Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz
Berliner Linke unter Druck: Antisemitismus, Gaza und die Machtfrage
Donnerstag, 1. Oktober 2026 · 50 min
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Shownotes
Seit dem klaren Wahlsieg der Linken in Berlin unter ihrer Spitzenkandidatin Elif Eralp am 20. September ist die Partei unter Druck geraten. Zu der von rechten Kreisen ohnehin geschürten Angst vor "staatssozialistischen Enteigungsfantasien" gesellen sich Vorwürfe antisemitischer Vorfälle in der Partei und Fotos, die Kontakte zur Organisierten Kriminalität nahelegen. Konservative Medien, aber auch Politiker*innen aus CDU/CSU, aber auch SPD und Grünen haben die Berliner Grünen und Sozialdemokrat*innen aufgerufen, auf keinen Fall mit dieser Linken in eine Koalition zu gehen. Rechnerisch wäre die Alternative nur eine CDU-geführte Regierung, also Schwarz-Grün-Rot statt Rot-Grün-Rot.
Was ist an den Vorwürfen gegen die Linke, insbesondere gegen ihren Neuköllner Kreisverband, eigentlich wirklich dran? Wie ist der Umgang der Berliner Parteiführung, aber auch der Linken Bundesspitze mit den Vorwürfen einzuschätzen? Wie kommt eine derart überhitzte Stimmung in konservativen Medien und Politik gegen die Linke zustande? Wie geht es Berliner Juden und Jüd*innen tatsächlich, die ja genausowenig mit einer Stimme sprechen wie alle anderen Bevölkerungsgruppen auch? Und schließlich: Wird es gelingen, die Stimmung so zu besänftigen, dass am Ende tatsächlich ein progressives Bündnis unter Führung von Elif Eralp die Regierung in Berlin übernehmen kann?
Darüber spricht Moderator Bernd Pickert (taz.de/Bernd-Pickert/!a3) mit der Leiterin des Inlands-Ressorts Dinah Riese (taz.de/Dinah-Riese/!a19368), taz1-Redakteurin Lotte Laloire (taz.de/Lotte-Laloire/!a57655) und Uta Schleiermacher (taz.de/Uta-Schleiermacher/!a25557) aus der Berlin-Redaktion.
📖 Zum Weiterlesen:
Wollten wir nicht besser sein? (taz.de/Antisemitismus-in-der-Linkspartei/!6211…). Ein persönlicher Text aus linker, jüdischer Perspektive von Dinah Riese, taz vom 25.9.2026
"Die Linke ist keine antisemitische Partei" (taz.de/Linken-Mitglied-zu-Antisemitismus/!6215…) Interview von Uta Schleiermacher mit der queer-jüdischen Aktivistin Rosa Jellinek, taz vom 26.9.2026
Wie Jüdinnen und Juden auf die Linke schauen (taz.de/Wie-Berliner-Juden-und-Juedinnen-auf-di…). Sechs Protokolle von Frederik Eikmanns, Lotte Laloire und Konstantin Nowotny, taz vom 28.9.2026
In eigener Sache: Die Bundestalk-Hosts Sabine am Orde (taz.de/Sabine-am-Orde/!a29) und Stefan Reinecke (taz.de/Stefan-Reinecke/!a46) schreiben ein Buch und nehmen dazu eine Auszeit bis Dezember. Die verbleibende Host-Crew aus Martina Mescher (taz.de/Martina-Mescher/!a86738) und Bernd Pickert (taz.de/Bernd-Pickert/!a3) wird bis auf weiteres ergänzt durch Anja Krüger (taz.de/Anja-Krueger/!a7047). Willkommen im Team!
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🎧 Credits
Produktion: Daniel Fromm
Redaktion: Marie Frank
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Jetzt hören Sie bitte zu, es kann nicht schaden wenn man diese Erkenntnis mitnimmt. Wir werden unsere Vorstellungen nur dann auf der Welt durchsetzen können, wenn wir auch selbst die Sprache der Machtpolitik sprechen. Your countries are going to hell! Ich weiß gar nicht was die Menschen zu Hause an den Pilzschirmen oder hier im Saal eigentlich von diesen Auftritten halten sollen.
Auf die Marikanen! Hallo hier ist der Bundestag der politische Podcast Der Taz. Noch vor wenigen Tagen, am Abend des zwanzigsten September war die Berliner Linke völlig aus dem Häuschen. Mit über twenty-fünf Prozent hatte sie mit deutlichem Abstand vor der zweitplatzierten CDU die Wahlen in Berlin gewonnen.
Ilf Ehralp, die viertzigjährige Spitzenkandidatin, die ein halbes Jahr vorher noch kaum jemand gekannt hat, war scheinbar auf dem direkten Weg ins Rote Rathaus um regierende Bürgermeisterinnen von Berlin zu werden. jetzt zehn Tage später Und viele Antisemitismusvorwürfe und den Vorruf, Mitglied der Roten Hilfe zur Wesen zu sein.
Überhaupt diese Stadt ins Chaos zu stürzen. später scheint das Ganze nicht mehr so sicher. Berliner Linke unter Druck, Antisemetismus, Gaser... Die Machtfrage ist unser Thema im Bundestag heute. Mein Name ist Ben Pickert aus dem Podcast Team aus dem Bundestag und bei mir sind heute Lotte La Loire, Tatzeins Redakteurin Uta Schleiermacher ich bin Redakteurein im Berlin-Ressort Und die Narise, ich bin eine der beiden Leiterinnen des TATS Inlandsressorts.
Super dass ihr da seid! Das ist ein schwieriges Thema über das wir reden weil es so wahnsinnig emotional bewegt und politisch bewegt. Ich habe wirklich das Gefühl, politisch-emotional ist das ein Ausnahmezustand den geben sich diese Stadt und der politische Diskurs in dieser Stadt und um diese Stadt gerade bewegt.
Wir wollen mal versuchen das ein bisschen auseinander zu tröseln und auch jeweils zu gucken was ist tatsächlich dran wie versucht? Wie geht Die Linke selbst mit Vorwürfen um, macht sie das nicht so gut. Ist es ein akzeptabler Umgang? Was ist ausgedacht und was ist hyperventiliert? Was hat Substanz? Das wollen wir so auseinander dröseln.
Ich würde mal mit dem Teamfeld anfangen wollen, was gleich am Wahlabend virulent wurde wieder nach den verschiedenen Geschichten gegenüber die Wahlpartys bekannt wurden und dann alles was im Wahlkampf schon Thema geworden war nämlich der Auftritt des Rappers der H-Flex in Neukölln Gesänge von Yalla, Yalla und Tifada.
Und Tifader wie die PFLP und Tod der IDF als der israelischen Ami. Schon daher haben sich ja viele gefragt, Upsa! Wenn das ein gewichtiger Teil dieser Berliner Linken ist? Ist sie dann wirklich so regierungsfähig? Die Wähler und Wählerinnen haben gesagt Ja und haben ihnen klare Mehrheit gegeben. Hätte da schon mehr Reflexion bei der linken selber passieren sollen.
Also ich finde das schon interessant, dass es nach der Wahl so krass losging. Weil ich glaube man hätte viele Dinge die wir jetzt nach der Weile diskutieren auch was von den politischen ja Mitbewerberinnen kamen ja auch schon vorher ins Feld führen können und ansprechen können. Und das zeigt ein bisschen für mich auch dieses vielleicht was ja im Raum auch steht dieses bisschen Kampagnenartige.
Das ist halt so nach der wahl wo wirklich die Machtoption da ist wo's um was geht Posten geht, wo es um Gelder geht und um Macht geht. Und darum wäre hier die politische Richtung der Stadt bestimmt. also da geht's jetzt richtig los. Ja, also ich freue mich eigentlich aufs Islamo-Kalifat in Berlin. Ich denke mal das wird witzig und es ist ja nur ein Viertel der Berlinerinnen und Berliner die sich dafür entschieden haben.
