Warum das M-Wort durch Berlin geistert

0:05 Fünf-Minuten-Talk, wir haben ja nicht ewig Zeit. Mein Name ist Jan Rosenkranz. Und ich bin Veit Medik. Veit, mir ist was aufgefallen. Was ist dir denn aufgefallen? Dass der Bundeskanzler seit einigen Tagen ein Wort andauernd benutzt, dass man vorher von ihm weniger gehört hat. Und das ist das Wort Minderheitsregierung.

0:20 Ja, das stimmt. Das ist mir tatsächlich auch aufgefallen. Das hat er bei Karin Mioska am Sonntag gesagt. Da ist er auf das Thema zu sprechen gekommen. Und beim CDU-Wirtschaftsrat in dieser Woche am Dienstagabend. Interessant ist, er hat es komplett ungefragt in die Welt gesetzt und hat gesagt, Das kommt für mich auf gar keinen Fall in Frage und mit der AfD will ich sowieso nichts.

0:39 Das ist natürlich insofern interessant, als es fast so ist wie mit kleinen Kindern, denen man sagt, du darfst auf gar keinen Fall aus dem Fenster fallen und du darfst auf gar keinen Fall hier anfassen und das machen Kinder dann genau, also man kann nicht nicht an etwas denken. Das steigert fast ein bisschen den Reiz, es mal zu versuchen.

0:55 Jedenfalls ist es auch insofern merkwürdig, dass er es macht, weil er das Thema eigentlich größer macht, als es ist. Er sorgt dafür, dass sich viele Leute überhaupt erst mit der Frage beschäftigen, Minderheitsregung ist ja interessant, müssen wir uns vielleicht dann tatsächlich mal mit auseinandersetzen. Ja, und warum muss sich der Bundeskanzler damit auseinandersetzen?

1:13 Ich glaube, weil es in der Union tatsächlich einige Stimmen gibt, die dieses Thema immer wieder neu ventilieren, die davon träumen. Ach, wenn wir die SPD nur los wären, wenn wir die mal rauswerfen könnten, dann könnten wir ganz alleine ganz toll regieren und uns immer wieder Mehrheiten suchen, die wir halt gerade so brauchen.

1:29 Das ist halt zu begründen mit der schwierigen Lage der schwarz-roten Bundesregierung gerade. Da gibt es dieses Gefühl in der CDU, boah, da sind wir in einem Korsett, wo wir nicht reingehören. Die SPD macht keine Reformen mit. Wir müssen das jetzt hier alles mal sprengen, damit wir in diesem Land überhaupt vorankommen. Also brauchen wir was Neues.

1:48 Das ist ein weit verbreitetes Gefühl tatsächlich in der Kanzlerpartei. Das überstrahlt natürlich auch so ein bisschen die eigene Ideenlosigkeit, also man könnte ja auch irgendwie, es ist ja nicht so, als ob diese ganzen Reformen nur an der SPD hängen würden, die sich da blockierend in den Weg stellt, aber sei es drum, der Wunsch ist jedenfalls da, die Frage ist das eigentlich irgendwie realistisch sowas zu machen?

2:07 Was würdest du sagen? Also ich würde sagen, jetzt so spontan auf gar keinen Fall. Nee, also aus dem laufenden Betrieb schwer vorstellbar. Wer sollte denn dann die zusätzliche Stimme sein, die man bekommen soll? Von der SPD, die man gerade rausgeworfen hat, wohl kaum. Absolut und von der AfD natürlich auch nicht. Weil, also warum sollte die einen angeschlagenen Kanzler eigentlich weiter stützen und hier und da mal bei einem Gesetz mitstimmen?

2:31 Also wie weit ein letztlich gescheiterter Bundeskanzler kommt. Das hat man ja bei Olaf Scholz gesehen in der Ampelkoalition. Als dessen Bündnis auseinandergebrochen ist, da hat es nur ein paar Wochen gedauert, da wurde neu gewählt, weil der Druck der Öffentlichkeit so hoch war, dass alle gesagt haben, pass auf Olaf, ist ja ganz schön da mit einer Weste-Koalition, aber das ist kein Modell, was du hier noch zwei Jahre durchziehen kannst.

2:52 Ist jetzt over und deswegen brauchen wir hier ganz klar neue Mehrheiten im Parlament. Jetzt ist die Frage, gibt es denn eine Variante, in der man überhaupt sich vorstellen könnte, dass man eine Minderheitsregierung in Deutschland hat? Naja, wir haben ja neulich dieses interessante Interview mit dem Politologen Christian Stecker geführt, der ja ganz klar dafür ist.

3:11 Der hat ein Buch darüber geschrieben, wie wechselnde Mehrheiten die Demokratie wiederbeleben können und so. Finde ich einen interessanten Gedanken, weil dessen These ist. Unter empirischer Forschung und empirischen Beispielen aus Skandinavien beispielsweise, auch Neuseeland und so, die eine lange Tradition mit diesen wechselnden Mehrheiten und Minderheitsregierungen haben, sagt er, also wenn eine Partei, die den Regierungschef stellt, sich hier...

3:34 Und da mal an unterschiedlichen Ecken Mehrheiten für Gesetze sichert, dann sorgt das dafür, dass eher eine vernünftige Lösung dabei rauskommt und nicht eine radikale populistische Lösung. Also es zwingt alle Beteiligten auch zu einer ganz besonderen Form des Kompromisses. Also ich glaube, dass das grundsätzlich schon denkbar ist, aber wenn überhaupt, dann nur, wenn man vor einer Bundestagswahl sagt, hier, ich weiß nicht, ob wir uns nach der Bundestagswahl auf eine Koalition einigen können, eventuell treten wir auch als Minderheitsregierung an. Und ich bin da ehrlich gesagt deutlich skeptischer.

4:05 Ich glaube, dass das natürlich in den Bundesländern funktionieren kann. Da gibt es das ja auch übrigens schon. Ja, das ist ja nicht so, als ob das völlig neu wäre. Im Osten Deutschlands ist das in Sachsen und in Thüringen bisweilen nötig gewesen, so zu regieren. Dennoch glaube ich, auf Bundesebene wird das noch viel schwieriger.

4:21 Man hat ja dann sehr langwierige Prozesse, um sich auf irgendwas zu einigen. Das muss in Koalitionen manchmal viel schneller gehen, gerade in internationalen Krisen, wo man nicht ewig warten kann. Und da glaube ich, es ist also bei aller Liebe Skandinavien und Neuseeland, das sind vielleicht Leute, die eher am Rand des Geschehens zum Teil zu Hause sind.

4:37 Und in Deutschland, wo man mitten Europas wohnt, wo auch das Land ein Selbstverständnis hat als Führungsmacht in Europa, da muss man, glaube ich, ein bisschen handlungsfähiger sein. Jetzt hoffen wir mal, dass unser Podcast in Schweden nicht gehört wird. Nichts gegen die Schweden, nette Leute. Ein Wort noch dazu, warum hat jetzt Friedrich Merz das gemacht?

4:56 Ja, ich glaube, der Druck in seiner Partei, sich dazu zu äußern, der ist offensichtlich sehr groß. Und seine Neigung, immer mal wieder Klartext reden zu müssen, könnte auch eine Rolle gespielt haben. Das war der 5-Minuten-Talk für heute. Vielen Dank fürs Zuhören. Wir sind wie immer montags bis freitags um 5 Uhr morgens mit einer neuen Folge hier.

5:16 Und schickt uns gerne einen Kommentar oder schreibt uns eine E-Mail an 5mt-at-stern.de.