Kanzlertausch: Warum die SPD sich nicht verweigern würde

0:05 Fünf-Minuten-Talk, wir haben ja nicht ewig Zeit. Mein Name ist Jan Rosenkranz. Und mein Name ist Florian Schillert. Alle reden ja gerade über die Union. Wie geht das weiter mit dem Kanzler und mit welchem überhaupt? Und heute wollen wir mal beleuchten, wie groß eigentlich die Fliehkräfte in der SPD sind. Wie blicken die Genossinnen und Genossen auf den Schlamassel in Berlin?

0:21 Ging ja am Freitag los mit Christian von Stetten, der Chef des Parlamentskreises Mittelstand, mächtig innerhalb der Union. Der forderte von Merz, die Sozialministerin Bärbel Baas rauszuwerfen. Die sei untragbar, sagte er jedenfalls. Blöderweise ist Frau Baas eben die SPD-Chefin. Also was würde da wohl passieren?

0:37 Was meinst du, Flo? Seitdem sitzt doch Frau Baas so sicher im Sattel wie nie zuvor, oder? Also die SPD hat auf jeden Fall schnell und scharf reagiert. Der Generalsekretär sprach von einem Ablenkungsmanöver und rief den Koalitionspartner zur Mäßigung auf. Also der Angriff auf Bärbel Baas hat die Reihen auf jeden Fall geschlossen und auch ein bisschen die Wagenburg-Mentalität wieder gestärkt. Das heißt aber auch umgekehrt, zum Team Spirit hat das gerade nicht unbedingt beigetragen in der Koalition.

0:59 Das Manöver kam ja jetzt nicht gerade aus heiterem Himmel. Dahinter steckt ja auch die Idee, die man möglicherweise auch von Städten schon im Kopf hatte, dass die Union ja im Zweifel auch als Minderheitsregierung weitermachen könnte ohne die SPD. Und da wäre man vielleicht besser dran. Ja, und da steckt schon irgendwie der erste Denkfehler drin, finde ich. Also man schmeißt Bars raus, die SPD zieht alle Ministerinnen und Minister ab und die Union regiert in einer Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten, mit der AfD.

1:28 Warum sollte die SPD da mitmachen? Die hat da gar kein Interesse dran. Vor allem nicht, wenn die Union mit der AfD paktieren sollte in irgendeiner Form. Das widerspricht ja komplett dem Selbstverständnis der SPD. Und Lars Klingbeil hat sich neulich auch indirekt dazu geäußert und auch noch mal die zweite Mehrheit, wie er es nannte, ins Spiel gebracht.

1:47 Quasi auch, um die eigenen Reihen zu schließen für eine Koalition, die immer weniger Leute begeistert. Frage, was ist die Alternative? Das wollte Klingbeil deutlich machen. Also an Neuwahlen hat alternativ ja die SPD wahrscheinlich auch kein Interesse. Stichwort 12 Prozent. So viel hat man gerade noch in aktuellen Umfragen.

2:06 Da bleibt also eigentlich nur das Szenario Kanzlertausch und das wird ja auch am heftigsten diskutiert gerade, denn die Union leidet ja nicht erst seit Sachsen-Anhalt daran, dass sie einen extrem unpopulären Bundeskanzler hat. Tja, also daher die verwegende Idee, man könnte ja auch den Kanzler tauschen, wenn man Friedrich Merz also nur mal beibringen würde, das geht nicht mehr, irgendwer müsste das tun.

2:26 Und dann wäre die Frage, Söder, der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef oder Henrik Wüst, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident, würde denn die SPD so ein Manöver mittragen? Ich würde es zumindest nicht grundsätzlich ausschließen. Also in der Tat, die SPD steht in den Umfragen schlecht da, ringt um ihr Profil, auch um ihr Personal.

2:48 Zugespitzt formuliert, vielleicht ist es besser, irgendjemanden zu wählen, den die CDU aufstellt, anstatt das andere Szenario aufzumachen. Neuwahlen und möglicherweise eine noch stärkere AfD. Und möglicherweise, wenn man jetzt einen neuen Kanzler wählt, könnte man ja vielleicht auch inhaltliche Zugeständnisse dem Koalitionspartner abpressen, von dem man profitieren könnte.

3:09 Ach du Schreck, das ist aber jetzt nicht unbedingt das, was der Union vorschwebt, noch mehr Zugeständnisse an die SPD zu machen. Wer wäre denn der SPD da lieber? Was denkst du, Söder, so ein bisschen der populistische Profi oder Wüst, Liberale, aber auch irgendwie so eine Art Merkel 2.0, wie manche den ja in der Union sogar nennen?

3:27 Also das Verhältnis von Markus Söder und Lars Klingbeil soll zumindest gut und belastbar sein. Man versteht sich ja auch als soziale Parteien, SPD und CSU. Aber machtpolitisch könnte für die SPD von größerem Interesse ein NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst als künftiger Kanzler sein. Wieso das? Der hat ja nächstes Jahr eine Landtagswahl zu bestehen in Nordrhein-Westfalen.

3:47 Und man dürfte dem SPD-Spitzenkandidaten Jochen Ott in NRW nicht so nahe treten, dass das schon ein kleines Kunststück wäre, diesen beliebten Ministerpräsidenten. Des Amtes zu verweisen sozusagen. Und wenn der früher nach Berlin kommen würde, wäre das natürlich erfreulich für die SPD, möglicherweise.

4:06 Wie geht es denn da jetzt weiter? Das wird ja jetzt nicht zuletzt von den Ergebnissen bei den Landtagswahlen am Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin abhängen. Mit welchen Debatten ist denn da in der SPD zu rechnen im Ergebnis? Ja, je nachdem wie es ausgeht. Also auf jeden Fall könnte die Debatte um die Parteivorsitzende wieder hochkochen. Die steht jetzt auf Stand-by, bis dann der Wahltag ist.

4:27 Wenn Manuela Schwesig am Sonntag mit einem starken Ergebnis ins Ziel gehen sollte, möglicherweise noch vor der AfD, nach einer, muss man sagen, bemerkenswerten Aufholjagd, dann gibt es Leute in der SPD, die sagen, sie könnte theoretisch alles werden, was sie möchte. Ob das jetzt der SPD-Vorsitz ist, den hat sie schon ausgeschlossen, oder auch die Kanzlerkandidatur in ein paar Jahren, sie müsste nur zugreifen.

4:51 Zumal ein Sieg von Manuela Schwesig jetzt gar kein unbedingter Rückenwind für Bas und Klingbeil wäre, denn Schwesig hat ja nicht gewonnen an der Seite der beiden, sondern volle Lotten gegen sie. Und das ist der springende Punkt, dass es würde auf jeden Fall nicht einfacher werden für Bärbel Bas und Lars Klingbeil, die quasi auf dem Silbertablett einmal präsentiert bekommen hätten, dass ihr Kurs dann doch irgendwie zumindest mobilisieren kann, nur in die andere Richtung.

5:16 Also da gibt es dann eine Ministerpräsidentin, die Wahlkampf gegen den Kurs der Bundespartei macht und damit große Erfolge einfährt. Also das dürfte auch der Parteibasis den Parteimitgliedern zu denken geben. Nichtsdestotrotz, es gibt auch Sozialdemokraten und gar nicht so viele, die sagen, dass die Lage gerade wirklich desolat ist.

5:33 Also im Sinne von die Diskussionen, die gerade geführt werden. Und manche sagen auch, es ist schon einigermaßen schlimm, dass sich die Frage stellt, ob zuerst der Kanzler fällt oder unsere Parteivorsitzenden. Und diese Situation hilft gerade niemandem. Das war der 5-Minuten-Talk. Vielen Dank fürs Zuhören. Wir sind wie immer Montag bis Freitag um 5 Uhr mit einer neuen Folge da. Bis dahin könnt ihr uns gerne Kommentare hier auf der Plattform hinterlassen oder eine E-Mail schicken an 5-Minuten-Talk.