Nee Spaß! Ich kann einfach nur noch darüber lachen. Es ist einfach so absurd...es ist so offensichtlich dass es mehr Kampagne ist. Es isso offensichtlich dass es in der Linkspartei auch Antisemitismus gibt Und es ist so möglich diese Gleichzeitigkeit zu akzeptieren Denke ich, also dafür braucht man keinen Uniabschluss und dafür muss man auch nicht selber betroffen sein wenn man in der Lage ist zwei Gedanken gleichzeitig zuzulassen.
Und dass das anscheinend keiner von beiden Seiten irgendwie gerade möglich ist finde ich es eigentlich das wo ich echt einfach nicht mehr weiter weiß. Das ist das was mich wirklich bedrückt und wo ich nur noch dumme Witze machen kann. Tatsächlich ist die Linke in Berlin von Berlinerinnen und Berlinern gewählt worden weil die Mieten viel zu hoch sind Weil Sozialkürzungen stattfinden.
Darunter leiten Juden Jüdinnen Araba, Deutsche alle so und das ist glaube ich der Grund dass diese Partei gewählt wurde die noch dazu ein Angeboten feministisches machten soziales auch an anderen Stellen klimafreundlichere Stadt möchte. Und das ist der Grund was sie gewählt würde. natürlich wir sehen alle diese diese völlig überzogene Kampagne die teils irgendwie an Absurdität nicht also nicht mehr zu überbieten isst Lotta hat es gerade schon gesagt mit dem Kalifat oder irgendwelchen Gleichsetzung von wegen.
Was jetzt in Berlin passiert, hat man auch schon im Iran gesehen oder es ist absurd. Gleichzeitig würde ich Uta ein kleines bisschen widersprechen weil diese Debatte ging ja vor der Wahl los und zwar mit dem Auftritt von Dahab Flex von diesem Rapper auf einer Wahlkampfveranstaltung der Linken in Neukölln wo er eben diese Sachen mit Jalla Intifada und Intifader wie die PLFP und Layla Khaled Style also mit ganz klarem Bezügen zu palästinensischem Terrorismus gesungen hat von der Linken in Neukölln weder unterbunden wurde, noch hinterher kritisiert sondern verteidigt.
Obwohl sich die Parteispitze ja abgegrenzt hat davon und ich glaube die Linke hat sehr lange... Sie haben ja im Wahlkampf versucht dieses Thema so sagen Berlinweit nicht in den Vordergrund zu stellen. aus guten Gründen weil sie wissen wie das einem um die Ohren fliegen kann. und dass hat eben eine Kölner Bezirksverband kurz vor der Wahl alles nochmal sozusagen über einen Haufen geworfen mit diesem Auftritt.
Und seitdem gibt es ja aber diese Debatte wieder in dieser vehemenz, also die gab's ja auch früher schon. Aber ich finde schon dass sie das ist nicht erst mit dem wahlabend losgegangen Ja, ich stimme jetzt zu die gab es schon vorher. Ich finde aber auch Dass die nach der wallen nochmal mit größerer vehementslos ging und ich würde auch Nicht sagen am wahlamt am wahramt konnten wir uns irgendwie auch noch freuen Das sie gewonnen hat und dann ging es los.
Vorher gab es auch eine Debatte, aber nicht in dieser Heftigkeit und mit diesen Abgrenzungen. Man konnte dieses Konzert ... Ich kenne das bisher aus rechten Kontexten. Da sprich man von Dog Whistling wenn ein Signal an die Sendet, die es hören soll und das verstehen. Dieses Darflexkonzert fand ich durchaus wie so ein Dog Whistling Moment wo man eine bestimmte Wählerinnengruppe oft anzusprechen und ich würde mal sagen, es hat auch funktioniert.
Also das hat der Neuköllner Linken ja überhaupt nicht geschadet. Die haben ja super Ergebnisse gehabt! Das wäre jetzt genau meine nächste Frage zu dem Umwand der Linkenselbe. Zum einen wissend dass ist diesen Shitstorm von woanders also außerhalb der eigenen Wählerklären Til und zum Teil auch vom Weg von Öl inneren der eigenen Wählerklienten.
Ich erinnere mich, wir hatten in der Tat einen Pro und Kontra ob das Thema GASA Teil vom Bediener Wahlkampf sein sollte oder nicht? Und wenn man dann oft hatte immer geguckt was da für Kommentare drunter waren und es waren viele daran über neunzig Prozent die quasi eigentlich der Linken sehr wohl wollen gegenüberstanden und genau deswegen aber massive Zweifel gehabt haben kann man diese Partei wirklich wählen die sowas zulässt in ihren eigenen Reihen.
Habt ihr den Eindruck dass DIE LINKE vorher und aber auch nachher mit dem thema gut umgegangen ist? Also da ist schon noch Luft nach oben, würde ich sagen. Gleichzeitig ist es die antifaschistische Partei, deren Vorfahren und Genossen selber ins KZ gekommen sind, die irgendwie sich sehr viel mit Antifaschwismus befasst.
Und man muss glaube ich nochmal so einen Schritt zurückgehen. jetzt mit Neukölln – das ist eine der größten exi-palestinensischen Communities und nicht nur die migrantischen Linken oder Anhänger, sondern eben auch viele Kartoffellinke Jugendliche sind mit diesem Krieg einfach sozialisiert worden. So wie damals in Vietnam usw., das ist immer Krieg ist was, was Jugendliche sozialisiert und was Jugendlichen politisiert.
Und das ist erstmal nicht schlecht! Wenn die sich dann an die Linke wenden, haben sie glaube ich bei dieser Partei am ehesten die Möglichkeit Bildungsangebote zu Antisemitismus und Rassismus und Sexismus usw. oder Acrefeindlichkeit zu bekommen mehr als bei der CDU Und deswegen ist es eigentlich wichtig dass Sie in die linke kommen.
Allerdings muss eben da tatsächlich auch mehr getan werden. Also zum Beispiel habe ich mit einer Jüdin jetzt gesprochen wie sie darauf blickt Auch wenn eine große Reihe in der Tat gemacht wird Wie linke jüdinnen und juden in berlin Die Linkspartei jetzt sehen und die hat sich halt zum Beispiel gewünscht, dass es Verpflichtende Seminare gibt.
Wenn man in die Partei eintritt wo man sich ein Wochenende mit Antisemitismus und Rassismus beschäftigt damit man zumindest mal einen Begriff davon entwickeln kann was in der deutschen Schulbildung ja durchaus nicht der Fall ist. also ich finde Also die Berliner Linkenspitze, Elef-Ereib auch der Landesvorstand und auch der Bundesvorstand der Linken.
Und das ist ja nicht der erste und einzige Fall sondern es gibt ja sowas immer wieder haben sich ja immer wieder auch distanziert von Dingen die in der eigenen Partei passiert und das ist aber finde ich eigentlich schon Teil der Problembeschreibung. also ich erinnere mich auch noch als es irgendwie in Leipzig diese Mobilisierung eigentlich gegen Julien Nagel gab aus so einem palästinersolidarischen Milieu und auch von linken Mitgliedern da hat sich Ines Schwertner Parteivorsitzende hingestellt und Jan van Aaken, der damals noch Parteivor sitzender war.
Und haben das explizit ausformuliert, dass sozusagen von Leuten die der Linken nahestehen und teils eigenen Genossinnen dagegen Leute wie Juli Nagel oder Bodo Rammelo gehetzt wird und mobilisiert wird? Und es gibt Beschlüsse, Parteitagsbeschlüsser der linken, die eigentlich im Diskurs weiter sind als es die Linke dann in der Realität offensichtlich ist, die sehr gut schafft Solidarität mit PalästinenserInnen, mit den Menschen in Gaza zu benennen.
Israelische Kriegsverbrechen zu verurteilen und so weiter. Und gleichzeitig die Hamas palästinenzischen Terror, Antisemitismus, antisemitische Gewalt, Terrorverherrlichung usw. zu verursachen und zu sagen sowas hat in unserer Partei keinen Platz. was dann aber ein Problem ist wenn es eben doch Platz hat.
also wenn Elif Ereib sich jetzt distanziert und sagt, das muss aufgeklärt werden. Und dann passiert einfach nichts! Und dann fährt dieser Bezirksverband für die Linke einen riesen Wahlerfolg ein. und dann stehen wir jetzt in Neukölln da und sagen als nächstes wird Ahmed Abert aus diesem Bezirkverband vielleicht Bezirsbürgermeister usw.
