
Hitze & WM, Rentenreform, Postliberalismus, Krieg und Aufrüstung, Sozialpolitik, Salon-Hinweise
Dienstag, 30. Juni 2026 · 4 h 19
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Shownotes
Wolfgang und Stefan besprechen den Juni 2026
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Komm' in den Salon (steady.page/de/neuezwanziger/about). Es gibt ihn via Webplayer & RSS-Feed (zum Hören im Podcatcher deiner Wahl, auch bei Apple Podcasts und Spotify (open.spotify.com/show/6Kjo4dHXI5dOO6erqxZSwv)). Alle Infos dazu: neuezwanziger.de
Es war Juni
Wolfgang berichtet vom vorigen Abend in der Kölner Philharmonie, wo Grigory Sokolov Beethoven und Schubert spielte und sechs Zugaben gab, sodass er erst um 23 Uhr herauskam. Er erwähnt, dass viele Zuschauer den Saal nach dem Hauptprogramm fluchtartig verließen, um das Fußballspiel zu sehen.
Fussball WM
Stefan und Wolfgang sprechen über die Schlagzeile, dass Jürgen Klopp die Rettung für die Nationalmannschaft sein könnte. Wolfgang vergleicht diese Debatte mit der Frage nach dem nächsten Bundespräsidenten und schlägt scherzhaft vor, Hape Kerkeling zum Bundestrainer zu machen; Stefan wirft ein, man brauche vielleicht eine Frau, und nennt Ilse Aigner.
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Hitze
Stefan berichtet von seiner Rückfahrt nach Frankfurt, das als heißeste Stadt Deutschlands gelte. Wolfgang fordert eine Debatte über Klimaanlagen für alle und kritisiert, dass sich diese in Gastronomie und Hotellerie noch nicht durchgesetzt hätten. Stefan plädiert dafür, statt über den Klimawandel über Klimaanpassung zu reden; er nennt die in Frankfurt am Freitag erstmals überschrittenen 40 Grad, zwei Notarzteinsätze in der Klasse seines Sohnes und kritisiert, dass der Journalismus einen Berliner Wasserwerfer feiere, statt über Klimatisierung zu sprechen.
Liberalismusdebatte
Stefan und Wolfgang widmen sich einem rund 30-minütigen Deutschlandfunk-Essay von Nils Schniederjann mit dem Titel „Die Machtfrage. Muss die Linke sich von ihrem eigenen Liberalismus befreien?". Im Essay heißt es, ausgehend vom Karlsruher Klima-Urteil vom 24. März 2021, die Linke habe sich an den Liberalismus gekettet und habe wie die Liberalen Angst vor dem Volk; unterschieden wird zwischen Demokratie und liberaler Demokratie, in der Institutionen und Gerichte den politischen Spielraum begrenzen. Der Clip beruft sich auf den französischen Philosophen Jean-Claude Michéa und auf postliberale Denker wie Patrick Deneen, Adrian Vermeule und Sohrab Ahmari. Wolfgang stellt wiederholt die Frage, ob man für Klimaschutz oder Umverteilung überhaupt Karlsruhe und die Verfassung brauche oder ob man der Mehrheit mehr zutrauen solle, und verweist dabei auf Nancy Frasers „progressiven Neoliberalismus", Catherine Lius These zur Professional Managerial Class sowie auf Veith Selk und Julian Nicolai Hofmann. Stefan argumentiert demgegenüber, das Klimathema falle anders als die Schuldenbremse unmittelbar unter die Menschenwürde des Artikels 1. Beide bemängeln, dass die postliberale Debatte zu wenig über Geld und Kapitalismus spreche; Wolfgang führt am Beispiel der Notenbankunabhängigkeit (EZB, Trump und die Fed, mit Verweis auf Adam Tooze und Liz Truss) aus, dass eine konsequente Politisierung einen radikalen Umbau bedeuten würde. Als Beispiele illiberaler Entwicklungen nennt der Essay die annullierte rumänische Präsidentschaftswahl mit dem nicht zugelassenen Călin Georgescu und den ignorierten Berliner Enteignungs-Volksentscheid. Zum Abschluss richtet Wolfgang an die postliberale Linke die Gegenfrage, ob sie nicht selbst Angst vor der Freiheit habe.
Sommersalon
Wolfgang und Stefan kündigen den Sommersalon am 22. August im klimatisierten Saalbau Bornheim in Frankfurt an, einen Live-Podcast ohne festgelegtes Thema, zu dem es Tickets auf neue20er.de gibt.
Rentenkommission
Stefan und Wolfgang besprechen den Abschlussbericht der Alterssicherungskommission; Stefan kritisiert, dass die mediale Rezeption die Einführung einer verpflichtenden Kapitalrente nicht durchdrungen habe. Er erläutert das Modell: Ab 2031 werde der Beitragssatz paritätisch um zwei Prozentpunkte (rund 30 Milliarden Euro jährlich) erhöht, das Geld in vorausgewählte Fonds investiert, ohne Vererbbarkeit und mit selbst getragenem Risiko, und laut Bericht bevorzugt im Ausland angelegt; so würden über zwanzig Jahre rund 600 Milliarden Euro während des Renteneintritts der Babyboomer dem Umlagesystem entzogen. Wolfgang ordnet das Vorgehen als beschleunigte Deindustrialisierung ein, da das Geld ins Ausland statt in deutsche Unternehmen fließe. In Clips aus Pressekonferenz und Tag der Industrie äußern sich Friedrich Merz, der die Integration der Kapitalrente in die erste Säule als Einlösung der christlichen Soziallehre bezeichnet, Bärbel Bas, die den Bericht trotz eigener Unkenntnis des Textes als „Gesamtkunstwerk" ohne Rosinenpicken einführt, sowie Frank-Jürgen Weise und Annika Klose, die unter anderem auf die Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung und ein Mischmodell nach schwedischem Vorbild eingehen. Stefan unterscheidet Alterssicherung und Rentenkasse, beziffert beitragsfremde Leistungen auf 60 bis 100 Milliarden Euro und benennt die eigentliche Deckungslücke mit 1,2 Prozent des BIP beziehungsweise 54 Milliarden Euro. Beide kritisieren die Empfehlung, ausschließlich Löhne und Gehälter zur Beitragsbemessung heranzuziehen und Kapitalerträge, Mieteinnahmen sowie Vermögens-, Erbschafts- und Abgeltungsteuer auszuklammern. Wolfgang verweist auf das Mackenroth-Theorem und kennzeichnet Merz als Blackrock-Kanzler.
Krieg und Aufrüstung
Wolfgang leitet das Kapitel mit einer Wirtschaftsmeldung aus dem Handelsblatt Morning Briefing zum Stellenabbau bei VW, Mercedes und Bosch ein, wonach bis zu 100.000 weitere Stellen wegfallen könnten. Anschließend spielen die beiden mehrere Clips aus dem Podcast „Lanz & Precht" ein, in dem der Investigativjournalist Christian Schweppe über die Rüstungsindustrie spricht; Schweppe erklärt die sogenannte Bonner Formel mit einer auf rund sechs Prozent begrenzten Rendite und beschreibt die Preisbildung als Blackbox, in der selbst das Parlament und die Preisprüfer im Beschaffungsamt BAAINBw in Koblenz die Preise kaum nachvollziehen könnten, mit Beispielen wie 65.000 Euro für ein Funkgerät und einem Tag im Haushaltsausschuss, an dem rund 50 Milliarden Euro an Rüstungsvorlagen in vier Stunden bewilligt worden seien. Stefan spricht von Bereicherung und davon, dass dieselben Akteure die Bedrohungsdebatte vorantrieben; Wolfgang verweist auf Abgeordnete aus Rüstungs-Wahlkreisen. Im zweiten Teil spielt Wolfgang Clips von Ursula von der Leyen bei der Ukraine Recovery Conference in Danzig ein, in denen sie die ukrainische Drohnenproduktion, den Ukraine-Support-Loan und eine tiefere Integration der Verteidigungsindustrie lobt; Wolfgang stellt dem die These einer Verbilligung des Krieges gegenüber und kritisiert, dass ukrainische Männer im wehrfähigen Alter durch eine Absprache mit Selenskyj nicht mehr unter die Massenzustromrichtlinie fielen. Wolfgang referiert einen Artikel von Yaroslav Trofimov im Wall Street Journal über russische Drohungen gegen die baltischen Staaten und zitiert Kaja Kallas, Russland müsse eskalieren, um die Mobilmachung zu rechtfertigen. Den Abschluss bilden Clips von John Mearsheimer aus einem Gespräch mit Daniel Davis, in denen Mearsheimer argumentiert, der Westen und die Ukraine führten gemeinsam einen Drohnenkrieg gegen Russland und Putin betrachte den Westen als Kriegspartei. Wolfgang kritisiert, dass keine friedenspolitische Stimme mehr vernehmbar sei und die AfD die Lage instrumentalisiere.
Sozialpolitik
Stefan und Wolfgang besprechen mehrere Clips zu außen- und sozialpolitischen Themen. Zunächst zitieren sie einen Deutschlandfunk-Clip mit Außenminister Johann Wadephul, der sagt, die Außenpolitik richte sich nicht nur nach völkerrechtlichen Maßstäben, sondern …
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Hallo Wolfgang, hallo Stefan. Woran hat es gelegen? Ja ich glaube wir brauchen den Klopp. Jürgen Klopp habe ich heute morgen in der Schlagzeile gelesen dass er jetzt die Rettung sein könnte. Ich denke die Debatte ist genauso sinnvoll wie die um wer wird der nächste Bundespräsident? Vielleicht kann man auch verbinden.
vielleicht kann man sagen klop macht auch noch diese Rolle oder habe Kerkeling wird zugleich Bundstrainer. vielleicht kann Man sich so einigen. ja und vielleicht braucht eine Frau Auch eine schöne Debatte Else Eivanger als Bundestrainer. Ja, ich habe natürlich nichts davon mitbekommen. Ich war gestern in der Kölner Philharmonie...
Was wurde gegeben? Sokolov hat gespielt Beethoven Schubert. dann waren es so etwa kurz nach zehn. Dann kamen die Zugaben und wir sind erst um dreiundzwanzig Uhr dann rausgekommen denn Sokoloff hat ja sehr viele Zugaben gegeben sechs an der Zahl. das war ein sehr beeindruckender Abend. da bin ich nach Hause gefahren über die Autobahn Ich habe alles nicht mitbekommen, bin ins Bett und heute Morgen dann diese Dieopsbotschaft um auch diesen Begriff reinzuwerfen.
Muss Zugabe herbeigerufen werden oder geht es automatisch in die Verlängerung? Sie wird herbeingerufen. aber es gibt bei Sokolov ja doch eine ganz besondere Gleichförmigkeit. das heißt Sokoloff kommuniziert hier nicht mit dem Publikum in irgendeiner Weise sondern er tritt auf verneigt sich, setzt sich jeden Spiel los.
Er spielt dann auch im ersten Teil zwei Stücke. normalerweise ist es dann üblich dass der Pianist nach dem ersten Stück aufsteht, sich verneigt wieder reinkommt. nein Sokoloff spielt einfach durch. danach gibt es ein Ritual er kommt rein, verneicht sich geht wieder raus kommt wieder rein, verneigt sich einmal, setzt sich an das Klavier, spielt die Zugabe geht wieder raus und dann geht das so hin und her.
Bis er sich dann irgendwann ... Dann weiß jeder jetzt ist das Konzert wirklich zu Ende. Zweimal also zweimal herauskommt und zweimal verneigt ohne sich ans Klavier zu setzen, dann weiß man okay Jetzt gibt es keine Zugabe mehr. Wussten alle darüber Bescheid oder hat man die Attitüte als Herrschaftswissen nach drei Stunden den Nachbarn rüber getuschelt?
Fans wissen es natürlich, aber ich war dann doch erstaunt darüber. Das viele Leute des Konzerts waren wie gesagt so um zehn nach zehn zu Ende. also das Hauptprogramm war zu Ende dass sehr viele dann fluchtartig den Saal verlassen haben weil sie dringend das Fußballspiel sehen wollten. Ja das muss man dann sehen und dann heißt ja ganz richtig.
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Alle Details findest du in der Episodenbeschreibung. Was besprechen wir heute? Möchtest Du was zu Hit zu sagen? noch Ah ja, unbedingt Hitze. Siehst du ich bin also in diesen Räumlichkeiten hier ne? Ich war ja Sonntag auch in Köln und in Kologne war laut Karin man Wetter nur zwei Grad weniger. aber es war eine andere Welt.
Wir sind zurück nach Frankfurt gefahren. Eine Stunde Zugfahrt die Sonne schon ein bisschen tiefer und so Und ich glaube in Frankfurt war die Hitze ein bisschen anders. wir gelten ja eher als die heißeste Stadt Deutschlands Hier, Bahnhofsviertel ist natürlich noch mal... Also es steckt einfach wirklich in diesen Mauern drin.
Ja! Die Glühnen quasi auch. Wir waren ja am Freitag hier in Frankfurt und der Oper gemeinsam. Da ging's ja gerade doch. Dann haben wir die zwei Tage EUR. Ich hab dann als ich rausfuhr auf dem Thermometer im Auto gesehen, thirty-fünf Grad. Als ich dann auf der Autobahn war nur noch neunundzwanzig. das ist hier wie ein Backofen.
Das ist aufgeheizt. Es ist so wie ein backofen? Ich habe aber schon immer gesagt hier in diesem Podcast schon zwei Tausend zwanzig im Sommer Man muss eine Debatte führen darüber, dass wir Klimaanlagen brauchen. Das war mein Credo. Damals wollte man das nicht so gern hören. jetzt habe ich doch einige Artikel gelesen die in diese Richtung gehen.
Diese Art der Klimapolitik ist existenziell, weil die Leute es einfach nicht aushalten ohne Klimaanlagen. Und ich bin auch etwas überrascht darüber dass sich das in der Gastronomie noch nicht durchgesetzt hat denn dort kann man ja doch ganz klar sehen wenn ein Restaurant nicht klimatisiert ist und wir haben draußen thirty-eight Grad dann ist das Restaurant leer und da nutzt auch nichts.
wenn alle die ganze Zeit die Türen aufmachen wird dann nicht irgendwie kühl oder was sondern dann braucht man Klimaanlage. genauso Hotels, die gar nicht schlecht sind. Die gar nicht billig sind und trotzdem haben sie keine Klimaanlagen. ich verstehe das nicht dass Deutschland so eine Aversion gegen Klimaanlage hat.
Ich vermute es wird jetzt noch zwanzig Jahre brauchen weil immer irgendjemand behauptet ich erkelte mich absolut. Es gibt ganz viel zu sagen und einige so ein bisschen kontraintuitiv. zum einen Ganz viele klimaanpassungsgeräte. ja bin ich total dafür Klimawandeldiskussion sofort einstellen Also braucht man nicht mehr.
Wir haben das Buch gelesen, Adrian Daub über den Creep der einfach nur rum provozieren will. wer wirklich glaubt ist nach diesen vier Tagen und drei Tage also in Frankfurt wurden am Freitag als du gerade hier ankamst siebzehn Uhr die vierzig Grad durchbrochen erst in Deutschland. dann waren es quasi zwei Tage lang bis Sonntage.
also es ging nicht. meine Privilegien waren ich konnte im Keller schlafen wenn das meinundzwanzig Jahrhundert als Privilegel um Geld Wow, im Keller. So ist einfach ... Ja, da weiß man schon. Der Creep! Wer jetzt glaubt er müsste jemanden nochmal vom Klimawandel überzeugen und weist den Herrn Hegemon nicht in seinem Rücken?
Er hat verloren. Der wird zu Recht von den Trollen fertig gemacht. Gar nichts noch mal anfangen. Also wirklich nicht anfangen sondern ... Faktencheck-Hitze... Nein. Also, vierzig Grad hat es hier noch nie gegeben. Wir hatten Freitag-Hitserekord, Samstag gleich den nächsten, Sonntag der nächsten. Was bedeutet, ab jetzt müssen wir über Friends and Family reden.
Denn auch jeder der ganz cool tut und mal der hält das super aus und so... Aber was mit deiner Mutter? Ja ist dann die Anschlussfrage! Und nicht nochmal den Klimawandel erklären ja. Klimawandler ist jetzt einfach gesetzt. deswegen jetzt Klimaanpassungssachen. Und diese Diskussion läuft aber nicht sehr gut.
also ich bin wirklich erschüttert darüber. Also wirklich erschüttert. Ich sag es jetzt so ironisch, aber ich bin echt erschüttern dass selbst in Frankreich wo nichts funktioniert, wo die Regierung wirklich da niederliegt. Le Pen als nächstes regiert, der Präsident keine Mehrheit im Parlament hat alles historische Erstmaligkeiten.
Selbst die schaffen es das die Regierung einfach mal Notfallplan macht und ist dann nicht heiß wie bei uns und Original jetzt. In der Klasse meines Sohnes gab's am Freitag zwei Notarztseinsätze nur in der klasse meine Sohnes zwanzig Kinder zwei notwarze Einsätze so. Und man hat so richtig gemerkt, auch in dieser Gruppenkommunikation, dass nämlich die Betreuung dann so schreibt.
Ja also wir haben uns gemerkt es ist wirklich sehr heiß und so, das ist ja blöd, passen sie auf, dass das Kinderwochenende genug trinkt wie erleichtert alle professionellen Kräfte waren, dass es auf dem Wochenende gefallen ist. Samstag Sonntag können ja alle zu Hause bleiben. Also dieses Glück wird nicht nochmal kommen!
Die nächste Klima wird dieserzeit doch noch sein. Das war ja auch noch zum Beispiel ein Rheinland-Pfalz der Zeugnestag. Insofern hatte man dort in manchen Schulen den Eltern gesagt, es hat mir eine Mutter erzählt. Heute bleibt die Schule zu kommt einfach alle mit den Eltern vorbei um zehn Uhr und holt die Zeugnisse ab wo die Eltern ja auch immer Zeit haben müssen das genau so gerade zu regeln.
also mussten Die Eltern dann um zehn uhr antreten um mit den Kindern die zeugnis entgegenzunehmen. Also man rettet sich ins wochenende oder verlängert ist dann. aber dass geht natürlich nicht auf dauerlose. schlimmste was ich gesehen habe ist wie der deutsche Journalismus abjubelt, dass in Berlin ein Wasserwerfer was ein Panzer ist jetzt Wasser versprüht.
Ja also für diesen einen Wasserwerfere hätte man die halbe Stadt klimatisieren können und ich bin mir auch ziemlich sicher wenn diese Hitzewerte nicht drei Tage gewesen wäre so dann sieben Tage wären die Wasserwerfe schon wieder etwas anderes verwendet worden weil irgendwann staut sich es dann auch bei Rehwelt.
Die Leute können sich dreifünfzehn Mal am Tag einkaufen gehen und so tun als Ich bin ja hier nur kurz Tüte Chips kaufen. Nein, die können sich natürlich ab. Die Leute sitzen den ganzen Tag in ihrem Auto, weil es einfach der einzige Klimaanlage ist. Also das alles sehr dramatisch und es gibt aber nichts zu berichten.
Ja ich habe nicht einen Clip, weil... Es ist nichts angefallen in dieser politischen journalistischen Landschaften. Kommen wir jetzt gleich zu einem ganz großen Thema. In gewisser Weise setzen wir auch eine Diskussion fort, die wir im Life Salon begonnen haben. Da haben wir ja schon darüber gesprochen Das... Dieser Faschismusbegriff doch ein bisschen merkwürdig ist und dass vielleicht die Linke sich jetzt so sehr dahinter verschanzt.
Wir hatten ja diese Debatte jetzt auch mit dem Parteitag der Linken, das der neue Vorsitzende dort den Faschwismus Begriff dann auch auf die CDU CSU angewendet hat. Man hat sich dann wieder entschuldigt wo man auch sagen muss, die Entschuldigung ist manchmal noch schlimmer als das man davor gemacht hat.
Ja also strategisch alles völlig kraut und rüben. wir werden aber bei diesem Faszismus Thema dran bleiben Weil wir das neue Buch von Eva von Redika lesen werden, nämlich dieser Drang nach Härte in dem sie auch einen Faschismusbegriff vorstellt. Wir werden sehen wie weit wir damit kommen. brauchen wir diesen Faschwismus Begriff um den aktuellen Rechtsruck wie ich es einfach mal formulieren will zu verstehen.
Wir werde das alles im Salon sehr ausführlich dann besprechen. Aber da gibt es ja noch eine andere Debatte, die man quasi da so mit dranhängen kann. Denn während die einen sagen jetzt ist die einzige Arbeit, die zu leisten ist von links antifaschistischer Arbeit was dann sehr unterschiedlich definiert wird Nämlich auch dahingehend, dass man sagt wir brauchen jetzt die große Einheit und müssen auch die CDU-Kräfte mobilisieren.
Dass alle sich in eine antifaschistische Einheitsfront bewegen oder diejenigen, die sagen ne auch die cdu ist ja eigentlich schon verloren Und wir sind ja diejenigen die vielleicht diesen Begriff des Faschismus nicht laufen vor uns her tragen. aber was wir immer betont haben isst Du hast es besonders scharf gemacht, Dobrindt macht AfD-Politik.
Und genau so sollten wir ganz viel beobachten! Wir haben ja heute auch Sozialpolitischen alles und können sehr häufig sagen... Die Regierung macht der AfD-Politik gerade. Ich brauche da nicht jedes Mal den Faschismusbegriff, sondern kann das einfach sagen. und der Unterschied ist dann nur sie sind nicht von der AfD aber Sie machen AfD Politik!
Und wenn man dann glaubt dass damit alles super sei so lang die ja nicht von Der AfD sind können die auch AfD-politik machen is man natürlich in einer großen Predouille. Da stellt sich die Frage also für jetzt linke Kräfte packtiert man einfach mit dem Status quo, um zu sagen die AfD muss aufgehalten werden oder müsste man nicht von links auch eine gewisse Kritik einer, sagen wir es liberalen Ordnung.
