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Einmal in der Woche blicken taz-Redakteur*innen auf die politische Lage im In- und Ausland
Folgen
Wütende Jugend: Was ist los in Europa?
Frankreich erlebt eine Protestwelle. Auch in Deutschland sind Proteste geplant. Woher kommt die Wut der jungen Leute? Marode Schulen, Unterrichtsausfall, steigende Preise und fehlende Perspektiven treiben in Frankreich Hunderttausende junge
Wer bestimmt Israels politische Zukunft?
Am 27. Oktober wählt Israel ein neues Parlament. Zum ersten Mal seit dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 entscheiden die Israelis darüber, ob sie weiterhin von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und seiner in Teilen rechtsextremen Koal
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas – wie stabil ist die Koalition?
Die Arbeitsministerin und Co-SPD-Chefin Bärbel Bas begründet ihren Rücktritt neben einem Trauerfall in der Familie auch mit heftigen Angriffen des Koalitionspartners CDU gegen sie. Die Union wehrt sich gegen Sexismus und Mobbing Vorwürfe, d
Rechtsextremer Landtagspräsident - Was kommt jetzt auf Sachsen-Anhalt zu?
Ein AfD-Politiker an einem Schalthebel der Macht. Eine zerschredderte CDU und die Frage: Wer hat für den Tabubruch gesorgt? In Sachsen-Anhalt hat sich der neue Landtag konstituiert. Die Sitzung vom 6. Oktober könnte in die Geschichtsbücher
Berliner Linke unter Druck: Antisemitismus, Gaza und die Machtfrage
Seit dem klaren Wahlsieg der Linken in Berlin unter ihrer Spitzenkandidatin Elif Eralp am 20. September ist die Partei unter Druck geraten. Zu der von rechten Kreisen ohnehin geschürten Angst vor "staatssozialistischen Enteigungsfantasien"
Wie geht es weiter nach den Wahlen?
In Mecklenburg-Vorpommern kann Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) mit einer rot-rot-grünen Koalition weiterregieren, in Berlin könnte die Linke Elif Eralp Regierende Bürgermeisterin einer rot-grün-roten Koalition werden und in Sachs
Wie tickt das BSW? Und wie hält die Partei es mit der AfD?
Sahra Wagenknecht bezeichnet die Brandmauer als "Idiotie", in Sachsen-Anhalt wird ihr BSW zum Zünglein an der Waage. Das BSW schien lange auf dem absteigenden Ast: Den Einzug in den Bundestag verpasste es knapp, bei den Landtagswahlen im Sü
Die Rechtsextremen haben gewonnen- und jetzt?
Eine blaue Welle hat Sachsen-Anhalt überrollt. Die Demokraten sind ratlos. Ulrich Siegmund hat beste Aussichten, zum Ministerpräsidenten in Magdeburg gewählt zu werden. Elon Musk hat zum Wahlsieg der AfD gratuliert, das Gleiche haben Politi
Überlebt Schwarz-Rot die Landtagswahlen?
Merz tut viel, um noch unbeliebter zu werden. Die SPD wirkt blass. Aber der Preis des Scheiterns wäre hoch Je weiter die CDU in den Umfragen in den Keller rauscht, desto unduldsamer wird der Kanzler. Auch bei der SPD sieht es kaum besser au
Was, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt gewinnt?
Die Rechtsextremen setzen auf einen Sieg in Magdeburg am 6. September. Doch die Gegenkräfte werden stärker. Der smarte Ulrich Siegmund könnte der AfD bei der Wahl am 6. September den größten Erfolg bescheren und möglicherweise sogar Ministe
Eskalation im Ukrainekrieg - Naht das Ende?
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine tobt in seinem fünften Jahr. Der Krieg hat sich verändert - in letzter Zeit beschießen beide Seiten insbesondere die gegenseitige Infrastruktur, Warenlager und zivile Einrichtungen. Offenbar mit
Drohnen, Spione, Aufrüstung - wie sicher ist Deutschland?
Auf dem Leipziger Flughafen brauchte es offenbar eine Reihe glücklicher Umstände, damit die dort gefundene Drohne, die mit dem militärischen Sprengstoff Semtex bestückt war, nicht zu einer großen Katastrophe führte. Der Vorfall vom 4. Augus
Ist China Schuld an an der deutschen Wirtschaftskrise?
In Deutschland gehen derzeit jede Woche rund 4.000 Industriejobs verloren. Und das ist erst der Anfang. Ein Grund dafür ist der China-Schock 2.0, also der wachsende Export chinesischer Waren nach Deutschland. Besonders betroffen sind die Au
Was folgt nach dem Attentat auf den CSD?
Am Samstagabend ist am Rande des CSDs im Berliner Tiergarten ein Islamist mit einem Transporter in eine Menschenmenge gefahren. Eine Frau aus Polen, die mit ihrer erwachsenen Tochter für die Queer-Parade nach Berlin gekommen war, wurde dabe
Ist die Kabinettsumbildung ein echter Neustart?