Da passiert für die Öffentlichkeit sichtbar irgendwie zu wenig? Und da muss ich dann auch sagen sozusagen aus einer jüdischen Perspektive... sehe ich diese Leute aus der Linken, die das legitimieren. Die sich ja dann auch offensiv vor diesen Darflex-Auftritt stellen, die am Wahlabend auf einer Wahlpartie neben Aktivisten aus dem PFLP umfeld stehen, die auch nicht das erste Mal mit diesen Leuten zu sehen sind, die dann erzählen dass jemand wie Ramses Kehlani den Linke ausgeschlossen hat wegen Legitimierung des Hamas Massakas am siebten Oktober, die sich hinstellen und sagen, er ist bei uns im Bezirk immer noch willkommen Und da sozusagen keine Handhabe ist, dann ist eben die Frage was es so eine Distanzierung auf höherer Ebene eigentlich wert.
Was passiert denn wirklich? Aber dann möchte ich schon nochmal sozusagen kurz sagen also ich glaube Hubert Eivanger hat sich halt nie für dieses antisemitische Flugblatt entschuldigt und macht weiterhin Politik und von der Linken wird jetzt sonst etwas verlangt dass sie sich entschuligt und zu Kreuze kriegt.
Also da muss man finde ich schon gucken mit gleichem Maßstil. Sollten wir nicht die Maßstäbe... Genau was du sagst, wir sollten die Maßstäber an Linke höher liegen. und genau das machen Linke ja auch. Und ich bin immer ganz dafür vor der eigenen Haustür als erstes zu kehren und ich kritisiere linke Männer auf wenn es Linke sind, auch wenn sie zu meinem eigenen politischen Lager gehören.
und ich finde auch als Antifaschistin muss man diese Probleme in der Linkspartei unbedingt kritisieren. aber man muss festhalten. also Ferrat Kotschak hat sich entschuldigt Und er hat versprochen, das aufzuarbeiten. Ich finde sozusagen schon die Möglichkeit muss man ihm unter seiner Partei jetzt auch lassen.
Das soll im Laufe der Woche passieren und wenn es nicht passiert, kann man nochmal anders sagen dann okay sorry aber dann hast du irgendwie deinen Vertrauen verspielt oder so. ich bin mir auch relativ sicher dass sie Bundestagsfraktionen Führung also Heidi Reichenig und Sören Pellmann da vielleicht auch anders mit umgehen würden und die Parteiführungen wenn da jetzt gar nichts käme.
Das glaube ich aber nicht. und ich würde sagen, wenn man mit anderen Vorwürfen die an die Linkspartei in der Geschichte so gestellt wurden sich das anschaut. Ist es eigentlich die Meisterin der Aufklärung? Also gerade was jetzt zum Beispiel so die DDR-Vergangenheit der SED-Vorgängerpartei angeht ist die Linke, die ihre Geschichte sehr gründlich aufgearbeitet hat anders als andere Parteien, die wesentlich weniger vor der eigenen Haustür kehren.
Deswegen bin Und ich weiß auch nicht, was ich sonst, also sonst weiß ich gar nicht mehr. Was ich noch hoffen soll? Ich hoffe sehr, dass Sie das aufklären werden! Zu der Frage wie ernst es zu nehmen ist... Also ich glaube für Elef Ehralp, ich finde das auch, ich würde Dina zustimmen, ich find' das auch ein bisschen wenig einfach zu sagen, ich distanziere mich davon und mich hat auch nochmal, wir hatten ja solche Protokolle in der Tatz und da hat zum Beispiel Sigmund Königsberg den Antisemitismusbeauftragte der jüdischen Gemeinde gesagt Ja, Elif Ehralp hatte ja vor der Wahl einen Fünf-Punkte-Plan zu jüdischem Leben und Schutz gegen Antisemitismus in der Stadt veröffentlicht.
Ist übrigens die einzige Partei, die so ein Plan vorgelegt hat? Das kann man ihr zur Gute legen! Aber er hat gesagt dann... Er hat von diesem Fünfpunkteplan aus der Presse erfahren. Also der war dann im Tagesspiegel und hat davon gelesen. Und dann finde ich, also der Maßstab oder die Forderung, die auch an Elef-Eralpette wäre sich nicht nur mit den Personen und dem Umfeld zu treffen wo sie auf Wohlwollen stößt oder wo sie auch sich Applaus einholt.
sondern dass sie auch dann vielleicht mit jemandem wie Sigmund Königsberg, also dem Antisemitismusbeauftragten der jüdischen Gemeinde ins Gespräch geht wo es vielleicht mehrere Reibereien gibt oder mehr Uneinigkeiten. aber ich finde das wäre so ein Anspruch den ich jetzt auch hätte an die Linkspartei und an Sie.
Leute hat diese Flugblätter angesprochen Natürlich, also dass Hubert Aiwanger heute immer noch im Amt ist und Vizeministerpräsident in Bayern ist ein Unding. Also ich finde der hätte dafür auf jeden Fall zurücktreten müssen. Genauso wie wir nicht vergessen dürfen das die CDU gerade in Heidenau zusammen mit Rechtsextremen im Stadtrat beschlossen hat, dass keine Stolpersteine mehr in der Stadt verlegt werden sondern nur noch auf dem Friedhof wendern und dass sie ja offensichtlich die CDU auch in Berlin irgendwo gerne mit der AfD in einem Bezirk sortieren möchte.
Uta da kannst du vielleicht nochmal sagen Ich weiß gar nicht genau wo. Marzahn-Hellersdorf. Also zu sagen, da ist es natürlich ein Witz wenn dann der CDU-Kandidat in Berlin Evers Plakate macht mit Antisemiten hassen diesen Trick CDU wählen weil die CDU sich oft genug wenn das um ihre eigenen Machtoptionen geht nicht daran stört irgendwie wer alles sozusagen antisemitisches dabei ist oder tut oder so.
und gleichzeitig finde ich ist das überhaupt kein Argument Linke, weil das ist anders wo noch schlimmer ist oder anders schlimm ist. Oder dass die AfD und die Gefahr von rechts noch größer sind. Es ist entbindet finde ich überhaupt nicht davon sich mit dem eigenen... Ich weiß Leute das hast du nur nicht gesagt aber entbindet finde ich gerade eine progressive und emanzipatorische Partei überhaupt nicht Davon sich mit sich selber zu beschäftigen.
Und ich finde dass es gerade auch in diesem Gegend drücken gegen diese krasse Kampagne die es gibt dass da schon sich auch eine massive Wagenburg-Mentalität entwickelt hat. Und das sozusagen jeder und jede, die eine berechtigte Kritik an realen Vorfällen in der Linken ansprechen und sagen Leute dann müssen wir auch darüber sprechen so ein bisschen mit diese rechte Kampagne reingruppiert wurde.
teilweise Also das mit der Wagenburg-Mentalität habe ich ja auch in einem Artikel schon als Problem erwähnt, dass darf nicht passieren. Zugleich hab' ich aber schon auf Verständnis dafür, dass die Partei jetzt erst mal ihre Reihen schließt um überhaupt irgendwie zu überleben und dann überhaupt in der Lage so zu sein, das aufzuarbeiten weil die Angriffe schon einfach sehr viel heftiger sind als auf andere Parteien.
also da irgendwie verständnis und deswegen sind wir in der tats auch sehr breit interessiert an der linken werden da auch dran bleiben uns sie nicht einfach entlassen ohne dass es aufgearbeitet wird. Wir werden da weiter kritische anfragen stellen. und genau ich finde auch nicht, das ist wortaboutism ist sondern unsere Aufgabe ist einzuordnen wo ist eigentlich die größere Gefahr?
Und die größere Gefahr sehe ich bei der CDU, die gerade immer näher an die AfD ranrückt und die sozusagen wo diese antilinke Kampagne tatsächlich auch sogar ein Momentum ist dass die CDU näher auf die AfD nochmal ankommt was eigentlich letztlich zu ihr Mägen in Tod führen dürfte aber die tatsächlich größere Gefahr für Jüdinnen und Juden in Deutschland aktuell von der AfD ausgeht.