Sich erlauben sich zutrauen? Dazu gab es einen dreißigminütigen Essay im Deutschlandfunk von Nils Schneiderjahn, der sich mit dem Thema Postdiberalismus auseinandersetzt. Auch das ist ja schon ein Thema – wir werden gleich ein paar Namen hören, die wir schon im Salon hatten -, dass wir hin und wieder aufgegriffen haben nämlich gerade in Bezug auf Philipp Manu, aber auch auf die Frage der Demokratiedämmerung.
Was bedeutet das eigentlich? Wenn die politische Entscheidung, die wir treffen wenn wir wählen gar nicht so entscheidend ist? plus plötzlich kommen da Institutionen die sagen ne nee das geht ja sowieso nicht. und von dem ausgehend wollen wir uns jetzt mal mit dieser frage postliberalismus beschäftigen.
ich sage gleich vorweg Ich kann mit vielem etwas anfangen. vor allem auch mit der Diagnose kann ich sehr viel anfangen. bei den Schlussfolgerungen Bin ich doch skeptisch, aber das arbeiten wir mal langsam heraus. Beginnen wir also mit dem Beginn! Die Machtfrage muss die Linke sich von ihrem eigenen Liberalismus befreien?
Von Nils Schneiderjahn Apropos Nils Schniederjahn war ja auf Mission und hat nach dem neuen Sozialismus nachgespüren. Was ist das soziale im Sozialismus Und er war hier in diesem Büro Und das war wahrscheinlich gar nicht gewusst, deswegen grüße an dich Nils. Wir haben uns hier knapp verpasst denn es ist ja unser Büro in dem PSSSR oder wie das heißt.
Catherine Liu war hier und hier gab's eine Konferenz. er hat im Freitag darüber geschrieben. habe ich danach gesehen? Für die Hörer die besonders treu sind die werden sich vielleicht noch erinnern wir haben mal dieses schmale Buch von Catherine Liu besprochen. zu Professional Managerial Class Vollentzeinverstanden sage ich, mit diesem Buch du warst sehr dagegen.
Du warst noch dafür und dann kam später Sarah Wagenknechtsbuch. Ich sagte es ungefähr der gleiche Tenor. Ja ja aber das habe ich ja auch nicht zusammen gelesen. Das Buch hab' ich mir nur von dir rapportieren lassen Aber wir sind da schon eigentlich in einem richtigen Gefilde Denn Katholio hat hier auch diese These.
Es gibt diese Professional Managerial Class Und die hat sich den liberalen kapitalistischen Eliten zusammengeschlossen. Mit den Eigentümern, für die sie managt? Ja mit den Egentümern sieht also keinen Klassenkonflikt mehr für sich, verdient ja auch ganz gut, pflegt außerdem einen Lifestyle der absolut zu dieser kosmopolitischen Elite passt.
aber was ist eigentlich mit denen die nicht so der Professional Managerial Class gehören? welche Konflikte entstehen dadurch? wir steigen erst mal ganz grundsätzlich ein. Und da sticht Schniederjahre auch gleich mit seinem Essay in eine Wunde. Denn wir waren ja auch, glaub ich, erst einmal erfreut darüber, dass Karlsruhe da eine Entscheidung trifft die sagt Klimapolitik müsst ihr schon machen.
Ein bisschen vieler. An diesem Tag verkündet das Bundesverfassungsgericht ein Urteil Der Staat, so heißt es darin, darf die Freiheit künftiger Generationen nicht durch unterlassene Klimaschutzmaßnahmen einschränken. In der klimabewegten Linken wird das Urteil euphorisch aufgenommen. Die Linkspartei nennt es einen Meilenstein im Kampf gegen den Klimawandel.
Das Urteil reicht weit hinein in die Politik und es verengt die Spielräume dessen was politisch möglich ist. Nicht nur musste die damalige Regierung ihre Klimagesetzgebung verschärfen Jede Regierung, die in Zukunft hinter die bestehenden Ziele zurückfallen möchte dürfte Probleme mit den Karlsruher Richtern bekommen.
Okay ich weiß noch nicht in welche Richtung das geht aber ich möchte hier kurz schon mal vorab kommentieren weil wir es ja häufiger thematisiert haben dass die Demokratie als parlamentarische Mehrheitsfindung eingeschränkt wird dadurch dass irgendwelche Sachen im Grundgesetz stehen oder woanders. nun ist das im Kettenlegen der Politik durch die Schuldenbremse zum Beispiel keine gefährlichen schlimmen Auswirkungen in dreißig Jahren hat, wenn der Schulenberg dann so groß gewachsen ist.
Weil er es ja Menschen gemacht und man kann ihn einfach streichen. Damals aber genau aus dieser Begründung hat man sie nicht verfassend geschrieben, weil man sagt wir können das nicht den künftigen Generationen auflassen? Genau während wir bei den Klimafolgen Veränderungen haben die auf unser Leben zurückwirken und uns in der Freiheit einschränken bei der wir den Ausweg, wir fahren einfach zur EZB und fragen ob sie drei Nullen aus der Bilanzstreich nicht haben.
Von daher haben wir eine andere materielle Grundlage falls das in diese Richtung geht? Ich will nur sagen ich stimme dir... Inhaltlich insofern zu, als wir da einer Meinung sind. Wir finden Schuldenberge nicht so schlimm sehen aber dass die Klimakratastrophe spürbar näher kommt und würden uns wünschen wenn dort energischer zugegriffen wird und sind dann auch bereit zu sagen na wie das am Ende jetzt kommt und ob das Karlsruhe denen jetzt diktiert ist uns doch erst mal recht.
nur wir haben ja damit ein demokratietheoretisches Problem. also wir können jetzt ja nicht cherry picking machen und sagen ja das mit der Schuldenbremse in der Verfassung Blöd, aber wenn wir Klimaschutz nicht Verfassung schreiben, finden wir das schon wieder gut. Da bin ich ganz entschieden! Schuldenbremse in der Verfassung ist ganz schlecht weil es einfach ein menschengemaltes Problem ist.
Weil du das sagst? Na also es gibt ja sehr viele Leute... Ich gehöre nicht zu denen die sagen Das ist ein Desaster für die deutsche Volkswirtschaft auf Dauer Wenn wir uns immer weiter verschulden und nicht die Kriterien von Mastricht einhalten. Wir sehen das anders. Aber ich kann jetzt zum Beispiel sagen als wenn man jetzt nicht genügend für den Klimaschutz tut.
Das ist vielleicht für unser Publikum und für mich eine irrige Annahme, aber das ist ja eine durchaus plausible Position die vertreten wird im öffentlichen Diskurs. Nein da bin ich leider ganz entschieden. also ob der Schuldenberg in fünfzehn Jahren drei oder fünf Billionen ist. Ich muss nicht davon überzeugen, ich will es ganz deutlich sagen weil in fünf zehn jahren sehen wir uns alle wieder.
Ob der Schuldenberg in fünfzehn Jahren drei oder fünf Billionen ist, ist eine ganz andere Problemlage als dass es ganz sicher sieben Wochen lang vierzig Grad sind. Ja das ist was ganz anderes. ich will auch die gar nicht inhaltlich widersprechen denn ich bin ja auch immer gesessen hat von tag eins dieses podcast zu sagen wir brauchen eine abschaffung der schuldenbremse und all das.
und davon will ich ja auch gar nicht abrücken. ich will nur sagen hier geht es ja um. Eine einleitung die ihr bewusst wählt also hätte natürlich die Schuldenbremse nehmen können. wie schlimm dass man die damals in die verfassung geschrieben hat in den nuller jahren und dann wären wir uns sofort alle einigen würden gar nicht diskutieren.
jetzt nimmt aber eher für diesen essay einen interessanten anlauf und sagt ja ihr habt euch er wahnsinnig gefreut. damals das karlsruhe sagt hier. Der Klimaschutz ist wichtig und da kann die Politik nicht einfach machen, wie sie will. Ich bin jetzt sehr gespannt, wie Sie es weitergehen! In diesem Bereich sagt er doch uns jetzt Folgendes.
Aha wenn es euch passt dann passt das euch aber sonst seid ihr doch nicht dafür. Und die Frage wäre dann doch zu stellen benötigt man die Verfassung? Benötigt Man Karlsruhe oder traut man der Politik selbst zu dass sie richtige Klimapolitik macht richtig mit dem Geld wirtschaftet, haushaltet. Ohne dass man irgendwo etwas festschreibt und nochmal aus Karlsruhe jemand kommt, das versteh ich es nicht.
Also die Unterscheidung, die ja hier gemacht wird ist ja die zwischen Demokratie- und Liberale Demokratie. Man kann ja sagen, die liberale Demokraties mit Philipp Manow ist so gestaltet, dass man versucht mit Institutionen und mit Verfassungsgerichten vor allem festzulegen was der politische Spielraum sein darf.
Und dazu gehört dann auch, dass man zum Beispiel die Schuldenbremse oder Klimaschutz in die Verfassung schreiben kann und dann ist das einfach der Rahmen des Gesetzes. Die Demokratie ohne diese liberalen Institution also z.B. eine elektorale Demokratie würde ja bedeuten, dass je nach Mehrheiten diese oder jene Politik bekommt, bedeutete Hätten wir jetzt zum Beispiel eine politische Mehrheit für radikale Klimamaßnahmen, würde nicht mehr die Frage stellen.
Was sagt das Verfassungsgericht dazu? Sondern dann könnte man sagen Enteignen jetzt folgende Besitzer von Land und dort werden jetzt Parks für Solarenergie erstellt. Wir greifen jetzt hier durch, und jeder der Wohnungen vermietet muss dafür sorgen dass Klimaanlagen drin sind was auch immer. also ich rede einfach ins blaue hinein Und dann könnte man das machen.
würde man jetzt aber Von einer liberalen Demokratie ausgehen wo ganz viel abge steckt es durch die liberalen Institutionen, könnte man solche drastischen Schritte nicht gehen. Und die Frage ist, traut man sich das zu oder sagt man ne, wir müssen das schon alles schützen? Da kommen wir in den Bereich des Minderhaltenschutz, da kommen wir im Bereich von ganz vielen Dingen wo wir sagen, das sollten wir doch mal lieber alles festzuholen damit nicht eine Partei kommt, die das anders macht.
und diese Überlegung, die ja sich hier anschließt Wollen wir liberale Demokratie oder wollen wir mehr Demokratie wagen? Das ist ja eigentlich die Idee, die da steht. Deswegen sage ich eben Sherry Picking Ich finde das auch dann lustig wenn plötzlich Karlsruhe den aktuellen Herrschenden sagt jetzt müsst ihr auf dem Klimaschutz achten.
nur die Frage ist was es wenn Karls Ruhe zum Beispiel sagt ne das geht jetzt gerade nicht denn dieses Sondervermögen ist dafür vorgesehen und das dürft ihr nicht für Kindersicherung oder sonstwas einsetzen. Dann merken wir plötzlich als Linke, ach das ist aber jetzt doof mit der Verfassung. Also schon allein weil du so lange das jetzt ausgeführt hast sage ich gut gebrüllt Löwe.
Aber ich habe eine ganz kurze Erwiderung Wozu dann überhaupt ne Verfassung? Genau! Ja bei dem Thema Klima brauchen wir ne Verfassung. Die Frage ist ja nicht braucht man ne verfassung? also ich glaube jetzt nicht dass die Post-Liberalen sagen Wir schaffen die Verfassung ganz ab aber wozu? es ja einen Gewissen Hang gibt Seit den letzten fünf und zwanzig Jahren.
Und auch andere als Mano, und auch Liberalerer diesen Hang zum Beispiel Alexander Thiele. Ja das ist ja alles schön und gut mit diesem Hang. Habe mir darauf hingewiesen... Ich lasse dir jetzt nicht die nächsten sieben Minuten hier durchgehen wo du es nochmal festst und ich wieder sage Gutgebrötlöwe! Es gab einen Hang dazu möglichst vielen die Verfassung zu schreiben.
Das wurde ja kritisiert von verschiedenen Seiten, nicht nur von ... Mano Der Begriff Übersterblichkeit kommt aus der Klimakrise. zwei tausend drei. Paris war damals sehr hitzig. Vierzig Grad wurden nicht durchbrochen, in ganz Frankreich wurden irgendwie dreißigtausend mehr Tote gezählt als so. Allein in diesen drei Tagen sind in Paris nach ersten Schätzung tausend Fünfhundert Leute.
weil man es schon wusste das werden locker zehn Tausend sein in der zehn Millionen Stadt. So Artikel eins Menschen würde und leben bei Einenvierzig Grat über mehrere Tage sind für mich eindeutig und da ist auch Nicht eine historische Tendenz oder Da gibt's so'n Drang irgendwelche konservativen Politiker nutzen Chancen oder irgendwelchen Linken wollen irgendwas verhindern und missbrauchen, deswegen die Verfassung.
Das spielt da überhaupt nicht auf diese Augenhöhe. Leben bei einundvierzig Grad in Europa ist eins zu eins Menschenwürde-Frage Und dafür haben wir eine Verfassung. also wenn ein Thema Nicht in diesen Reigen reingehört mit ah da hat man jemand was missbraucht und jetzt macht er das noch in die verfassung usw., dann ist es einfach Das Menschenwürde.
geleben bei nicht einundvierzig Grad, weil das wie eben schon als Witz angedeutet mein Privileg war drei Tage im Keller übernachten zu können. Ja, das ist doch absurd! Ich kann das jetzt relativieren, will es aber gar nicht tun. Ich habe zu Hause eine Klimaanlage und könnte sagen in anderen südlichen Ländern Europas ist das ja schon die ganze Zeit so.
Das meine ich, könnte ich relativieren und sagen Ja, in Griechenland und Italien ist da schon sehr lange so. Weißt du was da für Leben stattfindet? im Juli August? Ich weiß das! sagen, ich will das nicht meine Position sondern ich will sie nur einwerfen die kommen könnte als position aber wenn du auf die menschenwürde verweist dann hast du ja vollkommen recht und ich sehe das exakt genauso wie du.
Nur brauchen wir dafür den klimaschutz der von Karlsruhe nochmal uns diktiert wird? oder gibt es nicht sowieso die verfassung schon her? Genau wegen Artikel eins, der ja nicht in Frage gestellt wird auch nicht. Ich bin nicht von den Postliberalen hierher diskutiert worden. Dass die Linke von der gemäßigten Sozialdemokratie bis weit ins Linksradikale vor allem Klimabewegtes Spektrum hinein das nicht nur hingenommen sondern häufig begrüßt hat ist kein Zufall.
Es hat mit einem grundlegenden Wandel zu tun. Ein guter Teil der Linken ist liberal geworden Und sie hat, wie die Liberalen seit Jahrhunderten Angst vor dem Volk. Ja also ich werde das nicht weiter kommentieren. Ich bin gespannt wie diese Clips weitergehen. Ich habe heute morgen im Fernsehen Wie heißt der etwas ältere aber sehr gern gesehene Klimaschützer?
Nicht latif sondern der andere. so heißt bestimmt wenn ich meine wie auch immer er meinte Drei grad in den subtroben heißt drei Milliarden Menschen Die dann nicht mehr leben können weil der menschliche körper ist einfach nicht schafft länger als drei stunden dort im Freien zu sein. Er hat das dann in der politischen Dimension, die ihn jetzt nicht in seine Klimaerforschung reinfällt.
Ja? Sondern er hat einfach selber mal eine politische... Er meinte, dass ist das Ende der menschlichen Zivilisation! So, wir haben Richard David Precht gehört, der meinte Nähmarkus, im nächsten Jahrhundert wird es keine Menschen mehr geben und wir werden's selbst verursacht haben. Und ehrlich gesagt ich schwenke auf dieser Linie ein und ich mache das etwas für tunistische flapsische Argument und sage Noch lange, bevor es der menschliche Körper nicht aushält, schaltet sich die Psyche aus und hat keine Lust auf diesen Scheiß.
Und von daher ist das für mich hier ganz ... Also Klima ist ... Ich verstehe seine Argumentation aber nicht beim Thema Klima, nicht nach diesen drei Tagen! Ja? Ich will nur noch ein Argument reinwerfen weil du jetzt gerade so wunderbar in diese Lebenswirklichkeit ja betont hast wie das eigentlich aussieht wenn man über vierzig Grad hat, man pennt im Keller, wenn man einen hat etc... Das ist also ein Leben, das ja die Mehrheit betrifft.
Die Mehrheit der Menschen in Deutschland hat keine Klimaanlage und arbeitet irgendwo wo es heiß ist. Also das heißt man hat ja eine Mehrheit eigentlich für Klimaschutz beziehungsweise Hitzeprävention was auch immer. Noch mal meine Frage braucht man irgendetwas bei einem Verfassungsgericht? Was die nochmal sagen?
oder müsste man sich nicht zutrauen können dass angesichts dieser Temperaturen, dass man den Leuten sagt ihr habt's auch gerade am eigenen Körper und du dir schwitzt doch müssten wir nicht jetzt. Ich geb dir eine ganz scharfe Gegenfrage. Die Frage stelle ich ja auch selbst weil ich sie gar nicht so beantworten kann.
Ich freu mich richtig drauf die ist diese Gegenfrage zu stellen unbedingt. Unsere Demokratie ist ja organisiert, da sind Legitimationen durch Verfahren. Wir delegieren – wir haben Abgeordnete die für uns Abgeordnet sind ihre eigentliche Arbeit nicht mehr machen sondern für uns Politik dem Gemeinwohl unterworfen mit verschiedenen Stufen außerparlementarisch innerparlementarisch Regierung Opposition Unterscheidung und dann nochmal richtig in der Staatsverwaltung.
so das ist also ein mehrstufiger Prozess Und ich kenne einen Podcaster, der sich sehr dagegen wehrt das aufzulösen und es irgendwie in Bürgerräten weil's ja eine Mehrheit gibt zu klären. Und jetzt sagst du mir plötzlich aber da haben wir doch ne Mehrheit und ich sage wow! Das ist nicht schlecht! Dann du hast vollkommen recht mit meiner Skepsis gegenüber...
Ach! Was machen wir denn dann jetzt? Verfassung oder Mehrheitsentscheidung? Ich bin ja nicht hier. jetzt der Anwalt von Nils Schneider. Ja nicht werde er auch in einigen Punkten widersprechen. Ich will nur sagen dasses genau das Dilemma denn man kann ja sagen, okay also das spürt hier wirklich jeder.
Schuldenbremse ist eine sehr abstrakte Diskussion. da muss man schon mal zehn Videos von Maurice Höfken gesehen haben um zu wissen was jetzt genau der Fall ist. aber hier hat jetzt jeder gespürt. es ist heiß es wird heißer werden da gibt's keine Ausweg. Da könnte man noch am ehesten darüber nachdenken zu sagen da brauche ich gar kein Verfassungsgericht für Das wird ja wohl die Mehrheit selbst hinbekommen.
Und das ist die Grundfrage, denn dieser Clip, den ich eben gespielt hatte, der fragte sich schon, er hat die Linke etwas Angst vor dem Volk und diese Frage muss man sich bereits sein zu stellen und das finde ich das Interessante da rein. Lassen wir erstmal Schneider Jan erklären was wir unter liberalem verstehen?
Ich finde es so gut, dass ich gestern den Schuss von Tahr verpasst habe wie er dann einfach über's Tor geschossen hat Und ich weiß aber, ich bin jetzt mehr gespannt wie diese Clips weitergehen als ob Deutschland nochmal einen F-Meter schießen möchte. Ja oder? Wir machen hier... Das wird ein richtiger Krimi jetzt!
Wer liberal ist vertritt im Kern das Projekt die individuelle Autonomie zu erhöhen. Ursprünglich taten Liberale das indem sie das politische Mitspracherecht einfacher Bürger gegen die feudale Herrschaft erkämpften. Seitdem das freie und allgemeine Wahlrecht sich durchgesetzt hat Also je nach Staat seit etwa einhundert Jahren waren es noch zwei Sphären, in denen die individuelle Autonomie auf einen Höchststand zu bringen war.
Die Wirtschaft und die Kultur. Die Rufe nach Demokratie werden laut, als man will mitwählen können. Wir sehen aber auch dann in den westlichen Demokratien. alle durften da nicht wählen Frauen-Wahlrecht wäre zum Beispiel ein Thema. Jedenfalls gab es auf diesem Weg unendliche Fortschritte. das heißt alle dürfen jetzt wählen zumindest wenn sie den Pass haben.
Jetzt kann man ja auch darüber diskutieren. wie kann man das ausweiten noch auf die die kein pass haben? wir schon lange hier leben? zwei weitere Sphären liberalisieren, nämlich Wirtschaft und, sagen wir Kultur des Leben an sich. Wenn man mal über den liberalen Markt... Im Bereich der Wirtschaft knüpfte sich das Autonomiestrieben von Anfang an daran, den Markt von allen angeblich unzulässigen Einschränkungen zu befreien.
Keine Planwirtschaft Kosten entscheiden darüber was gemacht wird Angebot Nachfrage Und? Der andere Liberalismus Die andere Seite des liberalen Projekts spielt sich auf gesellschaftspolitischer Ebene ab. Jeder sollte leben können, wie er oder sie wollte. Der Staat sollte sich gegenüber unterschiedlichen Lebensformen möglichst neutral verhalten.
Auch das haben wir zu einer gewissen Vollendung gebracht. In Deutschland kann man das besonders deutlich machen vielleicht an der Ehe für alle. Manche sagen, aber man kann dann noch weitere Liberalisierungen herstellen in anderen Bereichen sicherlich. Aber wir haben was Religion, sexuelle Selbstbestimmung alles anbelangt enorme Fortschritte gemacht.
das heißt Wir haben also zwei liberale liberalisierung Strömungen Ökonomie und Lebensstile. Und da merken wir schon Da gibt es ja einen gewissen Konflikt dass wir sagen zum Beispiel wir zwei wir würden gerne diese liberalen Lebensstiele haben Ja, möchten jetzt nicht plötzlich gesagt bekommen wie wir heiraten sollen oder so.
