wirklich juristische Mittel wie Sie sie auch bewiesen haben in den letzten zwei Jahren Ganz genau.

10:47 Das klingt irgendwie nach vielen großen Hörden, Nikola, die Ösel mit seiner Partei hier nehmen muss. Was ist deine Beurteilung? Kann diese Parteierdern wirklich gefährlich werden? Potenzial ist auf jeden Fall da! Wie gesagt, sie ist ja jetzt schon eigentlich die größte Oppositionskraft und man sieht auch das hat jetzt zu Beginn eine Dynamik angenommen.

11:08 Ich glaube strategisch wichtig ist wirklich auch dass diese neue Partei es schafft die Leute abzuholen, die vorher nicht CHP gewählt haben. Das versuchen Sie ja auch wie erklärt habe mit diesem neuen Parteiprogramm. aber das wird wirklich der crucial point sein. werden Sie das schaffen? Man muss sehen es gibt sehr viele auch AKP Wähler also er die momentan eine schwierige Situation haben in ihrem Alltag.

11:34 Wir haben eine hohe Inflation, wir haben wirtschaftliche Probleme. Wenn diese Probleme ernsthaft angesprochen werden und die Leute fühlen, dass jemand Neues kommt, der ihnen vielleicht Möglichkeiten gibt, ein besseres Leben zu haben, dann gibt es tatsächlich auch Potenzialen neue Leute anzusprechen und damit eine große Kraft zu entwickeln.".

11:56 Und glaubst du ist ösel der richtige Mann? um diese Bewegung voranzuführen. Ja, Özer hat sich als extrem guter Strategie einerseits aber auch als sehr großer Kämpfer erwiesen. das macht er jetzt seit sehr langer Zeit sehr unermüdlich. man muss auch sagen er wurde. Ich glaube, kaum jemand hätte je erwartet, dass er irgendwann mal so über sich hinauswächst.

12:22 Wahrscheinlich nicht einmal seinen eigenen Gegner also Erdogan dann bestimmt nicht. man dachte ja damals Man schaltet immer Molo aus die große Figur der CHP und dann ist gut Genau das ist ja nicht passiert. Der hat eigentlich Kraft daraus geholt Und ist jetzt der Mann und der Anführer der kritischen Stimmen der Regierung in diesem Land.

12:49 Ein Mann, also von dem wir noch einiges hören werden. Nicole vielen Dank! Vielen lieben Tag Nadine. Das Wohnzagzehnt mit Türkei-Korrespondentin Nicola Annlicher. Ich bin Nadine Landert Bis bald.