FDP und die Krise des Liberalismus

0:00 Schicksal oder wer auch immer, das muss in der verabredeten Redezeit bleiben. Ich möchte nicht antworten! Man könnte fast meinen, dass wäre Absicht. Sie lassen sich an die Zwischenfrage zu mit rechtsradikalen redigen. Guten Tag hier ist der Bundestag der politische Podcast der Tatz. wir reden heute über die FDP oder genauer gesagt über das was von der Partei noch übrig ist.

0:24 Sie reist gerade konstant, die fünf Prozent hörte. Jetzt will Wolfgang Kubicki die Partei retten. Am Osterwochenende hat er bekannt gegeben, dass er beim Bundesparteitag Ende Mai für den Posten des Parteichefs kandidiert. Aber er hatte mindestens einen Gegenspieler Henning Höhne FDP-Fraktions und Landeschef in Nordrhein-Westfalen.

0:44 Mein Name ist Martina Mecher ich arbeite im Politikteam der Wochentatz und bei mir sind ... Pascal Beuker aus dem Parlamentsbüro der Tatts. Stefan Reinecker auch Parlamentsbüro der Tat, zuständig dort für die SPD. Und Tobias Schulze auch aus dem Parlamentbürokratz und für die Grünen dort zuständig. Pascal Wieh, dort ist du denn den Machtkampf in Parteien?

1:06 Ist das Verzweiflung oder ein Lebenszeichen? Du kennst es ja von der Linkspartei um die du dich oft kümmerst auch durchaus wobei da ja Machtkämpfe zum Beispiel in den letzten Jahren im Fall von Sarah Wagenknächt häufiger vertragt wurden. Ja aber bei der FDP ist das mit Sicherheit ein Akt der Verzweiflung.

1:24 Die Partei versinkt immer weiter in eine unbedeutenden Verlust, der Parlamentzugörigkeit im Bad Württemberg – das war eines ihrer beiden Stammländer. Es hat nur auch Untergangsstimmung gewesen und deswegen war es auch klar, dass die Perspektive nicht bei Christian Dürr liegt. Das ist der gegenwärtige Vorsitzende, so war der Nachfolger von Christian Lindner, er war vorher Fraktionsvorsitzender der FDP im Bundestag, sehr graue Und deswegen hat dann Henning Höhne aus Nordrhein-Westfalen, der dortige Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzende seine Hut in den Ring geworfen.

1:59 Und jetzt der noch bekannteste FDP-Lawolfgang Kubicki. Stefan hatte sich das überrascht, dass Wolfgang Kubiki jetzt am Start ist. Er hat ja vor einiger Zeit noch gesagt, naja, seine Zeit ist eigentlich vorbei auch nachdem die FDP aus dem Bundestag geflogen ist. Jetzt hat er seinen Hut in ihn ringgeworfen!

2:18 Ja, ich meine er ist ja schon vierundsiebzig und er hat es schon gesagt. Also das ist jetzt die Aufgabe von Jüngeren die FDP zu retten. Und jetzt insofern überraschend ja weil das wusste niemand vielleicht noch nicht mal Kubicki selber vor ein paar Wochen dass er das oder vor ein Paar Tagen das eher das tun würde.

2:35 Mir scheint es aber andererseits auch ganz folgerichtig zu sein Weil also Pascal hat's ja gerade schon beschrieben in welch misslicher Lage sich die FDP befindet. Ich würde sagen, wenn man sich die letzten fünfzehn-zwanzig Jahre anguckt, dann ist das diese missliche Lage keine ganz ungewöhnliche Situation für die FDP, die immer so ein bisschen was Hysterisches hat.

2:56 Also wir hatten ja bis zu vierzehnt Prozent in Bundestagswahlen aus der Opposition heraus. Dann aber als sie regiert hat zum Beispiel mit Merkel damals ist sie dann von diesen vierzehn ins außerparlementarische Gefallen bei den nächsten Wahlkriegen und was Ähnliches nach XXI passiert. Ich glaube aber, dass diese Krise der FDP anders ist als diese starken Ausschläge die die Partei sowieso kennt weil dies hier jetzt eine Krise ist, die existenziell ist.

3:32 also was im Topf ist das die FDP als partei völlig verschwindet. und so verstehe ich dann auch die Intervention von Kubiki der sich da aufgerufen fühlt, als jemand, der durchaus so eine rechtspopulistische Ansprache kann die FDP in diesem Feld nämlich zwischen Union und AfD als rechtsliberale Kraft zu etablieren.

3:59 Also das ist glaube ich der politische Move dahinter. und ja das scheint mir eigentlich ein interessanter Intervention zu sein. Tobias Friedrich Merz hat ja eigentlich die FDP schon so ein bisschen beerdigt nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, da der gesagt, sie sind von einer politischen Bühne verschwunden.

4:18 Baden Württmberg stammt dann der FDP. Da haben die Grünen sehr reussiert als sie mehr hats geschafft und hat gewonnen. Das war vor ein paar Monaten so auch noch nicht absehbar. Sehen die Grüner jetzt Chancen von dieser damenen FDP eventuell auch noch Stimmen zu fangen? In Teilen auf jeden Fall, ja es gab gerade einen Beitrag von Franziska Brandt nach der Parteichefin.

4:40 Zusammen mit Billet Ohnei, dem Bürgermeister von Hannover in der FZ wo sie geschrieben haben Der neue Liberalismus kann bei uns eine Heimat haben und so weiter. Franziska Brantner hat das kurz vorher ich glaube im Welten-Interview auch schon mal gesagt, kurze Einladung ausgesprochen an FDP. Willer kommt doch zu uns.

4:57 also diese Chance sieht man da in Teilen. Es ist aber auch nicht ganz unumstritten. Also, ich glaube gerade heute gelesen im Zeitinterview sagt nicht, dass da noch viel zu holen ist. Ja das liegt daran, dass die Grünen einfach schon massiv FDP-Clientel eben geholt haben. Die FDP stand ja nicht nur für einen Marktradikalismus sondern ich stand früher eben auch für Bürgerrechte und verstand sich als Bürgerechtspartei.

5:30 Da haben ihr die Grünen schon längst den Ragen abgelaufen und noch entsprechend Bürgerrechtsliberale Wähler bekommen. Noch Mitglieder, die Partei hat sich ja auch entsprechend dort geöffnet. Was übrig geblieben ist jetzt in der FDP eigentlich tatsächlich nur so ein radikalisiertes Bürgertum, wo ich aber nicht glaube... dass das noch ausreicht, um tatsächlich die FDP wieder zurück in die Parlamente zu bringen.

5:56 Ich meine da ist es glaube ich auch ein entscheidender Punkt der Unterschiede zu dem Jahr hier in den Ländern vertreten. Sie sind jetzt noch in sechs Landtagen und davon werden in diesem Jahr noch zwei weitere verschwinden. Nämlich Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhaltern sind sie gerade noch in vier Landtage vertrete.

6:15 Das heißt die ganze Basis ist ihnen jetzt auch weggefallen. Vor Jahrzehnten war es um uns ja Lindner und Kubiki, auch damals schon. Die FDP wieder gerettet haben. aber ein Lindner fehlt Kubiki jetzt und er ist eben auch ein paar Jahre älter geworden. Wie viel Lindner steckt in Kubiki? Also Sie haben ja tatsächlich zwanzig dreizehn zusammen.

6:35 oder in den Jahren nach zwanzich dreizehn haben sie das Jahr als zwei Mann Betriebs so ein bisschen wieder aufgebaut Aber dann wars eher so eine Christian Lindner Schrau die letzten Jahre. Also wenn man Kubicki mit einem anderen FDP-Politiker vergleichen will, dann kann man das bestimmt mit Lindner machen also in dieser wirtschaftsliberalen Ausrichtung.

6:54 Man kann im politischen Stilfeld vielleicht aber eher Möllemann ein, der dieses populistische auch hatte und Kubicki ist also noch unberechenbarer in seinen politischen Äußerungen als als Lindner. Müllemann hatte damals schon, weil er auch muss vielleicht erklären in Nordrhein-Westfalen die FDP Wahlerfolge beschert ich doch mit so einem Autofahrer Wahlkampf.

