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Shownotes
Klaus Neitzke hat es wirklich nicht leicht: Kaum haben die Gäste seiner (nebentätigkeitsrechtlich natürlich völlig unbedenklichen) Raucherkneipe mit dem Qualmen angefangen, soll er das schon wieder unter Zwangsandrohung unterbinden. Ob das so in Ordnung ist? Claas Stodollick und Klaus Neitzke, die beiden öffentlich-rechtlichen AG-Leiter und "beredten Bescheidwisser" aus der Bezirksregierung Münster, finden es gemeinsam mit Richter und AG-Leiter Christian Walz in dieser ersten Folge zur Verwaltungsvollstreckung heraus. Wir drohen an: zwei weitere werden folgen. Wir setzen fest: Das wird unterhaltsamer und lehrreicher als ihr denkt – selbst das gestreckte Verfahren muss sich nicht ziehen wie Kaugummi! Amtshilfe erhalten die drei von Martin Leißing, Referendar am Landgericht Essen, der sich im frisch reformierten nordrhein-westfälischen Polizeikostenrecht – Schwerpunkt unserer dritten Folge – bestens auskennt.
Damit ihr Euch in dieser normativ nicht ganz übersichtlichen Materie nicht verheddert, findet ihr hier unsere Aufbauschemata zur Verwaltungsvollstreckung, die Euch bei allen drei Folgen tapfer zur Seite stehen (drive.google.com/file/d/16uxRYEygm8GezsWXPxEJn…).
Folge 2 zum Sofortvollzug erscheint nächste Woche. Viel Spaß beim Hören!
Leißing, Das neue polizeiliche Kostenrecht in NRW, NWVBl 2024, 313-319, 357-364 (Teil 1 gibt es kostenlos und frei zugänglich hier (publicus.boorberg.de/das-neue-polizeiliche-kos…))
RefPod-Folge # 46 Behördenklausur 1" bei Spotify (open.spotify.com/episode/5souU9TY8J7D7tul5geTD…), Apple (podcasts.apple.com/de/podcast/46-beh%C3%B6rden…) und YouTube (youtube.com/watch?v=-rSBbnuHM1g&t=582s).
RefPod-Folge "# 28 VerwaltungsR AT – Anhörung gem. § 28 VwVfG" bei Spotify (open.spotify.com/episode/3h8KtvAfeIerKvOeeltAL…), Apple (podcasts.apple.com/de/podcast/28-verwaltungsr-…) und YouTube (youtube.com/watch?v=1RalNvxFAPU&t=15s).
Kapitelmarken:
Einleitung
Prüfungsrelevanz
Schema gestrecktes Verfahren
Beispielsfall
Formelle Rechtmäßigkeit
Wirksamkeit des Grund-VA
Vollstreckbarkeit des Grund-VA
Die unterschiedlichen Zwangsmittel
Durchsetzung eines Platzverweises nach dem PolG
Vollstreckung nach dem PolG
Richtiges Zwangsmittel im Fall
Zwangsmittelandrohung
Festsetzung
Vollstreckungshindernisse
Problem: Endgültiger Verstoß gegen Unterlassungspflichten
Verhältnismäßigkeit
E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com
Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