Aber wir sind jetzt Kritiker zumindest hier in dem Podcast doch sehr häufig einer Wirtschaftsordnung die sagt ne das machen wir mal alles über den Markt das funktioniert ja alles prächtig. Die Wette der Linksliberalen war dabei stets dass beide Formen des Liberalismus nichts miteinander zu tun haben Dass man für gesellschaftspolitische liberalisierungen und gleichzeitig gegen den Wirtschaftsliberalismus kämpfen könne.
Lassen sich die beiden Projekte aber wirklich so leicht voneinander trennen? Das ist also eine Diskussion, die wir denke ich seit der ersten Trump-Wahl besonders deutlich spüren. Es gibt die Theoretikerin Nancy Fraser, die sprach von dem progressiven Neoliberalismus im Prinzip eine ähnliche These wie Castle Leo sie aufgestellt hat.
es verbindet sich Eine Klasse die genau diese liberalen Lebensstile will inklusive LGBTQ mit der Kapitalklasse, weil man im Prinzip mit dem Liberalismus packtiert. Denn alles andere davon erzählt dann Éryvon oder so ist in der Provinz und es genau nicht liberal sondern ist rechts. und da sollen bitte keine Leute sein die nicht so aussehen wie wir und nicht so lieben wie wir.
Jean-Claude Michel ist ein Autor, der schon in den Zehnerjahren einen Buch geschrieben hat mit dem Titel das Reich des kleineren Übels und mit er eigentlich die Situation der Linken im Liberalismus meinte. Der französische Philosoph Jean-Claude Michel hat die überzeugendste Gegentease formuliert Beide Projekte gehen von Abstrakten nicht in konkrete Gemeinschaften eingebetteten Individuen aus, deren atomisierte Wünsche und Interessen man durch einen möglichst klaren rechtlichen Rahmen vor den Ansprüchen ihrer Mitmenschen abschirmen sollte.
Das heißt wir sind in einer Situation wo das Individuum vielleicht schon beides sein kann. Natürlich kann ein einzelner Mensch gleichzeitig für Abtreibungsrechte und für die Verstaatlichung der Energiekonzerne eintreten. Doch Michéar beschreibt eine kulturelle Dynamik des allseits wirksamen Hintergrundrauschens des Liberalismus.
Was ist damit gemeint? Wo die Idee, dass jeder vor den Ansprüchen seiner Mitmenschen geschützt werden soll? zur Light-Idee einer Gesellschaft wird. dort erodieren über kurz oder lang auch die solidarischen Bindungen die für eine Umverteilungspolitik oder ein solidarisches Zusammenleben nötig wären. Gehen wir damit, sagen wir das der Liberalismus und ich stelle es wirklich als Frage... Die Gesellschaft inso weit atomisiert hat dass eine solidarische Bindung zum Beispiel für Umverteilungen nicht mehr hergestellt werden kann man zugleich aber Liberale Lebensstile dann für sich genießen kann, auch individuell möglicherweise für Umverteilung ist.
Also für ein hartes Durchgreifen und zugleich für liberale Lebensdiele im Sinne der Sexualität oder was auch immer ist können wir sagen dass das gesamtgesellschaftlich deshalb nicht mehr herzustellen ist weil der Liberalismus hier etwas miteinander gekoppelt hat was dadurch eigentlich immer ein Paktieren mit dem wirtschaftlichen Liberalismus meint.
Ich bin mir da unsicher. Also auf jeden Fall haben wir in der Reflexion der Gesellschaft einen sehr großen Schwenk von ist es Gemeinschaft oder Gesellschaft? auch den Buchtitel nach hin zu Individualisierung, wie heißt das andere Buch noch? Nicht nur von Dings sondern auch die granulare Gesellschaft und solche Sachen ja.
dann die Erfindung des Smartphones, also das Auto ja ohnehin schon. Jeder steigt in seine eigene Karren fährt in die Himmelsrichtung, die ihm beliebt und jetzt sitzt man sogar zu Hause und taucht ein in eine andere Welt, die einem das Smartphone zeigt? Also ja diese Tendenz ist sowieso so gegeben und dass sie alles unter Druck setzt, ist ja soweit Konsens.
Ja! Die Frage ist leitet sich von da aus ab, dass es deshalb keine Umverteilungspolitik gibt. Würde ich sagen... also in Amerika sehen wir's ja Jahrzehnte weiter. Ähm, gestern ein interessantes Instagram-Video gesehen in dem beschrieben wurde wie sehr die Amerikaner auf individuellen Komfort gehen? Also diese Erfahrung dass man in Deutschland einen Restaurant geben das ist nicht gekühlt wäre undenkbar an Amerika.
es ist völlig klar wenn ich da hingehe werde ich da umsorgt. ja so dann kommt eine fast barbusige Kellnerin zu mir und serviert mir meinen Bürger allein weil dieser Servierakt dann für mich angenehmer ist während man in Deutschland nicht gekühlt wird, aber dafür krankforsichert ist. Also diesen Schiff zu diesem amerikanischen sehen wir ja auf jeden Fall.
Das sind ausgezeichnetes Beispiel und da bist du ja schon sehr nah an den Postliberalen dran mein Lieber! Wir werden mal weiter hören... Doch in dieser Idee steckt ein Paradox. der Liberalismus verspricht einen Staat, der sich heraushält doch indem er die überlieferten Bindungen auflöst, Familie, religiöse Gemeinschaft, Gewerkschaften, kommunale Solidarstrukturen erzeugt er eine atomisierte Gesellschaft die immer stärker auf staatliche Regulierung angewiesen ist.
Wo früher Nachbarschaft, Zunft oder Gemeindekonflikte lösen konnte muss jetzt ein Gesetz her! Das Endresultat des siegreichen Liberalismus ist deshalb nicht der schlanke Staat sondern ein Staat, der immer mehr Lebensbereiche rechtlich reguliert. Ja das ist jetzt eine interessante Einflugschneise denn die Antwort darauf ist natürlich nicht dass wir der Seegewohnheit folgen Journalisten auffordern an dem Bundeskanzler die Frage zu stellen wie das nächste Gesetz aussieht und ob es den Koalitionsfrieden beschädigt Sondern ganz konkret einstieg Klima Wie es Nils Schneiderjahn gemacht hat.
Ich habe heute Morgen auf dem Weg hierher dem Podcast von Simon Dressler und Ole Liebel gehört in dem Ole noch mal beschreibt, wie Klimawandel Angelegenheiten der Kommunalpolitik ist. Also man sollte nicht auf Land und Bund warten aber alleine kann man es auch nicht. Aber in der kommunalen Politik da werden die Windräder organisiert Und die kommen an allen Haushalten zugute und zwar genau in diesem Umkreis wo man so fünfzehn Minuten zu Fuß hin latschen kann.
Das spare ich mir. jetzt habe ich ja viel gemacht. den Hinweis auf Kommunalpolitik Da wo es die Freiheiten gibt, das zu machen. Die gibt es? Die Kommunalpolitik weshalb ich mich frage ob die Diagnose der Postliberalen die sagen diese Bindungen lösen sich auf und deshalb haben wir jetzt nicht mehr zum Beispiel eine vernünftige Klimapolitik ob dieser tragfähig ist.
man kann ja sagen in der Kommune geschieht dass Man kann sich für die Kommunalpolitik engagieren, man kann dafür streiten dass die Kommunen besser ausgestattet werden vom Bund vom Land. Aber damit brauchen wir ja nicht diesen gemeinschaftlichen Kitt. also diese Idee von Gemeinschaft die hier so aufschimmert immer wieder Die auch was kitschiges fast hat benötige ich ja gar nicht.
denn das eine wäre dass Ich in meiner Kommune in der ich lebe mich doch sehr darüber freuen würde, wenn man sich da... also nicht in meiner Kommune, in meiner Gemeinde. Wenn man sich darum kümmern würde das man zum Beispiel Windräder aufstellt und dass man Möglichkeiten der Kühlung und alles anbietet.
aber worauf ich jetzt zum Beispiel keine Lust hätte wäre mit den Leuten abends im Verein zusammenzusetzen. Den würde ich mir gerne selbst aussuchen und wahrscheinlich würde mir hier einen Verein in Frankfurt, der sich mit Kunst beschäftigt näher liegen als ein Verein weiß ich nicht, Volleyball groß macht in Koblenz.
Das wäre einfach nicht mein Thema. und was wir ja eigentlich jetzt hier sehen ist doch das hier etwas miteinander verbunden wird, was sich finde so eigentlich nicht zusammengehören muss. Das heißt Ich brauche nicht die wärmende Gemeinschaft um effektive Klimapolitik zu machen und habe auch es bei der Klimapolitek trotzdem nicht die ganze Zeit mit irgendeiner liberalen Abstraktion zu tun sondern kann ganz genau sagen Es wäre gut wenn die Kommune so und so entscheidet.
Ja, man darf halt solche Sachen nicht so moralisieren was die Politiker die ganze Zeit macht obwohl wir es ja funktionalisieren müssen. denn die Gemeinschaft die man dann allenfalls oder das reicht völlig sie analytisch reflexiv wissenschaftlich zu beschreiben dass es Sie gibt findet sich ja in der realen Welt über die Aufgabe Wenn das Windrad gebaut ist darf die Gemeinheit ruhig zerfallen Auch wenn irgendein Idiotenpolitiker meint, wir haben keine gute Gemeinschaft.
Können wir nicht noch schnell die Demokratie retten? Obwohl er nur seinen eigenen Arsch gegen den AfD-Konkurrenten retten möchte und dieser Missbrauch von Gemeinschacht und Gesellschaft derzeit ein echtes Problem dann würden wir es an den Aufgaben aufhängen also Umverteilung Klimaschutz und die ganzen Sachen.
Dann hätten wir ausreichend Gemeinsschaft. aber da müssen wir uns an den Aufgaben nicht aufhäng Leidet ihr da darunter, dass ja die Gemeinschaft fehlt und so? Also wird jetzt irgendwie eine antifaschistische Koalition unter Mitgliedschaft der CDU herbeifabuliert. Aber bitte nur die von Daniel Günther, nicht die andere CDU!
Die Ökologie-Bewegung, die schwulen Bewegungen, die widerbelebte Frauenbewegung Menschenrechtsgruppen, Hausbesetzer... Das ist genau dieses, man hört ja den amerikanischen Sing-Sang The Community The Black Community, LGBTQ-Community. Das sind keine Communities sondern das sieht nur so aus weil die eine gleiche Aufgabe haben.
Das ist ein bisschen wie dieses deutsche Phänomen man nähert sich so einer Eckkneipe und sie da sehr viele Menschen draußen stehen. umso weiter man weg ist umso mehr sehen alle hier eine Gemeinschaft aus. wenn man mitten drin ist weiß man genau. ja ich rede jetzt mit meinen zwei Freunden hier und mit den anderen zwanzig wechsle ich nicht einen Wort.
Das sieht nur von außen aus wie eine Community und diese Verwechslung ist ja das eigentliche so zoologische Phänomen während die Politiker immer glauben, dass es so geil ist. Ich sehe so ne große Gemeinschaft mit der wir jetzt was willst du jetzt machen? Ja! Das ist so ein guter Hinweis denn wir werden das gleich noch im Laufe des Essays hören, dass immer dieser Community beschworen wird in einer anderen Weise.
hier wird er jetzt gleich in diesem Clip den wir spielen kritisiert, dass diese Communities eigentlich nur da nachgestrebt haben, integriert zu werden in den liberalen Staat. Aber das ich auch sehr infrage stellen würde dass diese Communities die man von eins darauf beschwört wirklich diese Art der Gemeinschaften sind.
oder war da möglicherweise die Kirmes oder des Feuerwehrfest oder der Karnevalsobenzug? Man hat aber dann doch eigentlich mit fünf Leuten zu tun gehabt und nicht mit den Fünfhundert die sich dafür sammelt haben Die Ökologiebewegung, die Schwulenbewegungen, die widerbelebte Frauenbewegungs-, Menschenrechtsgruppen- Hausbesetzer.
Diese Gruppen wollten den Staat nicht im Sinne einer universell verstandenen Klasse übernehmen sondern das individuelle Recht auf Selbstverwirklichung durchsetzen. Ob sie es beabsichtigten oder nicht. Das Ergebnis war nicht die Überwindung der liberalen Ordnung Sondern die Integration in Sie. Nicht nur die radikale Linke schlug diesen Weg ein Auch die Sozialdemokratie entledigte sich jedes Anspruch auf politische Eingriffe, die die Autonomie Einzelner zugunsten kollektiver Ziele bewusst einschränken.
Also Verstaatlichungen, die Planung der Wirtschaft oder bindende Pflichten gegenüber dem Gemeinwesen? Mir ist diese Kombination nicht ganz klar! Denn den Anfang verstehe ich vollkommen und das können wir auch in Deutschland versuchen, dass gut nachvollziehen – es ging um eine Integration in die liberale Ordnung.
Entsprechende Gesetze mussten dann auch her, damit diese Gleichberechtigung auf allen Ebenen stattfindet. Okay verstanden! Das zweite ist aber das durch diesen Schritt hin zu dieser Liberalisierung auch eine Möglichkeit genommen wurde politisch umzuverteilen. also mir ist nicht so klar warum nicht trotzdem eine massive Erbschaftsteuererhöhung stattfinden könnte.
Damit sind dann Eigentümerinteressen plötzlich eingeschränkt, aber das ist ja eine Frage von politischer Macht die man durchsetzt. Da ist es auch nicht so dass jetzt unbedingt die Verfassungsgerichte das gerade aushäbeln sondern wir sehen es gibt gar keine politische Anstrengung in diese Richtung und zwar seit Jahrzehnten nicht.
Ja, die Erklärung ist ganz einfach. du hast sie selbst geliefert im Salon mit Jan-Phil Brehnsma. erfolgreiches Bullying! Leute wussten, wann das auf der Tagesordnung steht. In welchem Ausschuss welche Mitglieder zu überzeugen sind damit danach welcher Fraktionsvorsitzender wen einpeitschen muss und sagt mal die Mehrheit da.
Das hat aber eigentlich nichts mit einer liberalen Ordnung zu tun, die einem da auf die Füße gefallen ist? Nein Da hat jemand Gelegenheiten genutzt. Was wiederum stimmt is dass dieses liberale Mantra I am what i am so könnte man es auch kurz fassen Auch dazu führt, dass man das politisch wirtschaftlich in Anschlag bringt.
So zum Beispiel dann unter Rot-Grün damals. Dass dieser neutrale Staat des Liberalismus aber nicht nur ein Versprechen sondern auch eine Drohung sein kann, zeigte schließlich Gerhard Schröder. Wer arbeitslos wurde ist seit der Agenda Jahrzehn vor allem eines Selbst dafür verantwortlich. Ja Das ist die allgemeine Neodiberalisierung, die stattgefunden hat.
Sie zu, dass du weiterkommst – ich habe jetzt gerade mit Ulle eine Folge aufgezeichnet zur Rückrede von Herzog. der geht ja auch genau in diese Richtung. da musst Du halt viermal im Leben umschulen und wieder Dir einen neuen Beruf suchen. das gehört jetzt einfach dazu. das ist die Wissensgesellschaft so wurde es dann gesagt.
das kennen wir. das heißt diese Kritik des Neoliberalismus verstehe ich absolut. Jetzt kommt es aber zu dieser demokratietheoretischen Frage, was ist denn eigentlich das Verhältnis der Linken zur Mehrheit? Das Ergebnis war ein Verlust an Kollektiven. Das Ergebnis war ein Verlust an kollektiver politischer Macht und die Flucht in die Arme von staatlicher Finanzierung, Verfassungsgerichten und den europäischen Gerichtshöfen.
Im Großen und Ganzen hängt der Erfolg linker Projekte inzwischen davon ab ob sie ihre Ziele auf nicht-majoritärem Weg durchsetzen können. Das ist ja etwas, was wir jetzt auch beobachten können. Dichten wir mal alles gute ab gegen Mehrheiten die sich bilden könnten. Ja das ist die eine Version und der andere Version wäre Peter Thiel nachzueifern.
Wir kriegen sie niemals über eine Mehrheitsentscheidung. Wir müssen es in den Institution durchbullieren und einen Zug wie hieß damals durch die Institution? Ein Marsch durch die institution zu machen. diese Idee kommt immer wieder auf. ich will nur darauf hinweisen Die gute alte Welt, in der das alles mal so organisierbar war.
Haben die Nazis einfach gesagt, kommen wir geben euch ein bisschen hier und so weiter? Und dann Götz Ali, der uns fünfzig-sechzebzig Jahre später erklärt... ...und das war ohne jede innerliche Überzeugung die Triebfeder um den ganzen Gesellschaft in die globale Katastrophe zu führen. von daher es ist jetzt nicht alles Weltuntergang nur weil es Individualismus ist.
Nein, das bestimmt nicht. Nur wenn man sagt... Man kapriziert sich politisch vor allem darauf mit den Institutionen und den Liberalen so sich gemein zu machen dass man sagt wir erhalten den Status quo aufrecht und schauen dass wir weitere Rahmen setzen können. für irgendeine Politik kommt man ja nicht dahin dass man sagen wir sind noch davon überzeugt Mehrheiten zu gewinnen.
Das ist ja schon an sich ein Eingeständnis, dass man sagt also über Mehrheiten geht es schon mal nicht. Die Rechten setzen naja auf was anderes. Ja aber wir haben wie gesagt eine Abgeordnete Demokratie. Mehrheit im Parlament haben wir schon. Ich meine ja parlamentarische Mehrheiten aber ich will's ja ganz deutlich machen Wir haben ne AfD die erstmal sagt Wir koalieren mit niemanden, wir wollen ja die absolute Mehrheit.
Jetzt kann man darüber streiten wie erfolgreich das Konzept ist aber wir sehen auf jeden Fall die AfD wächst und wächst. Wir haben zugleich einen linken Parteitag in dem eigentlich schon ganz viele sagen Ja, wir sehen es schon auch als höchst problematisch an was die CDU damit untermacht. Die SPD kritisiert man ja kaum dabei und sagt dann Aber wenn die AfD zu verhindern ist, dann müssen wir das gemeinsam tun.
Man sagt nicht jetzt von der Linken aus... Ist es uns egal was die anderen machen? Wir machen jetzt hier erstmal unsere Politik! Ja nee, das sehe ich ein bisschen anders. also der Streit auf dem Parteitag war schon dass man jetzt dadurch das der Pantisano oder so gesagt hat den Wahlkämpfern in Sachsen anhalt damit und so weiter.
ja und es war aber auch mehr so. eine AD und CDF sehen das so und kommentieren das dann auch so. Das ist ja echt blöd, dass er das da sagt. Da wirft er doch seinen eigenen Wahlkämpfer den Sachsen-Anhalt knüppelt zwischen die Beine. Da würde ich sagen, bevor man dieses Urteil mitgeht sich lieber nochmal anschauen wie die Linke in Sachsen Anhalt wirklich den Wahlkampf macht ob sie die ganze Zeit am Wahlkampfstand behauptet Bitte wählen Sie uns oder die CDU ist eigentlich egal, Hauptsache nicht die AfD.
Da würde ich sagen also das findet man empirisch nicht und bundesweit können wir das immer wieder hören? Also das würde ich Schwertner auf gar keinen Fall unterstellen. Nee, Schwärtner auch nicht! Aber Schwärtners ist die Spitze der Partei. Ja eine der Spitzen. Und der andere sagt die CDU is eigentlich faschistisch von daher...
Von dem es aber auch Aussagen gibt dass man zusammenarbeiten kann. Der Tenor ist wie er ist Und du hast ihn jetzt reportiert, aber ich glaube man kommt dann nicht ganz auf... Sonst hätte man sich ja auch nicht bei der CDU entschuldigt. In der Rechten ist der Glaube eine Mehrheit von einem fundamental anderen Staat überzeugen zu können in der gleichen Zeit sogar gewachsen.
Ja! Ich will Sie an dem Nicht-Deutschen Beispiel deutlich machen. Deswegen versucht er, seine Leute zu installieren da. Das gelingt mehr oder weniger erfolgreich. Die Frage ist nämlich ob sich der ausgewählte Kandidat von Trump dann auch als so erweist wie gedacht? Nämlich dass er diese Zinspolitik von Trump unterstützt.
Offenbar sieht es jetzt gerade nicht dann da aus. Ja das ist aber ein Ergebnis, das brauchen wir ja gar nicht im Einzelnen zu bewerten ob die Strategien erfolgreich waren. Die Ausrichtung ist wichtig. Und darauf hat ja auch Adam Tuss hingewiesen, er war ganz entsetzt als damals diese Debatte losging also dieser Einflussnahme Trumps auf die Fett das plötzlich aus dem linken Lager gesagt wurde.
aber die Unabhängigkeit muss gewahrt werden. und da hat Adam tuss zu Recht gesagt entweder traut man sich jetzt von links zu dass man eine vernünftige Geldpolitik machen kann so wie man sie will oder nicht Dann müssen wir bei diesem Unabhängigkeitsding bleiben, dann bedeutet das aber auch die EZB holt den Zinshammer raus.
Auch wenn irgendwas in der Straße von Hormuz ist hat zwar hier nichts damit zu tun wie man eigentlich Inflation bekämpft, aber wir machen das immer. so steht festgeschrieben fertig. Wir produzieren also Krise, produzieren Arbeitslosigkeit und dadurch sinken. die Inflations hat zwar nix mit der Strasse von Homus zu tun Aber wir machen es so.
Wenn man das so will Dann packtiert man mit der liberalen Ordnung. Wenn man sich mehr zutraut, dann wird man sagen ja es ist ja schlimm dass Trump die Fett politisieren will denn wir wollen die auch politisier'n aber mit unseren Leuten. Ich will noch kurz anmerken... Die erklärte Gegnerschaft muss ganz klar sein gegen Lagarde.
Lagarde ist nicht die Hüterin der Ordnung die es zu verteidigen gilt. Wenn man die gerne verteidigen will, dann kann man aber auch gleich sich mit den anderen liberalen Parteien zusammenschließen. Dann gibt es da kaum einen Unterschied, weil die Spielräume werden durch die EZB sehr gering sein.". Ja genau!
Lagarde ist nämlich gar nicht Fettchefin sondern EZP-Chefin und der Fettschiff hat durchaus auch die Arbeitsmarktpolitik mit dem Mandat anders als die EZZB-Chefin. Da ist das nicht nur Zinspolitik also Inflationspolitik... Das stimmt, aber man kann die Fette ja auch weiter politisieren als wir es gerade tun.
Also das heißt diese Konstruktion der Unabhängigkeit... ...die EZB-Unabhängigkeit fußt auf der Unobhängigkeit, die man mal in der Bundesbank gegeben hat,... ...das ist schon die Idee gewesen, dass also der demokratische Zugriff nicht mehr stattfinden kann. Das heißt, dass eine Institution geschaffen wird, die die Politik die ganze Zeit einhegt.
und die Frage ist wollen wir das? Ich sage nein! Gott sei eine historische Poante. Bevor die Zentralbank in Amerika fett hieß, hieß sie cheapy morgen. Also da sieht man schon eine historische Tendenz zu. okay das machen nicht mehr die Banker alleine sondern immerhin ein bisschen mehr. Politik ist schon.
Jetzt kommen die Postliberalen ins Spiel und postliberale Denker wie Patrick DeNeen Adrian Vermeule und Sorab Amari greifen den Liberalismus frontal an. Während die Linke sich immer enger an ihn gekettet hat, ist zumindest ein Teil der Rechten auf größeren Abstand gegangen. Die zentrale Diagnose dieser rechten Denker lautet dass die gemeinschaftlichen Strukturen die den Menschen hervorbringen und beherbergen vom Liberalismus zerstört werden.
Soweit unterscheidet sich die Diagnase kaum von anderen konservativen Denkern. Was die Postliberalen aber von den traditionellen Antiliberalen unterscheidet, ist ein entscheidender Perspektivwechsel. Die Postliiberalen, die jetzt hier genannt wurde unter anderem Patrick Denin stehen jetzt nicht für ein linkes Programm.
also gerade bei Denin ist es nichts zu sehen. er ist ja jemand der wohl auch einen gewissen Einfluss hat auf die Leute um JD Vans. wir können Denin in einem Interview mit Richard David Precht in der Mediathek sehen. da finde ich arbeitet. Das sprecht auch sehr gut heraus, wohin dieses Denken führt. Nämlich diese Idee ist dann doch zu so einer Gemeinschaft zu kommen wieder was aber auch bedeutet er will eigentlich eine Elite haben die diese Gemeinschaftern herstellt.
Eine populistische Elite soll das sein? dazu kommen wir gleich noch Was hier erstmal für mich wichtig ist herauszuarbeiten. Der Liberalismus ist ja das eine, was hier laufend diskutiert wird. Ich würde ja aus einer maxistischen Perspektive heraus sagen, Marx und Engels haben es ja gesagt, dass der Kapitalismus an sich das stehende und ständische verdampfen lässt.
Dass da sich natürlich durch diese neue kapitalistische Ordnung alles auflösen muss, was vorher festgezurrt war. Ganz klar deshalb weil wir plötzlich frei sind unsere Arbeitskraft zu verkaufen. zugleich können wir auch entlassen werden. Wir können unsere Arbeitskraft da und dort verkaufen. wir müssen sie verkaufen um zu überleben wenn wir keine Kapitalisten selbst sind.
Und wir haben das Geld als die große Möglichkeit der Flexibilisierung. Ich kann es in Kopenhens ausgeben hier aus geben oder in Hongkong ausgeben. Es funktioniert und damit habe ich eine Freizügigkeit hergestellt und eine Herauslösung aus irgendwelchen Verbindungen für die ich erst mal gar nicht so sehr den Liberalismus brauche, sondern das geht auch mit einem relativ illiberalen Kapitalismus.
Sind diese Gegebenheiten denn noch da? Das weiß... dass damit Familie oder so unterminiert werden kann. Als Verbund der über Generationen alle in einem Hausleben funktioniert, das sollte erst mal klar sein und du hast ja zurecht in deinem Buch über die Familie darauf hingewiesen. Die Kernfamilie wiederum ist eine Erfindung eigentlich der Kohleindustrie, der Industriellen zu sagen, das funktioniert ganz gut.
Der Mann geht arbeiten die Frau wäscht zu Hause schon wieder und produziert den neuen Jahrgang. Reproduzionsarbeit wird geleistet. Das war dann das Modell aber es hatte nichts mit der Familie zu tun in einer ständischen Gesellschaft wo die Familie ganz anders funktioniert. Ja wir können auch anmerken allein über eine Lohnhöhen Diskussion kriegt man schon ganz viele Probleme gelöst.
ja ich will jetzt nicht das Familienmodell wie ist die Industriellen erfunden haben, nur weil sie es erfunden habe. Verdammt! Sondern solange die Frau damit glücklich ist oder vielleicht auch mal die Frau arbeitet und der Mann zu Hause ist. aber ausreichend Geld für alle. das um auf der Handlungshöhe der historischen Zeit je nachdem was gerade im Angebot ist, vielleicht dann meine Waschmaschine oder so sich das Leben zu erleichtern wäre die Diskussion also Armut diese sehr abgekloppten und auch etwas unattraktiven Begriffe der Gewerkschaft, Teilhabe- und Beteiligung.
Sehr qualitative Begrüfe also wo es nicht das liberale A der Staat und so sondern wo man so rangieren muss zwischen den Entitäten zwischen den Dimensionen. da kann man halt viel gewinnen. nur auf so eine Diskussion müsste man sich einlassen. Schneider macht jetzt zurecht eine sehr analytische AB Diskussion Aber mir fällt es genau auf, dass bei den posthiberalen Debatten über Geld so wenig diskutiert wird.
Denn das muss man ja auch sagen mit Geld kann man sich auch sehr gut eine Gemeinschaft herstellen. damit meine ich nicht mal kauft sich Freunde sondern man hat einfach die Möglichkeit Infrastruktur zu nutzen, Gemeinschaften aufzusuchen da wo man sie gerne hätte und ist nicht darauf angewiesen einfach so in seinem Dorf zu versauern.
Das heißt wir reden hier die ganze Zeit auch über ökonomische Fragen die jetzt aber immer so weltanschaulich beantwortet werden. was diagnostizieren die postliberalen den liberalen? Die postlibertalen Denker sehen die negativen Effekte des Liberalismus nicht als Ausdruck seines Scheiterns sondern als Ausdruck seines Sieges.
Das war bei den Feinden des Liberalismus üblicherweise anders. Die konservativen Revolutionäre etwa hielten die politische Apathie der Bürger für einen Defekt des schwächlichen Liberalismus mit seinem betäubenden Parlamentarismus. Die postliberalen sehen dieselbe ApathIE, deuten sie aber umgekehrt. Der Liberalismus wollte die großen Fragen dem demokratischen Streit entziehen.
So wie siehst du das? Leute, die in ihrem eigenen gutgekühlten Auto durch die Klimakrise in die Oper fahren und dort eine gute Zeit haben. Die sind depolitisiert und müssten mal politisiert werden für die großen Fragen. oder ist das ein Zeichen der Befreiung endlich entspannt in die Opa zu fahren ohne sich die ganze Zeit?
Weil Arbeitsteilungen können ja die Politiker machen. beides könnte stimmen genau beides kannst du Ja denn ich bin hier ein politischer Mensch und nur zu trotzdem diese liberale Freiheit mit dem Auto klimatisiert dahin zu fahren. Die Frage ist halt, ob du auch in der Oper so entspannt kannst ohne dass du dir danach gleich wieder filmanalytische Gedanken zur unterdrückten oder sozusagen latent eingespurten Ideologie?
Na die kann man ja immer machen! Das eine schließt das andere nicht aus. aber was wir hier sehen is also dieser Apathie war gar nicht jetzt Das große Manko des Liberalismus, sondern die Post-Diberalen würden sagen, das war er gewollt. Und ich finde wir haben ein sehr gutes Beispiel dafür in Deutschland nämlich Angela Merkel.
Angela Merkel hat Reden gehalten mit denen sie Roger Blimsen hatte es ja auch so ausgedrückt einschläfern wollte man sollte genau nicht politisiert werden, sollte eine Depolitisierung der auch Dethematisierung von vielem stattfinden sodass man einfach über Jahre gar nicht Wusste, wie war das denn jetzt eigentlich zum Beispiel mit der Vererben von Vermögen?
Da lesen wir dann im Salon fünf Jahre später ein Buch zu und dann lesen noch einen Jahr später einen Buch von Philippa Siegel-Klöckner über, wie das mit der Schuldenbremse so eigentlich gelaufen ist. und denken, ach so. Und die hat der Schäuble genau dann festgezürzt als die Flüchtlinge in den Jahr zwei Tünzein Sechzehn kamen.
Aha! Da passt er...und das haben wir aber in dem Moment gar nicht wahrgenommen, als es passierte weil es so eine große Depolitisierung gab. Das ist ja also für diese These sprich man kann da sehr gut durch die Politisierung politisch regieren. Jetzt liegt natürlich deine Kritik nahe. ich möchte nur darauf hinweisen einfach historisch empirisch.
Angela Merkel hat das Land eingeschläfert Und wir verlieren den Systemstreit nicht etwa gegen diejenigen, die ein aufgewecktes Leben führen sondern denen das chinesische Regime die Ohren gerade zuzuhält. Also diese Frage von eben mit welcher Richtung geht es und so muss man hier ganz vorsichtig beantworten.
Veidselk Demokratiedemmerung haben wir auch im Sanon besprochen kann ich auch hier nochmal deutlich empfehlen sich anzuhören denn wir haben da wirklich viel rausgeholt. Also auch wenn du mit einigen Thesen nicht einfach haben wirst. Die Demokratie-Theorie Dämmerung, ja! Die Politikwissenschaftler Veid Selk und Julia Nikolaj Hofmann haben das treffend eine Siegkrise des Liberalismus genannt.
Eigentlich läuft der Liberalismus doch erfolgreich hat es geschafft aber die Krise ist da. sie äußert sich in immer lauter werdenden Unmut. was will nun der Postliberalismus? Entscheidend ist, dass die Postliberalen den Liberalismus als ein umfassendes Projekt verstehen. Dessen zwei Seiten der kulturelle und der ökonomische Liberalismus sind – beides lehnen sie ab!
Das postliberale Projekt verbindet dabei Positionen, die in der üblichen Links-Rechtsordnung kaum zusammenpassen. Gewerkschaftsfreundliche Wirtschaftspolitik mit kulturellem Konservativismus. Kritik an Großkonzernen mit dem Eintreten für traditionelle Familienformen Mhm. Wir haben das zum Beispiel bei Joe Rogan Gesprächen gehört, wenn dort Leute waren die sich gegen Großkonzerne durchaus geäußert haben aber nicht im Sinne von einer linken Kapitalismuskritik.
Ich erinnere mich beispielsweise an JD Vance und andere Leute, die dort saßen Die dann eine Stunde lang sich über Transrechte aufgeregt haben Und deren Argumentation war dann Früher waren doch die Linken gegen Big Pharma. Und jetzt packtieren die Linkendoch mit Big Phama, weil man ja Big Phamer benötigt um eine Geschlechztransition herzustellen.
Das heißt hier wird was zusammengebracht das nicht notwendigerweise zusammengehen muss. Das heisst sie machen das so liefern damit eine sehr populäre Konzernkritik bei gleichzeitiger Einführung von konservativen oder Wiedereinführungen von konserativen Lebensstilen, in denen man sich zum Beispiel nicht das Geschlecht frei wählen kann und auch anderes nicht frei wählten soll.
Ja ist ja auch gut dokumentiert mittlerweile wie sehr rechts links nicht mehr zu offen und geschlossen passt sondern man kapitalistisch ganz offen. der Weltmarkt. die Chinesen müssen für uns und wir wenn wir dann in Aktien partizipieren wir leistungslos, aber kulturell alles ganz abgeschlossen. Ja, Starfluss kann nicht herkommen so ja und das fällt natürlich mittlerweile... Man muss hier wirklich jeden politischen Kandidaten genau anschauen jetzt mit Talerino oder wie er heißt da in Texas der quasi nicht dass man im Dani-Programm fährt sondern das Hardcore religiöse und so weiter und sozusagen den gleichen Erfolg einfährt aber aus der ganzen anderen Richtung Aber gegen die gleichen Gegner politischer.
Also es ist jetzt so weit individualisiert, dass man nicht mal in der politischen Beobachtung. Deswegen mache ich mich immer lustig über Seegewohnheiten und CDF wieder irgendwas kommentieren. Mittlerweile ist alles kranular woran sich aber doch zeigt auch an dieser religiösen Tendenz, die immer stärker sich durchdrückt auf islamischer Seite wie auf christlicher Seite.
Es ist ja besonders zu beobachten aber natürlich auch bei den Hindu-Nationalisten. oder auch China bezieht sich wieder stärker auf Konfuzius das es eine Sehnsucht trotz aller liberalen Errungenschaften oder gerade wegen dieser gibt nach Religion und Gemeinschaft. Das sind dann zum Teil auch Neogemeinschaften die sich bilden.
Aber ich sehe erst einmal nicht dass der Liberalismus grundsätzlich die Gemeinschaft verunmöglicht. Im Gegenteil, er ermögliche erst mal dass man die freie Wahl hat. Man ist nicht katholisch weil die Eltern katholis sind sondern man entscheidet sich heute für den Katholizismus oder für eine besondere konservative Art des Katholiziertes was auch immer.
das heißt diese die ganze Zeit des diagnostizierte Auflösung von allen Bindungen sehen wir doch vielleicht gerade nicht so sehr. Ja, das sagst du jetzt so aber ich glaube der Streit ist noch nicht ganz entschieden. ob jetzt dieser Neokatholizismus über Alleren sechs Uhr morgens in die Kirche und dies plötzlich volle man lebt an der Gemeinschaft oder ob nicht doch die und dass sieht man halt relativ weniger KI-Firmen.
Erfolge einfahren mit Nee dir reicht dein AI Companion. Das ist noch nie entschieden. Oder wir haben auch große Gesellschaftsgruppen, die sich dem religiösen zuwenden und andere tun das nicht. Und die sind dann eher offen für die Arme des Companions. Manche wollen den Staat nutzen um Vereine Gewerkschaften und Genossenschaften zu stärken.
Sie orientieren sich eher an klassischen sozialdemokratischen Ideen. Auf der anderen Seite stehen Integralisten wie Adrian Vermeule Der eine am naturrechtorientierte Staatsdoktrin fordert oder Patrick DeNeen, der prominenteste Vordenker. Der auf lokale Gegengemeinschaften und Pflichtdienste setzt um konservative Tugenden wieder zu geleben.".
Das heißt das Staat soll gerade nicht länger neutral sein. deshalb die in den USA ja auch die Debatten darüber haben welche Staatsbürgerschaft ist denn eigentlich die wirklich amerikanische? Wir hatten diesen extra Klein Podcast damals gespielt mit dem israelischen Historiker, der sagte naja so nur der passt das reicht ja wohl nicht.
aber wenn man beispielsweise egal auf welcher Seite des bürgerkriegs gekämpft hat also wenn man ahnen hat die einst kämpfen dann sei man doch vielleicht mehr amerikaner. Das heißt diese Aufladung die stattfind durch historie durch ganz viele normen die plötzlich gerufen werden bedeutet dass man damit die liberale Ordnung, die einen neutralen Staat voraussetzt verlässt.
Das ist ein Projekt das jetzt zunächst einmal nicht das ist was ein Linkes sein könnte wohl auch weil man doch ein ganz elitäres Bild hat. Sie alle können sich nicht vorstellen dass die Menschen in der Lage wären ohne Führung einer Elite über sich selbst zu bestimmen. Dahinter steckt letztlich eine Verachtung der einfachen Menschen.
Diese teilen die Postliberalen mit den liberalen Technokraten. Beiden müsste sich Die Linke eigentlich entgegenstellen. Sie müssten eine Kritik am Liberalismus verknüpfen, Mit einem uneingeschränkten Bekenntnis zur Demokratie. Ja. aber in den letzten Jahren haben wir ja auch festgestellt dass es vielleicht ganz gut ist Klar Elitenbegriff sind immer schwierig Aber zumindest professionels zu haben.
Also wir gehen zum Arzt, weil er ein Professional ist. Wir gehen auch schicken die Kinder in die Schule, weil der professionell ist und das ist halt in der Politik auch so. nur hier meinen sehr wirklich elite von eine gefolgschaft einer avantgarde Die voraus geht und alle anderen trotten hinterher. Das ist ja etwas was ich hier finde es sehr gut rausgearbeitet von Schneider Jan dass sich hier die postliberalen mit der aktuellen liberalen elite gut verbünden lassen in ihrem Blick auf die anderen, nämlich die nicht zur Elite gehören.
Wir haben ja selbst hier im Podcast mitbekommen wie eher linksliberale Podcaster-Journalisten plötzlich sagen wir brauchen jetzt mal so eine starke Führungspersonen. Bisschen dann zu konservativeren Stimmen, die sagten der Kannster braucht mal drei Freischüsse damit wir einfach mal ohne das Parlament.
Und warum gibt es eigentlich so eine Angst vor Führung? in Deutschland hat ein anderer Journalist die Frage gestellt und daran sehen wir immer. also man traut doch gar nicht der Demokratie so viel zu, sondern möchte dann jemandem, der das mal übernimmt. Und das sehen wir mit den Führungsfiguren die auserkoren werden in religiöser hinsicht oder politischer Hinsicht bei den neuen Rechten aber wir sehen es eben auch bei den Liberalen, die ganz verliebt sind wenn die starke Führungspfigur auftritt was ja auch dann erklärt warum ist denn so eine eigenartige Selenski-Verehrung gab im Sinne von, ja da geht mal einer voran oder so.
Das ist dann wirklich ein Führungskitsch der einstellt sich. Wie geht aber jetzt eine Linke damit um die er nicht sagt? Ja genau, dann brauchen wir jetzt einfach einen linken Führer. Erst einmal heißt es hier in dem Essay dass der Mensch nicht ohne Bindung leben kann. das Projekt der größtmöglichen Autonomie untergräbt sich letztlich selbst weil der mensch nicht ohne bindungen leben kann.
Auch wenn kein Liberaler das offen behaupten würde, setzt der Liberalismus es in seiner politischen Praxis stillschweigend voraus. Zumindest betrachtet er alle Formen der Bindung unter dem Primat der individuellen Wahlfreiheit. Ja also da würden ja Liberale jetzt widersprechen und zwar auch zurecht, denn ich sehe mich auch als ein Liberaler... Ich widerspreche jetzt auch!
Also es ist ja nicht alles Politik. Man darf durchaus sagen, in der Politik wähle ich für mein Interesse Die FDP und ich hab trotzdem Freundschaften. Und ein ordentliches kollegales Verhältnis zu meinen Nachbarn, die ist in den Schwimmvereinen, Leitestin Schwimm-Vereien... So was aber auch in der Arbeitswelt und so ja?
Man muss jetzt nicht immer dieses Entweder oder also das ist der ganze Bericht ist mir so bisschen zu sehr. Das ist das Problem, weil ich finde dass der Positivalismus doch zu wenig über den Kapitalismus redet. Denn man muss sagen ja wenn wir uns konkurrenzhaft gegenüberstehen in der Arbeitswelt die Konkurrenz zwischen Mieter und Vermieter zwischen Kunde und Verkäufer zwischen denen, die Kapital haben und den, die Keins haben.
Dann ist das erst mal etwas was ich nicht als eine Gemeinschaft herstellen kann. wir haben uns alle hier lustig gemacht im Podcast zu Recht über diese Anfangsaufrufe während Corona. Wir sitzen alle in einem Boot und Madonna hat sich noch einmal sogar ne Badewanne gelegt dafür um das uns deutlich zu machen haben gesagt nee wir sitzen nicht in einem boot und es brauchen wir jetzt ja hier nicht wieder zu beschwören.
wenn gesagt wird der liberalismus hat die bindungen aufgelöst dann würde ich sagen Ja die Zwangsbindungen. Also wenn wir von einer illiberalen Gesellschaft ausgehen, dann würde das für mich bedeuten ich bin protestantisch aufgewachsen also bin nicht protestant und trete da niemals aus. Ich muss da bleiben wo meine Eltern geboren sind.
Können manche sich damit notgetrunken abfinden und manchem mögen es auch genießen und sagen ja ich fühle mich einfach wohl und wollte schon immer kann weil sprints von koblenz werden alles okay. nur ist das ja etwas was wir. nicht eigentlich wollen können, denn eine Gemeinschaft im Sinne wie wir sie jetzt positiv verstehen würden und das fängt beim Schwimmpverein an.
Und geht über kommunale Gemeinschachten die sich für politische Ziele, für Klimaschutz was auch immer einsetzen sind ja Gemeinschaften die man freiwillig wählt. ich würde sagen der Liberalismus hat erst dass Individuum dazu ermächtigt sich wirklich freiwillige und damit auch mit Enphase in eine gemeinschaft hinein zu bewegen während das andere einfach so bedeutete naja Man ist halt katholisch und macht das, was man macht wenn man katholisches.
Nämlich am Sonntag an die Kirche gehen. Aber hier fehlt auch einfach so zu logischer Raffinesser denn wir würden jetzt nicht vom Gesellschaftsbegriff ablassen nur weil der lauter Individuen im Konflikt miteinander... Ja! Das den gibt's trotzdem in dem Gesetz? Weil du sagst Vermieter und Mieter also Wenn welche gemeinschaftlich miteinander verbunden sind weil sie wirklich nicht voneinander flüchten können dann sind das Mietern und Vermieters.
dass es jetzt nicht der Affirmative Freundschaftsgemeinschaftsbegriff ist. Genau, aber der wird ja hier beschworen. Ja und das ist halt ein Problem! Lieber Nils, nimmst du mir nicht krumm? Aber wenn das einfache unausgegoren... Was war so? Dieser affirmative Gemeinschaftspegriff funktioniert doch wirklich nur dann, wenn man sich freiwillig in etwas hinein begibt.