Und die verlogenere oder gefährlichere Partei, die weniger zum Schutz vor Antisemitismus tut als die leges Partei würde ich schon sagen ist die CDU. Die Gelder veruntreut zur Prävention gedacht waren und die Gelder dafür kürzt usw. Das muss man, finde ich... In Berlin wurden ein paar hunderttausend Euro in CDU sehr frei verteilte Kassen der Fluss.
Genau! Ich habe mich selber kurz gefragt, ist das jetzt Wortebautism? Und ich meine schon, dass wir über den Antisemitismus der Linken und da will ich auch gleich nochmal was zu sagen, was der spezifische linke Antisemitism auch ist, den es einfach gibt unabhängig von Israel und auch schon viel länger und älter.
Trotzdem würde ich sagen, es ist kein World of Autism. Wenn wir als Journalistinnen das Problem nochmal einordnen und noch mal sagen also wo ist eigentlich die Gefahr aktuell? Und die physischen Angriffe jetzt, die ich in Berlin mitbekommen habe... Uta du weißt es aber auch nochmal besser als Berliner Redakteurin, die es auf Juden und Juden in Berlin zum Beispiel gab.
Die Dingen halt so Islamisten aus, die nicht zu der Linkspartei zu tun haben sondern von den Eslern. Aber da bist du vielleicht Auch besser im Bild. Also das weiß ich nicht, ob ich das jetzt so sagen kann... Ich habe keinen Angriff gefunden auf Jüdinnen und Juden der wirklich tödlich und tragisch war von Linksparteileuten!
Aber es muss ja auch nicht immer alles tödlicher und tragischer sein? Nee, aber nur weil die größere Gefahr gerade ist. Aber bei all den tätlichen Übergriffen, die es in Berlin zuletzt gab, weiß ich mich, ob wir da bei allen Fällen genau wissen wer die Leute waren. also wenn man sozusagen diese Am Neuköllner Hermannplatz wird ein hebräisch sprechendes Grüppchen mit einem Stuhl angegriffen, weil sie Hebräische sprechen.
Ich weiß nicht ob wir auch in diesem Vorfall wissen, ob das jemand sozusagen IS-nahes war oder nicht? Aber das Beispiel, wo jetzt dieser Spanier zum Beispiel am Holocaust waren, weil explizit antisemitisch angegriffene wurde was ja auch wirklich groß mit Gerichtsverhandlungen und so weiter war. Das war halt ein IS-Lound, was ich sagen möchte ist... dass die Jüdinnen und Juden, mit denen ich jetzt für diese Protokolle gesprochen habe.
Die haben halt alle gesagt außer einer Person das sie sich wesentlich mehr bedroht fühlen durch Rechtsextremismus und durch Islamismus als durch Linke. Ja, ich würde gerne dazu was sagen weil ich glaube das Problem ist. also ich finde es auch schwierig zu sagen wer das jetzt war und vorher das kommt.
aber das Problem is ja dass wir indem wir Äußerungen zulassen in dem wir den Diskursraum aufmachen. In dem Moment kann auch mehr Gewalt passieren und in dem Moment, wo Menschen die eine antisemitische Haltung haben und aus der heraus auch handeln und dann Menschen angreifen, in dem moment wo sie das Gefühl haben dass viele Menschen hinter ihnen stehen fühlen sich eher ermutigt auch etwas zu tun.
also das kennen wir ja von anderen Abwertungsideologien auch, dass das so ein Effekt ist. Wenn ich den Diskursraum öffne und das finde ich auch gefährlich und da ist es auch ein Problem mit Islamismus weil wir haben auch diese Kontakte ins islamistische Feld und das zeigt sich auf Demos in Berlin aber auch rundesweit, dass es diese Kontakte gibt.
Das möchte ich auch ganz deutlich sagen nicht alle die auf diesen Demos sind haben diese Nähe. aber es gibt jetzt eine relativ neue Studie von Demog die das auch nochmal untersucht hat, dass da halt die Akteure mit sehr engen Kontakten in islamistische Lager auf diesen Demos redenhalten und federführend sind.
Ja, das finde ich ist ja auch das Erstaunliche dass irgendwie leider doch Teile einfach Ideen Islamismus verharmlosen in der Radikalien nicken. Aber auch das würde ich sagen oder in der Linkspartei ist ein kleinerer Teil und Ich bin selber als Journalisten sogar nicht als Jüdin auch schon angegriffen worden von diesen Demos.
also ich weiß wie problematisch teilweise einzelne auf diesem Demos drauf sind und wie aggressiv irgendwie da auch die Stimmung ist Und deswegen möchte ich hier auch nicht falsch verstanden werden. Also meine Definition von Antisemitismus ist nicht ihrer Ayunen-Hast oder so, ich wollte sozusagen nur den Punkt machen was die jetzt physische Gefahr angeht, was die Leute mehr erzählt haben.
Jetzt glaube ich da mal noch ein kleines Stückchen zurück müssen und dann auch mal gucken wir weiter kommen. Der große Streit geht ja zwischen den beiden gängigen Antisemitismus-Definitionen also jener der International Holocaust Remembrance Alliance die vom Zentralrat der Juden, vom Bundestag von den meisten deutschen Parteien und Stiftungen und von Israel selbst angewandt wird.
Und der Jerusalemer Erklärung, die einen anderen insbesondere horizontal hat was Israel bezogener Antisemitismus sei also ab welchem Punkt Kritik an dem Staat Israel und womöglich auch Geschichte israels und an der werde geschichte tatsächlich das antisemitisch zu werden sei oder eben nicht. dass darum geht ja vieles in dem streit.
den linke hat als partei sich tatsächlich auch als einzige der großen deutschen parteien sich der joselemmer erklärung zugewandt Und nicht die innererklärung kamen klickt sie per se über kreuz mit sämtlichen deutschen antisemitismus beauftragten sowohl des bundes als auch der länder. und das alleine fügt immer wieder zu diesen reiberein wo halt aufwenden im texten oder in einem auf Demos oder so überhaupt vom Genozid, den Israel in Gaza berginge gesprochen wird.
Ist das für manche bereits Antisemitismus für andere nicht? Da geht es schon außen hin. Aber das ist eigentlich ja nicht der Punkt über dem wir heute wirklich massiv streiten. Ich würde aber gerne noch einmal zurückkommen, weil mir geht das ein bisschen zu schnell. Also Issa Ferrat Korczakja und jetzt hat er erst mal zurück usw.. Also seine blödsinnige Erklärung, er habe überhaupt nicht gewusst mit dem er dann Nachrichten austauscht.
Wir haben noch gar nicht erzählt was er gemacht hat oder? Also er hat sich auf den, ihr habt ja erwähnt, auf der Wahlpartie stand er sowohl mit Ibrahim Irhan zusammen ein bekannten zumindest Anhänger der PFIP also pfip palästinische Befreiungsfront Volksfront für die Befreiung Palästinas Die in den siebzigern bekannt wohl Entführungen der Landshutmaschine Viele Selbstmordattentate später in Israel, wenn da Flex eben von Intifada wie die PLFP singt.
Dina, du hast das zusammen mit meiner Kollegin, dieser Schneider im Text mal aufbearbeitet was die PLFP Intifader eigentlich bedeutet hat? Das war blanker Terror gegen zivilen Bevölkerung, israelische Zivilbevölkerung. Da gibt es nicht so viel zu sagen. und deshalb hat's mich auch gewundert! dass bei der Bundestagsdebatte, die natürlich dessen Treppenwitz denn ausgerechnet der AfD in den Bundestagsthebatten zum Antisemitismus in einer der Linkspartei beantragten.
Er hat es ja aber beantwortet und sie ist geführt worden! Und wenn sich dann immer noch jemand aus der Linksfraktion hinstellt und sagt Ja la Jalla, die Vater hieß er einfach nur auf Auf zur Rebellion. das sei doch völlig okay. Dann ist das ein solch wissentliches Weg gucken vor dem was man eigentlich viel besser weiß Was wir keinem in der AfD durchgehen lassen würden gegenüber den eigenen Rechtsextremen und Nazi-Strukturen, mit denen die verbandelt sind.