7:18 Und da ist glaube ich Kubicki der ja immer mal wieder mit so sehr drastischen Äußerungen aufgefallen ist hat Robert Harbert mit Putin verglichen und den schlechtesten Wirtschaftsminister aller Zeiten genannt und solche Sachen. also und ich glaube dass das eben Wenn wenn Kubiki FDP-Chef wird, was ja noch nicht sicher ist.

7:40 Dass er die FDP in dieses rechtsliberale, rechtspopulistische Spektrum dass er die FTP da hin führen will und dieses Segment besetzen will. Und das scheint mir dann betracht dessen was Pascal und Tobi gerade gesagt haben auch ganz folgerichtig, weil wie gesagt diese linksliberalen, bürgerrechtlich orientierten Wähler eben schon zum größten Teil bei anderen Parteien angedockt haben.

8:08 Aber ob das der FDP jetzt wirklich der richtige Weg ist? Ich werde ein bisschen skeptischer! Also auf der einen Seite war es schon stimmt was für ihn spricht für Kubiki, er ist interessant und die FDP als Partei, den ich beim Bundestag bin, Pascal Dosses gesagt bald kaum in einem Landtag. Der Kampf um Aufmerksamkeit ist für die ja enorm schwierig.

8:25 Die meisten Leute, die da noch stehen Die kennt man ja nicht mal. Und so wird gekämpft und werde erspannt, also egal was der macht wir finden tendenziell furchtbar andere finden ihn super aber sich nicht für den interessieren. das geht nicht. mit ihm werden sie wieder vorkommen. Aber der zweite Punkt Stefan was du gesagt hast diese inhaltliche Orientierung die Positionierung zwischen CDU und AfD dass das folgerichtig sei versteht die Ritik meint es ist auch erfolgsversprechend und das würde ich bezweifeln, weil wie viel Platz soll da sein?

8:54 Es gibt einen weit rechten flügenden CDU. Der ist fast in der AfD schon ranreicht. Also man könnte sagen rechts von den CDU ist noch die AfD Da ist kein Platz mehr dazwischen. Kann sein ich bin mir dann nicht sicher drüber. aber wenn es irgendwie einen vakanten Platz gäbe Dann den. ich möchte hinweisen auf einer der seltenen Situation wo wir die FDP eine produktive Rolle gespielt zu haben schien.

9:16 das war in der Corona Krise. Da gab es ja die Bundesregung tragenden Parteien Und die Linkspartei hat auch eher so einen vorsichtigen Kurs der Bundesregierung in der Corona-Krise unterstützt. Dann gab es die AfD, die da richtig auf den Gong gehauen hat und dann gab's die Lindner FDP, die aus diesem bürgerechtlichen antiethatistischen oder staatskritischen Verständnis eben viele Maßnahmen der Bundesregierung infrage gestellt hat.

9:47 Wenn ich mir jetzt vorstelle – das ist nicht diese Frage Ist da überhaupt Raum? Sondern wäre jetzt eher die Frage, ist da sinnvoll aus staatspolitischer oder demokratietheoretischer Sicht sinnvoll. Ist dann eine sinnvolle Funktion zu erfüllen? Dann glaube ich das diese Coronakrise gezeigt hat dass so ne Position wie FDP die da vertreten hat in Abgrenzung zur AfD aber auch in Abgrenzung zu den anderen Parteien mit zum sehr individualistischen Staatskritischen Auftritt durchaus sinnvoll sein kann.

10:17 und Ich glaube das es eben doch Gruppen gibt, gerade für die Zukunft. Gerade wenn man sich vorstellt dass die ökonomische Krise in Deutschland noch nicht zu Ende ist. Also es Gruppen gibts so ein individualistisches Freiheitsversprechen vermischt mit dem Populismus Dass das für die durchaus attraktiv sein kann aber im Verfassungsbogen und eben nicht rechtsextremistisch gegördet.

10:42 Und wenn ich mir anschaue, welche Leute Kubicki jetzt in der FDP um sich scharen will. Linda Teuteberg zum Beispiel also eher so wirklich pronossiert rechtsliberale Leute dann geht das alles in diese Richtung? Es geht in diese richtung aber ob das sinnvoll ist weiß ich nicht. vor allem erinnert mich dass einen anderen partei versuch der gerade dabei ist kapital zu scheitern.

11:04 das ist natürlich das bsw von Sarah Wagenknecht. Die haben da auch schon so eine Repräsentationslücke damals ausgemacht und haben sich schon auf den Musikspur gesehen. Und in zu sonderweise klingt Kubiki mit dem was er will, mit wirtschaftlicher Verluft und ähnliches. Und gegen ideologischen Fürdefans und gegen das Woche klingt der schon irgendwie wie Sarah Wagenknicht.

11:26 Beim BSD hat man nur festgestellt es funktioniert nicht. Das Einzige war das Resultat, dass die AfD noch stärker geworden ist. Und das natürliche auch ein Problem weil natürlich die rechte Echokammer dadurch größer wird. Also von daher ist das ein gefährlicher Kurs, den der Kubiki macht wo ich gleichzeitig noch sehr fraglich finde ob sie es schaffen dadurch wieder auf eine Erfolgsspur zu kommen.

11:48 was natürlich tatsächlich stimmt ist dass Kubiki einen enormen Unterhaltungswert hat und er hat dieses populistische von Müllemann. Das war auch sein letzter großer Freund in der FDP also der letzte Freund dem Müllemer hatte war Wolfgang Kubicki damals Und er hat sich vieler abgeguckt. Weil ich bin dieser Woche, hat die Bildzeitung eine große Geschichte gemacht, dass Wolfgang Kubicki für viel weniger Geld in Mallorca getankt hat.

12:12 und diese Geschichte hat die Wildzeitung deswegen gemacht weil der Kubicki einen Selfie hat gemacht wie er auf so ne Preistafel im Mallorcker zeigt und das ist ja viel billiger. Das hat er an die Bild-Zeitung geschickt und gesagt hier ihr müsst die Mineralsteuer nur senken und ganz einfach die Spanier machen das vor.

12:27 Also es interessant wieder sich inszenieren kann. Aber führte es schon dazu, dass irgendjemand dann die FDP wählt? Ich glaube nicht. Aber würdet ihr Kubicki so klar sowas national libereim zuordnen oder ist er einfach sorgt halt mit wie nennt erst mal klare Kante für Aufmerksamkeit und Quartals-Ira? So hat er sich ja auch selber schonmal bezeichnet.

12:48 Partei Disziplin. ist er jetzt auch nicht so seins? das ist jetzt was das populistische betrifft leicht mit Möldemann vergleichbar aber zum Beispiel jetzt nicht mit so einem Alexander von Stahl. Das stimmt, aber es gibt natürlich das Problem, woran ja auch Müllemann gescheitert ist. Man muss hier immer weiter drehen und mal Mülleman, der hat dann irgendwann nachdem dann irgendwie Hitler um Plakat zu bringen nicht mehr gereicht hat, seinen antisemitischen Ausfällen dann weiter gemacht.

13:16 Du musst ja immer extremer werden, um immer mehr quasi Aufmerksamkeit zu generieren. Und in dieser Gefahr ist Kubiki auch... Ich glaube nicht dass das ideologisches Fundament dahinter ist Aber es ist ein gefährlicher Populismus. Also bei Möllemann gab's ja Parteientern Widerstand gegen den Kurs, wie is'n das jetzt in dieser FDP?

13:35 Also Kubicki ist nie der Liebling der Parteitage gewesen. ne also ich glaube er hat ja über dem letzten Parteitag keine Sitzigprozent bekommen. als Stellvertreter glaub ich weil er eben so auf seinem eigenen Ticket fährt und sogar für die FDP, sogar in der FDP wird. der Ego-Mann würde aber nochmal anschließen.

13:55 dann dass was Pascal gesagt hat, das stimmt. Das ist natürlich die Falle der Aufmerksamkeitsökonomie, dass du immer schriller werden musst also die Dosis immer erhöhen musst. Aber eingedenkt der Möglichkeiten, die die FDP ansonsten hat erscheint mir das als eine der noch plausibelsten und zwar auch aus folgendem Grund ich glaube jeder hat jetzt verstanden und auch die FDP-Wähler haben begriffen, dass die FDP nicht in der Lage ist zu regieren Weil sie hat das im Grunde genommen, zwei neun bis zwei dreizehn nur mit Acht und Krach hinbekommen in dieser Regierung.