Sobald ich dazu einfach so gezwungen bin gehe ich doch eigentlich genau dieselbe Richtung wie die postliberalen Rechten, die sagen Ja, die normalen Leute brauchen irgendwas, das sie glauben können und was ihnen die Zeit vertreibt. Und dass sie am Samstag nachmittag nichts anstellen und sich besinnungslos durch die Einkaufszone bewegen.
Dann wäre besser, wir zwingen Sie in ein Verein! So... Und das ist doch sicherlich auch der Preis des Liberalismus, dass viele Leute sagen ich fahre den ganzen Tag nur die Einkaufenzone rauf- und runter. Aber ich muss auch sagen, verhindert mir ja nicht die Gemeinschaft, sondern kann sie mir ermöglichen.
Wenn ich dann sage, ich sitze aber lieber den ganzen Tag fleckmatisch auf dem Sofa und gucke Netflix, dann muss ich erstmal doch hier auch tatsächlich die Schuld bei mir suchen. oder wenn ich es wirklich auf eine abstraktere Ebene führen will der gesellschaftliche Staat ist, dann kann man sagen das Problem dass so wenige Leute in einer gemeinschaft sich versammeln können liegt ganz klar an ökonomischen Fragen.
Nämlich liegt daran, dass Betreuung nicht richtig organisiert ist, das man nicht die Zeit hat sich anders zu engagieren oder einfach mal eine Auszeit zu nehmen von dem was man alltäglich Zuhause leisten will. Es liegt daran Dass Man Nicht Die Finanziellen Mittel Hat Sich Da Und Dorthin Zu Bewegen Wo Die Gemeinschaft Wäre Die Man mag.
Das sind ja alles auch diese Geschichten Von jenen Die ausbrechen in die Stadt ziehen weil sie sagen da finde ich noch eher Eine Gemeinsschaft Weil Ich Da Schon Mal Vor Ort Bin. oder wir lassen jetzt dieses Gemeinschafts-, Gesellschaftsgeräte, denn es ist ja einfach eine inselektuelle Verirrung vor allem angeführt durch Jürgen Habermas.
Dass man zum einen im Heuterjournal immer nur die Koalition läuft dann gut wenn sich dort alle gut verstehen obwohl das einfach Demokratie Mehrheit, nein da gibt's immer Verlierer einer Mehrheitsentscheidung und sie sind trotzdem aneinander gebunden. So, ja. Deswegen ja diese Verherrlichung aber völliges Missverständnis des politischen Kompromisses, der ja so weit getrieben wurde das ich glaube bei seventy- oder achtzig Jahre Grundgesetz, ich weiß gar nicht wo wir jetzt sind die große Ausstellung im Bonn im Deutschen Museum wie es da heißt Der Kompromiss!
So als wäre der Kompromess nach dem Konflikt, ah endlich haben wir wieder die Gemeinschaft gefunden, endlich ist der Konsens hergestellt. Endlich hat das bessere Argument überwogen Nein Gesellschaft ist vor allem Konflikt. Und nur weil es Konflikte ist, können wir nicht einfach vom Gesellschaftsbegriff lassen und das ist bei Gemeinschaft genauso.
Nur innerhalb der Gesellschaft gibt es ja verschiedene Gemeinschachten und die These war jetzt der Prost-Diberalen oder auch die These von Schneiderjahn dass die Gemeinschaften sich auflösen durch den Liberalismus. und das stimmt in der Weise, wie ich es eben skizziert habe. Auf unsere religiöse Bindung angewandelt?
Der Dreh hier ist ja immer, dass eine Gemeinschaft zerfällt im Konflikt und danach sehen wir nur noch individuellen Dieben-Konflik miteinander stehen. Und da würde ich sagen das kann man so machen aber das ist dann wirklich... Aber du hast ja eben gesagt, es gibt ne Atomisierung in der Gesellschaft Du hast ja jetzt eben das Beispiel genannt.
Das heißt ja nicht, dass deswegen Gemeinschaft aufgehoben ist oder Konsens nicht mehr so wahrscheinlich ist oder Kompromisse plötzlich unwahrscheinlicher sind oder was auch immer. Aber die Frage ist ja ob es eine Gemeinschaft geben kann. Die Idee ist ja hier schon so ein bisschen mit, brauchen wir eine wärmende Gemeinschaft?
Also kommst du als Individuum mit den Gemeinschöpfen die du dir selbst wählst in Form von Freundeskreisfamilie, Sportvereine zurecht oder brauchst Du nochmal eine übergeordnete Instanz, die Dir sagt Stefan, Du solltest jetzt dich fügen. Ja, aber das willst du doch nicht? Ich plädoiere für eine andere Sehgewohnheit und zwar wie folgt... Früher fielte es alles total zusammen weil einfach klar war In der griechischen Agora sind fünfhundert gut situierte Männer.
Das die eine Gemeinschaft bilden, bei der sie auch nach Feierabend noch zusammen... Du gehst jetzt bei den politischen Ebenen? Warte, warte! Lass mich mal auswählen. Die Freizeit-Ebene was ist das denn also? Die Freizitebene, das ist ein politischer Bericht. hier geht es um kann man noch die Klima oder haben sich doch die Falschen gefreut?
und wie auch immer. Jetzt lasse ich mir mal auswirken so Ich möchte dass in einem Parlament alle Schichten zusammenkommen Ohne, dass irgendein Journalist daneben steht und sich fragt. Ja aber verstehen die Sichten auch wirklich? Verstanden! Das wird hier gar nicht reflektiert. Genau das ist ein Problem.
Das sehe ich auch als ein Problem an, dass diese Idee von Prostiberalismus, von Gemeinschaft sehr stark ausklammert, dass Parlamentarismus Kampf bedeutet. Und zwar ausschließlich. Wer da Freundschaften schließt über... Wie du zurecht sagst, es ist immer Wahlkampf. Wie heißt der FC Bundestag und so? Das kann ich nicht ernst nehmen.
Dass die wirklich diskutieren, ob man jetzt die AfD in den FC Bundestage lässt oder so ein Scheiß! Wenn wir jetzt aber von dieser Sache wie Journalisten darüber berichten und wie wir dem Bundestag sehen müssen weggehen dann nochmal die Frage siehst du es als im Problem des Liberalismus an dass er es geschafft hat das wir nicht mehr in Gemeinschaften stecken wie das möglicherweise unsere Großeltern noch ganz fest taten.
Ja, weil sie nicht wegfliegen konnten und deswegen alle auf derselben Autobahn fünfzig Kilometer weit in die Hütte fuhren zum Urlaub? Nein finde ich natürlich kein Problem! Und das sehe ich aber als eine gewisse Nostalgie nach so etwas wo man es nicht auswählen konnte dann war man einfach im Wirtschaften.
und deswegen meine Betonung ja darauf dass der Liberalismus da eigentlich schon eine Errungenschaft ist Richtig. Und das können wir aus hundert, also ich könnte jetzt tausend solcher Essays vorschlagen ja wie die Somewares den Anywares zurecht vorhalten dass sie hier nicht mehr zur Gemeinschaft der Somewaires gehören sondern ständig nur noch zu Weihnachten vorbei kommen und dann auch noch rum protzen mit dem Geld was Sie gemacht haben usw.
Nur umso länger wir das hören, umso kritischer bin ich. Weil es auch ein bisschen beliebig ist dieses Thema jetzt so durchzupauken. Es adressiert leider nicht... Eigentlich hätte das umgedreht sein müssen! Nicht die Frage sehen wir nicht anhand der Klimapolitik dass wir einen Umweg über das Grundgesetz gemacht haben?
was zeigt irgendwas mit Gesellschaft und Gemeinschaft würde ich sagen? also so zu logisch gesehen geht's jetzt wirklich nur darum diese Klimasommer zu überleben, ob wir das jetzt in Gemeinschaft oder Gesellschaft und in welcher granularen Ausführung von Individualisierung usw. Und ob es jetzt Freizeit ist oder Politik oder was auch immer.
ja? Das ist so ein bisschen zweitrangig. auch ehrlich gesagt nur noch mal auf unserer privaten Ebene wie wir uns organisieren. Wir haben hier die Möglichkeit In Vereine zu gehen Gemeinschafterzustellen Dann nur die Betonung für die Leute die wenig Geld und wenig Zeit haben und dass geht oft einher. ist diese Möglichkeit nicht mehr so da.
Ja, dann spielt das ... und spielt den Clip in dem es um die ökonomische Diskussion geht was es wieder interessanter macht diesen Bericht von Jens Schneiderjahn jetzt zu folgen. aber ich bin der Vermutung dass da jetzt nichts Ökonomisches kommt. Das ist das Problem der posthiberalen Debatte bislang wie ich sie wahrgenommen hat Dass das nicht kommt.
Wir machen aber jetzt bevor wir wieder dazu zurückkommen, was wir jetzt eben schon gesagt haben oder was wir schon ausgeführt haben. Ich würde schon mal an dies sein, ich rede gleich über die Rente – ausschließlich Geld! Es geht wirklich nur ums Geld. Ob da kann noch immer jemand seine Gemeinschaft und Gesellschaft?
Das muss man aber mit sich selber, ich wünsche mir nicht mehr Kommentare dazu. Philipp Mano. Der Liberalismus versucht, die Demokratie unter Beobachtung zu stellen wie es der Politikwissenschaftler Philipp Manow formuliert hat. Dafür soll sich der demokratische Staat möglichst neutral verhalten. Wo er zu stark in das Leben seiner Bürger eingreift, sollen Gerichte ihn zurückrufen können.
Außerdem wurde das Recht gegen die Politik immunisiert. Das ist die Unterscheidung zwischen Demokratie und Liberale Demokratie Die liberale Demokratien mit diesen Institutionen, die den politischen Willen dann einhegt Und damit auch die Souveränität der Wähler begrenzt. Ich teile diese Diagnose von Philipp Manow Sehe dass auch als ein Problem an wünsche mir eigentlich viel stärkere Politisierung und bin nicht derjenige, der sagt genau wir schieben das in den Expertenkommissionen und sonst wohin ab.
Du hast es selbst im Presseclub kritisiert! Es kann nicht sein dass man Experten-Kommission zur Alterssicherung hat um plötsig noch fuffzig andere Themen dahinein wirft und sagt die Kommission muss Antworten finden und dann machen wir das einfach. nein du willst es im Parlament ausgehandelt haben und es soll eine politische Sache sein?
Nicht diese Art der Expertokratie und der liberalen Elite, denn sie bedeutet nichts anderes als... Aber die großen Pflöcke an denen sich entscheidet wie eine Gesellschaft grundsätzlich funktioniert stehen nicht mehr zur Debatte. Die Geldpolitik wird von unabhängigen Technokraten festgelegt. bei der Migration verweist man auf die europäischen Gerichtshöfe.
Auf die Handelspolitik haben nationale Parlamente gar keinen Einfluss. mehr müsste also eine Politisierung dessen stattfinden? Die Zahl der Milliardäre in Deutschland hat sich seit der Finanzkrise vervierfacht. Ihr Gesamtvermögen wuchs allein im Jahr zwei-tausend fünfundzwanzig, Inflationsbereinigt um dreißig Prozent.
Gleichzeitig liegen die Reallöhne noch immer auf dem Niveau von zwei tausend neunzehn. Ein Fünftel der Bevölkerung lebt in Armut. Nicht die Mehrheit ist eine Gefahr für diese Gesellschaft sondern es sind die wenigen an der Spitze, die sich von den Lebensweisen und Bedürfnissen der vielen entfernt haben.
Ja, alles richtig. Aber wir haben Ash Saka hier kurz angesprochen, Minority Rule also wie das funktioniert. diesen Parlamentarismus über Lobbyismus so auszubeuten ist einfach weniger das bestimmen. Wir haben Rehmzmar gehört der zeigte ja dass er war Bullying und zwar auf dünnste Weise und trotzdem erfolgreich.
von daher jetzt das ist zu verkopft. Das sei ein guter Einstieg mit diesem Klima. nur jetzt die Frage wenn man diese Opfer da betont Wie verschafft man den Apple bei der Klimawende? und ich glaube nicht, dass sich irgendwer jetzt darauf einlässt eine Gemeinschaftsgesellschaftsmähheit irgendwas Diskussion so zu führen wie das in diesem Bericht davor kam.
Die Frage lautet für mich eher ob diese Umverteilung die nicht stattgefunden hat beziehungsweise die Stadt gefunden hat von unten nach oben wurde umverteilt. Diese hat ja doch gar nicht so stark mit den liberalen Institutionen zu tun, sondern mit politischen Mehrheiten, die es ja tatsächlich gab. Also wir hatten ja nicht eine SPD, die regiert hat und gesagt hat wie sind angetreten?
Die Erbschaftssteuer zu verdreifachen oder sowas. Das heißt da war ja gar nicht die Institution unbedingt, die etwas aufgehalten hat. Und hier schien der Jan Weiß darauf hin aber in der Bevölkerung gibt es doch Mehrheiten, ja das ist etwas was wir hier schon ganz lange ausmachen. Das würde ich aber sagen es ein Problem von repräsentativer Demokratie und von einem gewissen Medienzirkus dass wir hier häufig über Themen sprechen die mehrheitlich so gesehen werden wie wir sie sehen.
zum Beispiel in Bezug auf die Aufrüstung Taurus Lieferungen und sonstwas wussten wir mehrheiten auf unserer Seite die das sehr skeptisch gesehen haben. trotzdem hatten wir einen Journalismus und eine Politik die die ganze Zeit gesagt wir müssen aber. Da sehe ich aber eigentlich gar nicht so das Problem des Liberalismus, sondern da hat sich ja eine gewisse Elite weitgemacht.
Die dann aber auch glaubt dass die Interessen des Staates sind und möglicherweise sind sie es auch diese Staates wie sie in meinen. Tatsächlich hätte das Mitte-Links Lager in vielen Feldern wahrscheinlich größere Chancen seine politischen Ziele durchzusetzen wenn dem demokratischen Prozess mehr Raum gegeben würde.
Eine große Mehrheit der Deutschen befürwortet eine Vermögensteuer. Doch seit einem Verfassungsgerichtsurteil von nineteenhundertfünfundneunzig wird sie nicht mehr erhoben. In Berlin stimmte eine deutliche Mehrheit für die Enteignung großer Wohnungskonzerne, doch das Ergebnis wurde ignoriert und an einer Expertenkommission delegiert.
Ja dieses Ergebnisse in Berlin muss man aber jetzt so sehen. ja es gibt da diese Mehrheit Die parlamentarische Mehrheit, die sie nicht umsetzt. Das heißt man hat nicht es in Berlin geschaffen eine parlamentarischen Mehrheit für das zu haben. Weshalb die die Regierende in Berlin sagen wir verschieben das in irgendeine Kommission dann ist es gut weggepackt.
Deswegen ja Volksgesetzgebung wie Anne-Semmler dafür wirkt? Man schreibt das echte Gesetz dass dann einfach gilt. Das wäre dann ne wirkliche Demokratisierung! Das bedeutet aber auch dass dann andere Gesetze stattfinden können. Traut man sich das zu? Wir hatten jetzt gerade in der Schweiz eine Abstimmung darüber, ob es eine, ich sage schon wir an der Schweizer Natur haben.
Das würde ich da leben. Schade! In der Schweiz gab es eine Abstimmung darüber, dass es eine Migrationsobergrenze geben sollte. Interessanterweise hat man auch nach einem sehr aufgeheizten Wahlkampf sich dagegen mehrheitlich entschieden. Kommen wir zu einem anderen Fall wie die Liberale Demokratie selbst illiberal wird, wenn ihr etwas nicht so richtig in den Kram passt.
Was geschieht, wenn nicht majoritäre Institutionen die Demokratie im Namen der Demokratie aushebeln, ließ sich im Dezember-Zw.A. in Rumänien beobachten. Drei Tage vor der geplanten Stichwahl annulierte das Verfassungsgericht die erste Runde der Präsidentschaftswahl. Der Grund war eine angebliche Einflussnahme Russlands.
Belastbare Beweise dafür wurden bis heute nicht vorgelegt. Bei der Wiederholungswahl wurde der rechtsradikale Wahlsieger Kalin Georgescu nicht mehr zugelassen, die anderen Staaten der EU nahmen das kommentalos hin oder begrüßten es sogar. Die liberalen Demokratien werden offenbar illiberaler. Richtige Beobachtung!
In der Wirtschaftspolitik hieße es, die Frage nach Produktion und Verteilung als genuinpolitische zu behandeln statt sie an Märkte und Technokraten zu delegieren. In der Klimapolitik hieße es, Klimaschutz nicht als verfassungsrechtliche Vorgabe vor dem demokratischen Streit zu schützen sondern als politisches Projekt zu begreifen das Mehrheiten braucht.
in der Migrationspolitik hieß es die Frage wer kommen darf und unter welchen Bedingungen als das zu behandeln was sie ist eine der großen politischen Fragen über die demokratisch entschieden werden muss Wobei natürlich die Klimapolitik in keiner Weise programmatisch ins Grundgesetz gewandelt ist, sagen wir halt nur ein verbindliches Klimaziel formuliert.
Man könnte aber sich vorstellen dass man Mehrheiten jetzt gerade bekommt für eine Klimapolitik, die so aussieht das man sagt Wir machen einen Programm, Klimaanlagen für alle bei gleichzeitiger Installation von sagen wir ruhig chinesischen Solarmodulen auf den Dächern, oder sich das neutralisiert. Welche sonst muss man auch hinzufügen?
Dann könnte ich mir vorstellen gibt es da ganz große Mehrheiten für. denn wer hätte nicht gerne gratis eine Klimaanlage die ja auch noch kostenneutral ist. Wie Adam Tuus an einem Vortrag mal in Berlin sagte wenn man herausfindet dass Partu keine Wärmepumpe wollen, dann bedeutet das man kann siebzig Prozent eine Wärmepumpe schenken.
Und dann kann man ja mal überlegen ob die anderen dreißig Prozent auch plötzlich ins Krübeln kommen und sagen gut geschenkt würde ich so nehmen wenn es sein muss? Absolut! Ja dass wäre die Politik die zu machen ist. brauche ich da den Post-Diberalismus für weiß ich nicht ob man das dafür einen Anstatt bringen muss.
hier bin ich jetzt auch einfach skeptisch. bei dieser doch sehr, sehr, sagen wir, positiven Sicht auf Demokratie oder so eine... Ich weiß nicht wie ich das beschreiben soll. Wir spielen es mal ganz kurz.". In der Außenpolitik hieße es demokratisch über Krieg und Frieden zu entscheiden statt solche Fragen in Bündnisverpflichtungen verschwinden zu lassen.
Nun, wie sähe das denn aus? Also ich würde jetzt... Ja, es geht ja nicht! Also man muss jetzt auch schon ein bisschen sich eine linke Staatskritik zutrauen und sagen, also das ist so. Ist das im Staat? Da geht es jetzt nicht darum dass noch mal vorher abgestimmt wird wie viel Drohnen sollen sein und wie viele Soldaten da und dorthin.
Also wenn man glaubt, dass das so ginge dann weiß ich nicht. Dann ist man doch sehr weit weg von einer staatlichen Realität hier einfach der Fall ist. außerdem würde ich jetzt hier mit meiner Demokratie Skepsis sagen. Ich weiß gar nicht, ob das so viel besser bei allen Sachen machen würde? Klar! Ich habe es eben gesagt im Bezug auf Aufrüstung und so oder Taurus-Lieferungen gab es da Mehrheiten.
Man könnte sagen über diese Mehrheiten könnte man dann streiten. Das wird aber bedeuten... man redet hier über Volksabstimmung also könnte man Volksabstellung auf dieser Ebene durchführen. Das würde auf jeden Fall einen radikalen Umbau des Staates bedeuten. Ich bin gar nicht per se dagegen. Will nur sagen, dass ich da Skepsis habe wie dann wirklich diese Demokratie umgesetzt würde wo über Krieg und Frieden auch demokratisch entschieden wird denn das ginge ja nur mit Volksabstimmungen.
Anders wäre es ja nicht umsetzbar, weil man kann nicht sagen ich wähle die ein oder die andere Partei, weil die kommt dann in zwei Monaten wenn sie gewählt ist in irgendeinen Konflikt hinein zum Beispiel in den Ukrainekrieg und fällt dann Entscheidungen über die ich hervorhin nicht abgestimmt habe also müsste sich da nur akut abstimmen.
jetzt stellt Nils Schneiderjahn zum Abschluss die Kernfrage dir an uns beide auch richtet. du musst die beantworten. Eine postliberale Linke könnte, wenn sie ihre Angst überwindet eine demokratische Antwort auf die Risse im liberalen System geben. Dafür muss sie eine Frage beantworten. Trauen wir den Menschen zu sich gemeinsam selbst zu beherrschen?
Naja da will keine Alternative dazu haben ja... Es ist wie gesagt eine etwas detailliertere Frage der Organisation und der Herstellung von Legitimation durch Verfahren. Von daher ist diese pauschale Frage genauso leicht zu beantworten wie Leben lieber mit Kühlschrank oder ohne und ich sage, lieber mit kühlschranken.
Trauen wir? könnte ja die Frage reformulieren mehr Demokratie der Menschen zu? Nein, das ist die Frage! Also die Gegenfrage dazu ist trauen wir den menschen nicht zu sondern müssen sie fremdrigiert werden? Ja oder nein? Das ist die frage. Momentan haben wir es so organisiert, dass wir in vielen Bereichen fremdregiert werden.
Wer soll die Menschen fremdriggieren? Die Menschen sind die Menschen! Die Frage ist immer nur wie sind sie organisiert? Schaffen Sie die Wege für einen Bullying? Nein. Gibt's Institutionen? Gibt es Verfahren? Wie sind die aufgebaut? Ich brauche aber keine Institution um regiert zu werden, in der Weise wie sie jetzt gerade beschaffen sind.