Ich habe jetzt manchmal gedacht so auch Leute, die ausgeschlossen wurden oder eigentlich verbandt worden wollen sich öffigen, sich distanziert und dann tauchen sie doch immer wieder auf ihnen zusammenhängen. Ich hab total ein Andreas Kalbitz denken müssen von einer AfD, rechts außen von eine AfD, der rausgeschmissen wurde offiziell aus der Partei.
er war Fraktionsvorsitzender an der AfD Brandenburg und ebenmehr wieder nach seinem Rausschmiss auftauchte überall, gern gesehener Gast Da wirst du unreglich, da wirst Du einfach unsauer. und ich finde als Partei kann ich so eine Unsauberkeit vielleicht sogar noch ein Stück weit verstehen. Aber als Journalisten können wir das nicht durchgehen lassen, finde ich.
Ja aber irgendwie muss man auch die Realität akzeptieren in der Hinsicht dass man sich über Definitionen nicht einig werden wird also mit Kollegen weiterarbeiten, die irgendwie die größere Kritik an autoritären Entwicklungen, die für mich einfach damit das Problem ist. Mit Schwingen nicht teilen. und ich muss auch eine Linkspartei gucken wie sie die Leute zusammenbringt.
und es ist nun mal so dass ganz speziell die Leute, die betroffen sind von dem Krieg in Gaza haben ne krasse Wut. und dann geht's darum diese Wut empathisch aufzunehmen mit politischer Bildung und möglichen Antworten vielleicht auch gegen Rassismus- und Polizeigewalt usw., wie Sie die Linke halt gibt hier aufzufangen um dann überhaupt in den Gespräch kommen zu können, wo kann man Israel wie kritisieren was ja voll möglich ist und wann fängt es an antisemitisch zu werden?
Und was wollen wir vielleicht nicht tun. Dafür muss man ja erstmal... also ich finde dieses abgegrenze und du hast die falsche Definition das führt glaube ich nicht weiter. Ich find vor allem so ein Streit über Ist das jetzt nach dieser Definition oder nach jener Definition antisemitische? Ich glaube deutscher kann man so eine Debatte nicht führen Zumal ja, also ich meine sozusagen Antisemitismus genauso wie Rassismus.
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ist ja immer was sozusagen was Amorphis auch etwas sich entwickelndes und es wird niemals die eine Definition geben, die sowas sozusagen, die man auf jede Aussage legen kann um dann zu wissen ahja genau das war jetzt antisemitisch und deswegen ganz schlimm und das war nicht antisemitische und deswegen voll okay.
Und wenn man jetzt zum Beispiel bei diesem Intifada, wie die PSFP jetzt nochmal bleibt. Ja was einfach so ein ganz prägnantes Beispiel ist da hat ja der Journalist Thilo Jung auch Elef Ehralp hinterher quasi gegrillt mit dieser Frage war das jetzt antisemitisch? Ihre Partei hat doch die JDA, die Jerusalem Declaration beschlossen und nach der JDA ist es doch eigentlich nicht antisemitische weil es richtet sich ja gegen Israel und nicht gegen Juden und Juden.
Und hat sie so sagen immer wieder ist das antisemitischen, ist das antisemitisch, ist dass antisemitisches? und ich frage mich so ein bisschen Also selbst wenn, nimm jede Definition die du möchtest. Wenn man jetzt nach der JDA zu dem Schluss käme... Das ist nicht Antisemitisch sondern in Anführungszeichen nur Verherrlichung von Terrorismus!
Ist es dann okay? Also was haben wir damit gewonnen? Okay also dann kleben manche Leute nicht drauf Antisemeters und so. Und ich finde, das hilft nicht weiter. Also Lotta hat ja gerade über diesen Singi-Wut und auch den Schmerz und die Angst von Palästinenserinnen in Berlin gesprochen. Also die größte palästinensische Community Europas lebt in Berlin und die aktuelle Berliner Landesregierung hat wirklich nicht viel getan, um diesen Menschen irgendwie das Gefühl zu geben dass sie gesehen sind.
Und dass ihr Schmerz gesehen ist und dass ihre Wut gesehen ist. Sie haben auch nichts gegen den Antisemitismus getan. also die aktuellen noch schwarz-rote Regierung in Berlin möchte ich mal sagen. Der Antisemitism sehr beklagt wird in Neukölln. Den haben die ja jetzt auch nicht weggekriegt. Und was ich ... Also sagen, die Linke hat das getan und die Linkel hat es geschafft.
Ich glaube da steht Elif Ehralp auch mit dieser Linken in Berlin. für was? Für mich ist es irgendwie wirklich schwer zu begreifen dass das so ein Entweder oder sein soll. Das ist nicht nur in der Debatte um die linke, sondern die gesamte deutsche Debatte zu Israel-Palästina ist so, dass es offensichtlich nicht möglich ist sowohl als auch zu sehen und sowohl, als auch anzusprechen.
Und sowohl also auch Sicherheit zu versprechen und sich dafür einzusetzen. Sondern es ist irgendwie immer entweder die eine Gruppe gegen die andere und da ist natürlich auch dieser Antisemitismusvorwurf wahnsinnig instrumentell aber von allen Seiten. instrumentell ja weil der wird sich so ping-pongmäßig hin und her geschoben.
und die einen sagen das sind die Antisemiten und wir sind die einzigen Leute auf die jüdische Menschen sich verlassen können Und die anderen sagen, wir sind überhaupt keine Antisemiten. Wir sind nur die einzigen, die aufs Menschenrecht gucken und die Antisemiten sind alle die Anderen. Am Ende wird auch das reale Problem mit Antisematismus und zwar quer durch alle Gruppen dazwischen total zerrieben.
Deswegen finde ich es eine Frage von wer ist jetzt die größere Gefahr? Es gibt dieses palästinersolidarische Milieu. Das ist nicht Deckungsgleich mit der Linkung. Es gibt aber Schnittmengen mit der linken. Linke gibt es Islamisten, gibt es sozusagen Leute wie die PFLP. Gibt es Leute, die vielleicht gar nicht in so ein klassisches Links-Rechtsspektrum fallen?
Gibt's Menschen, die einfach mit persönlicher Betroffenheit da hinkommen? Gilt's Menschen dadurch politisiert sind durch diesen Krieg? Aber es gibt eben auch wirklich einen gewaltbereiten und islamistischen und anders terrorverherrlichenden Part. Und das gibt wenn man durch Berlin läuft... Rote Dreiecke, also sagen Hamas Zielmarkierungen die an Türen von Menschen geschmiert werden.
Und es gibt sozusagen von Jalla Intifada to kill all Jews alles an Graffitis an den Wänden. und ich finde wenn man sich als Progressive Kraft, egal ob das jetzt die politische Linke oder eine gesellschaftliche Linke ist. Sozusagen als Teil dieses Milieus positioniert was voll okay ist dann muss man aber klaren wo man die eigenen Grenzen hat.
und das schafft die linke finde ich nicht ausreichend. zu sagen so hier und mit denen da wollen wir nix mehr zutun haben zum beispiel indem er auf den gleichen demos läuft. Werbung Die tats gehört ihren leser innen genauer gesagt über Sie sorgen dafür, dass unabhängiger Journalismus möglich bleibt. Wenn du Teil davon werden möchtest, informiere dich über die Tatsgenossenschaft auf tats.de-genossenschaft.
Ich bin ja der Latinamerika Redakteur auch in einer Tatz und ich habe wahnsinnig lange unheimlich gehardert damit er sich... ...der Linken immer noch als Teil des Bundesvorstandes und mit dem eigenen Büro im Karl Liebtenhechthaus, der Arbeitsgemeinschaft Kubas. hier hatte Die Linke hier, wir haben uns abgewendet.
Wir haben die SED-Verlangenheit aufgearbeitet von Stasiwoll und nichts mehr müssen. Das ist nur Leute, die haben original und zwar auf einer fast täglichen Ebene mit der Kubanischen Stasi zusammengearbeitet. Ich habe das am eigenen Leib erfahren als wir kubanische Journalisten hier hatten, die dann sofort Ärger gekriegt haben nachdem ihre Gespräche mit diesen Norten hatten und die sofort nachgeholt weiter berichtet hatten was da ist.