14:32 Mit Merkel weil sie also nicht in der Lage war ihre Forderung die sie in der Opposition erhoben hatte nämlich Steuersäen kommen zu verstehen dass es in der Finanzkrise nicht möglich war. Dann gab's Zwei Tausend Siebzehn muss man noch mal kurz dran Erinnern. Lindner Der Die Jamaika Verhandlung in die Luft gejagt Hat Weil ihm Das irgendwie alles Zu Links War.

14:53 Und Schließlich Die Ampel mit dem D-Day Wo Lindner oder der FDP, obwohl sie ja durchaus Erfolge in dieser Regierung eigentlich hatten und Dinge haben durchsetzen können. Die hatte ich unglücklich waren dass die Ampel auch in die Luft gejagt haben. das heißt für die FDP ist regierend sowieso keine Option.

15:10 Und in diesem Spektrum von Opposition Da scheint mir Kubicki mit seiner Krawallart dann irgendwie noch das attraktivste Angebot zu sein. Also ich finde die Frage schon hilfreich wenn nicht dieses Angebot Was denn dann? Also gäbe es irgendeine andere Lücke, in die FDP rein könnte. Und ich muss zugeben da fällt mir auch nicht viel ein aber vielleicht ja eine Kombination aus gesellschaftspolitisch progressiv also das was die Grünen auch sind was die FDP tendenziell abgelegt hat jetzt noch weiter ablegen wird wenn wenn Kubiki wirklich machen wird und gleichzeitig eben doch noch wirtschaftspolitische liberal was die grünen eben nichts sind.

15:49 so eine kombination die hat man in der parteienlandschaft im moment sonst ja nicht. Wer die Frage, ob es dafür die Nachfrage gibt. Ob die groß genug wäre? Aber das wäre zumindest eine Lücke! Das wär einfach so ein bisschen Sonne. rückkehr zum Freiburger Thesen also wo der Freiheitsbegriff ja sonst stückweit ausgeweitet wurde auf gesellschaftliches soziale Sicherung und man war auch plötzlich Kapitalismus kritisch.

16:09 dass ich jetzt bei der derzeitigen FDP allerdings eher nicht aber am freiheitsbegriffe arbeiten ja auch die Grünen jetzt massiv. Ja aber bevor wir dazu kommen als Jüngste an der Runde darf ich kurz nachfragen Freiburger Thesen? Ich hab's schon mal auf Wikipedia gesehen, aber ich war vor meiner Zeit. Soll ich jetzt so ein Geschichte-Exkurs machen?

16:29 Oder Stefan möchtest du? Das dienst ältest du genau! Das ist der Älteste, kann ich sagen, kurz versuchen, aufzuhelfen. Also das waren nur seit Einen-Siebzig FDP in einer soziallieberalen Regierung mit Willy Brandt. Das war flach war damals der Generalsekretär und der Vordenker. Eine Wende der FDP, die eine nationale konservative, nationalkonservativ geprägte Partei aus der Koalition mit der CDU und Adenauer hin zu so einem modernen Bundesrepublik.

17:02 Und eine Öffnung zum Gedanken des Sozialstatus Genau weil man wichtig ist. Der Generalsekretär oder damals, glaube ich, hieß noch Bundesgeschäftsführer. Der war nicht flach sondern der hieß Flach nämlich Karl-Hermann Flach für die Leute, die ihn nicht kennen ist leider sehr früh gestorben. Früherer Kollege von der Frau Kvater Rundschau war das übrigens aber wieder schon lange tot und der Sozial- und Liegsliberalismus in den Freiburgathesen lebte ist eben auch schon lange in der FDP gestorbt.

17:35 Obwohl Gerhard Baum ja immer wieder versucht hat hoch zu halten, aber es gibt tatsächlich wenig Protagonisten die haben jetzt noch einfallen. Das waren solitär der übrig geblieben ist aus der sozial-liberalen Ära genauso wie der Burkat Hirsch, der auch schon tot ist, die einzige die noch lebt ist Nordhouserschnachenberger, aber sie hat doch schon lange in der FDP nichts mehr zu sagen.

17:57 Habt ihr den Eindruck dass bei diesen Landtagswahlen im Südwesten auch so eine Erinnerung an diese sozial liberale Koalition und dieser Zeit in Westdeutschland abgewählt wurde? Also die SPD hat ja auch schlecht abgeschnitten. Ja, wobei die in Baden-Württemberg noch nie besonders gute Ergebnisse hatte.

18:13 Das fand ich so schlecht! Aber jetzt knapp über der fünf Prozent. Wobei natürlich Baden Württmergs deswegen interessant. um da mal ganz in die alte Mottenkiste zu greifen... Da hat die FDP sogar mal einen Ministerpräsidenten gestellt also der einzige, kann man sagen reguläre Ministerpräsidente. lasst mal diesen komischen Kämmerich da mal Thüringen weg.

18:34 Reinhold Meier hieß dieser Mensch und das war eine Allparteinkollektion gegen die CDU. Und der FDP war nicht die stärkste Partei, so stark war sie nicht. Aber das war halt ein solch noriger Politiker, dass man sich über den Fünfzigerjahren entschieden hat ihn zum Ministerpräsidenten zu wählen. Kommen wir jetzt noch mal ins Jetz zur Henning-Höhne, ne?

18:51 Neununddreißig also auch noch relativ jung. Der wird sich an die Freiburger Thesen auch nicht wirklich erinnern. ist das nur Machtkampf oder vielleicht einen Kampf zwischen Jung und Alt oder ist es auch ein Richtungskampf? Kann man schon sagen, wofür der so politisch steht und in welche Richtung der die FDP bringen wollen würde?

19:09 Also ist er ähnlich marktradikal aufgestellt wie jetzt einiger aus dem Lindner umfällt. Nein ich glaube eher versucht an die klassische Tradition der FDP nicht aus der sozialebereiten Ära sondern aus der quasi Kohleira wieder anzuknüpfen. Was er als Ziel ausgibt, ist die Verbindung von Wirtschaftsliberalen auch Rechtsliberalen aber mit Bürgerrechtsliberallen und Sozialliberahlen.

19:33 Also man will Sammlungspartei sein was die FDP ja nach dem zweiten Weltkrieg war. vorher gab es verschiedene liberale Parteien da hat sich das getrennt. Auch in vielen anderen Ländern ist das sehr getrenn. hier weil der Errugenschaft Liberalismus zusammengeführt zu haben Und das will er erhalten. von dem was noch zu halten ist Mir scheint, dass er sehr ambitioniert ist.

19:54 Er ist sehr schnell jetzt in der FDP aufgestiegen erst zum Landtagsaktionsvorsitzenden dann zum Landes-Vorsitzende Nordrhein-Westfalen mit neun dreißig Jahren. Er isst auch nicht chancenlos auf den Bundesparteitag. Den kennt zwar keiner außerhalb der FDP aber er führt den gewusstem Landesverband an und ist jetzt schon genauso wie Kubiki stellvertretender Bundesvorsitzer mit einem deutlich besseren Ergebnis gewählt worden als Kubiki wird unterstützt von Agnistrak Zimmermann, der wohl Kubiki bekanntesten FDP-Lerin und einer der ganz wenigen noch mit Mandat, nämlich im Europaparlament.

20:29 Also aussichtslos ist das nicht was er da macht. Agnestrak Zimmerman kann natürlich auch Aufmerksamkeit generieren also die kann ja ähnlich klare Kante zeigen wie Kubiki. Ist aber politisch vielleicht eher dann zwischen Grünen und Union einzuordnen oder? Wahrscheinlich in Ukraine fragen wir voll auf grünen Linien.

20:48 Ich würde auch sagen wie Pascal, dass es schon eine Richtungswahrentscheidung ist für die FDP auf dem Parteitag. Weil der Höhne eben diesen wie wird Pascal gesagt hat so einen klassischen FDP-Kurs eigentlich vertritt und der Kubiki eben also zum einen anknüpft. aber das ist ja auch ne FDP Tradition. das performative Das hat er nicht erfunden sondern das gibt seit Westerwelle Gido Mobil und achtzehn Prozent auf die Schuhsohlen, also diese Verwandlung von Politik in Infotainment.