Na ja ich würde schon zwischen Macht und Gewalt unterscheiden. Du machst ja schon Unterscheidungen. wo du also sagst Bitte nicht zu viel Demokratie. Das ist ja die Frage, wieviel Demokratie trauen wir uns zu? Trauen wir zum Beispiel zu, dass wir sagen Nein, wir brauchen keine unabhängige Zentralbank mehr!
Das wird die jeweilige Regierung selbst besorgen mit der Geldpolitik – das wäre möglich! Man braucht keine unobhängigen Zentralbanken um regieren zu können Ja, aber du brauchst halt trotzdem Zentralbanken. Ob die dann im Parlament nochmal Mehrheiten organisieren müssen oder nicht? Das ist ja mal ein großer Unterschied!
Ob Lagarde einfach sagt ich mache den Zinshebel wie jetzt hier das aufgetragen bekommen. Wir machen uns so oft lustig darüber dass die politischen Videos die wir im Podcast besprechen bevor wir sie besprechen nur da eine Zuschauer haben. Wie viele Leute von den Achtzig Millionen sollen sich denn jetzt nur weil es im Parlament stattfindet?
Nee, die sollen sich nicht dafür interessieren. Das ist nicht die Frage. Also nehmen wir an, wir haben eine neue Regierung und diese neue Regierung sagt Wir müssen uns doppelt so viel verschulden wie wir das bislang getan haben. Dann gibt es einen blauen Brief aus Brüssel von der Zentralbank einwende und dann wird man die in die Knie zwingen, wie man das ja bei Listras auch geschafft hat.
Das war ja doch. wenn man es jetzt nochmal genau nachvollzieht, war es dann eher die Zentralbank, die Notenbank, die die Politik von Listras eingehegt hat. D.h., der Spielraum wäre für eine linke Politik oder auf eine rechte Politik völlig egal begrenzt? Oder trauen wir uns zu? Nee! Wir politisieren in so einer Weise dass wer neu regiert, setzt, installiert dann in der EZB seine Person die das umsetzt.
Das heißt der Draht ist ganz kurz und man sagt wir brauchen Geld macht! Das wäre eine Politisierung. und dass es nur ein einziger Bereich den ich anspreche. traut man sich dazu? oder sagt man aber wenn dann ne andere Partei gewältet werden, dann würden die oben Gottes Willen lass die mal lieber unabhängig halten.
Und ich finde das ist eine ganz große Frage die sich hier stellt. Die müssen wir auch mal mit uns tragen. Jetzt kann ich jetzt nicht einfach so mit die anderen beantworten, sondern ich finde dass das eine ganz entscheidende Frage ist – auch wie viel Demokratie traut man eigentlich sich selbst und Anderen zu?
Ich würde aber eine Frage gerne noch zum Schluss an die Postliberalen zurückgeben, gerade auch in die postliberale Linke oder speziell an Jens Schneiderjahn. Habt ihr vielleicht auch ein bisschen Angst vor der Freiheit oder seid ihr ein bisschen zu faul für die Freiheit? Damit is gemeint Ja, ich habe das jetzt verstanden.
Der Liberalismus löst Bindungen auf. aber ich hab hier mehrfach betont bindung kann man wunderbar jetzt frei wählend herstellen. die Freiheit hat man wenn man dafür aber zu faul ist oder man angst davor hat die bindung herzustellen und hätte lieber gerne dass man das gesagt bekommen, weil der Papa auch schon in dem Verein war.
Wenn ich auch in den Verein ... Da würde ich sagen, das ist dann nicht mein Post-Iberalismus, den ich mitgehe. Denn ich möchte schon frei entscheiden können und möchte diese liberale Errungenschaft nicht über Bord werfen. Und trotzdem bin ich für alle großen Umverteilungsprojekte zu haben.". Ich kann dazu leider nichts sagen!
Ich fühle mich wie in so einem Uniseminar, in dem irgendwelche Leute hier nochmal irgendwelchen komischen Begriffe von denen ich keine Ahnung habe. Kommt der Begriff? Kommt jetzt wahrscheinlich laufend wieder! Denn in unseren Gesprächen hier... Wir sehen uns im August am zwanzigsten im Sommersalon. dort ist auf jeden Fall klimatisiert Gott sei Dank ja und wir sprechen da über Themen die noch kommen werden.
Zumindest jetzt noch nichts festgelegt. Es wird also ein Live-Podcast sein, wie wir das hier schon häufiger dort veranstaltet haben. Man kann recht früh kommen. es gibt die Möglichkeit uns dann auch schon vor der Show zu sprechen danach natürlich auch. man ist mitten in Frankfurt kann danach wunderbar weggehen etwas in dieser Stadt erleben.
Das alles findet im Saal Bornheim statt. Man findet auf unserer Homepage neuezwanziger.de. Die Tickets lassen Saalplan, da kann man direkt das anklicken. Wir sagen aber gleich! Man kann von allen Seiten uns dann sehr gut sehen. Es gibt ja sogar kein Problem, dass man sagt, wenn wir nicht in den ersten fünf Reihen sitzen, dann hat es keinen Zweck.
Nein, man kann überall wunderbar sitzen und wir freuen uns, wenn ihr kommt neuzwanziger.de Da gibt es die Tickets. Man darf zum Anzug auch das Opa ein Glas mitbringen oder zum Kleid? Wenn man aus ganz nah sehen will. Wolfgang ganz nachsehen will. So die Rente. Jetzt geht's an unser Schicksal, egal wo man seine Online-Community, seine sexuell orientierte Gemeinschaft, seine religiöse Herkunft oder seine Wahlheimat verortet.
Egal welche Bücher man liest – man hat einen Rentneranspruch. hoffentlich noch nicht alle aber den kriegen jetzt alle. und es gab das große Rentenpaket. ich habe ja versucht im Presseclub den Herren und damit Kollegen schon zu sagen Es hilft erstens zu lesen, was da steht. Zuerst zu verstehen, was es bedeutet und drittens vielleicht mal einen Urteil daraus abzuleiten.
Hat aber nicht ganz so gefruchtet. Aber deswegen gehen wir uns hier auch noch einmal im Detail durch. Alle sind positiv gestimmt? Ich glaube die haben einfach alle diesen Text von Patrick Berner oder so gelesen wo er zusammengefasst wurde wie toll das jetzt ist dass Deutschland endlich von den Früchten des Kapitalmarkts participiert.
Ich wurde nach der Sendung gefragt aus dem Reigen, was ich denn gegen Aktien habe und hab gesagt gar nichts. Aber ich hab auch nicht gewusst dass es mir verboten ist welche zu kaufen. wogegen ich nur bin isst der staatliche Befehl wenn sich sie jetzt kaufen muss. Woraufhin die Antwort kam? ach so ja da bin ich auch dagegen.
Und ich dachte mir so aber die Sendung ist grad vorbei. warum war das in der Sendungen dann nicht Thema? Denn darum gehts man kommt nicht mehr umhin man muss an den Aktiemarkt. Ich beschreibe kurz das Problem. Wir machen es wie bei Kolambo und zuerst findet der Mord statt, dann die Investigation. also ab zwei tausend einund dreißig wird paritätisch.
Ein Wort ist die deutschen mögen weil es bedeutet die Arbeitgeber beteiligen sich auch. Der Rentenbeitrag um zwei Prozent erhöht. Also von der eigenen Lohnzahlung die man bekommt muss man einen prozent abgeben. Arbeitgebern gibt auch noch mal einem prozent. also zwei prozent somiert sich gesamt in der gesamten Volkswirtschaft Deutschland auf dreißig Milliarden Euro.
Und dann kriegt man so ein Zettel, da steht drauf ... Du musst jetzt in einen dieser Fonds investieren! Du darfst nicht einfach keinen ankreuzen. Die vorab ausgesucht wurden? Genau. Diese Fonds werden die gestaltet, das wissen wir noch nicht. Wir wissen es doch nicht im Detail aber wir wissen so grob wie das dann abläuft.
Gute Erfahrung damit. wenn der Staat so etwas veranlasst für die Alterssicherung Könnten ja, weil du das jetzt euch gerade bestimmt hast auch sagen warum investiert dann nicht jeder selbst so wie ihr möchte. Ja man kann sich an etf haben kein geld dafür. Geht also nur über zwang. es geht über zwangen und da die sachen aber jetzt ausgewählt werden ist dann die frage ob die Jetzt eine ähnliche rendite haben werden wie sagen wir der msci world oder Ob man da vielleicht auch noch gebühren zahlen muss.
ich habe Zahlen gehört von einem prozent und eins fünf Prozent. Ich will nun mal sagen Seriös ist bei einem ETF-Anbieter eine Gebühr und das heißt immer der TER. Von sagen wir, null Kommand zwei Prozent höchstens. also wer ETFs hat die teurer sind? Die so breit gestreut sind sondern index für ja sagen wir die, die fünfhunderttollsten Unternehmen in Amerika oder so, SMP-Fivehundred.
Wer da mehr als nur zwei Prozent bezahlt der gibt zu viel Geld aus. Da kann man schon mal gespannt sein wer sich da die Taschen gerade voll machen wird. Es gibt ganz viele Details. Wir gehen hier ein bisschen schneller durch. ich stelle immer die entsprechenden Fragen. also was meinst du? es ist ja zwang.
du musst einen dieser Fonds auswählen. nun wird einer besser laufen als der andere. Was bedeutet das für dich? Also wenn du ein willst, der nicht so gut läuft. Das heißt dass du bekommst dann weniger Rente. oder meinst du das wird noch mal verteilt auf alle Investitionen? in einer normalen welt die sinnvoll organisiert wäre würde man das ja dann So verteilen das alle gleich viel bekommen und man nicht sagt ja Pech gehabt so wär das zum beispiel bei betriebsrenten.
Wenn einfach das unternehmen wie in den niederlanden für dich des geld anlegt da kommt man auf eine billion euro bei siebzehn million Einwohnern, also vierzehnt, dreizehn zwölft Millionen Beschäftigten. Keine Ahnung wie viel es da gibt? Hier sind sie auf forty fünf Millionen. Zweite Frage wenn du jetzt privaten Aktien kaufst ja Sie wirft ihre Rendite über Dividende oder was auch immer ab und Du denkst dir wow Jetzt habe ich so ein soviel zusammengesparte mein Portfolio kurz vorm Lebensende Ich schreibe mal in meinen Testament gehört jetzt beim Sohn meiner Tochter von mir angehören.
wie auch immer Was meinst du, was passiert mit diesem von dir Pflichtweisegekauften? Wo du das Risiko selber trägst nachdem du stirbst. Mit diesem Portfolio dass du da angespart hast kannst du das dann selber weiter vererben oder ist es dann plötzlich gehört es plötzlich dem Start im Rentensystem. Ja ne schlimmes Du ernst schlimm ist und ich kann's mir auch nicht dann voll auszahlen lassen.
also ja du hast ja in ein Aktienberg eingezahlt angespart der er nicht für dich da ist. Du partizipierst nur, weil du halt auch von Rente betroffen bist. Von Alter. aber irgendwann bist du ja weg und dann ist auch das schöne gesparte Geld weg. also man kann sich nicht richtig vorstellen wie die Konstruktion so ist.
Ja es ist wirklich sehr krass. Das ist noch nicht das Schlimme. Das Schlimmste ist ab Jetzt habe ich ja schon immer gesagt, wäre mein Rentenproblem durch Baby Boomer. Ja. In den Jahren der Größe ist es mit einem Jahrzehnt in Rente. Was bedeutet ab dem Jahrzehn? Ab dem Jahrzimmer im Umlage-System, wenn ich schon zwei Prozent mehr einzahle, steigt mir einfach meinen Rentenanspruch entsprechend.
und Ja, dank zweiter Weise kriegen nebenbei noch die Boomer, die es jetzt gerade brauchen diese zwei Prozent ja mehr in die Ausschüttung des Umlagesystems. Nur wir wollen das Geld ja anlegen also bezahlen wir mehr. aber genau die Boommer, die ist jetzt brauchen kriegen sie gar nicht. Das ist ja das Mackenrodsche Theorem.
Es ist ein bisschen kompliziert Dass eigentlich die aktuelle arbeitende Bevölkerung das erwirtschaftet was man den Rentnern zur Verfügung stellt Im selben Monat. Das Problem ist jetzt, wir ziehen Geld ab. Wie fern gleich steht im Kommissionsbericht? Am liebsten auf der anderen Seite der Welt, das heißt es steht hier nicht zur Verfügung.
und dieses System, dass also pro Jahr dreizig Milliarden aus dem Umlagegefüge herauszieht greift genau in den Moment wo wir eigentlich zwanzig Jahre lang ein Babyboomerbauch in Rente haben. Es werden also zweizig mal dreißig Milliarden sechshundert Milliarden Während die Babyboomer sind aus dem Rentensystem rausgezogen.
Kann man nicht so ganz glauben, ne? Nein Es ist irgendwie bescheuert. Ich verspreche dir ich werde jetzt nicht laufen Bezüge dazu herstellen aber einer sei mir gestattet kann das sein dass wir schon längst in den Postliberalismus Leben, dass ich gerade nicht frei entscheiden kann. Ich nehme Geld und spare das in Aktien oder mache irgendwas anderes Bitcoin oder so sondern werde plötzlich gespungen und habe dann aber diese Lasten dazu tragen wie du skizziert hast plus.
das ist volkswirtschaftlich auch noch idiotisches. Und wie gesagt ich hab nichts gegen Aktien und die werden auch in Dieter abwerfen. in zwanzig jahren ja also das sind die b-book mal einmal durchs dings durchgerutscht und haben vielleicht auch ein paar lernlings eine gesellschaft hinterlassen bei der es demnächst sehr viel einfacher fällt in renne zu gehen weil ja vorbereiteten geschaffen wurde vielleicht neue wohnkonzepte vielleicht neuer technologien.
was aber so. die frage ist jetzt tolles sehnen im presse klopp als du. ganz kurz versucht, das klar zu machen wie Aktienkurse funktionieren. Also weil so getan wurde ja klar die Löhne haben sich zwar nicht gut entwickelt aber das liegt ja daran dass wir alles gar nicht so schlimm wenn die Leute in Aktien investiert hätten.
und da wird ja deutlich naja weil die Löne nicht stark gestiegen sind sind die Aktienkurse gestiegen. Das ist ja ganz logisch. also wenn ein Unternehmen verkündet wir schaffen Tausend Stellen ab und außerdem verzichten wir auf Urlaubsgeld in diesem Jahr, dann steigt der Aktienkurs. Ich meine, der Herr von der Wirtschaftswoche hat ein Podcast.
Leben mit Aktien oder so heißt er? Ja Und es waren vierzig Grad. Man darf jetzt auch die Menschheit nicht überfordern. So wie kriegt man das Zauberstück hin so einen Blödsinn zu veranstalten? Die Antwort ist, man muss es einfach nur gut verstecken. Jetzt können wir die amerikanische Antwort bulligen.
Einfach an die Macht ranbullen, Entscheidungen treffen... Am Ende ist alles zerstört! Der Rasen vom Weißen Haus ist zerstört, der East Wing ist zerstört, dieser komischen Reflecting Pool ist zertürrt, das Zweihntfünfzig Jahre Feier ist zerstört. also wirklich alles einfach zu stören oder Man setzt einfach die alten Opis noch mal hin, die dann einfach erklären.
Hallo? Ich bin Frank Jürgen Weißer! Warum bin ich eigentlich nicht Bundespräsidenten? Naja, ich nutze mal meine kurze Gelegenheit und sage wie schön alles ist. Frau Yanda hat in einer perfekten Form unsere Arbeit so strukturiert... Also er und Frau Yandah haben die Rentenkommission geführt. ...hat in einer perfektem Form unsere Arbeiten so strukturiert, dass wir sogar eine Woche früher fertig sein konnten.
Ich habe eher moderiert. So, ich will kurz... Es ist eine Analogie, die durchaus mehr stimmt als sie jetzt den Anschein macht. Wenn der Zug pünktlich ist, leuchtet er grün... ...wenn er zu spät ist, orange! Wenn er zu früh ist, rot! Weil wenn er zu früh fährt, dann fährt gar niemand mit, der da eigentlich mitfahren wollte.
Und ich finde auch hier bei diesen Abläufen noch ist Deutschland in der WM. Jetzt kommt erstmal fünf Tage Hitze. Komm wir machen das mal jetzt. Der DGB weiß auch nicht Bescheid dass er jetzt schon Konto liefern muss. Ja ja genau so ist das Takt hier Brutal. Nein, nein die haben einfach gut gearbeitet.
Ach, die haben sehr gut gearaltet genau! So jetzt hören wir uns das mal ein bisschen an bei März und Bas. Die Kommission hat ein ausgewogenes Paket mit insgesamt dreiunddreißig Einzelmaßnahmen vorgeschlagen. Sie alle, die Mitglieder der Alterssicherungs-Kommissionen, die heute alle da sind tragen dieses Ergebnis in der Gesamtheit einstimmig mit und auch dafür möchte ich Ihnen sehr herzlich danken.
So, ein- und dreißig Einzelmaßnahmen. Frage an dich! Fast rhetorisch, jeder kann sie, glaube ich sofort beantworten. Meinst du die Aktienrente spielt vor der Empfehlung Nummer siebenundzwanzig eine Rolle in diesem Text? Wahrscheinlich nicht. Oder hat man die so hinten... Hat man es so dran geschoben?
Ah ja okay, komm mal gleich mal prüfen. Äh, Merz noch Mal. Ihre Empfehlungen sind von allergrößter Bedeutung Für uns, für unseren Sozialstaat. Für uns als Wirtschaftsstandort aber vor allem für uns als Gesellschaft insgesamt. Ja Frau Baas haben Sie was zu ergänzen? Es ist deshalb so wichtig dass es ein Gesamtpaket ist das der Kanzler gerade schon gesagt hat.
alles greift ineinander und man kann das jetzt auch nicht aufschnüren und an einzelnen Stellen sich ich sag mal Rosinenpicken das eine oder andere rausnehmen was einem gefällt und das andere weglassen was einem nicht gefällt. Hier greift alles ineinander. Das finde ich besonders gut, denn wie wir mit Minijobbern umgehen und Studenten umgehen, ob perspektivisch Beamte nochmal – erst wenn wir sie runtergewirtschaftet haben und die Parlamentarier hat einfach gar nichts damit zu tun, ob wir die nächsten zwanzig Jahre, sechshundert Milliarden aus dieser Volkswirtschaft abziehen oder nicht?
Das sind alles für sich genommen politische Fragen, die zufahrende sind! Warum das jetzt alles miteinander zusammenhängen soll?! Und wir bei den Minijobs wirklich nur eine Rente von hundertfünfzig Euro auszahlen können jetzt, wenn wir für in zwanzig Jahren eine Kapitalrente in die Welt exportieren ergibt.
Also wirklich einfach gar keinen Sinn so! Das ist ein Gerede hier, es ist unglaublich. Das ist eine Besonderheit. die hat das bisher so nicht gegeben. zumindest aus meiner Erinnerung gab es in vergangenen Rentenberichten immer auch Sonderwoten unterschiedliche Meinungen. Es ist erstmalig gelungen ein Gesamtkonzept auf den Tisch zu legen Was für alle Generationen.
Und das war ja wichtig, ich möchte an die Diskussion aus dem letzten Jahr erinnern, die sehr heftig war und die junge Generation insbesondere gesagt hat sie will auch eine Perspektive für ihre Zukunft und Ich finde dass ist mit diesem Gesamtpaket jetzt gelungen. Ja Sie dacht sich so als habe ich das schon so und so gesagt?
Ich muss noch mal richtig durchdrehen wenn wir diese Reform machen So wie die Gesundheit so wie sie jetzt vorliegt dann Wird es für alle besser, das ist die Botschaft. Es wird für alle am Ende perspektivisch besser.". Das sind immer Nachrichten! In unserer politischen Welt wären waren noch mal alle. Kann man jetzt fragen?
Ja. Sie wiederholt sogar noch alle. Insgesamt ein sehr gutes Gesamtpaket. im Ergebnis wird es langfristig für alle bessere. Im Vergleich zum Status quo muss man immer sagen und dass ist die eigentlich wichtige Perspektive und es lohnt sich darüber zu diskutieren. vielen Dank. Jetzt stellen wir uns natürlich die Frage.
Moment mal, musste nicht irgendwo ein Interessenausgleich hergestellt werden? Gab es wirklich gar keinen Konflikt? Die Annika Glose von der SPD sitzt da mit diesem Redding von der CDU oder diesen Streit damals gegen März angeführt hat und so Frank Jürgen Weise nochmal in seiner Gutmütigkeit ... In unserer Arbeit der Drei-Dreißig Themen gab es natürlich andere Meinungen.
Es gab auch Widerspruch zu einzelnen Positionen Und das ist gut so, weil das Ringen um gute Lösungen aus unserer Sicht die Qualität der Arbeit verbessert hat. Zieh mal eine an! Wir halten fest eigentlich, dass wir in so einem Habermarschen-Diskursraum stattgefunden haben und jetzt einfach die besseren Argumente allesamt gewonnen.
Die besseren Argumenten haben überzeugt, die Gütekriterien wurden alle mit grün gelabelt und jetzt hat man das wahre Gute Schöne Rentenpaket. Es ist ein, wie Werbel-Bars sagt, es ist unglaublich Gesamtkunstwerk. Nun wurde dieses Gesamtkunstwerk als neuer Grundbegriff für dieses alten Sicherungskonzept natürlich schon sehr viel, also übstand quasi überall ja jede Zeitung Satz.
kurz aufgegriffen Ich möchte... Ein Begriff den wir aus dem Werk von Wagner können? Sehr gut, genau! So das Gesamt kunstwerk ist finde ich ein sehr deutliches Werturteil zum Thema Güte dieser Kommission Texte. Dieser Text ist zweieinhalb Seiten lang. Jetzt hören wir mal im selben Anlauf vielleicht sogar im selbem Satz, wie Bärbel Baas ihn einführt.
