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Shownotes
Seit der ersten Folge zum Klauselrecht erhebt sie sich als Menetekel dräuend am gelblichen Horizont, verhangen von schwarzen Wolken, sturmumtost, nur ab und an wird ihr dunkler Wortlaut durch einen Blitz erhellt: Da steht sie also, die Norm des § 768 ZPO! Gerüstet mit ihren Kenntnissen aus den ersten beiden Folgen haben sich Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, in peitschendem Regen durch nur scheinbar unwegsames Gelände geschlagen und stehen nun direkt vor ihr, der Klauselgegenklage! Und - was sollen wir sagen? Die beiden finden dort entspannte Musik und einen von warmen Licht erhellten Fahrstuhl zur Verständnisspitze vor, denn eigentlich ist das alles gar nicht schwer. Das in der Folge angesprochene (Kurz-)Skript zu den Klauselrechtsbehelfen findet ihr hier (drive.google.com/file/d/1m-3coqilauBn9zhIGXUTc…). Viel Spaß beim Hören!
Kapitelmarken:
Begrüßung
Ausgangsfall: Der Prozessvergleich mit Vorleistungspflicht
Die Klauselgegenklage nach § 768 ZPO
Verhältnis zur Klauselerinnerung nach § 732 ZPO
Statthaftigkeit der Klauselgegenklage
Abwandlung: Einfache statt qualifizierter Klausel
Abgrenzung der Klauselrechtsbehelfe
Formelle Einwendungen gegen die Klauselerteilung
Materielle Einwendungen gegen die Klauselerteilung
Materielle Einwendungen im formellen Gewand
Wahlrecht zwischen Klauselerinnerung und Klauselgegenklage
Zuständigkeit und Rechtsschutzbedürfnis
Begründetheit der Klauselgegenklage
Darlegungs- und Beweislast
Präklusion nach § 767 III ZPO
Tenorierung der Klauselgegenklage
Verhältnis zur Vollstreckungsabwehrklage
Klagehäufung und Klausuraufbau
Prüfung der Klauselerinnerung nach § 732 ZPO
Verabschiedung
E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com
Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämt