Verspielt die Koalition schon wieder ihr Momentum?

0:05 Fünf-Minuten-Talk, wir haben ja nicht ewig Zeit. Mein Name ist Veit Medik. Und ich bin Jan Rosenkranz. Jan, ich hoffe, du hast die Hitze gut überstanden am Wochenende. Denn es geht ziemlich heiß weiter in dieser Woche. Es wird eine spannende Woche. Vielleicht die spannendste seit Existieren dieser Bundesregierung, dieser Koalition.

0:22 Es geht um die Frage, ob Schwarz-Rot so ein bisschen das Momentum der letzten Tage aufrechterhalten, vielleicht sogar fortsetzen kann. Moment mal, Momentum? Was meinst du da jetzt? Naja gut, aber es ist ja jetzt doch ein bisschen was passiert in den vergangenen Tagen. Da gab es die Rentenkommissionsergebnisse, die sehr wohlwollend kommentiert worden sind. Das war ein mehr oder weniger einhelliges Ergebnis dieser Kommission.

0:46 Da waren dann alle sehr erleichtert drüber, dass man sich da nicht zerstritten hat. Und das soll ja jetzt, wenn man dem Kanzler Glauben schenkt. Praktisch zu 100 Prozent umgesetzt werden. Genau, das soll, soll, soll. Also ich bin da mal sehr gespannt. Das Momentum, was du jetzt hier herbeiredest, bestand im Wesentlichen darin, dass die Bundesregierung einen Bericht einer Kommission entgegengenommen hat und sich nicht sofort zerlegt hat.

1:08 Wenn das schon für ein Momentum reicht bei dir, dann herzlichen Glückwunsch. Ich lasse es gelten, ist okay. Ich will da trotzdem noch mal kurz einhaken, weil ich finde schon ist es eine Art Momentum. Was ist anders als vorher? Sie sind nicht gleich übereinander hergefallen. Sie haben es sogar halbwegs abgestimmt miteinander kommuniziert. Das war fast bis aufs Wording gleich, haben sie diesen Kommissionsbericht wohlwollend kommentiert.

1:32 Das zeigt ja, dass man offenkundig jetzt so ein bisschen enger beieinander ist. Außerdem konnte man hier und da sehen, dass man dem anderen auch ein Stück weit was gönnt. Also Beispiel Abschaffung Minijobs, Beispiel Abschaffung Rente mit 63. Das sind ja harte Dinger. Und trotzdem hat man es geschafft, sich nicht gleich zu zerkeilen.

1:54 Also da kann ich schon zumindest einen kleinen neuen Geist erkennen in dieser Koalition. Ja, ich will da gar nicht ewig drauf rumhaken. Nur ein Wort dazu noch. Ich glaube halt erst, dass es was ist, wenn es im Bundestag verhandelt worden ist. Und das nur, weil jetzt die Spitzen sich nicht sofort zerlegt haben.

2:11 Das reicht mir noch nicht. Aber da hat ja die Koalition jetzt noch beste Chancen in dieser Woche zu zeigen, was wirklich in ihr steckt. Denn jetzt wird es ja so richtig ernst. Diese Woche der Entscheidung sagst du am Mittwoch großer Koalitionsausschuss, in dem eigentlich die großen Reformen, die noch ausstehen, ist vor allen Dingen Haushaltssteuerreform und eben auch eine Reform auf dem Arbeitsmarkt, die verhandelt werden muss.

2:35 Und ich sag mal so, gestern haben sich die Parteivorsitzenden im Kanzleramt getroffen. Das, was da an dürren Hintergrundinfos nach außen gedrungen ist, das klang jetzt nicht allzu ermutigend. Oder siehst du das anders? Da würde ich dir jetzt ausnahmsweise mal nicht widersprechen, das stimmt, also das macht mir auch so ein bisschen Sorge, weil ...

2:52 Was man so hörte war, ja, ja, wir sind da irgendwie weitergekommen und so und, sieht alles gut aus, aber bei den zwei Bereichen, da hakt es noch ein bisschen, nämlich bei der Steuerreform und bei den Arbeitsmarktreformen, da würde ich ja sagen, Moment mal kurz, das sind die beiden größten Themen, die überhaupt seit Wochen im Streit sich befinden.

3:11 Und dass man da trotz einer sonntäglichen Nachmittagsschicht offenkundig noch nicht näher beieinander ist, sondern sich immer noch darum streitet, wie finanzieren wir jetzt eigentlich diese Steuerreform und wen entlasten und wen belasten wir. Und dass man sich auch nicht geeinigt hat in der Frage, ob man jetzt vielleicht den Kündigungsschutz ein Stück weit ausweicht. Ich meine, diese Fragen, die fallen ja nicht vom Himmel, die werden seit Wochen diskutiert.

3:34 Da würde ich auch sagen, ups, da muss die Koalition schon wieder aufpassen, dass sie nicht ihren Schwung verliert. Du hast es gesagt, beim Arbeitsmarkt steht ein bisschen was an, du hast noch eins vergessen, das ist nämlich Bärbel Bas schuldet eigentlich der Koalition noch einen Gesetzentwurf für die Arbeitszeitregelung, da soll es ja eine neue, Reform geben, ein neues Gesetz, das eben diese wöchentliche Arbeitszeit hochhält und flexibler macht, aber täglich dafür begrenzt auf acht Stunden in der Regel, das steht auch noch aus.

4:02 Und meine Hoffnung wäre jetzt zumindest, das war ja gestern ein Vortreffen, das ist ja noch keine echte harte Koalitionsverhandlung im Gipfelformat gewesen, dass das jetzt so, naja. Man nähert sich langsam vielleicht an, man versucht was, man guckt was geht und schaut dann, dass man bis zum Mittwoch zumindest was hinbekommt.

4:23 Da ist es ja der entscheidende Tag und noch nicht mal um den geht es ja wirklich. Man hat sich ja offensichtlich vorgenommen, die kommenden Tage die Kalender freizuräumen, um gegebenenfalls auch länger beieinander sitzen zu können, um eben nicht schon wieder zerstritten in die nächste Sommerpause zu gehen, wie im vergangenen Jahr.

4:42 Ja, also Frau Gebrosius-Gersdorf, Sommer, das sollte nicht passieren, im Streit auseinander gehen. Du sagst, die Kalender sind freigeräumt worden für die Tage auch nach dem Mittwoch. Sollten wir dann vielleicht auch machen, Jan, oder? Besser ist. Das war der 5-Minuten-Talk. Wenn er euch gefallen hat, dann lasst uns gern ein Like auf dieser Plattform, denn davon könnten wir noch ein paar mehr gebrauchen.

5:03 So, wenn ihr euch sagt, was haben die da beide wieder für ein Zeug zusammen geredet, dann schreibt uns unbedingt eine E-Mail an 5mt-stern.de.