21:21 Das hat ja nicht auch schon ein Vierteljahr unter Zurück fast. Und interessant wird sein... Also der Kubiki hat ja Martin Hagen als Generalsektor jetzt vorgeschlagen. Martin Haken war früher Bayerischer FDP-Vorsitzender ist jetzt Geschäftsführer von R-Einenzwanzig, ein rechtskonservativer Singtank. Der genau an dieser Schnittstelle sozusagen also gerade nicht AfD, rechtsliberale, recht konservative Leute so ein bisschen dieses intellektuelle Feld versuchen die auszumessen.

21:59 und da ist ja eine interessante Wahl ob eine interessante Frage wird jetzt sein mit welchem Team oder auch generell Generalsekretär Der Höhne, jetzt dann in diese Auseinandersetzung Ende Mai beim Parteitag geht. Also wen er da auf seine Seite ziehen kann und ob vielleicht auch jemand präsentieren kann?

22:18 Ich glaube sein Malus ist das ihn wenig Leute kennen also vielleicht auch jemand mit einem Namen oder mit dem man irgendwie ein Image assoziiert. Das stimmt wobei bei dem Wollt noch kleinen ergänzen zu diesen Martin Hagen. der steht ja eigentlich gar nicht mehr für Liberalismus, sondern für so eine libertäre Linie.

22:38 In der Welt hat er einen Gastbeitrag geschrieben die Javier Millet Option also anspielen auf den argentinischen Präsidenten, der für dieses destruktive Wirtschaftsmodell steht alles zu zerstören an Staatlichkeit und natürlich überhaupt nicht für Bürgerrechte, sondern im Gegenteil in Argentinien sind die Bürgerrechten massiv eingeschränkt worden.

23:01 Mehr Millet und Maskwagen hat ja auch schon Christian Lindner im Bundestagswahlkampf als Losung rausgegeben. Wie kann man das denn skizzieren? Die Begriffe gehen oft durcheinander, liberal, libertär... Also es ist relativ klar, dass bei sämtlichen autoritären Regimen der Liberalismus der Gegner ist. Und wie würde man das mit Blick auf die FDP skizzzieren.

23:23 also wir haben. insgesamt glaube ich kann man weltweit eine Krise des Liberalismus beobachten während das rechtslibertäre Auch mit Figuren wie Elon Musk oder Peter Thiel, also nicht nur auf parteipolitischer Ebene. Bei den Republikanern in USA sieht man es aber sehr massiv bei den Tories in Großbritannien vielleicht auch ein Stück weit.

23:42 Woran liegt das? Dass der Liberalismus so dermaßen in die Krise geraten ist? und warum ist dieses Rechtslibertäre gerade so im Hoch? Und wer in der FDP steht für diesen Rechts... Also kann man Kubiki wirklich in einen solchen Rechtsliberatärenkurs schon einordnen? Ich glaube nicht, dass man ihn in den Kurs einatmen kann.

24:00 Aber die Verbündeten, die er sich sucht, die kann man da hineinordnen und der hat natürlich auch publicistische Unterstützer aus dieser Richtung hier in der Welt, sondern das Ulf Poschard ist so ein Beispiel, der jetzt auch bejubelt. Wobei ja schon das Alter ja festgestellt hat für Kubiki und ich glaube von einer liberalen Brückentechnologie gesprochen.

24:20 im Bezug auf Kubiki nun Ja! Aber es gibt natürlich Unterstützer Lass mal mal an den Thinien beiseite, ansonsten sei er nur bedingt politisch erfolgreich. Indem sie nämlich andere Autoritäre Machthaber unterstützen wie zum Beispiel in USA Donald Trump. Das ist eine sehr interessante Frage mit dem Libertären weil das was Martina das du gerade gesagt hast dass es ja In der Beschreibung vorkommen zutreffend.

24:46 Es ist ne Krise dieser des klassischen liberalen Demokratien gibt aber einen eben Aufschwung dieser recht autoritär Libertäre und da könnte eine Lücke sein. Und ich glaube, der Publiki, die letzten vier Bücher, die er geschrieben hatte im Westend-Verlag veröffentlicht – das ist ein Verlag, der eigentlich eher so bisschen links war und jetzt aber mehr so in Richtung Querdenker-Querfront geht.

25:15 Er ist auch Autor in einem Buch, dass Julian Reichelt jetzt gerade da herausgegeben hat im Westenverlag, dass gerade auf Platz eins der Spiegel Bestsellerinilste steht Das heißt, links Deutsch-Deutsch-Links. Also so ein antilinker Sammelband. und ich würde sagen der Kubicki ist nicht wirklich ein Rechtspopulist oder so eine Art situativer Rechtspopultist.

25:37 Nicht das Überzeugung sondern vielleicht so jeden Nachfall ja? Und hat aber eben auch keine Scheu in so einem Buch zu erscheinen wo Reichelt der also Newschef eben der Herausgeber ist. Also gibt es gar keine Berührungsängste Mit den libertären glaube ich jetzt, also die sind in Deutschland keine wirklich politisch-einflussreiche Macht.

26:01 Der Name Rolf Posch hat es schon gefallen der gehört vielleicht dazu. bei dem Politikern fällt einem so Frauke Petri ein, die immer glaube ich schon gerade die dritte Partei gegründet hat. Es gibt so diesen klassischen Neoliberalismus, die Libertären vielleicht weniger aber für die könnte so eine stark Neoliberale mit zu libertären Soundbytes arbeiten der Kubiki FDP interessant sein.

26:26 Und ich fände die Aussicht, dass sie bei der FDP landen und nicht gleich zur Alice Weidel bei der AfD durchgereicht werden eigentlich erfreulich würde aber den gesellschaftlichen Diskurs wahrscheinlich noch mal verschieben oder? Das ist absolut richtig. das war das Argument von Pascal von vorhin und da nicke ich.

26:45 Ich glaube auch große Problem hat, dass es eben diese rechte Flanke durch die AfD einfach dichtgemacht worden ist. Dass sie nicht den Weg gehen können wie die FPÖ. Wie ja eine ähnliche Geschichte hat – wir haben uns auch ähnlich viele Nazis in der Gründungsphase in der Partei und dann so ein bisschen sozialiberalen Schwenk gehabt hatten, Österreich mit Kreiski wo seine Regierung beteiligt waren damaligen Bundeskanzler und die dann unter Haider nach rechts gegangen sind.

27:16 Und dieses ganze Feld besetzt haben, dort inzwischen sind die stärkste Partei in Österreich. Das kann die FDP nicht machen! Da kann sich Kubiki stellen wie er will wenn er das wollte. Das ist eben schon besetzt. dieses Feld durch die AfD Ist richtig, trotzdem nochmal das Argument. Vielleicht gibt es auch doch eine Klientel den die AfD, die sich ja, wie wir schon mehrfach festgestellt haben im Bundestag permanent weiter nach rechts begibt, denen das so unanständig ist.

27:44 und diese Transformation was du gerade angesprochen hast Pascal von liberalen Parteien in so rechtspopulistische da kann man ja auch die AfD war am Anfang ja auch ne eher rechtsliberale Partei euroskeptisch. Und es gibt auch Fidesch zum Beispiel in Ungarn, die hat auch angefangen als eine liberale Partie.

28:05 also diese Transformation von liberalen und rechtspopulistischen Parteien das wäre keine neue Erfindung. Hat man nicht im Moment den Eindruck dass sie Unionsparteien so einen Kurs eigentlich auch einschlagen? Also sind die nicht vielleicht auch zum Teil die Neue FDP? Ich finde da interessant wenn man sich mal bei den Landtagswahlen beim Wurtenberg Rheinland-Pfalz die Wählerwanderungsdaten anschaut.

28:29 Die muss man immer mit Vorsicht betrachten, weil methodisch das gibt Schwächen und so weiter. aber man muss ja nehmen was man kriegt. Und da finde ich schon interessant dass die FDP am meisten Wähler an die CDU verloren hat. nicht an die AfD wie man vielleicht intuitiv denken konnte sondern wirklich an die CDU.