Das heißt gerade in diesem außenpolitischem Feld sage ich mal ja? Ich hatte ein bisschen gehofft dass im dem Moment wo die ganzen Bordenden nicht leute raus sind es dann besser würde oder so ist es vielleicht auch, aber trotzdem scheint's da noch so ein Punkt zu geben. Und das wäre jetzt meine Frage, weil ich das nämlich einfach wirklich nicht weiß.
Ist hier heutige Landesarbeitsgemeinschaft bei der Solidarität, die es bei den Linken hier gibt genauso einen Sammelbecken, wo sich alles das sammelt was Dina gerade beschrieben hat? Wie eine Kubasie war die dann sagt naja sowas interessiert mich das was ich sonst zu erzähle. Also ich muss da ganz kurz einhaken, weil das was ich vorhin schon zur Aufarbeitung der SED Vergangenheit und so weiter gesagt habe.
Das hat natürlich auch zu innerparteilicher Demokratie geführt. Und da ist die Linke einfach sehr viel weiter als andere Parteien und es bedeutet aber eben auch dass sich kleine sorry spinnende Splittergruppen eben da auch dann sofort melden können. Das stimmt aber nicht die Parteilinie und deswegen finde ich sollten wir das auch nicht so hochhängen.
So ja! Ich hab' die auch beim Parteitag gesehen und gelacht Aber das ist nicht die Mehrheit der Partei, also jetzt gerade zum Beispiel mit den Wahlen in Ostdeutschland. In MV da hat Die Linke mitregiert. Da gab es nie irgendwas mit Antisemitismus oder so. Also muss ich auch noch mal sagen vor allem die ostdeutschen Landesverbände sind da echt wirklich nochmal ein bisschen anders drauf.
weil du uns ja auch gefragt hast ne? Ist das nur Neukölln oder einen anderen? Ich würde sagen in Stuttgart oder so ist es vielleicht problematischer mit dem Thema Antisemitism als in MV wo die Linke Mitregiert hat. Und deswegen würde ich schon noch mal sagen, ja es ist halt eine Partei. Da kommen alle möglichen, kann man dann auch manchmal sich an den Kopf greifen irgendwie zu Wort aber das ist eben Teil von Basisdemokratie und dass die auch mitsprechen dürfen ist okay.
Aber du kannst ja beim Parteitag auch sehen wie viel also in dem Fall diese Anträge immer auch nicht angenommen werden. Ja, das war glaube ich jetzt fünf Jahre her, dass sie keinen automatischen Sitz mehr im Bundesverstand haben hatten Sie vorher immer auch zum Zeitpunkt wo eigentlich die Partei überhaupt hatte längst diese Wurzeln hinter sich gelassen zu haben?
Ist diese LHG-Palästilasolidarität so ein Sammelbecken, wo all das drin ist? Alle auch abseuerlichen Teile von Palisulidarität, die Diener vorher aufgezählt hat. Wissen wir nicht so genau? Dann aber trotzdem die Frage also an und um. man käme jetzt zu dem Schluss. Man guckt sich alles noch mal an was den Ferrat Korczak so gemacht hat Und mit wem er Kontakt hat, wo wer in ihr steht.
Er gibt es auch alles zu und man entscheidet dann okay wir müssen uns von dir trennen. Kann die Linke das machen ohne ganz große Teil ihrer Wählerschaft für die Pferdkotschatten echter Heldes zu verlieren? Ja das wird spannend weil er hat ja das erste Bundestagsmandat aus einem westdeutschen Wahlkreis erlangt durch unglaublichen Haustür-Wahlkrampf.
Junge Menschen aus ganz Deutschland sind nach Neukölln gekommen und haben da Haustour-Wahrkrampf gemacht. Das haben wir auch begleitet. Da gibt es ja schon eine sehr große Begeisterung auch für ihn als Person und ich glaube, dass das schon auch... Ja, ich gucke dich an Leute. Kannst du das einschätzen was das bedeutet für die Partei?
Ich kann mir schon vorstellen also ich habe auch schon Solidaritätsbekundungen mit ihm gesehen Genau, also das wird bestimmt eine Zareisprobe. Ja die gab's auch! Also es gibt ja nicht nur Schwarz oder Weiß, dass ist das grundsätzliche Plädoyer, was ich in diesem ganzen Thema noch mal sagen möchte. Es gibt da zum Beispiel andere Möglichkeiten zwischen Rauswurf und einfach weiter so.
ne? Ich würde auch nochmal daran erinnern... Also ich habe ganz vielen Punkten nicht die gleiche Meinung wie Ferdad Kotczak aber das finde ich nicht so wichtig. Er hat halt auch einfach extrem gute Aufklärungsarbeit zu Neon Nazi Strukturen in Neukölln geleistet. Vielleicht will er das ja wieder machen.
Es gibt auch noch andere mögliche Tätigkeiten, also es gibt einfach nicht schwarz-weiß. Ich glaube man darf dabei nicht vergessen, dass ganz losgelöst davon, ob die linke Internsprengen würde des Parteiausschlussverfahren extrem kompliziert sind und aus guten Gründen extrem hohe Hürden haben. Wir haben ja alle gesehen wie lange die SPD und die Grünen mit Thilo Sarrazin und Boris Palma, die immer wieder mit ihren rassistischen Aussagen aufgefallen sind, rumgemacht haben.
Also deswegen die allererste Frage wäre ja überhaupt in welchen Fällen gehen überhaupt Parteiausschussverfahren? und ich finde nicht vielleicht ist das gar nicht die aller erste Frage sondern Lotta hat es gerade gesagt Ist das eigentlich das Mittel mit dem man jetzt diesen Konflikt löst? Also wenn ihr für die linke hängt da ja irgendwie doch jetzt auch der Einzug ins rote Rathaus dran, weil grüne und SPD gesagt haben es muss irgendwie total klar sein.
Die Linke muss jetzt Commitment zeigen und sagen was sie machen will. und mir fehlt noch so ein bisschen die Fantasie. vielleicht weißt du mehr oder grün haben sie eweicher formuliert? Die SPD hat aber nicht gesagt Was wäre denn das was Sie jetzt erwarten was die Linke tun muss? Und ich also hätte auch Die Hoffnung, dass wenn jetzt irgendwie diese Kampagne ist inzwischen auch so überdreht, dass es für immer mehr Leute offensichtlich geworden ist.
Dass das sich dabei um eine Kampagnen handelt und damit ist dann vielleicht auch wieder ein bisschen wahrscheinlicher geworden, dass das doch klappt mit einer rot-grünen, roten Koalition? Danke, FAZ! Und ich würde ja hoffen, dass da irgendwie dazu führt, dass man eben hinter dieser Wagenburg-Mentalität so ein bisschen hinterkommt und sich mit dem Thema tatsächlich mal beschäftigt.
Dann gibt's noch ein paar andere Fallstrecke wie zum Beispiel bei Gesellschaftung... Darf ich noch mal kurz was zum großen Ganzen sagen? Stichwort Ausschussverfahren, hohe Hürden. Das ist das letzte Mittel und es löst trotzdem nicht alles. Gleichzeitig muss man sagen also Jens Spahn als der heuchlerischste junge Vater der Republik, der gegen Leihmutterschaft gestimmt hat und das dann selbst für seine Familienanspruch genommen hat, ist nicht ausgeschlossen worden.
Und es gibt eine Million andere Beispiele. Krupptaser bei Jahrenpolitiker aus der CDU sind nicht aus geschlossen worden usw. Die Linke schließt ja jetzt tatsächlich auch diese eine Person hier aus Berliner Bruns aus, das kannst du vielleicht auch nochmal genauer erklären. Also da leuchten Ausstoßverfahren.
