Kanzlertausch? Warum die Septemberrevolution ausfällt

0:05 Fünf-Minuten-Talk, wir haben ja nicht ewig Zeit. Mein Name ist Jan Rosenkranz. Und ich bin Veit Medig. Veit, ich glaube, wir erleben gerade, dass am Wochenende die September-Revolution ausfällt. Ach, das ist aber jetzt mal eine steile These. Weil jetzt hier so CDU-Ministerpräsidenten auf einer Seite aufgeschrieben haben, dass also der Friedrich Merz ganz fest im Sattel sitzt.

0:26 Glaubst du, dass sozusagen sämtliche Kritik jetzt verstummt? Naja, es gab ja in den letzten Tagen wirklich wahnsinnig viel Diskussion darüber, wie sicher der Kanzler noch in seinem Sattel sitzt. Und ob das überhaupt noch ein Sattel ist und ob das Pferd vielleicht schon längst tot ist. Jetzt ist dieser Brief von acht verbliebenen CDU-Ministerpräsidenten, Klammer auf, klar zwei sind schon dead man walking, aber egal.

0:44 Die schreiben mal auf einer Seite auf. Erstens, wir wollen keine Minderheitsregierung, Deutschland braucht Stabilität. Zweitens, es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD oder der Linkspartei. Und drittens, keine Personaldebatten. Denn der letzte Satz, der ist der wichtigste in diesem ganzen Schrieb, wir als Ministerpräsidenten wollen und werden gemeinsam mit dem Bundeskanzler unseren Beitrag dazu leisten, gemeinsam mit dem Bundeskanzler.

1:05 Also Operation Kanzlertausch, würde ich sagen, ist abgesagt. Ja, okay, vielleicht jetzt sozusagen für diesen Sonntag. Aber jetzt zu glauben, dass Friedrich Merz sich überhaupt keine Sorgen mehr machen muss, weil die CDU-Landesfürsten jetzt gesagt haben, komm, wir blasen hier sozusagen die Revolution ab, ist, glaube ich, ein bisschen zu kurz gesprungen, weil...

1:23 Ich bin überhaupt überrascht, welche Autorität diesem Ministerpräsidenten überhaupt noch beigemessen wird. Also überleg doch mal, wo finden Revolutionen in der Regel statt, jedenfalls in den vergangenen Jahren? Das ist doch nicht auf Ebene der Ministerpräsidenten, sondern eben in der Bundestagsfraktion.

1:37 Das war zum Beispiel beim Thema Armin Laschet so, in der Frage, ob er wirklich Kanzlerkandidat werden soll damals 2021 oder ob Markus Söder nicht doch der bessere Vorschlag wäre. Da gab es Riesenaufregung in der Bundestagsfraktion, fast eine Abstimmung. Das war bei Andrea Nahles so, als sie als Fraktionsvorsitzende und damit eben auch als Parteivorsitzende gestürzt wurde. Es passierte alles in der Bundestagsfraktion.

1:57 Das war Ende vergangenen Jahres so, als der Bundeskanzler, der jetzige Bundeskanzler Friedrich Merz, sich plötzlich mit einer Rentenrebellion auseinandersetzen musste. Also der Unmut und die ganze Wut, die entsteht und wird kanalisiert in der Bundestagsfraktion und ein Druckverhältnis entsteht vor allem da nicht woanders.

2:14 Ja, aber trotzdem zeigt doch dieser Brief was anderes auch noch. Na, was ist denn eigentlich mit Henrik Wüst los, der doch schon als Kanzler in Spee galt, wir haben ihn selbst dazu im aktuellen Stern auch schon porträtiert sozusagen, er wäre eine Variante jedenfalls, oder... Markus Söder, der sich durchaus auch immer bereithält für solche Zwecke, wenn er denn gerufen wird, der drängelt nicht, aber offensichtlich drängelt auch Markus Söder nicht.

2:36 Und Boris Rhein drängelt auch nicht, der wurde ja auch immer wieder genannt und Alexander Dobrindt, da hört man das jetzt auch nicht. Also es gibt bei diesen Granten ganz offensichtlich kein Bedürfnis. Also stützen oder stürzen, das heißt es in der Politik ja immer und da hat man sich hier für stützen entschieden. Ja, ist tatsächlich interessant, die Beobachtung.

2:53 Dieser Brief ist eigentlich für Henrik Wüst, finde ich, nicht so gut, weil jetzt merkt man, okay, er traut sich in Wahrheit nicht richtig. Oder er hat keinen Druck bekommen von den anderen, das jetzt wirklich zu machen. Oder nicht genügend Unterstützung, genau. Also in jedem Fall rollt auch Henrik Wüst so ein bisschen die Fahne ein mit diesem Brief.

3:11 Trotzdem, nochmal kurzer Hinweis, ich glaube, dass die nächsten Wochen und Monate eben interessant werden, weil da kommt ja einiges auf Friedrich Merz zu, angesetztes Vorhaben. Und zwar den Haushalt zum Beispiel. Zum Beispiel Haushalt, zum Beispiel alle möglichen Vorhaben im Rahmen des Reformpakets. Rente und Gesundheit und was da alles sonst so ansteht noch.

3:31 Und jedes einzelne Reformvorhaben birgt natürlich das Risiko, keine Mehrheit zu finden. Ja, die Unionsfraktionen, da haben einige schon gesagt, bei dem Haushalt, damit geht es mal los, reicht uns eigentlich nicht, was da an Entlastungen und Steuerentlastungen drin ist. Alle lieben den Verrat, keiner den Verräter. Da will sich natürlich keiner verdächtig machen im Kreis der Ministerpräsidenten. Aber alle wissen, wenn Merz keine Mehrheit hat einmal bei einem Gesetz vorhaben, sind sie ganz schnell wieder gefragt.

3:55 Dann geht es wieder um die Frage, wer macht es denn eigentlich jetzt? Weil darauf hat doch die CDU jetzt keinen Plan. Was passiert denn, wenn es ganz spontan zu einer kleinen Eruption kommt und mehr als zwölf Leute verweigern Friedrich Merz die Zustimmung zu einem der zentralen Reformpakete? Aber dann wird es doch noch schwieriger, einen Alternativkanzler durchzusetzen.

4:14 Denn dann ist die Koalition ja über die Wupper. Jetzt hättest du immerhin die Möglichkeit, in einem geordneten Prozess einen neuen Kandidaten aufzustellen. Ja, aber das beißt sich so ein bisschen mit dem Begriff der Revolution. Die passieren ja nicht so ganz geplant, so am Reißbrett, sondern in der Regel ist das aus einer Emotion, aus einem Moment heraus, aus einer ganz spezifischen Krisensituation.

4:32 Und da bin ich mal gespannt, ob da nicht doch einer auf Friedrich Merz zukommt in den nächsten Monaten. Ja, aber am Sonntag erstmal, das können wir jetzt ja mal festhalten, da spricht trotzdem wahrscheinlich sehr, sehr bescheiden ein Ergebnis für die CDU erstmal nichts dafür, dass da eine Revolution stattfindet.

4:47 Ja, richtig, weil im März acht Zwerge sich dagegen entschieden haben. Das war der Fünf-Minuten-Talk für heute. Vielen Dank fürs Zuhören. Wir sind morgen am Freitag wieder da, ab 5 Uhr mit einer neuen Folge. Und schreibt uns gerne mal in den Kommentaren hier...