28:44 Und klar weil man diese Zuspitzungen hatte in beiden Wahlkämpfen zwischen CDU Kandidat SPD Kandidats beziehungsweise CDU Kandidat Grünkandidaten im Bahnwürttemberg. Das hat natürlich gezogen. aber vielleicht sieht man auch Dieses traditionelle Blockdenken, das gibt den Mitte-Links-Block und dem Mitte-Rechtsblock.

29:00 Den schwarz-gelben Block, dass das für viele Wähler schon noch Bestand hat. Und dann von der sterbenden FDP doch der Großteil vielleicht zur Union noch den Weg rübernimmt? Aber bei den beiden Landtagswahlkämpfen im Südwesten hatte ich jetzt natürlich eine Zuspitzung zwischen den Kandidaten aber inhaltlich fand ich war das eigentlich keine Zuspezung oder Polarisierung.

29:20 also ich fand tatsächlich aus Manuel Hagel und als zu mir nicht polarisierend politisch aufgetreten und im Rheinland-Pfalz würde ich das ähnlich beobachten. Ich meine, der Punkt ist halt aus, sie müssen miteinander koalieren. Aber der Punkt, den Tobias angesprochen hat, ist natürlich sehr, sehr wichtiger weil es im Grundproblem der FDP ist.

29:40 Die FDP wurde immer von einem großen Teil ihrer Wähler deswegen gewählt als Funktionspartei. Als Partei so sieht man uns auch damals von Adenauer schon gesehen worden als eine, die die Mehrheiten beschafft für die Christdemokraten. Aber wir sind ja gerade einmal festgestellt regierungsfähig sind sie eigentlich nicht mehr oder?

29:58 Ja und das ist aber genau auch genau das Problem. Deswegen wechseln dann die Wähler zur CDU. Sie sind im Jahr zwei Tausend Dreizehn jahr rausgefallen. da gab es eine große Koalition und dann gab's halt viele Wechselwähler zwischen Christdemokraten in der FDP die gesagt jetzt wählen wir die FDP, wählen die stark damit es auf keinen Fall ne Große Koalition mehr gibt.

30:18 Und wenn diese Funktion aber wegfällt, weil man sich zum Beispiel in der Regierung so dämlich anstellt wie sie es getan haben. Dann bleibt da nicht viel. und natürlich diese Ampelkoalition war für die ganzen Leute, die eigentlich eher CDU-Kanzler haben wollen, die sahen das als Verrat an. Die sind zur CDU dann auch wieder zurückgegangen.

30:38 Also ich würde sagen, diese Rückkehr in dieses klassische, das war ja die alte Bundesrepublikanische Demokratie und die Rolle, die die FDP da hatte als Mehrheitsbeschaffer- und Funktionspartei. Also eine Rückkehr an dieser Rolle ist eigentlich undenkbar weil wir ein ganz anderes Parteinsystem haben. Ein viel zersplittertes ist es.

30:59 So eine zwei neuen Konstellation kann man sich momentan kaum vorstellen. also in der zweiten schwarz-gelbe Regierung das gibt's ja den umfragen seit Jahren haben die keine Mehrheit mehr. Und insofern geht es um so ne neue Erfindung und zwar als ne Milieu Klientel Partei, Die auch auf diesem von Aufmerksamkeit zur Ökonomie geprägten Wellermarkt überhaupt sichtbar ist.

31:28 Wie gesagt, da ist Kubiki das für Erfolgsversprechen zur Angebot. Zu der Frage die Tobias gerade angesprochen hat mit der Wählerwanderung also wo an wen hat die FDP eigentlich ihre ganzen Wähler verloren? Glaub ich wenn man sich die Wahl fünfundzwanzig und ein zwanzig anschaut dann war es so dass ein Drittel der Wählern zur Union gegangen sind aber in immerhin siebzehnt Prozent zu AfD.

31:52 Und es gab eben einen paar Landtagswahlen wo noch drastischer war Niedersachsen zum Beispiel Zweiundzwanziger. Wo sieht er noch aus dem glaube ich auch schon in den Landtag geflogen sind, wo sie also ganz massiv an die AfD verloren haben. Also diese Konkurrenz natürlich da in der Ampelregierung als Teil einer ungeliebten Regierung, die gab es schon und insofern wäre schon die Frage ob eine andere FDP mehr stärker nach rechts blinkende FDP diesen Prozess nicht irgendwie Richtung AfD auch wieder vielleicht rückgängig machen könnte?

32:23 Ich glaube dass das allerdings auch eine Zerreißprobe für die FDP werden wird. Also da wo es sie noch gibt, in etlichen Kommunen stellen ja sogar zum Teil noch Bürgermeister und Urbürgermeisters ist ja die FDP immer sehr drum bemüht gewesen als von Rationenpartei, die für Bürgerlichkeit steht und Versögerisität aufzutreten.

32:46 Und das passt natürlich mit so einem Kurs nicht zusammen. Kubicki hatte immer auf so einer Außenseiterposition in dieser Partei. Das ist ja genau das, was du meintest auch mit den Parteitagen, um der so aufs Ohn geliebt ist! Weil er mit seinen flotten Sprüchen natürlich auch immer genauer gegen diese Bürgerlichkeit polarisiert hat.

33:05 Ich meine, er ist im Bundestag seit dem Jahr zwei Jahrzehnte gekommen. Davor hat er den Spruch gebracht ich würde in Berlin zum Trinker werden vielleicht auch zum Huren Bock. Ich glaube es war ein Zitat, dass die anderen Bundesrat abgrund in der FDP nicht so toll fanden. Drohen jetzt so Brüderle Momente?

33:20 Ja, der ist loskehrennen. Also das ist schon ein Risiko, so jemand zum Parteichef zu wählen bei dem man nicht genau weiß was er morgen eigentlich denkt ja? Also die Art von Unbrechenbarkeit ist auch ein Risikoo. Woher man sagen muss also besser als Christian Dürr, der jetzige Parteichef ist eigentlich fast alles für die FDP Der hat ja auch Postwenden dann zurückgezogen als Kubiki bekannt gegeben hat dass er kandidieren möchte.

33:49 Für was stand denn eigentlich Dürr jetzt so? Also D-Day, er war ja damals Faktionschef in der Ampel. Wahrscheinlich nicht der Mastermind hinter diesem Papier. Du hast ja vorhin erwähnt Stefan. Das Operation D-day haben sie es genannt historisch sehr sensibel den anvisierten Koalitionsbruch mit der Ampel.

34:09 da war dann auch noch von Feldschlacht die Rede und von Torpedos aber das mit der Disruption. also Klar ist Kubicki jemand, der unberechenbar ist. Aber Disruption ist ja jetzt zum Beispiel etwas was auf kommunaler Ebene Bürgermeistern schwer zu vermitteln wäre oder? Ja weil da ticken ja viele wie Volker Wissing und das ist ja kein linksradikaler gewesen sondern einfach nur ein ganz normaler FDP-Politiker der seriös sein wollte.

34:35 Das heißt z.B., einen Vertrag wird eingehalten so... Hand haben das auch etliche Kommunalpolitiker der FDP in Verantwortung. Und deswegen ist auch bei denen diese D-Day Geschichte überhaupt nicht gut angekommen, also nicht nur bei den Wählern nichts sondern auch beim Großteil natürlich der Mitglieder die noch irgendwie ein bisschen in Verantwortung sind.

34:57 Ich hatte aber ein bisschen das Gefühl dass die FDP das eigentlich gar nicht aufgearbeitet hat. Also direkt danach kamen der Bundestagswahlkampf da wollte man lieber nicht drüber reden. dann sind sie aus dem Bundestag geflogen und Ich habe insgesamt wenig Aufarbeitung von dem, was sie in der Ampel so unternommen und verhindert haben auch mit dem Heiligtum Schuldenbremse.

35:16 Und SPD und Grüne vor sich hertreiben. also so selbstrefletierend ist die Partei jetzt nicht unbedingt oder? Nee ganz gar nicht! Aber das hat man ja oft, dass nach einer Wahlniederlage im Parteien sagen wir müssen jetzt intensiv analysieren und aufarbeiten und dann geschieht gar nichts. Dann guckt man nach vorne, dann kommt die nächste Wahl.

35:36 Dann kommen die neun Personen und dann ist das wieder weg.". Ich meine immerhin wir haben jetzt zur Zeit eine amtierende Generalsekretärin, die viele nur deswegen kannten weil sie eine Wette verloren hat und sich deswegen eine Glatzart schneiden lassen. Nicole Büttner heißt diese Frau. Die amtierte es genau ein Jahr und die hat als sie angetreten ist gesagt dass sie wird die FDP jetzt zur modernsten und innovativsten Partei Deutschlands machen.

35:58 Kommt wie muss aus Baden-Württemberg? Hat jetzt nicht so ganz geklappt! Aber auch eine spektakuläre Aktion, sich dann an Glatze zu rasieren. Ich meine die Neigung... Auch ihr hattet das vorhin schon Malgi Duvessa-Weller der konnte ja auch durchaus populistisch sein, aber nicht unbedingt zurecht populistische also seine Brunnsbilder Wette Das hat Kubiki aufgegriffen Der ist nur Küger, der geht ja nur wetten ein Die auf jeden Fall gewinnt.

36:21 Er hat nämlich gewettet dass wenn bei den nächsten Landtagswahlen im Osten die FDP über fünf Prozent kommt Dann wird er sich auch ne Glatse rasieren lassen. Aber da kann man halt sicher sein, dass ihm das erspart bleibt. Aber entscheidend wird dann wahrscheinlich danach das Jahr Nordrhein-Westfalen sein ein Jahr nach dem Parteitag oder?

36:38 Also Mitglieder stärkstes Land, großes Bundesland... Genau! Da sind die Landtagswahlen. Das ist die letzte Chance für die FDP zu überleben. Da ist sie ja noch im Landtag. und wenn Sie das nicht schaffen, wenn sich da genauso ergeben wie jetzt in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, das war glaube ich der letzte Sagnagel für die Partei.

37:00 Jetzt mal Tacheles Und wenn die FDP nicht zu retten wäre, sind wir alle der Meinung das es sich lohnt den Liberalismus? Ja da ist ja die Frage... vielleicht an Tobi, ob der Liberalismus denn bei den Grünen eigentlich gut aufgehoben ist. Das fängt ja schon an mit der Frage welcher Liberalismus? Ich habe das Gefühl dass es so ein breiter Begriff, wie man sagt Gerechtigkeit sondern wir haben eine Gerechtigkeiten in der Politik und alle sagen Ja aber welche Gerechtkeit?

37:47 Der deutsche Liberalismus ist verbunden mit einer gewissen Skepsis gegenüber dem Staat in die duelle Verantwortung also was man jetzt bei den Libertären sozusagen in so einer völlig über steigerten Formen hat, wo es nur noch um die Freiheit geht. Also Peter Thiel, Freiheit oder Demokratie, wir wollen die Freiheit.

38:08 aber diese Betonung sozusagen des Individuums im Unterschied zum Kollektiven das sind schon so Grundbestandteile des deutschen Liberalismus. und da ist die Frage ob die Grünen, dass bei denen so geparkt ist? Und ob das ein Image ist was sie so genommen haben oder ob das zu deren DNA gehört. Meine Antwort auch mit Unsicherheit, mich nicht darauf festnageln.

38:32 Aber ich würde sagen historisch hatte man diese Staatsgapses auf jeden Fall bei den Grünen und man an die Gründungsjahre zurückdenkt so zwar sehr heterogen damals ganz verschiedene Gruppen und Strömungen sind damals zusammengekommen. Man kann das bestimmt nicht sagen. der Konsens war wir sind liberal gegen den Staat für die individuelle Freiheit.

38:52 aber in so Gruppenströmungen wie der Frauenbewegung zum Beispiel ging es ja darum individueller Freiheit gegenüber dem Staat, gegenüber der Gesellschaft, gegenüber gesellschaftlichen Normen auch zu erkämpfen und zu behaupten. Also da steckt es schon was Liberales irgendwie mit drin Wenn wir uns jetzt anschauen Liberalismus heute bei den Grünen Ich würde mal versuchen in Abgrenzung zur FDP zu beschreiben Bei der FDP hat man wirklich viel stärker die Idee von Liberalismus heißt Wir müssen den einzelnen vor dem Staat schützen.

39:20 So staatliche Eingriffe, staatliche Beschränkungen Die lehnen wir ab Und das ist irgendwie Selbstzweck. Der Liberalismus bei den Grünen, der sagt vielleicht stärker, Freiheit bedeutet wir müssen dem Einzelnen ermöglichen sich frei zu entscheiden und sich frei entfalten zu dürfen. Und diese Freiheit muss ihm der Staat gegenüber anderen vielleicht sogar öfters mal erkennen.

39:44 Also machen wir es mal konkret, das macht's vielleicht einfacher. Corona hatten wir vorhin schonmal kurz. Stefan, da meintest du noch die FDP hatte da schon irgendwie eine wichtige Rolle? Wie viel Aussagen? Die waren von den demokratischen Parteien, die die am radikalsten Bürgerrechte verteidigt haben.

39:55 Das muss leider auch selbst sektorum staatliche Freizeingriffe abzuwehren. Die Grünen haben ja staatliche Beschränkungen viel stärker unterstützt in der Pandemie, haben das oft aber auch liberal argumentiert indem sie gesagt haben wir müssen jedem und gerade auch den Schwächsten den chronisch kranken vielleicht ermöglichen weiter hin zumindest soweit es geht am Leben teilzunehmen.

40:18 Wir müssen ihn ermögliche nach der Pandemie möglichst schnell. Ihr Leben will ja frei leben zu können und deswegen brauchen wir jetzt für rübergehende starke Freiheitsbeschränkungen. Also Freiheitseingriffe, um Freiheit zu garantieren. Das kann man schon so argumentieren. ich würde sagen das ist schon auch Liberalismus aber es ist natürlich ein bisschen weiter um die Ecke und ein bisschen weniger intuitiv Wenn wir uns jetzt auch mal anschauen Ich habe ja vorhin erwähnt diesen Gasbeitrag in der FHZ von Brandner und dem Bürgermeister von Hannover Der Liberalismus, den Sie da vertreten und die Maßnahmen, die sie fordern.

40:52 Das ist auch einer der zum Teil einen enorm starken Staat bräuchte. Also es geht zwar zum Teil schon um Bürokratieabbau ich glaube da könnte man mit FDP professionell auf eine Linie kommen aber dann stehen auch so Sachen drin wie der Staat hätte viel schneller klar machen sollen. Batterietechnologie ist die Zukunft.

41:09 also übersetzlich mal als E-Autos statt Verbränner. und das heißt ja schon ein starker Start. der da die Vorge gemacht. Das heißt, Oligarchen wie Alemask müssen stärker eingeschränkt werden. Das braucht auch einen starken Staat. oder und das ist auch so ein Franziska Brandner Topthema Chancengerechtigkeit.

41:26 Wir brauchen ein starkes Bildungssystem. Sozialstadt jetzt nicht als viel Umverteilung unbedingt sondern liberal im Sinne von Sozialstaat als jeder soll die gleichen Chancen haben. Deswegen braucht Starkelkeeter starke Schulen. starke Ganztagsbetreuung Braucht auch wieder einen starker Staat. auch Finanzen entsprechend höhere Steuern schreibt es jetzt nicht aber das wäre implizit mit dabei.

41:46 Das ist ein Liberalismus, der natürlich ein ganz anderes als der der FDP. Ich würde jetzt sagen, so eine Ria Schröder, die juli Vorsitzende hat ja Bildungspolitisch war auch bildungspolitische Sprecherin dann zu Ampelzeiten oder? Als sie im Bundestag war. ich glaube beim Bildungsthema hat die FDP zumindest lange doch noch etwas zu bieten gehabt in Teilen.

42:07 Also das war ja auch mal die Partei von Reif Darendorf, der auch die katholische Arbeitertochter vom Land erreichen wollte. jetzt sind es vielleicht andere Menschen, die erreicht werden wollen. aber bei den Grün ist auch ein Unterschied. sie haben tatsächlich ja in ihren Anfangsjahren als Anti-Atombewegung Wackersdorf und so weiter auch wirklich schmerzhafte Erfahrungen mit der Staatsgewalt gemacht was glaube ich auch solche Sachen wie Law and Order was er jetzt bei der CDU wieder ein stärkeres Thema wird und halt dobernd.