Gönnt ihr diesen Fall noch mal erklären? Aktivistinnen, die sich auch soweit ich das erinnere gewaltverherrlichend geäußert hat und jetzt gibt es ein Parteiausschussverfahren gegen sie. Und Ramsigilani ist ja auch ausgeschlossen worden also weil er eben glorifizierende verherrlichen Sachen zum siebten Oktober gesagt hat und es sind ja auch rote Linien diese Partei in der Vergangenheit auch vor dieser Kampagne immer wieder eingezogen hat dass man manche die diese rote linien gerne ein bisschen vorschieben würden da würde ich mich sogar dazu zählen und andere vielleicht weiter nach hinten.
aber ich finde man kann halt nicht mit Wortklauberei Nur Definitionen, jetzt bei einer achtzehnjährigen Neumitgliedperson aus Neukölln kann man halt nicht so das anlegen wie bei Funktionären. Also ich finde da muss man ganz viel differenzieren und unterscheiden. wo ich viel weniger Differenzierung gerade sehe und da möchte ich echt noch mal gerne drauf zu sprechen kommen, ist unsere eigene Branche.
Also wie auch wirklich seriöse Journalisten die ich schätze – auch wenn nicht politisch nicht irgendeine Meinung bin, die ich als Journalistin schätze -, wie die grade durchdrehen? Also wenn ein Albrecht von Lucke zum Beispiel fragt irgendwie hier… Die Linke sei eigentlich regierungsfähig und hätte engste Verbindungen zum Klarenmilieu dann möchte ich gerne die Belege sehen ja also dafür den Journalist erstmal vorlegen muss.
Also die Linkspartei ist gerade dabei das aufzuklären. Das kann man nicht einfach jetzt schon so behaupten und dann zu sagen, die Linke sei nicht regierungsfähig. Da frage ich mich unter welchem Stein haben diese Journalisten gelebt? Haben sie nicht mitbekommen dass die linke in den letzten fünfundzwanziehren sechzehn Jahre in berlin eh schon mitregiert hat?
und dann so zu tun als wäre das jetzt eine ganz neue dramatik und gefahr wobei was ja für viele ne antrieb ist da jetzt zumindest der misstrauisch zu sein Diejenigen, die wir in Berlin kannten, die auch als Szenatoren und Szenatorinnen gute Arbeit gemacht haben. Ob das ein Klaus Lederer ist? Nelke Breitenbach ist?
Und so sind alle rausgegangen wegen des Vorwuchs der zu starken Antisemitismus in der Partei. Das war zumindest oft eine Erklärung was es in Terms sonst noch für Streitwerb da hingestellt sein. Aber zumindest haben sie dieses Thema gebracht und fungieren jetzt natürlich auch als Kronzeugen dafür. Diese Partei kriegt das nicht auf die Reihe.
Von den Ganzen, die ja jetzt neu rein sind Auch die ganze Abgeordnetenhausfraktion ist fast niemand schon länger da gewesen. Die Allermeisten sind den allermeisten anderen völlig unbekannt, man weiß nicht was das im Einzelnen für Leute sind. Wenn man nicht absoluter Nerd ist oder vielleicht Hauptstadt-Analyst, dann weiß man das nicht wirklich.
Ja wir haben uns das ja ein bisschen angeguckt wer da ans Abgeordneten Haus eingezogen ist und da gibt es ich glaube drei die jetzt einen direkten Mandat bekommen haben. Also wo auch deutlich ist, dass die wahrscheinlich auch gar kein Interesse daran haben zu regieren. Die wollen die Linke lieber in eine Opposition führen und wo auch diese palästinensolidarischen Ecke auch teilweise problematische Äußerungen tätigen.
Und das ist aber überschaubar und es ist halt auch vor der Wahl gab es ja auch von den Grünen dann so eine Einschränkung, dass sie gesagt haben naja wir würden auch in Gespräche gehen, aber das darf nicht an den Neuköllner Abgeordneten hängen. Mehrheit ist komfortabel genug. Es hängt nicht an drei, vier Leuten, wo man nicht genau weiß wie die da drauf sind.
also das finde ich ein bisschen geraune und man kann schon die Leute sich anschauen. Also ins Abgeordnetenhaus sind eben auch israel-solidarische Personen eingezogen wie zum Beispiel der Landesgeschäftsführer der Linkspartei Björn Tielebein. Der hatte bei der Wahlpartien einen Anstecker mit auf Hebräisch leben.
Also solche Leute sind da auch dabei. Lass uns mal verwehren wir euch es auch oft jetzt viel gerade müssen. Wir haben ja viel darüber gesprochen, dass einerseits es ein Problem gibt andererseits die Kampagne völlig überzogen ist. Da war die euch alle sehr einig. Wenn eine überzogene Kampanne gefahren wird um einen Linkspartei von der Regierung hier weg zu halten dann kann das ja andere Ursachen womöglich haben als nur die reine Sorge im jüdisches Leben.
Klar! Die haben Angst vor Sozialismus. Das heißt das Thema was vorher eher groß war nämlich geeignet und richtige Vergesellschaftung von Bundesgesellschaften, Bundeswirtschafts-Gesellschaften mit mehr Berlin scheint ja da ein großes Thema zu sein, war ja vorher auch einer der Punkte wo zumindest die SPD gesagt hat das machen wir auf keinen Fall mit.
Nur bei meinen Leichen so ungefähr hat es zumindest der schwitzen Kandidat Stefan Krachfrohr und jetzt innerhalb der SPD sich das zum Teil ein bisschen anders aus gibt auch Landesparteitagsbeschlüsse, die anders sind aber den Spitzenkandidaten eine Linie definiert und danach nicht völlig weg ist vom Fenster in Gilchert sozusagen erst mal.
Das heißt meine Frage ist jetzt eigentlich so aus wie für eine Schlussrunde wenn ich davon ausgehe dass sehr viele Leute in Berlin eine Mehrheit hier im politischen Wechsel gewählt haben. Viele wahrscheinlich auch deshalb noch nicht grün und SPD-gewählt haben, was sie vielleicht noch getan hätten um Elef Ehrald nach vorne zu bringen vor die CDU zu bringen um einen politischen wechsel.
jetzt kriegen wir lange Zeit das ja in den Umfragen so ausser als sein CDU und linke ungefähr gleich auf. Wie kann man das hinkriegen? Was braucht es sowohl von der Linkspartei als auch vom Grünen und SPD damit diese Sondierungsgespräche, die wir zeichnen auf am Mietwoch heute beginnen tatsächlich zum Erfolg führen und dann zu Koalitionsverhandlungen führen können.
Und zu einer tatsächlichen politischen Wechsel in der Stadt führen können? Was braucht es dafür? Also ich würde gerne noch mal eine kleine Liste geben dessen was Linke Judin und Juden sich wünschen von der Linkspartei damit ich jetzt nicht hier so als die Entschutznehmerinnen einzig und allein rüber komme.
also ich möchte das Einordnend zu den anderen Parteien. Trotzdem würde ich sagen, wenn mir eine linke Jüdin sagt sie könnte heulen dass die sich nicht zu dem Demos traut weil sie das Gefühl hat dass sie da irgendwie als Juden einfach nicht willkommen ist dann muss sich daran was ändern. also es muss sich ändern mit wem die Linkspartei oder ihre Mitglieder Demos veranstalten aufrufen besten post sie teilen da muss einfach genauer drauf geguckt werden.
Es muss vorab. zum Beispiel hat sich eine von mir gewünscht bei diesen Darflex Der sollte schon da singen können, wenn das für ihre palästinensische deutsche Kids irgendwie cool ist. Aber dann sollen die vielleicht beim nächsten Mal vorher besprechen was sie da singe. mit einer ein zwei jüdischen oder im antisemitismus kritischen Person.
wie kann man das so organisieren dass diese Person mit der ich da gesprochen habe, sich auch wohlgefühlt hätte. Das ist alles möglich und zu organisieren! Sie müssen alles was irgendwie mit Glorifizierung ist usw. wirklich loswerden. aber sie müssen finde ich auch aufhören über jedes definitorische Stöckchen zu springen womit man ihnen einen Strick drehen will.
Es ist verdammt schwierig und da gibt es total viele verschiedene Nürnsten und man wird's nie allen recht machen. Und wenn am Ende ein paar Leute deren einziges Programm irgendwie palästiner Politik ist und es hin zum Antisemitismus Dann die Partei verlassen, dann wäre das ja auch nicht so schlimm. Also es gibt noch einen weiteren Punkt.