Alles in allem würde ich sagen sind da sicherlich auch Punkte drin weil wir ja auch das jetzt die Verantwortung am politisch umzusetzen. heute haben der Kanzler und ich als Fachministerin diesen Bericht entgegengenommen, die Dreiundreißig-Empfehlungen werden wir uns natürlich genau anschauen. Wir werden sie prüfen.
aber es ist so... Es gibt jetzt kein Rosinpicken sondern es ist ein Gesamtkunstwerk wie ich bereits gesagt habe und ich betrachte das auch so weil alles ineinander greift. Ja also Sie gibt selber zu, dass ihr den Text noch gar nicht kennt Aber sie sagt schon, dass es ein Gesamkunstwerk ist. Sie hat ja auch eben schon dem klipp davor gesagt und das lohnt sich darüber zu diskutieren, aber sie hatte gesagt wir brauchen ihr eigentlich jetzt gar nicht zu diskutiert weil.
Wenn man das nur als Gesamtpaket verstehen kann da müssen wir über Einzelheiten eigentlich doch nicht mehr sprechen. wir hören diesen klip noch mal einfach nur um am Anfang uns wirklich drauf zu konzentrieren wie sie sagt Ich kenne den Text noch nicht, aber wir würden ihn jetzt mal prüfen. Aber es ist ein Gestamtkunst.
Alles im Allen würde ich sagen sind da sicherlich auch Punkte drin weil wir ja auch das jetzt die Verantwortung am politisch umzusetzen. heute haben der Kanzler und ich als Fachministerin diesen Bericht Entgegengenommen, die Dreiundreißig-Empfehlungen werden wir uns natürlich genau anschauen. Wir werden sie prüfen!
Aber es ist so... Es gibt jetzt kein Rosinepicken sondern es ist ein Gesamtkunstwerk. wie ich bereits gesagt habe und ich betrachte das auch so weil alles ineinander greift Wie kommt Sie zu Ihrem Urteil? Wovon leitet Sie das ab? Wahrscheinlich einfach aus einer Grund den Herr Weise ja dankenswerterweise schon anfangs betonte Die Kommission hat effizient gearbeitet kein Minderheitsvotum gehabt, das heißt es gibt offenbar eine Einigkeit.
Da müssen wir also die Kommissionseinigkeit jetzt nur noch auf die Einigkeit in der Regierung übertragen beziehungsweise uns genauso einig verhalten wie die in der Kommission und dann ist alles super! Man muss sich das wirklich mal vor Augen führen. diese Kommission besteht aus zehn zwei fünfzehn Leuten die so dabei die Rentenversicherung noch ein bisschen mit dabei und so drei Parlamentarier eine Wissenschaftlerin einen Ich hab hier nur moderiert, Frank Jürgenweise.
Und diese, ich sag jetzt mal, fünfzehn Leute legen jetzt einfach fest mit in Anspruchnahme der beiden Koalitionsspitzen Personen also wirklich komplett über personelle Autorität wie die entsprechenden Ausschüsse und der Bundestag das zu entscheiden hat für also wirklich einfach siebzig Millionen Menschen?
Das ist zu deinem Thema ja! Da müssen wir jetzt nochmal ganz klar tun. Hier sehen wir mal den Mechanismus. Nies Schiedarian hat da einen Punkt, wenn er sagt warum wird das eigentlich nicht demokratisch entschieden? Das ist die Demokratie! Es ist wirklich unglaublich. weiß eigentlich irgendwer schon irgendetwas Inhaltliches über dieses grandiose Gesamtkunstwerk Anika Klose?
Ich würde vielleicht mal anfangen mit der Beantwortung Rückkopplung in den Fraktionen. Ich möchte vorausschicken, dass wir in diesem Gremio extrem vertraulich gearbeitet haben. Wir waren nur wirklich dreizehn eine kleine Geschäftsstelle die uns zur Verfügung gestellt wurde Die deutsche Rentenversicherung war eben beraten mit dabei und ansonsten haben wir wirklich eine strikte Vertrauligkeit miteinander vereinbart gehabt.
das heißt große Rückkopplungs schleifen waren in diesen Prozess nicht vorgesehen. es muss man ganz klar so sagen Und dieser Bericht liegt jetzt auch noch nicht unseren Fraktion vor. Also klar gab es das Berichterstattung dazu, aber eben nur Teilaspekte, das erfahren Sie ja gerade hier in der Konferenz dass das Bild doch dann doch ein bisschen breiter ist.
deswegen würde ich sagen sollten sich das alle mal in Gänze durchlesen? Ja da sollte man sich jetzt mal in Genze durch lesen! Aber es ist schon jetzt beschlossen, dass es ein Gesamtkunstwerk ist und dass auch nicht Stückwerk betrieben werden kann. kein Rosinenpick sondern im Ganzen bitte diesen Clip merken.
Wir werden später etwas über Aufrüstung und die Entscheidungen darüber hören, was in eine ähnliche Richtung geht.". Sehr gut! Ja das ist einfach grandios. Das neue Gütesiegel für die Demokratie ist Vertraulichkeit und Intransparenz. Wissen Sie, was ich glaube? Oh, und das ist interessant. Das ist der erste Clip.
wir hören nachher einige. Friedrich Merz war nicht mehr anwesend in der Pressekonferenz als Annika Klose gerade sprach denn er hatte einen Anschlusstermin. Er musste mit seinem Dienstwagen irgendwo hin, wahrscheinlich näher Berlin Tag der Industrie. Der BDI hat getagt. Wie gesagt nachher einige Clips dazu.
es ist Friedrich Merz is ein richtiger Salesman. Wissen die was ich glaube ist völlig egal. Ich muss die Regierung führen so und das tue ich und ich tue dass zunächst und bis auf weiteres Mit der Kraft des Arguments, mit der Kraft meiner Worte und einer guten Atmosphäre in den Diskussionen die wir führen.
Und jetzt schauen Sie mal diese Kommission hat vom siebten Januar bis letzten Samstag Hinter verschlossenen Türen getagte sind drei Abgeordnete dabei gewesen und über ein halbes Jahr, fast ein halbes Jahr ist kein Wort nach außen gedrungen. Über die Arbeit dieser Kommission und so etwas das ist ein Wert an sich hinter verschlossenen Tüern in Ruhe zu reden, zu diskutieren, zu Ergebnissen zu kommen und dass es manchmal wichtiger als öffentlichkeitswirksam mit der Faust auf den Tisch zu hauen.
Ist genial! Ich würde sogar sagen, eigentlich müsste jetzt die Schneiderjahren den Essay nochmal auf dem Deutschlandfunk anbieten. Nur darauf sich die ganze Zeit beziehen und sagen so hat man die Demokratie entdemokratisiert. Hier kann man es richtig schön aufzeigen Denn Merz jetzt also er steht da beim Tag der Industrie und sagt Das einzige Gütekriterium ist das schlagende Argument des Wortes Bundeskanzlers.
ich versuche diese Regierung zu führen das Land zu überzeugen Und außer Worte habe ich nichts. Also hören wir uns noch mal diese Worte an in der Pressekonferenz zum Alterssicherungskommissionsbericht. Alle Elemente dieses Reformpakets müssen jetzt zügig umgesetzt werden, Wir können es uns nicht erlauben einzelne Maßnahmen herauszunehmen oder abzulehnen.
So das ist für mich vergleichbar mit Donald Trump betritt den Reigen der Staats- und Regierungschef und sagt I am the boss. Und jetzt kommt das gute Argument. aber ich habe schonmal geklärt Also I'm the Boss. Das Schöne ist ja. hin und wieder verirrt ich mich noch auf Twitter, dort findet man so... SPD Berater die so ein bisschen Social Media machen, die dann irgendwie alte Leute vor die Kamera zerren und sagen mach mal TikTok Video oder du hast so Funkjournalisten.
Und da war dann auch zu sehen dass sie alle so glücklich waren über die Einigkeit also auch bei so jungen Leuten. also wir reden jetzt wirklich so Funk-Journalisten unter fünfunddreißig Die sagen wie toll das ist dass sich alle einig sind. man hat auch gleich sich schon empört darüber dass Manuela Schwesig gewisse Bedenken hat bei einigen dieser Punkte und Söder wohl auch schon was gesagt hat.
Also das sind wirklich Leute, die auch ja so eine extreme Pistorius-Verehrung haben. sie wollen wirklich den starken Führer haben Und bitte der soll mit seinem Wort entscheiden. Bitte jetzt keine Diskussion Wenn ihr das wollt dann sagt dass ihr dem Parlamentarismus ablehnt. Ihr könnt das artikulieren guckt was der Verschwassungsschützer zu sagen aber macht es drei parlamentarier dabei wie viel Parlament willst noch?
Die haben geschwiegen Seit Januar. Genau, und die haben nichts gesagt! Ist doch perfekte Demokratie. Klar der BDI-Chef Leibinger ist natürlich dann auch zugeschaltet im Fernsehen und so weiter weil er ist ein wichtiger Typ. Der springt natürlich allen nochmal zur Seite. Was muss denn unbedingt drin enthalten sein damit die Industrie da mitgeht?
Man hätte auch einen der zwanzig Millionen Rentner fragen können oder einen der Zwanzig Million Boomer die jetzt erwartet werden in den nächsten Fünfzehn Jahren oder viele sind ja schon Rentner, man fragt aber den BDI-Chef. Also ich denke zwei Aspekte muss man sehen. auf der einen Seite wenn ich sage wir brauchen ein Gesamtpaket meine ich damit dass dieses vorgehen das mal einzelne Reformen versucht einzeln zu diskutieren und dann jeweils Jerry picking.
also ich pick mir raus was mir passt und versuch die anderen Dinge zu verhindern. Das findet statt und es schadet. Ein Gesamtpaket würde dieses verhindern. Zweitens glaube ich, dass ein Gesamtparket auch eine Geschichte erzählen würde über was müssen wir in unserem Land tun um wieder wettbewerbsfähig zu werden?
denn das ist es eigentliche Problem. Wir haben ganz entscheidend an Wettbewarzfähigkeit verloren und deswegen leitet die Industrie Leitet die Wirtschaft Und damit langfristig auch unser Land. Ja, wir alle leiden das Land, die Industrie. Ich will eine Prognose machen. also ich habe jetzt diesen Kommissionsbericht gelesen Der ist so schwammig und sollte man hier und da und überhaupt und so dass es eigentlich nur Sinn macht über diese Kapitalrente zu reden weil Das muss jetzt noch in ein Gesetzespaket nur Jetzt ist er ja an der Welt.
Also ich kann mir nicht vorstellen Dass der Nichts zu redet wird im Berlin. So Ein absurder Text der auch allein In der Reihenfolge muss ich euch mal vorstellen. Ich glaube ab Nummer drei, zwanzig, vierundzwanzig geht es um die Kapitalrente. Also letzter Punkt! Aber schon in Empfehlung fünfzehn geht's um den Mechanismus der die achtundvierzig Prozent Halterlinie für dienigen Held, die noch nicht so lange eingezahlt haben dass die Rendite das schon regelt.
Das heißt ein Mechanismus, der übrigens nochmal Steuergeld fünf Milliarden im Jahr bedeutet um das auszugleichen weil wir haben das Geld in die Welt geschickt Paragraf fünfzehn sozusagen verhandeln, wo das Problem ja noch gar nicht beschrieben wurde. Dass ihr erst später dann kommt und es sind so handwerkliche Sachen, wo ich mir denke Das ist doch bescheuert.
also nehmt euch doch eure scheißwoche Zeit. Ihr habt auch klimatisierte Räume und geht da. also lese einfach nochmal drüber. Ja Es ist wirklich widerspricht zur der Erwartung die man Und damit will ich sagen Da werde Ich echt zum FAZ-Laser Der Rechtschreibung anmerkt und sagt ich kann leider der Zeitung Nicht mehr vertrauen.
ich habe auf Seite siebzehn Rechtschreibfehler gefunden. läuft mein Staatsvertrauen da. Na gut, ganz kurz wird natürlich angemerkt dass jetzt aber doch und die haben ja alle recht diskutiert werden muss. her also ein bisschen diskutieren müssen. Ein solches generationenprojekt muss von allen verstanden diskutiert und am ende getragen werden Ja?
Also so'n bisschen Habermas muss schon sein. Aber sehr schön das. er sagt Alle müssen's verstehen. Das heißt es ist nicht eine frage Von Widerstreitenden Interessen Sondern alle müssen es sich einleuchten lassen. Ja, genau. Verstehen heißt ... Man hat kurz gehört, dass das gibt ja ... Es hängt ein Wahlplakat für den Wahlstaat?
Ja okay gut dann ist es der Beikampf. Also Grund- und Anlass zu Optimismus. Die Arbeit der Kommission hat sich gelohnt. Ich schaue voller Zuversicht auf die vor uns liegende Diskussion Und ich appelliere zugleich an alle Verantwortlichen diese Diskussion konstruktiv zu begleiten. Man muss sagen, er liest das alles ab!
Er liest noch Danke Ab! Was will man mehr? Also ein rhetorisches Talent. Ja, ja natürlich So. jetzt müsst ihr alle die hier zuhören kurz das Essen aus der Hand legen. Es darf jetzt nicht gegessen werden bei dem nächsten Clip denn wir hören jetzt eine Journalistin Die die zweite Frage stellt in dieser Pressekonferenz.
Das heißt die Chance besteht März und Basen noch zu fragen Denn noch sind sie dreißig Sekunden im Raum. Der Journalismus der uns vertritt unser Anliegen versteht Und die wichtigen Fragen nach Berlin mitnimmt Was bedeutet Erfolg oder Misserfolg, dies insgesamt umzusetzen? für die Stabilität ihrer Koalition und damit der Regierung?
ist Failure an Option? Nein. Wir haben die Vorarbeiten ja leisten lassen, um sie auch umzusetzten. Man kommt aus dem Staunen nicht heraus! Das ist unterlassene Hilfeleistung über Journalismus. dafür brauchen wir euch nicht. Börbel-Bars fügt noch mal kurz an, dass wir schon in der Demokratie leben. Wenn Sie andererseits sagen es geht nur so wie's jetzt als Gesamtkunstwerk im Raum besteht was gibt's denn dann auch zu debattieren?
Das ist ganz einfach weil am Ende wird das Parlament darüber entscheiden... Ach jetzt schon noch! Inhaltlich gibt's eigentlich nichts zu diskutieren. leider haben wir diesen kleinen Markel die Kommission nicht alleine entscheiden. Wir müssen diesen Zirkus festmachen? Genau, man muss noch kurz ins Zirkuss gehen.
Weder Friedrich Merz noch die Arbeitsministerin. Wir beide werden einen Entwurf machen können der dann ins Parlament muss und da geht das schon für Gesetz. Aber das heißt am Ende wird doch mal alles ganz anders als Sie das jetzt vorhaben und sich auch vorstellen. Haben wir am Ende eine Rentenreform, die doch wieder ganz anders aussehen wird?
Nein, ganz anders wird es nicht sein. Aber an den Linien die wir haben, also in die Paketstücke, da wird sicherlich das Parlament so selbstbewusst sein und sagen vielleicht kann man an der einen oder anderen Stelle natürlich... Das muss auch so sein dass das Parlament das auch noch verabschiedet und die Fraktionen haben ja heute das Signal gegeben, dass sie das Paket in Gänze ja auch mittragen wollen.
trotzdem mache ich mir keine Illusion. im parlamentarischen Verfahren ist am Ende alles möglich. Ja, weil es gibt ja noch der Strucksche-Gesetz. Also ja kurz anmerken wollen. so jetzt muss ich... Was ist das Struksche Gesetz? Dass kein Gesetz rauskommt, wie's reingeht in diesen Zirkus bei dem keiner weiß was das soll.
So eben habe ich gebeten keinen nichts essen. Jetzt bitte ich darum sich auch hinzusetzen. Niemand darf jetzt stehen bei diesem Wetterlagen Wenn man das folgende hört denn der Journalismus hat uns schon im Stich gelassen. Ja! Jetzt kommt Frau Römmel von der Herty School. Wir hören also den Beitrag der Wissenschaft zu dieser großen, gesamtgesellschaftlichen demografischen Schicksalsfrage die uns die nächsten zwanzig Jahre hier eingebrockt wird.
Wie wichtig ist dieser Punkt für das Fortbestehen der Koalition? Der ist sehr wichtig! Die Reformen stehen an Sie müssen umgesetzt werden, die Regierung muss Handlungsfähigkeit zeigen und aus dieser Handlungsfähigkeit leitet sich dann auch wieder ein gestiegenes Vertrauen in die Regierungsarbeit ab und daraus dann letztendlich auch wieder ein größeres Zutrauen in Die Demokratie.
Ach so! Gestingendes Vertrauen sagen Sie, aber die Frage ist ja wie die Wähler auf die Reform reagieren? Im letzten ZDF-Politbarometer haben seventy drei Prozent der Befragten gesagt dass sie nicht glauben das die Regierung bis zum Sommer ein großes Reformpaket vorlegen wird. was muss die Regierung tun damit sich das ändert?
Typischerweise hören wir hier immer Karl Rudolf Korte, der die richtigen Worte findet. Sie nimmt sich jetzt Karl Rudolph Korte zum Vorbild. Sie versucht es auch mit einem neuen Grundbegriff. Man kann das nicht glauben! Also sie muss diese Reform schnell beschließen vor der Sommerpause am besten. aber hinzu kommt auch dass Bundeskanzler Merz und vor allem eher diese Reformen auch kommunikativ begleiten muss.
Es muss so etwas wie eine neue Gesellschaftsmelodie entstehen, Reformen müssen in einem größeren Kontext erklärt werden. Oh mein Gott! Bürgerinnen und Bürgern muss erklärt, warum diese Reformen notwendig sind? Warum sie letztendlich zu einem besseren Deutschland führen werden – zu einem Deutschland, in dem wir alle gerne und gut leben.
und diese Vision, diese Gesellschaftsmelodie braucht es? Ja, gut und gerne leben. ist das diese alte Merkel-Slogan, der ist da noch reingerutscht. Sie ist Professorin von... Politikwissenschaft. Ich finde mir interessant, man regt sich ja immer so über die Geisteswissenschaftler auf. Ja was machen sie eigentlich?
Hier fragt man sich noch mal ganz besonders... Was macht eigentlich die Politikwissenschaft? Die Gesellschaftsmelodie. Hörst du sie draußen? wird sie schon auf der Straße gepfiffen? Darf man in der Härte-School, wo offenbar noch Hausarbeiten auch geschrieben werden weil es gibt ja keinen KI-Zeit. Also das was Sie gerade sagte, wenn wir das als Hausarbeit abgibt, die Reform gelangen weil Willy Brandt die Gesellschaftsmelodie gelungen ist.
Es ist alles so hammerhard, man kann sich das nicht vorstellen. So jetzt gehen wir mal ins Eingemachte. Die Alterssicherung ich habe es im Presseclub kurz angedeutet wurde nicht so ganz aufgegriffen. dann also die alterssicherung und die Rente sind zwei verschiedene Sachen. Das musst du erklären nochmal?
Ja! Also das gibt die Alters-Sicherung und die Rentenkasse macht aber noch relativ viele andere Sachen wie zum Beispiel Ach so, alte Leute gehen ja auch mal zum Arzt. Und die Krankenkasse kann es nicht alles leisten? Lassen einfach die Rentenkasse bezahlen! Dreißig Milliarden im Jahr sind da Zuschüsse fällig.
Also Gesundheitspolitik, die in der Rentenkasse verbucht wird... Mütter erziehen ihre Kinder und können deswegen nicht auch noch gleichzeitig Erwerbsarbeit nachgehen. Also wird eine Erziehungszeit angerechnet. Wer bezahlt sie? Die Rentenklasse? Das ist eigentlich Familienpolitik. Ich habe dafür geworben, das Familienministerium einfach abzuschaffen aus Absurditätsgründen.
So da sind auch zwanzig Milliarden, sind wir schon mal bei fünfzig Milliarden wo wir doch immer hören ja so die Rente kann ja gar keiner bezahlen. dann müssen wir Jahrhundert Milliarden aus dem Bundeshaus. halt Ja weil die alten Gesundheitssystem und die jungen Familienpolitik brauchen Und so kann man es durchgehen.
also es gibt Rechnung das hab ich ja kurz angemerkt. In der Kommission wird einfach nur gesagt, ja Perspektive sollte man das mal aufschlüsseln so. Aber es gibt Rechnungen von achtundsechzig bis sogar zu hundert Milliarden. noch zwei tausend dreiundzwanzig wurden solche Leistung aus dem Beiträgen mit bezahlen.
also wir haben eigentlich ein positives Ja. vor drei Jahren hat mir noch ein positives umlagesystem und so als ist wirklich unglaublich. was bedeutet? Wir zahlen dreihundert sechs Milliarden letztes Jahr in die Rentenkasse ein, zahlen dreihundertsechzig Milliarden aus. Das ist jetzt demografische Schieflage.
was bedeutet? Vierundfünfzig Milliarden sind gerade offen. das heißt aber, eighty-fünf Prozent sind gedeckt und die Lücke ich habe es extra ausgerechnet sind eins Komma zwei Prozent des BIP also wer Panzer auf Schulden kaufen kann. Wie ist die Summe, die du eben seist? Viertfünfzig Milliarden. Also die werden dann rein... Die müssen rein!
Das ist der Bundeszuschuss merken wir uns, weil er entspricht sehr genau einem Betrag, den wir später nochmal hören. Genau, siehst du? Ich ahne worum es geht aber das sind genau die Beträge. ja also wir haben... ...fünfundachtzig Prozent der Rentenbeiträge sind gedeckt durchs Umlagesystem. da haben wir gar kein Problem trotz der demografischen Verwerfung wie ich sie beschreibe Die sich ja gar nicht so sehr in der.
und zugegebenermaßen ist ein relativ kleiner Renten So. Aber die eigentlichen Probleme der alten Republik sind eben Ausfallende Familienpolitik, Mietzahlung. Weil irgendwer sagt aber ich muss noch fürs Alter sparen. Lässt mir das alles durchgehen und so weiter und sofort ja? Also wir haben nur eine Lücke von eins Komma zwei Prozent des BIP.