42:38 Ich glaube, da haben die Grünen auch mit Personen wie Michales natürlich einen anderen Ansatz hatten sie aber schon immer. Aber es geht darum auch um die Frage ob wir vielleicht irgendeine Partei in Deutschland haben, die wirklich einen sehr erweiterten Freiheitsbegriff hat und sämtliche Bereiche umfasst.

42:53 Wenn man an die SPD denkt, soziale Sicherungssysteme werden gerade massiv angegriffen sind aber natürlich auch eine Art von Freiheit. Und zwar Freiheit für diejenigen, die halt von dem leben müssen was sie arbeiten. Wobei da war die FDP ja immer widersprüchlich und das zeigte sich gerade an der Bildungspolitik wo sie auch mal profilierter war unter Hildegard Hamburger Aber Sie waren immer in dem Widerstreit.

43:18 will man wirklich ne Chancengleichheit ermöglichen Für alle den Aufstieg zu schaffen über Bildung? Oder will man die Klassengesellschaft cementieren, wo man sich ja dann zu denen gehört hat, die sowieso gezählt hat. Die halt aus Gnasium kommen und da wollte man das Kropzeug nicht haben. Eine richtige liberale Position wäre da übrigens gewesen wie es zeitweise zum Beispiel so jemand wie Hamburg vertreten hat für die Gesamtschule.

43:46 Hans Werner Sinn einer der großen neoliberalen hier in Deutschland ist manchmal ein absoluter Verfechter der Gesamtschule weil der sagt, das ist wirklich eine richtig liberale Position. Da haben wir die Möglichkeit, dass auch wirklich die Besten dann durch das Schulsystem kommen. in dem jetzigen Dreiegliedern-System scheitern viele der besten, denen sich die aus einfachen Verhältnissen kommen aber die Trottel, die die Kinder von Dr.

44:17 So und so was sind, die schaffen das alles. Und so hat er dann argumentiert, warum er für die Gesamtschule ist. Das hat aber die FDP in den ganzen letzten Jahrzehnten nicht mehr sich getraut weil das natürlich auch gegen ein Teil ihres Klientels gewesen wäre. Und Hilldeckardt-Hamburger ist auch nie Bildungsministerin geworden oder?

44:33 Nein, aber sie war ja mein Staatssekretärin und Hilldeckerthamburger hat über uns dann – weil wir Ihnen den da schon erwähnt haben – sollte es auch hier erwähnend worden wegen dem Antisemitismus von Jürgen Wimblemann damals die FDP verlassen. Vielleicht reden wir aber zu viel über die Vergangenheit. Also vielleicht reden wir insgesamt, dass bei dem FDP vielleicht ist das Thema schon vergangenheit?

44:52 Das kann natürlich auch sein! Aber ich glaube was Bobby gerade über den Grünen etc., das ist ja eigentlich die Teilung des liberalen Freiheitsbegriffs in Freiheit von oder Freiheit zu. und die Grünen haben eben Freiheit zu. Die klassische Liberalismus gibt eben auch dieses Freiheit von also gegen den Staat, ja?

45:15 Also möglichst wenig Staat. Und ich glaube, dass wir in einer extrem hyperindividualistischen Gesellschaft leben und davon lebt zum großen Teil der Rechtspopulismus, glaube ich – also das Rechtsautokritäre gibt es auch -, aber es gibt auch dieses hyper individualistische was da andockt Und was ein ganz starker Motor ist im Moment für die Rechtspopulisten.

45:39 In den USA noch stärker als in Deutschland, aber in Deutschland ist es auch da und da ist glaube ich in diesem hyperindividualistischen... das ist eben dieses Freiheit von blücken ganz wenig Staat nichts, was mich in meiner Entfaltung einschränken könnte. Ganz individualistisch noch ganz egoistisch gedacht.

45:58 Da ist glaublich vielleicht doch eine Reservoir für so ne Partei. Nicht, dass ich das jetzt geologisch gut heiße. Aber ich glaube es sollte man schon in Rechnung stellen, dass wir auch einfach eine andere Gesellschaft haben als zu den Zeiten von Hildegard Hambrüche. Ja da stimmt aber ich bin mir nicht sicher ob es heutzutage so viele reiche gibt die sich halt einen privaten Wachschutz leisten können, dass sie keine Polizei brauchen?

46:25 Nee nee. also Polizei und Militär das ist ja sogar die Staatsfunktionen im Blick der Libertären, aber sonst eben nichts. Das heißt aber, dann haben wir auch gar keine Idee mehr von Gesellschaft? Nee. Da gibt es keine emphatische Idee von Gesellschaft oder kühne Zukunftsentwürfe und Kollektivität. Also Kollektativität wird da als Bedrohung gesehen.

46:48 Und ich glaube, da ist Kubicki und auch Martin Hagen so weit ich denkenne nicht radikal. also mit Millay. was Pascal vorhin erwähnt hatte das findet Man eher interessant, macht sich das aber nicht zu eigen. Also dieses Anarchische bei Millay, dass lehnen auch Leute wie Hagen ab? Das ist denen einfach zu radikal.

47:10 und sie wissen wahrscheinlich, dass sie in Deutschland damit echt keinen Dummkopf gewinnen können weil Deutschland eben doch ein stark sozialstaatlich geprägtes Land ist. Unterschied zu den USA. Und die Menschen jetzt vielleicht angesichts der Entwicklung in den USA sehen was wir folgen das hat oder?

47:27 Da ist noch weniger dafür. sprich das die FDP schon seit Und ihr seht aber auch keine Chance, dass die FDP auf die Idee kommt sich an sozial-liberale Traditionen zu erinnern. Ich glaube den Platz gibt es nicht mehr. Der ist belegt durch die Gründe. Aber wenn's jetzt für was Rechtslibertäres noch Platz gibt oder für etwas Recht zwischen der Union und der AfD dann könntest... Ich glaub ja auch nicht, ich glaube hier auch nicht das da genug Platz ist.

47:55 Deswegen erzähle ich so viel über die Vergangenheit eben weil ich glaube das ist eine Partei der Vergangenheit. Da würde ich sagen, wie Pascal – also der Austritt von Volker Wissing aus der FDP. Der hat das markiert! Weil der Wissig war so ein Esten einer, der diesen Bild des sozial-liberalen entsprochen hat.

48:17 Die Frage ist natürlich wenn es diese Kubiki FDP wirklich geben sollte was dann? Leute wie Konstantin Kuhle Zum Beispiel gibt es da durchaus noch Leute, die ganz anders denken als Kubicki. Was die dann machen? Ob sie in der Partei bleiben oder ob die da weiter aktiv bleiben... Weil andererseits braucht auch die FDP wenn Sie diese Richtung nimmt ja irgendeine Art von Spektrum.

48:40 Klingt aber vielleicht doch umgekehrt, oder? Also wenn Kubicki jetzt nicht gewinnt sondern das andere Lager was machen denn Leute wie Kubicki und Hagen usw. Und werden da nicht auch irgendwann viele sagen Dann sind wir halt weg und gehen zur AfD oder sonst zuhin, oder lass uns einfach bleiben. Ich glaube nicht dass die zur AfD gehen.

48:56 ich meine Kubiki hat ja auch in das halte ich erstmal für glaubwürdig gesagt. also es gibt keine Zusammenarbeit keine Koalition der FDP wenn er da der Vorsitzende ist mit der AfD Ja, aber ich fände es nicht. kubike persönlich unbedingt. Aber Leute die ihn gut finden und ihnen jetzt gerne hätten Leute den Namen wir noch nicht kennen naja es gibt hier auf jeden Fall schon so Ablösungsprozesse.

49:20 Also hier der Völkertsast wurde eh mal ein Landesvorsitzende, Sachsen ist ja schon ausgetreten und hat dann versucht eine eigene Partei zu gründen. Mal gucken wo der landet. Ich glaube Kämmerich ist es auch ausgetretend also das zerfasert sich jetzt schon. Und das würde dann einfach auch da weitergehen.

