Straße von Hormus: Wollen wir doch keine Minen mehr räumen?

0:04 Fünf-Minuten-Talk, wir haben ja nicht ewig Zeit. Mein Name ist Jan Rosenkranz. Und ich bin Veit Medig. Veit, du regst dich gerade auf über Deutschland, die deutsche Haltung. Wir kommen einfach nicht voran in Sachen Friedensmissionen in der Straße von Hormuz. Was ist denn los? Naja, ich finde schon, es ist irgendwie so ein bisschen Durcheinander da zu beobachten seit ein paar Wochen.

0:25 Was diese Minenräumungsaktion angeht, die wir ja, also kaum hatten die Amerikaner und die Iraner sich auf so ein Rahmenabkommen geeinigt, ganz, ganz schnell angekündigt und angeboten hatten. Auch Donald Trump pünktlich zum G7-Gipfel sind wir dahin gerannt, haben gesagt, also wir könnten jetzt loslegen und würden gerne mithelfen.

0:43 Und damit das alles wieder sicher ist und friedlich, können wir das auch schon innerhalb weniger Tage alles aufsetzen. So, dann hieß es, na gut, es muss ja noch ein bisschen völkerrechtlich mandatiert werden. Es dauert doch ein bisschen länger. Und jetzt sagt Stefan Cornelius, der Regierungssprecher, also der Sprecher von Friedrich Merz, also er könne nur davor warnen, jetzt sich auf irgendwelche Terminspekulationen einzulassen, also das, ist auf absehbare Zeit, sei das eigentlich nicht so richtig vorstellbar, denn da fehlten noch die Rahmenbedingungen.

1:11 Also ich habe den Eindruck, wir verlieren jetzt so ein bisschen die Lust an dieser Vorstellung, da jetzt mitzuhelfen. Naja, das ist vielleicht ein bisschen hart gesagt, aber wenn du dir die letzten Tage nur mal kurz vor deinem geistigen Auge Revue passieren lässt, dann kannst du feststellen, das ist sehr, sehr volatil dort unten die Lage.

1:29 Also jetzt gibt es zwar ein, zumindest mal ein Waffenstillstandsabkommen, das ist ja im weitesten Sinne auch noch gar kein Abkommen, denn ein Friedensabkommen oder irgendwas Dauerhaftes soll ja erst in den nächsten 60 Tagen ausgehandelt werden in der Schweiz. Und wie das da hin und her geht, dann sind die Iraner mal beleidigt und gehen wieder kurz, weil Donald Trump ja gedroht hat. Dann heißt es, die Israelis haben ja auch irgendwie noch weiter die Hezbollah im Libanon beschossen.

1:54 Alles hängt mit allem zusammen. Also das ist sehr, sehr offen, ob dort wirklich der Waffenstillstand überhaupt hält. Von daher kann ich verstehen, dass man da so ein bisschen zurückhaltend ist. Denn im Übrigen hat ja, du sagst es, das Angebot hat es zwar gegeben, aber Donald Trump hat sich selbst eigentlich nicht so richtig angehört, als ob er jetzt da scharf drauf wäre, dass andere Nationen auch noch in der Straße von Hormuz ihr Unwesen treiben und dabei helfen, Minen zu räumen.

2:17 Das klang jedenfalls nicht danach. Ich finde aber, das zeigt wieder so ein bisschen diese deutsche Befindlichkeit, immer wahnsinnig defensiv zu agieren. Also immer nur dann, wenn es total sicher ist, immer nur dann, wenn alle sagen, ja jetzt dürft ihr auch loslegen und so. Also wir gehen da nie so richtig in den Lead. Wir könnten ja auch mal jetzt ein bisschen offensiver vorangehen und sagen, hey, übrigens, wir wollen da jetzt helfen.

2:41 Also wir können auch die Initiative ergreifen, so wie zum Beispiel, was Frankreich tut, wie Großbritannien das tut, die ja schon Missionen da vorbereiten, teilweise Flugzeugträger schon in Bereitschaft setzen und so weiter. Sind wir da wieder so ein bisschen zögerlich unterwegs und das kann ich nicht so ganz nachvollziehen, weil es geht da ja mehr als um so ein paar Minen da wegzuräumen, sondern es geht da um die Freiheit der Handelswege.

3:05 Das ist ja eine ganz zentrale Ader auch für die Weltwirtschaft, an der auch wir hängen. Also wir haben fundamentales Interesse daran, diese Situation da jetzt in den Griff zu kriegen und ich glaube, dass wir uns da viel aktiver noch einbringen können. Absolut, aber das betrifft natürlich die deutsche Wirtschaft auch und unsere Sicherheitsbedürfnisse. Aber du brauchst eben, du erwähntest es schon, ein völkerrechtliches Mandat dafür.

3:31 Das gibt es eben noch nicht. Also die Bundeswehr, auch die Marine darf eben erst tätig werden, in einem richtigen Einsatz jedenfalls, wenn das vom Bundestag abgesegnet worden ist. Und so ein Mandat braucht eine übergeordnete Instanz, die das anfordert oder die deutsche, die einen Rechtsrahmen dafür gibt. Das kann die EU sein, die NATO, im besten Fall die UNO, aber da haben wir Deutschen jetzt wirklich gerade nicht das beste Standing.

3:56 Aber man kann sich da natürlich mehr drum bemühen, aber noch ist es eben nicht so weit. Aber auch da, in zwei dieser Gremien, also in der EU und auch in der NATO, haben wir ja durchaus was zu sagen. Also da würde ich sagen, kann man ja selbst ein bisschen daran basteln, dass es so einen völkerrechtlichen Rahmen gibt. Also dass so ein Mandat schon mal so halbwegs aufgegleist wird, sodass wir im Zweifel wirklich das nur noch beschließen müssten im Bundestag.

4:17 Und auch da nehme ich eher wahr, dass wir uns so ein bisschen hinter anderen verstecken und sagen, naja, nö, und wenn der Trump das gar nicht so richtig will, dann brauchen wir auch nicht und so. Und da muss man sich auch nicht wundern, wenn man nicht auch aktiver mal mit einbezogen wird in weltpolitische Angelegenheiten.

4:33 Aber wir sind ja jetzt wirklich nicht tatenlos geblieben. Das muss man sagen, die deutsche Marine hat ein bisschen was gemacht. Also wir waren ja im Mittelmeer unterwegs, also ein, Minenjagdboot Fulda und ein Versorgungsschiff Mosel haben sich da schon auf den Weg gemacht, sind durch den Suezkanal in Richtung Rotes Meer unterwegs, um dann im Golf von Oman eigentlich schon unmittelbar in der Nähe zu sein.

4:54 Also wenn es darauf ankommt, könnte man jetzt loslegen. Das kann ja auch vielleicht dann doch ein bisschen schneller gehen, als wir alle denken, denn Anfang Juli gibt es den NATO-Gipfel in Ankara. Ich kann mir kaum vorstellen, dass dieser Gipfel stattfindet, ohne dass dieses Thema da ganz maßgeblich besprochen wird.

5:11 Das war der 5 Minuten.