Und wenn wir die nicht mobilisieren können für diejenigen Die aus der siebzehn größten Bevölkerungen die drittgrößte Volkswirtschaft gemacht haben dann muss man sagen Ja Dann sterben die halt einsam auf der Straße in der Hitze. Aber dass kann man denn der Industrie wirklich einfach eins zu eins anlassen so unter sich die ihre eigene leute da nicht durch finanziert?
naja jedenfalls Merz. Wir haben im Rentensystem auch in der Vergangenheit immer mehr oder weniger kleinere oder größere Korrekturen vorgenommen. Diese Korreakturen waren nicht immer geeignet, das Rentenssystem zu stabilisieren. Jetzt geht es darum eine große Lösung zu beschließen die unser Rentens system langfristig sicher macht.
wir werden in Zukunft nicht mehr Jahr um Jahr um Beitragszahlen streiten müssen verlassen können. Ja, das ist so ein Schwachsinn! Man hat an der Auszahlerseite genau gar nichts entschieden. Leute bekommen ihre Rente. Was man entschieden hat, ist dass auf einer Seite jetzt noch mal dreißig Milliarden mehr rausgenommen werden.
also aus den aktuell fünfzig Milliarden werden allein durch diese Entscheidung pro Jahr vierundachtzig Milliarden. und er sagt wir haben jetzt die große Entscheidung getroffen um nie wieder darüber entscheiden zu müssen. und ich denke mir so Ja gut, ich mache im Presseklub Martin Witz. In zwei Jahren sitzen wir wieder hier und dann fällt mir während der Sendung ein.
Ne, wir sitzen ja schon nächstes Jahr wieder hier. Ja. Fällig... Also es ist so daneben einfach! Ich weiß gar nicht wie das einfach durchrutschen kann jetzt. Seit einer Woche gibt's kein Journalismus dazu her? Es ist wirklich grotesk! Die Yanda betont jetzt nochmal sicher eigentlich die Rentenversicherung im Sinne von Alterssicherungen.
Die gesetzliche Renten- versicherung ist eines der zentralen Versprechen unseres Sozialstaats. Sie schützt Millionen Menschen gegen die Risiken Alter und Erwerbsminderung. Und sie steht für Sicherheit, für Solidarität und auch für die Anerkennung von Lebensleistungen.". Jetzt könnte man sagen das ist ja eigentlich nur eine Fabulierung.
Ich hätte es einfach nur gesagt, die Rente ist sicher! Die Rente isst sicher? Das wissen alle in Berlin. deswegen wird sie als dieser Abschiebebahnhof missbraucht der dann in der Diskussion aber so aussieht weil als funktioniert er gar nicht. Das heißt um das klar zu machen... Es gibt eigentlich einen Bedarf zum Beispiel für die alleinerziehende Mutter, für Fragen der Versicherungen im Gesundheitsbereich.
Dann sagt man sich dann müsste wir wieder so einen neuen Topf haben den wir neu verhandeln müssen. da kommt wieder dieses ganze Gedöns mit rein. also schieben wir das doch lieber in die Rente denn die Rnte muss ja sicher sein. die Rante ist sicher sie sagt es ja und wir haben eben mehrere Säulen des Rentensystemes.
Säule eins ist umlage rein umlage raus all das Sicherung geregelt. aber wenn wir noch Säle zwei Ja. Aber das ist ja auch Rentensystem, also wird es alles unter einem Ding durchgedingt so? Ja, der Bundeszuschuss ist jetzt so und so. aber das von den hundertachzehn Milliarden die wir da rein zahlen, sechzig-siebzig Milliarden einfach nur, weil wir keine ordentliche Gesundheitspolitik machen, weil mit, ach über die Rente ja das winkt man mal schnell durch so.
Wann wurde zuletzt im Bundestag über den Rentenzuschuss? Die Generaldebatte geht los da ist es schon längst geregelt. Da würde gar nicht drüber diskutiert! So jetzt hat sie einfach diese... Kann mir ja froh sein dass sind noch die Auffrostungen da reingeschoben haben oder so. Das kommt auch genau, dass wir aus Rentenbeiträgen Panzer kaufen.
So jetzt hatte Yanda hier einfach diesen würd. ich sagen der Satz war jetzt nicht sehr handfest Aber er war von ihr vorbereitet, das war der Einstiegssatz in ihrem Pressekonferenz. Denn lasst mich nur gerade anmerken damit es alle nochmal klar wissen dieses ist ja nicht einfach so eine Wohltat des Sozialstaats sondern die Rente ist ja ne Umverteilung innerhalb der arbeitenden Bevölkerung.
zwar gibt es diesen Arbeitgeberanteil aber wir haben beide hier schon betont ich weiß du erst früher schon mal dafür glaube ich prügel bekommen von Hans Jessen zu sagen Es ist vollkommen egal wie über Arbeitgeberanteil, Abernehmeranteil reden. Was für ein Scheiß! Der... Angestellte kostet so viel, wie er kostet.
Das heißt wenn ich jetzt sage was hätte ich gerne einen Schuför? Ja das wäre toll! Wenn ich den Schuföhr hatte... So dann frage ich mich was kostet mich das insgesamt? Dann sage ich nicht ah ja dem zahliger Netto das. und dann kommen nochmal die Gebühren, die Gebühre und dann halte ich da so unterschiedliche Töpfe bereit sondern ich sage ach kostet insgesamt sechstausend Euro ist mir zuviel kann ich mir nicht leisten.
Genau. Das ist die Sache und deswegen es eine Umverteilung unter der innerhalb der arbeitenden bevölkerung weshalb man ja zurecht du hast darauf hingewiesen im presseclub hier mal fragen könnte ob man noch andere töpfe heran zieht um die rente zu finanzieren. genau so also. ich kann mich gut an diese kursin erinnern.
eine halbe stunde will die hand sagen. das zauberwort paritätisch heißt nicht dass wir mega fokus drauf werden legen müssen, dass jetzt die arbeitgeber dankenswerterweise auch noch beitragt sein sondern da geht es ja wirklich nur um die equivalenz verrechnungen Also den Beitrag, den ich von meinem Protolohn bezahle.
Mit dem baue ich einen Anspruch für mich auf und die Arbeitgeber zahlen halt auch einen Anspruch aber denen sie nicht für sich dann sondern der auch für mich gelten gemacht wird einfach nur um diese juristische Unterscheidung zu klären. gibt es diesen Fürlefans? In der ökonomischen Bilanz spielt sich das natürlich genau nicht wieder.
Ja, es ist nur eine Frage letztlich von Verwaltung. Man könnte auch dem Arbeitnehmern das gesamte Geld geben und dann sagen so jetzt gehen so und so viel Prozent musst du jetzt die Rente geben. Der Arbeitgeber kümmert sich gar nicht darum. Wenn du achtzehn Prozent mehr verdienst kannst du auch sechsunddreißig Prozent statt achtzehnt für deine Zeit.
So, jetzt ein ganz wichtiger Klip. Da fällt natürlich nicht auf wenn man sich dafür nicht interessiert was die Journalisten einfach nicht tun. Die Frau Janna, also wir haben eben ihren Satz gehört zum Einstieg wo sie einfach diese Präampel nochmal sagt die Rente ist sicher. Die Leute flassen sich darauf bla-bla-bla.
Haben wir tausendmal aufgehört und dann kommt ja immer das Gelächter. ich sehe das wirklich. Ich habe Angst vor der Rente Das ist noch so weit weg. Ich denke da gar nicht drüber nachher. Also die ganzen Floskeln. So jetzt mal keine Floskel aber ganz wichtig Sie führt es ein mit. wenn ich noch ergänzen darf Wo ich mir denke Momentchen Mal Wenn du noch ergenzen darfst dieser Satz den du danach sagst der dir spontan kommt Der muss auf dem Plakat stehen Dass wir plakatieren, wo draufsteht die Rente ist sicher.
Achtet genau darauf! Vielleicht spielen wir noch zweimal. Wenn ich noch ergänzen darf, diese Bundeszuschüsse sind auch kein Zeichen dafür, dass die Rentenversicherung mit ihrem Geld nicht klarkommt. Das scheint ja manchmal so mit zu schwingen, sondern diese Zuschüsse für die nicht beitragsgedeckten Leistung zu finanzieren, also gesellschaftliche Aufgaben, die der Gesetzgeber der Renten- versicherung übertragen hat und dafür muss es eine Finanzierung geben.
Und das sollte man auch nicht diskretionär hin und her kürzen, weil das auch hier die Stabilität und die Verlässlichkeit des Systems betrifft.". Die Rente ist sicher! Und sie hat eindeutig gesagt, sie ist die Chefin der Kommission, die sich jetzt damit befasst hat. Das klingt immer so als ob die Rente und so weiter?
Nee das sind einfach nur für die nicht beitragsgedeckten Aufgaben, die der Staat die ganze Zeit in der Rentenkasse aufbürdet. Also deutlicher kann man es nicht sagen! Aber wir wissen ja wie die Diskussion so allgemein läuft. Na ja gut... Und das würde man wunderbar im drei-minütigen Nachrichtenbericht bringen können.
Ja das finde ich pflicht. Das ist ja jetzt nicht, dass man sagt oh das so weit kommen. Ich steig dann irgendeine Professorin von der RT-Uni dazu interviewen die sagt Ja ich finde es schön, dass jetzt ein Zusammenhalt und eine Gesellschaftsmelodie wieder aufkommen muss und die Melodie genau. Es ist wirklich hart bescheuert.
Gut, also wir nähern uns jetzt der Kapitalrente. Die Hälfte der Klippsen-Kapitalrente gehen aber mal nur so grob durch ja? Also am Anfang hat die Kommission vier Dinge zum Thema. Wir brauchen eine digitale Rentenübersicht, dies Monitoring und Datenbasismus verbessert werden wo ich mir denke Ja man kann nochmal die Leute darüber informieren wie ihre reale netto Ersatzquote am Ende aussieht auch wenn sie noch lange nicht beim letzten Nettogehalt dann sind, von dem man es wirklich weiß.
Aber einfach immer nur da reinzuschreiben, ja sie bekommen ein... ...tausendzwarhundert Euro Rente wo man sich denkt was ist denn das in dreißig Jahren? Also wie viele Inflationen kommt noch und so? Das finde ich schon mal ganz gut dass man da so ein bisschen Klarheit schaffen will. die Frage ist natürlich Sind das nicht einfach nur so Präampeln die dann doch wieder rausrutschen?
weil Ach sie Klarheit und so. wer befasste sich mit sowas So Altersregelalter Die Regeleintrittsaltersgrenze also die Renteneintrittseiter an die Lebenserwartung koppeln? Da würde ich sagen, ja das ist halt diese Luftschlösser so als würden wir alle mega alt. Also schon im gesamten stimmt es nicht. und dann macht der Fratscher eine gute Aufklärung dass das wirklich eine Umverteilung von Arm zu Reich ist.
die Leute die eh geringe Gehälter haben nutzen ihre Rente gar nicht weil sie jetzt zehn Jahre bevor sie sozusagen Netto Null im Rentensystem sind sterben. Das heißt, da spart sich einfach zehn Jahre Rente. Also sieben Fakte, die Lebenserwartungen sind wirklich sieben Jahre geringer. Das unterste Deziel und das oberste Dezel unterscheiden sich in der Lebenserwaltung um sieben Jahren.
Ja während die Leute, die halt sowieso schon ein angenehmes Leben hatten weil sie den klimatisierten Räumen am Schreibtisch gearbeitet haben und so dann nach siebzehn Jahren Rente eigentlich im Rentenanspruch sozusagen eingelöst bekommen haben aber dann leben sie halt noch sieben jahre und kriegen einfach weiter Rente.
ja so weil vorher leute drei Jahre vorher gestorben sind. Und diese Umverteilung, die rechnet einfach niemand durch! Das ist unglaublich ne? Es ist ja wirklich ein verschiebe Bahnhof. Wören wir hier... Daneben enthält der Vorschlag der Kommission weitere wichtige Maßnahmen wie zum Beispiel die Abschaffung der sogenannten Rente mit rein Sechzig.
So beim BDI. das so hervorzuheben dass die Rände mit rein sechzig abgeschafft werden Bedeutet ja für die Leute dort, ich kann jetzt in meiner Großwetter-Bilanz Beschäftigung einfach mit einem Jahr mehr rechnen. Die Belegschaft hier bleibt also. das ist quasi eine Reservearmee Argumentation In diesem Stile auf diesen Rednerpult vor den Industriechefen.
Das reduziert auch weitere Anreize zur Frühverrentung und koppelt das Renteneintrittsalter in Zukunft an die Entwicklung der Lebenserwartung, eine langjährige Forderung aus der Wissenschaft auch aus der Wirtschaft. Wir werden es jetzt in der Koalition umsetzen und ich will ganz ehrlich sagen Ich hätte nicht erwartet dass die Kommission einen so weitreichenden Vorschlag macht und auch einen Vorschlag Macht der unter geringstmöglichem bürokratischen Aufwand umsetzbar ist im Hinblick auf die zusätzliche kapitalgedeckte.
Man muss sich das mal vorstellen, dass selbst der neoliberale Kanzler ist erstaunt darüber wie neoliberal die Kommission entschieden hat. Ja man muss ich das jetzt so vorstellen. also Frankürin Weise wird später sagen Der Beitrag der Arbeiter am Gewinn eines Unternehmens ist wenn sie da sind quasi hundert Prozent weil wenn Sie nicht da sind kann es nicht erwirtschaftet werden.
aber der Anteil einen Lohn in der Gesamtbilanz eines deutschen Unternehmens ist nur noch so zwölf bis vierzehn Prozent sagt er. Man hat also eine gute Marge von, klar man muss ein paar Maschinen kaufen und so. ja aber wenn die Abschreibung und so gut läuft, wenn man gut investiert hat, hat man einfach allein dadurch eine Marge vom achtzig Prozent.
So, die hat man jetzt ein Jahr länger? Ja! Und so steht er auch da und feiert das mit denen. Wir haben jetzt den Zwang durchgesetzt. ja und so geht es hier von Empfehlung Nummer fünf bis Empfehlungen Nummer neun, wie das mit ab und zu schlägen ist. Rente bei langjährigen Versicherten keine Rente allein nach Beitragsjahren.
ja man muss jetzt die Regel altersgrenze erreichen. und liegt es bei sieben sechzig Jahren? Du hattest ja da den besten Moment im Presseclub als du gesagt hast des größte Flüchtlingsproblemen ist das der vorzeitigen Flucht aus dem Arbeitsmarkt. Weil du sagst, zwanzig Monate vorher gehen Leute durchschnittlichen Rente sie nehmen Abschläge in Kauf und sagen ich will hier nur raus und ich habe dann als sich das noch mal so von dir hörte darüber nachgedacht um über den bekannten Kreis so Familie die man hat und ich kenne da eigentlich nur Leute immer so waren, ich bin nie krank.
Ich bin immer pünktlich, ja? So sehr diszipliniert die so einen Arbeitsethos hochhalten wo ich sagen würde naja vielleicht hättest du mal für deine Interessen einstehen sollen, vielleicht hattest du auch mal mit einer Gewerkschaft oder sowas. Also Leute die jetzt wahrscheinlich eher sagen und bei den Jungen ist das alles nicht mehr anzutreffen.
Und selbst bei denen allen... ...ist festzustellen dass die fast alle früher gegangen sind und ich kenne noch zwei drei Fälle wo gesagt wurde könnten sie länger bleiben. Sie haben dann nochmal hier und den Vorteil und so und dem gesagt, nein! Ja, Deutschlands Flüchtlingsproblemen. jetzt könnten natürlich die Unternehmer etwas tun um die Älteren ein bisschen länger bei der Stange zu halten.
auch dazu hat die Rentenkommission eine Anmerkung. wir achten genauer auf die Wortlaute. sie kommen uns bekannt vor. Wir wissen noch Wie sich Lars Klingbein meinte so, er würde sich auch sehr freuen, wenn die Unternehmer ihre Verantwortung vielleicht nicht allzu weit wegschieben. Wir betonen die Verantwortung der Arbeitgeber für alters- und gesundheitsgerechte Ausgestaltung der Arbeitsplätze.
Wir bedrohen die Bedeutung von Prävention und Rehabilitationen und wir stoßen an, auch die Erwerbsminderungsrenten zu überdenken? Wir betonen – wir stoß'n an! Also man hat ... Man hat ihnen Empfehlung vorher, einfach radikal den die Rechte genommen früher in Rente zu gehen. Wir haben eine Anmerkung vielleicht... Könnte es ein bisschen angenehmer machen wenn da der Fähren sechzig Jahre gestehen?
Es ist exakt wie in der Rückrede von Herzog. Ich muss sagen, er hat daran denken, als ich das jetzt mit Ole besprochen habe, da sagt Herzog dann auch nochmal dass alle gefordert sind um dann tausend Dinge aufzuzellen was normale Arbeitnehmer tun müssen. und bei den Arbeitgebern sagt er Also es wäre doch auch gut, wenn Sie mal darüber nachdenken kosten nicht nur zu senken.
Wenn sie Arbeitsplätze abbauen ob's noch andere Möglichkeiten gäbe. das ist die einzige Mahnung Die man so ganz leicht Mal mitgibt. und dass Es so erstaunlich und typisch. und was aber jetzt ja so verrückt ist dieser Diskurs? du hörst Ja diese podcast noch alle viel mehr als ich aber Ich bekomme dann immer wenigstens so teaser bei twitter oder instagram gespielt Oder sehe schon wer da sitzt und weiß was gesagt wird das wirklich darüber geredet wird, ob diese Rentenreform jetzt die Bevölkerung wieder eint.
Ja. Indem man also den Menschen sagt es wird euch allen schlechter gehen, es sei dann ihr seid reich und dass alle sich darüber freuen werden das jetzt eine mehr aufgebürdet wird. Sehr gut ist jetzt beim Thema Aufbürden was jetzt die Rentenkasse wieder leisten muss. Empfehlung E empfehlung zehn Die Kommission empfiehlt, dass zum Jahresbeginn.
So jetzt eingeführte Fallmanagement der Träger der GRV und die freiwillige individuelle Berufs bezogene Gesundheitsvorsorge für versicherte Abfallendung des fünfundvollzten Lebensjahres usw. Nun war ich ja Kinospiger bei den Verbanden der Betriebs- und Werksärzte. Selten habe ich einen Rufstand so leidend gesehen Und die sagen auch, ja also in der Industrie läuft es noch ganz gut.
Da sind ja auch die Budgets gut weil die Firmen dann doch wissen okay so ein bisschen müssen wir auf die Beschäftigten achten. das ist in Unikliniken natürlich ganz anders. Ich habe da auch die Scherze gemacht dass ich mich ein bisschen ungehört hab in der Uniklinge Frankfurt ob mir schon mal jemand Kontakt zu seinem Betriebsarzt hatte.
und die Antwort die ich bekommen habe und dort reportiert hat war Es weiß wirklich niemand, dass es einen Betriebsarzt gibt. Es kommt immer so eine Mail einmal im Jahr wo irgendwas mit einer Impfung drin steht. aber das ist ein Betriebesarzt der vielleicht mal so bisschen Vorsorge auch mal Hitzeschutz anmerken kann oder so findet nicht statt also wirklich einfach nicht statt.
So jetzt kommen die hier und sagen Ja wir können nochmal in dieses betriebsärztliche Systeme so Gesundheitsvorsorge einbauen. Und ich sehe schon die Betriebe Ärzte wie sie mir sagen Also wir haben bundesweit nächstes Jahr Wir erwarten so siebzehn Leute im Nachwuchs. Die können sich nicht daran erinnern, die kassenärztliche Vereinigung machen.
Kalkulationen kann man es öffentlich nachschauen in welche Branchen die Ärzte so reingehen. Jetzt könnte man ja denken bevor alle ins Haushaltssystem oder eine Klinik könnten sie einfach sich von dem Betrieb fest anstellen lassen um dort Betriebsarzt zu sein und es gibt aber diese Ausbildungsgänge gar nicht.
also während die Psychologie so A&O macht und überall eigentlich so Ja klar bildet mir BWL aus ist das in der Medizin Also jetzt für eine Organisation, damit sie da Betriebsarzt näher, das verstehen wir nicht. Was ist denn das? Also keine Uli bietet es an so man kann später reinrutschen. Weshalb es einfach überhaupt gar keinen Nachwuchs gibt.
und wir haben ja schon gehört dass die gesetzliche Krankenversicherung jetzt einfach zehn Prozent Niveau senkt Die betriebsärzte so. Ja das bedeutet ja dass Leute die bei mir aufschlagen wegen der Impfung Wahrscheinlich ne Frage an mich haben weil Sie gar kein Hausarzt haben oder ich vielleicht so denke haben sie eigentlich einen Hausarzt, weil so ein paar Sachen müssten wir hier mal geklärt werden und das ist dann plötzlich Betriebsarztaufgabe.
Also dieses Thema ist unvorbereitet für irgendetwas. ne? Es ist kein Geld und nichts! Und die ja so... Ja, wir machen jetzt mal so'n paar Rehabpflichten- und Gesundheitsfürsorgevorsorge und man denkt sich schon so, ja also probiert das mal. Kein Erfolgsrezept würde ich sagen. Gut was haben wir hier? E-Sechzehn Das fand ich am besten.
Wir zahlen jedes Jahr dreihundertsechzig Milliarden Rente, vererben aber vierhundert Milliarden. Es bedeutet ein volkswirtschaftliches Vermögen wurde aufgebaut. durch Produktivitätszuwächse die aber da nicht zur Verfügung kommen steht original als Empfehlung sechzehn drin. bitte ausschließlich Löhne und Gelder heranziehen.