49:39 was Kubiki anbetrifft er führt dann halt weiter den Pausenklauen-Spiel. Der ist viel in siebzig, der guckt jetzt keine Partei mehr. Das ist seine Partei. Ich mache ein Angebot gemacht, entweder wird's angenommen oder nicht. Sonst lässt sich die Zeit in Mallorca gutgehen.". Er klang jetzt auch tatsächlich so als würde er sich einen Jahr geben mit den Landtagswahlen Nordrhein-Westfalen und dann mal schauen wie es weitergeht.

50:04 Was können wir sonst noch zur FDP sagen? Wir machen uns Sorgen? Nein! Pibern wir mit?! Oh das ist auch schon vorbei, oder? Also wie gesagt lieb ich mich aufs Achsen nochmal. Mir macht es gewisse Sorgen... dass ein bestimmtes Klientel das doch zur Bundesrepublik gehört hat, wenn das völlig heimatlos wird.

50:23 Wenn es für die gar keine Adresse mehr gibt, dass sie dann doch zu AfD gehen. Das wäre nicht gut für die deutsche Demokratie. also ich habe noch nie große Sympathien für die FDP gehabt aber die hat eben in bestimmten Situationen Corona hab' ich vorhin erwähnt eine bestimmte wichtige Funktion gehabt und wenn diese Funktion völlig wegfällt wird die deutsche Demokratie nicht stabiler, sondern weniger stabil sein.

50:50 Ja und hat tatsächlich im Moment bei ganz vielen Parteien den Eindruck, dass die Stärke der AfD limitiert alle oder? Ja, wobei wie gesagt für die FDP die AfD schon eine besondere Form von Konkurrenz ist. Ja, das war ja auch bei den Umfragen vorher immer wenn es um Wahlprogramme geht und Überschneidungen.

51:11 Also da waren die Schnittmengen tatsächlich mit der FDP am größten und auch so damals Euro-Rebellen Frank Schäffler und das Milieu der AfD. ganz am Anfang war er auch eher aus einem nationalliberalen Milieu. Das war ja einer der zentralen Auseinandersetzungen im Libetware-Defektive in der AfD. also Wo will man kannibalisieren?

51:32 Wenn man bei der Union kanibalisierende oder wenn man es bei der FDP-Looke, ehemalige Vorsitzendenstand für die FDP kanibalisiere. Aber bei so einer kleinen Partei lohnt sich das eben auch nicht mehr. groß also macht strategisch haben sie sich fürs Richtige entschieden und ich glaube auch jetzt ist das TNT Stefan nicht mehr gross genug dass das eine überlebensfähige Relevanz für die FTP noch hätte.

51:54 Ja mit Prognosen bin ich generell vorsichtig geworden Stimmt, wir haben aber schon mal diese Diskussion über das BSW geführt. Dann jetzt noch eine Prognose von Tobias. Jetzt ist ja die Grünen scheinen gerade die Partei zu sein, die die Ampel im Moment am besten überstanden haben oder? Ja dann hat er mit der SPD auch gerade überholt in vielen Umfragen.

52:16 Sie haben jetzt auch die SPD, droht der SPD ähnliches wie der FDP, Stefan? Ich glaube nicht! Also es gibt... eine Erosion der Sozialdemokratie in vielen europäischen Ländern, auch in Deutschland. Es gibt den Verschleiß durch dieses Dauerregieren aber da gibt es riesige Unterschiede zur FDP. also die SPD war ja immer doch irgendwie ne Massenpartei keine Klientelpartei.

52:44 sie ist glaube ich auch stabiler in der deutschen Demokratie und den Institutionen verankert als die FDP Und hat auch nicht diese hysterischen Peaks gehabt, die Geschichte der FDP in den letzten zwanzig ... also dieser Auf- und Abt. Die Geschichte der FTP in den vergangenen zwanziger Jahren so stark gekennzeichnet hat.

53:05 Insofern ist bei der SPD ein längeres Sichtum die wahrscheinlichere Variante als ein jeher Tod. Und die SPD hat ja auch weniger populistische Wahlkämpfe gemacht muss man sagen... war bei denen anders. Ich hab das gerade eigentlich auch nur gefragt, weil in Großbritannien ja zum Beispiel die Grünen jetzt so ein bisschen von Labour-Stimmen wegnehmen?

53:30 Ja nicht nur ein bisschen. Gerade stärkste Kraft ist ganz klar für eine Umfrage. Genau und wir uns sehr gefragt haben ob die Grüden die FDP beerben oder vielleicht auch die Frage im Raum steht, ob sie die SPD beerbt. Also Sie machen sich natürlich die Hoffnung auf einen zwanzig Kind Bundestagswahl dann mit der Linkslager... für in der Kraft zu sein.

53:49 Und da ist es aus Grün sich natürlich gerade ein interessanter und wichtiger Moment jetzt einmal vorbeizuziehen, weil sie haben aber natürlich auch den Vorteil die sind gerade Oppositionen und müssen nicht in diesen scheiß Zeiten mit Friedrich Merz zusammen regieren. So das ist ja eben der Punkt was die SPD grade noch mal diese Delle reingeführt hat also nicht unbedingt die Stärke der Grünen jetzt im Moment die sie nach oben führt sondern da sind halt zwei drei Prozentpunkte von der SPD rüber gegangen und unter dem Strich beide zusammen haben nichts gewonnen.

54:17 Und die Grünen müssen da ja auch für sich klar kriegen, welchen Kurs sie da einschlagen wollen. Also deswegen ist der Vergleich mit Großbritannien natürlich lustig. Ich glaube viele würden lieber nach Bad Württemächt gucken als nach Großbritanien weil GroßbrITANIEN sich die Grüner deutlich nach links verschoben haben und das ist ja das was hierfür eine Grüne auf keinen Fall wollen.

54:39 Das heißt über das Licht dass sie nicht trotzdem dann ihren Platz zu haben und stärker werden können als die SPD kann man schlecht sagen. Da bin ich auch vorsichtig mit Prognosen. Es gibt ja noch eine dritte Variante, dass irgendwann die sich einfach mit der SPD vereinigen. Das haben sie in Holland gemacht also wer weiß aber das ist keine Prognose gewesen.

54:57 Dieses Szenario einer Fusion von Rot-Grün in Deutschland ist wegen der Niederlande eigentlich noch unwahrscheinlicher geworden als vorher weil das ist ja ein wirklicher Flop. Also die Fusion dieser grünen Linken Partei oder Sozialdemokratie die dann den Wahlen so schlecht abgeschnitten hat Also das sind einfach doch inkompatible Parteigeschichten und Milieus.

55:22 Es gibt ja auch keine ökologische Partei mehr, sondern eine so irgendwie komisch halb-ökologisch amputierte Partei? Ja, war ne komische Mischung. Das war auch keine Prognose, ich wollte nur sagen wie viele unterschiedliche Victimsrichtungen gerade das mit den Grünen und den Sozialdemokraten geht. Daher jetzt eins als das Musterbeispiel zu nehmen halt dich für riskant.

55:43 Vielleicht konnte sich die FDP auf dem Grünen anschließen. Das wäre auch noch eine Variante. Vielleicht sollten wir das an Kubiki vorschlagen? Ich schreibe mal einen Kommentar. Ja, gute Idee! Seinen ganzen Büchern gegen die Grünen wäre das auf jeden Fall ein sehr interessanter Move. aber wir haben erstmal noch die Landtagswahlen in Ostdeutschland da wird es vielleicht für die Grüden auch wieder nicht so gut aussehen.

56:03 Schauen wir was passiert. nächstes Jahr werden wir wahrscheinlich zumindest sehr viel besser wissen wie's bei der FDP weiter begangen ist. Ich weiß nicht erinnern wir uns dann noch an den Namen. So schnell gerät ihr nicht in Vergessenheit sondern danke ich euch allen. Das war der Bundestalk. Wir bedanken uns bei Daniel Fromm für die Produktion und bei Eva Lotta Anterea für die Redaktion, fragen und Kritik gerne an bundestorketats.de.

56:24 Teilt uns in sozialen Netzwerken! Und wenn ihr Geld für uns übrig habt, gerne dann an Taz Hali. Bleibt uns bewogen. Schönes Wochenende. Vielen Dank noch nicht Moment? So. damit ist das jetzt hoffentlich auch erledigt.