Eine Person hat zum Beispiel vorgeschlagen dass jetzt und hier eine hochkarätige Arbeitskreis in der Partei eingerichtet wird mit Antisemitismus-Expertinnen und Jüdinnen und Juden, die darüber sprechen was sie sich wünschen und was die Parte machen könnte um ihre Beschlüsse mit Leben zu füllen. Und da harbert's finde ich noch ein bisschen Mir hängt noch ein bisschen nach, Dina was du auch gesagt hast zu den Graffiti die man in Neukölln und Kreuzberg viel sieht also wo es ja zum Teil dieser Hamas Dreiecke gibt wo es Free Gaza und Free Gaza ist dann durchgestrichen.
Und dann from Hamas ist dazu geschrieben. From Hamas is wieder durch gestrichen. Also da gibt das...die sehe ich auch viel. und es gab zur Zeit von der Seebrücke Ich weiß nicht ob ihr euch daran erinnert Das war so in den Beginnen von Corona. Das hatte glaube ich mit der See Brücke damals zu tun die Flüchtlinge aufnehmen wollten und sichere Hafen bilden wollten, gab es diese Botschaft leave no one behind also dass niemand zurück.
Und das war auch die Botschaft, die sich bei Corona dann dich super viel an Wänden gesehen habe. ich hab sie ja... Also Leute haben Flaggen aus ihren Fenster angehängt wo das draufstand. Das war für mich so eine Botschaft von Solidarität. Wenn ich jetzt das vergleiche mit dem was ich an den Wändens sehe dem Wunsch die andere Position auszulöschen.
Ich kann es nicht mal stehen lassen, ich muss da noch was dagegen schreiben und so weiter.". Und ich denke also würde mir wünschen... Also auch jetzt in Bezug auf Elef-Ereib sie ist auch gewählt worden von einer Stadtgesellschaft, die eine postengranische Stadtgesätschaft ist. Wir haben auch mit Vertreterinnen aus Türkei Stemmingen Milieus gesprochen und die auch uns erzählt haben wie sehr Sie auch dafür mobilisiert haben dass diese Kandidatin der Linken gewählt wird und manche wussten gar nicht, dass sie bei den Linken ist.
Auch die haben gesagt, es sieht ja ganz schlecht aus für die Kandidatinnen weil Sie dachten, sie ist bei der SPD. also so eine Geschichte haben wir auch und ich glaube... Also ich würde mir einfach wünschen, dass wir mehr wieder zu einer Solidarität kommen zum gegenseitigen Zuhören und ich könnte mir auch... Es könnte auch die Chance sein wenn Elif Ereib das schafft und ihre Partei da auch verbindendes Element zu sein.
Ja, das könnte ein Hoffnungsschimmer sein und ja keine Ahnung ob es so sein wird. Aber ich glaube... Ich möchte noch mal zu meiner Frage zurück. Meine Frau war ja was muss passieren damit Grüne und SPD diesen Ansturm, diese Kampagne von der ihr alle gesprochen habt jetzt aushalten kann und sagen kann okay das ist zumindest für uns satisfaktionsfähig genug um zu sagen wir machen das.
Wir sagen dass was an sozialpolitischen Ursachen auch für die Wahl von Elif Ereib da war oder von der Dinkendauer für diesen politischen Wechseldauer ist uns wichtiger und wir glauben und vertrauen dass das Problem des Antisemitismus was auch Partei SPD und Partei Grüne für aufgebauscht halten, tatsächlich den Griff gekriegt werden kann.
Das scheint ja die hysterische, die Kampagne wird umso schwieriger zu sein? Ich finde ehrlich gesagt, die hysterischer die Kompagne wird, desto einfacher wird es vielleicht wieder. also weil in den ersten Tagen dieser Kampagnen war ich auch so Gott halten SPD und Grüne das durch und je mehr das aber ja bizarre Umdrehungen nimmt.
Jetzt ist an Elif Ehralp schon in einer linken Organisation. Das Schlimmste, was sie jemals tun konnte, dass sie in der roten Hilfe war, wo sozusagen eine Organisation mit einer lang antifaschistischen Tradition diese sozusagen Rechtsbeistand für Menschen organisiert damit die vor Gericht vertreten sind, was einfach sozusagen hundert Prozent Rechtsstaat ist.
Also sagen, je mehr das völlig absurde sozusagen in so ein flat the zone with shit Modus läuft Dass du mehr wird, glaube ich für Grüne und Linke wieder einfacher zu sagen da machen wir doch nicht mit. Hoffe ich würde ich hoffen weil alles andere wäre auch sozusagen Demokratie technisch extrem problematisch.
Und trotzdem Ich habe es ja vorhin schon mal gesagt, ne? Also ich bin selber gespannt was eigentlich die beiden jetzt einfordern würden konkret von der Linken und was die linke konkret beschließen würde. also ich meine dann gibt's sozusagen so kleine Maßnahmen wie man stellt jetzt sicher dass die speziellen Kandidatinnen keine Verantwortungsposition in einer kommenden Regierung bekommen.
Und es ist ein Versuch, sie irgendwie einzuhägen und so was. Lotte zieht die Augenbrauen hoch? Naja also wenn Kandidaten halt im demokratisch abgestimmt aufgestellt wurden dann finde ich's auch schwierig, die ihm nach hinein ohne Belege für irgendwelche Missetaten dann wieder abzusehen. Nein aber die Frage ist doch gibst du welche Ämter werden da jetzt in der Fraktion verteilt.
Also meine Empfehlung wäre, dass SPD und Grüne einfach nochmal ihre eigenen Programme lesen. Ich glaube das könnte ihnen sehr helfen zu einer Koalition mit der Linken zu finden weil dann würden sie sich daran erinnern, dass Sie auch niedrigere Mieten wollen, dass sie auch klimafreundlich sein wollen, Dass sie irgendwie auch angeblich in der Seite der Beschäftigten und prekären Menschen stehen Und dann wäre die Sache eigentlich klar, dass es eine rot-rot-grüne Regierung braucht.
Könnte ein Schlusswort sein? Ganz kurz noch einmal per Handzeichen. Wer ist der Meinung, dass wir zum Jahresende eine rot-rottgrüne Regierung und die regierenden Bürgermeisterin LFA haben? Zwei. Ich bin ein bisschen skeptisch aber jetzt nicht abschließend ich weiß es nicht! Okay zwei Glaubens eines skeptisch.
Ich danke euch herzlich für ne Debatte die natürlich auch mit dieser heutigen Diskussion keineswegs zu Ende ist sondern die wer sowohl in der Tat in diesem Podcast Aber auch einer Gesellschaft weiterführen wer denn? Es gibt Noch was hin eigener solcher zu sagen, manche haben es schon gemerkt. Unsere Kolleginnen und mithost bei diesem Podcast Sabine am Ort und Stefan Reinige sind derzeit in einer gemeinsamen Auszeit weil sie ein Buch schreiben bis zum Dezember neu im Bundestag-Team Und manche Haben's schon gehört.
wenn Sie letzte Woche die Folge gehört haben Die live in der Tatskantiner aufgezeichnet wurde ist Anja Krüge Wirtschaftsredakteurin aus dem Parlamentsbüro kommt dazu als Co-Host zusammen mit Martina Memešo an mir für den nächsten Monat Solange wie Sabine und Stefan na auszeit sind. Ausserdem möchte ich hinweisen auf unseren Partner-Podcast zur Außerungsredaktion, die Fernverbindung.
Da spricht diese Woche Dr. Kalko meine Kollegen mit Christianin Wolowski aus Brasilien der Brasilien-Korrespondenten über die anstehende Wahl in Brasilien am kommenden Wochenende und auch die wird interessant ob Lula eine weitere Amtszeitschaft oder ob der Zoom von hier ihre Positonario Flavio Bolsonaro womöglich den nächsten Rechtsruck einleitet.
Dank geht wie immer an Daniel Fromm für die Produktion und an Marie-Frank für die Redaktion dieser Ausgabe. Wenn euch die Ausgaben gefallen hat oder überhaupt der Fortgast gefällt, leibt uns, abonniert uns, empfiehlt uns weiter, teilt uns auf Social Media. Wenn ihr uns Geld geben wollt, dann tut das bitte über das Programm Tatszahlig.
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