Was die gespenstische Ruhe in der Regierung zu bedeuten hat

0:05 5 Minuten Talk, wir haben ja nicht ewig Zeit. Mein Name ist Veit Medik und ich bin Jan Rosenkranz. Jan, weißt du, was mich irgendwie wundert? Mäh. Dass man eigentlich aus der Bundesregierung so gar nichts hört gerade. Es ist fast so eine gespenstische Ruhe, was ja allein deswegen schon irritierend ist, weil das ja eine ziemliche Alarmkoalition eigentlich war in den vergangenen Monaten.

0:23 Und auf einmal ist wie so, alles ruhig. Ja, verhältnismäßig, muss man sagen. Stimmt, die arbeiten natürlich alle, also von jedem Minister hört man so ein bisschen was, die machen ja trotzdem ihre Pressekonferenzen und so, aber der Rest stimmt, es gibt jedenfalls keinen Riesenstreit. Was steht dahinter?

0:41 Vielleicht, naja, ich könnte mir vorstellen, auch eine gewisse Ratlosigkeit. Okay, wie meinst du? Ja, ich habe den Eindruck, man weiß gerade selbst nicht so ganz, wäre jedenfalls eine Vermutung, man weiß gerade selbst nicht so ganz, wie man miteinander jetzt wirklich das in den kommenden Wochen zusammenkriegen soll.

0:56 Es bleibt ja nicht mehr viel Zeit bis zur Sommerpause und bis dahin sollen ja die Eckpunkte für diesen ganzen Reformrudel irgendwie mal stehen. Ja, absolut und alles ist so ein bisschen miteinander verknotet natürlich. Also man will eigentlich große Entlastungen beschließen, aber hat eigentlich kein Geld dafür. Man muss gleichzeitig einen Haushalt schnüren, der irgendwie auch noch ziemlich große Lücken hat.

1:18 Ein wahnsinnig kompliziertes Puzzle, was man da hinlegen kann. Klar, kann sein, dass jetzt die Beteiligten sagen, wir sind eigentlich auch nicht so richtig weiter. Könnte aber natürlich auch, wäre meine These, so eine Art neue Kommunikationsstrategie sein. Also in den Anfangsmonaten dieses Jahres wurde die ja schon mal getestet.

1:37 Da gab es auch schon mal so ein paar Wochen ein bisschen Ruhe. Und dann ging es wieder los. Da haben sich Katharina Reiche und Lars Klingbeil gezofft. Da hat man sich in der Villa Borsig gestritten. Da sind alle übereinander hergefallen und es war ein Riesentheater. Jetzt hat man sich, so lese ich das ein bisschen, vorgenommen, explizit praktisch zu verschwinden und in die Arbeitsstuben zu gehen und an diesem Reformpaket, was bis Sommer stehen muss, zu basteln.

2:01 Weil man weiß ja, sonst hat man eigentlich keine Legitimation mehr als Bundesrepublik. Jetzt könnte man natürlich sagen, Moment mal, Feit, hast du nicht aufgepasst, da gab es doch gerade eine BAföG-Debatte, einen Streit darum, kommt die Erhöhung, wie sie im Koalitionsvertrag vereinbart ist, oder muss man sie auch streichen, wie die Kürzungsvorschläge des Finanzministeriums ja so ein bisschen auch nahe legen, das geht ja dann alles nicht mehr, da gab es schon ein bisschen Rückfall, sage ich mal, in die Streitkultur, aber nicht ganz.

2:28 Und so gesehen bin ich fast gerecht, dir recht zu geben, denn es gab so ein kurzes Aufwallen, Aufwallen, aber dass jetzt die Koalitionäre übereinander hergefallen wären wie zu schlechtesten Zeiten, das ist auch nicht passiert. Eigentlich nicht, genau. Es bewegt sich weitgehend auf der Ebene Fachpolitiker.

2:42 Also da ist nichts eskaliert. Eskaliert nichts, genau. Genau, und das ist ja eigentlich erstmal ein gutes Zeichen. So, ich glaube, wir befinden uns eigentlich, bei Licht betrachtet, in einem Stadium neuer Koalitionsfahrenden. Absolut, da sind wir doch beieinander. Weil, wenn man sich da so umhört, wie die gerade so arbeiten, dann haben sie sich das auch ein bisschen so zurechtgelegt.

3:03 Also jede Woche nehmen sie sich ein großes... Ein Stück dieses Reformpakets vor. Da ist es mal der Haushalt, mal ist es die Steuerpolitik, mal ist es die Wettbewerbsfähigkeit, dann ist es wieder der Arbeitsmarkt. Also man versucht Woche für Woche im Hintergrund abzutragen, was sich da so aufgeschichtet hat.

3:23 Und das macht natürlich auch Sinn, es so zu machen, denn im bestehenden Koalitionsvertrag, den die Koalition unterschrieben hat vor einem Jahr, da steht praktisch jedes einzelne Vorhaben unter einem generellen Finanzierungsvorbehalt, das ist mal das eine. Und du erinnerst dich, die Ampel, also von der Ampel lernen heißt in diesem Fall hier vielleicht überleben, denn die Ampel ist ja letztlich daran gescheitert.

3:45 Alle Koalitionären der Ampel haben jedenfalls nach dem Scheitern gesagt, wir hätten frühzeitig neue Koalitionsverhandlungen machen müssen. Spätestens als klar war, dass das Geld bei uns vorne und hinten nicht reicht und alles unter Finanzierungsvorbehalt steht. Da muss man mal sich in die Augen schauen und neu verhandeln.

4:00 Was setzen wir überhaupt noch um und was lassen wir? Und du erinnerst dich, Koalitionsverhandlungen finden in der Regel vertraulich statt. Das ist auch eine Phase vergleichbarer Ruhe, würde ich sagen. Einziges Risiko ist, jede Koalitionsverhandlung kann auch scheitern. Glaubst du, dass es scheitert? Ich würde in diesem Fall sogar fast vermuten, das heißt was Gutes, dass es so leise ist.

4:21 Und dass vielleicht sogar erst mal was Vernünftiges bei rauskommen kann. Das Scheitern wohnt diesem ganzen Reformprozess natürlich sowieso inne. Das ist immer klar, das Risiko besteht. Ich glaube, in welche Richtung das ausgeht, kann man vielleicht nächste Woche schon beobachten, wenn der Koalitionsausschuss, wenn Merz und Klingmeil, sich mit den Sozialpartnern treffen, also mit Gewerkschaften und Arbeitgebern.

4:42 Da darf es natürlich nicht ausarten. So, Veit, jetzt wäre ich fast geneigt zu sagen, vielen Dank fürs Zuhören, aber ich muss noch mal kurz einen kleinen Shoutout loswerden. Das hier war die 300. Folge des Fünf-Minuten-Talks. Das ist natürlich, da sage ich dir mal herzlichen Glückwunsch. Danke dir auch, aber auch herzlichen Glückwunsch.

5:01 Jetzt wäre meine Frage an die geneigte Hörerschaft, was waren denn die Höhepunkte oder der entscheidende Tiefpunkt dieses Podcasts in 300 Folgen? Ja, oder wer ist euer Lieblingshost? Oder gibt es jemanden, das würde mich interessieren, der alle 300 Folgen gehört hat? Schreibt uns gerne. Das war jedenfalls der 300. 5-Minuten-Talk.

5:23 Wir sind am Freitag wieder da. Wie jeden Morgen um 5 Uhr auf allen Plattformen. Und wenn ihr uns schreiben wollt, dann gerne per E-Mail an 5mt.stern.de.