Von einem entspannten Start in die parlamentarische Sommerpause kann bei der CDU keine Rede sein, so viel Trubel wie in den vergangenen Tagen gab es selten in einer Regierungspartei. Am vorigen Wochenende ist Jens Spahn als Fraktionsvorsitz
Wer dreimal lügt...
Die Berliner CDU tauscht nach mehreren Skandalen zwei Monate vor der Wahl ihren Spitzenkandidaten aus. Was heißt das für das ohnehin enge Rennen in der Hauptstadt? Der Regierende Bürgermeister Berlins, der Christdemokrat Kai Wegner, hat meh
Ist das Reformpaket der Befreiungsschlag der Koalition?
An diesem Donnerstag verteidigt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Bundestag das Reformpaket, das am 2. Juli von den Vorsitzenden der Koalitionsparteien im Garten des Kanzleramts vorgestellt wurde. Erklärtes Ziel der 34 Maßnahmen: Deutsc
AfD - blockieren und verbieten?
In Erfurt werden an diesem Wochenende Zehntausende erwartet, die gegen den AfD-Parteitag am 4. und 5. Juli protestieren: Antifaschist:innen, Gewerkschafter:innen, Klimaaktivist:innenen, Politiker:innen von Grünen und Linkspartei, für Musik
Rentenreform - gerecht und armutsfest?
Die Bundesregierung plant große Sozialstaatsreformen, Steuern, Gesundheit und die Rente. Jetzt hat die Rentenkommission 33 Vorschläge vorgelegt, Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas spricht von einem "Gesamtkunstwerk". Bundeskanzler
Wohin steuert die Linkspartei?
An diesem Wochenende trifft sich die Linkspartei zu ihrem Bundesparteitag in Potsdam - und es könnte hoch her gehen. Krach droht zum einen wegen Nahost und zum anderen wegen eines Antrags, der die Abgeordnetendiäten deckeln soll. Außerdem k
Fußball-WM im Trump-Land - kann das gut werden?
Am Donnerstag hat die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer begonnen, die in den USA, Mexiko und Kanada ausgetragen wird. Insbesondere das Gastgeberland USA sorgt für politische Verstimmung. Zum ersten Mal findet die WM in einem Land statt,
Donald Trump - Präsidentschaft im Chaos?
Donald Trump wird in den USA immer unbeliebter. Offene Korruption, die Folgen der Zollpolitik, steigende Lebenshaltungskosten und das politische Desaster des Iran-Kriegs führen in Umfragen zu sinkenden Zustimmungswerten für ihn und die Repu
Wird die Meinungsfreiheit in Deutschland zu sehr eingeschränkt?
„Ich bin zwar anderer Meinung als Sie, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass Sie Ihre Meinung frei aussprechen dürfen.“ Dieser Satz, der dem französischen Aufklärer Voltaire zugeschrieben wird, bezeichnet einen Kern der liberalen Demo
China - der Größte unter den Großen?
In der vergangenen Woche reiste US-Präsident Donald Trump nach Peking, diese Woche folgte Russlands Präsident Wladimir Putin. Chinas Staatschef Xi Jinping empfing beide mit großer Inszenierung - aber doch schien vollkommen klar, dass hier n
Wie schlägt man die AfD?
Die AfD stellt sich gern als unbesiegbar hin, dabei hat sie in diesem Jahr fast alle Kommunalwahlen verloren. Was lässt sich daraus lernen? Bei der Landratswahl in der Uckermark hat sich die AfD große Hoffnungen gemacht: Die Amtsinhaberin v
Will die CDU regieren?
Der wirtschaftsliberale Flügel attackiert die SPD, Kanzler Merz assistiert. Nach einem Jahr Schwarz-Rot fragt sich, wie wackelig diese Regierung ist „Diese Regierung wird keine vier Jahre halten.“ Das hat kürzlich der CDU-Wirtschaftspolitik
Ein Jahr schwarz-rote Bundesregierung - was ist da los?
Ein Jahr ist die von Friedrich Merz geführte schwarz-rote Bundesregierung jetzt im Amt - und bislang scheinen die Enttäuschungen zu überwiegen. Ein Jahr ist die von Friedrich Merz geführte schwarz-rote Bundesregierung jetzt im Amt - und bis
Iran, USA und die Straße von Hormus - Chaos ohne Ausweg?
Fast zwei Monate nach Beginn des US-israelischen Angriffs auf den Iran ist die Lage weiter unübersichtlich. Waffenstillstände gelten nur auf Zeit, angekündigte Deals scheitern, die Straße von Hormus bleibt blockiert – mit spürbaren Folgen f
Niederlage für die radikalen Rechten
Viktor Orbán war ihr Vorbild bis in die USA. Und nun? Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ist abgewählt und mit ihm verliert die radikale Rechte in Europa ihr wichtigstes Vorbild. Sein Herausforderer Peter Magyar gewinnt mit Zwei-Drittel
FDP und die Krise des Liberalismus
Machtkampf - wie weit rückt die Partei nach rechts? Die FDP steckt tief in der Krise: Nach dem Scheitern bei Bundestags- und Landtagswahlen kämpft die Partei ums politische Überleben. Selbst CDU-Kanzler Friedrich Merz sieht sie schon von de
