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Auf den Punkt· Folge 2452

Konferenz zu Killerrobotern, Weiterhin Streit um Stromsteuer

Montag, 16. November 2026 · 5 min

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Shownotes

In Genf beraten ab heute 128 Länder darüber, wie Regeln für KI-Waffen aussehen könnten. Im Fokus stehen insbesondere Waffen, die autonom funktionieren, als auch eigenständig Menschen töten können. Die Bundesregierung streitet weiterhin über die Stromsteuer, die die Union gern senken würde, für die es laut Finanzminister aber keine Spielräume im Haushalt gibt.

„Auf den Punkt“ ist der Nachrichtenpodcast der SZ. Er erscheint werktags zwei Mal täglich und am Wochenende ein Mal pro Tag. „Auf den Punkt am Morgen“ kommt montags bis freitags um 7 Uhr heraus. Pünktlich zum Feierabend um 17 Uhr erscheint dann „Auf den Punkt“ mit einer längeren Folge zu einem wichtigen Thema des Tages.

Moderation, Redaktion und Produktion: Ann-Marlen Hoolt
Redaktion: Michelle Ostwald

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Guten Morgen und herzlich willkommen. Ich bin Anmalin Hult, das hier ist auf den Punkt am Morgen. Schön, dass ihr dabei seid an diesem Montag! Und wir starten gleich mal rein. Ich hab nämlich einen bunten Strauß-Anthemen dabei, angefangen mit neuem zur Bundesregierung und der Koalition aus SPD und Union.

Die streiten immer noch über eine geplante Reform, die jetzt vielleicht nicht doch nicht kommen soll. Und zwar geht es da um die Senkung der Stromsteuer für Privathaushalte. Dass die kommen soll, das hatte die Union schon angekündigt auch der Bundeskanzler. Aber jetzt ist im Haushalt kein Geld dafür da, sagt Finanzminister Lars Klingbeil und sowieso ist der Haushalt ja eigentlich schon letzte Woche festgezurt worden.

Und deswegen steht die Union unter Druck, weil an dieser Steuer auch ihre Glaubwürdigkeit hängt. Es wird was versprochen – das kommt nicht! Deshalb versucht die Union da jetzt doch noch mal was zu bewegen und hofft auf den Koalitionsausschuss morgen, also am Dienstag. Da soll das Thema nochmal diskutiert werden weil es ja auch für dicke Luft in der Koalition sorgt.

Friedrich Merz hält auf jeden Fall weiter an der Stromsteuersenkung fest. Und dann zu einem zweiten Thema. Ich hoffe, niemand von euch musste an diesem Wochenende in den USA in ein Flugzeug steigen – da war nämlich riesiges Flughafen-Kaus! Am Freitag hat die Bundesluftfahrtbehörde in den U.S.A. ein landesweites Startverbot verhängt.

Fünf Stunden lang für alle inneramerikanischen Flüge. also da ging wirklich gar nichts und das war die längste Unterbrechung des US-amerikanen Luftverkehrs seit mehr als fünfundzwanzig Jahren. Der Grund dafür soll eine Überlastung gewesen sein, also von den Kommunikationssystemen in den Sicherheitszentralen.

Die laufen mit sehr alter Technik und sind eben sowieso recht anfällig für Störungen genauso eine Sorderstar gegeben haben. Auf jeden Fall ist dieses Verbot nach ein paar Stunden wieder aufgehoben worden. Aber der Luftverkehr in den USA war das ganze Wochenende gestört, weil dann zum Beispiel Flugzeuge an anderen Flughäfen standen als eigentlich geplant.

Es gab Ausfälle und Verspätungen. Am Samstag wurden mehr als sechstausend Flüge gestrichen und am Sonntag waren es immer noch mehrere Tausend. Heute soll aber soweit alles im Lot sein heißes Mal gucken ob das versprechen hält. Wer übrigens von diesen Störungen profitiert hat in den USA, sind Mietwagenanbieter und Hotelbetreiber.

Da ist die Nachfrage an diesem Wochenende sprunghaft in die Höhe geschossen! Jetzt kommt hier noch ein Thema, das heute über den Tag wichtig wird. Da geht es um KI-Waffen und Killerroboter. Klingt jetzt albern ist aber sehr ernst. Regierungen und Aktivisten machen sich Sorgen dass sich durch KI autonome Waffen immer schneller weiterentwickeln also Waffen die selbst Ziele auswählen können Und dann ja auch Menschen eigenständig Töten können.

davor waren Waffenexperten und sowieso wird KI gerade ohnehin schon in Kriegen eingesetzt. Also zum Beispiel werden damit Drohnen gesteuert oder Raketen abgewährt? Ja, und deshalb beraten heute in GEMF hundertundzwanzig Länder darüber wie den Regeln für KI-Waffen aussehen könnten. Da sind die Positionen der Länder unterschiedlich.

Deutschland ist zum Beispiel für ein Verbot dieser KI. Waffen also zumindest für alle die ganz ohne Kontrolle von Menschen funktionieren. aber Überraschung es gibt natürlich auch Länder die auf keinen Fall einverbot wollen Zum Beispiel die USA oder Russland. Die Verhandlungen sollen bis Freitag gehen.

Dann soll eine Entscheidung über ein Regelwerk für KI-Waffen getroffen werden, und zwar einstimmig. Bis dann aber daraus einen bindender Vertrag wird. Da wird es noch mal dauern, vermutlich bis zu zwei Jahre. Ansonsten soll heute in Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig von der SPD als Ministerpräsidentin wiedergewählt werden für die rot-rot grüne Landesregierung, die am Samstag den Koalitionsvertrag unterschrieben hat.

Und in Salzgitter treffen sich Unternehmen, Politiker und Gewerkschaften zu einem Stahlgipfel! Da geht es unter anderem um die Frage wie Stahl auch klimaneutral produziert werden kann – tja und am Ende eben damit auch um die Zukunft der gesamten Branche. Das war's von mir. Kommt gut in den Tag und wenn ihr jetzt noch Lust auf mehr SZ-Podcast habt, keine Sorge ich hätte da ein paar Vorschläge!

Angefangen mit unseren Auf-den-Punktfolgen von Samstag und Sonntag wird dadurch mal rein und wenn wir damit schon durch seid dann schaut doch mal bei unseren SZ Plus Serien vorbei. Ich sag auf jeden Fall Tschüss und wir hören uns heute Nachmittag wieder Machts Gut.

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