IME039: Ärzte und das StGB – Teil 2: Fake-Arzt, Approbation gefälscht, Diebstahl von Urkunden, Anstellungsbetrug, Einwilligung in Heileingriff

0:10Marc Herzlich willkommen zu einer neuen Episode Irgendwas mit Recht in der Variante, könnte man sagen. Irgendwas mit Examen, mit Charlotte Schmidt-Leonardi. Hallo Charlotte.

0:18Charlotte Schmitt-Leonardy Hallo Marc.

0:19Marc Ihr habt, wenn ihr das hier chronologisch hört, wie wahrscheinlich 90 Prozent von euch es handhaben werden, in der letzten Folge von uns beiden ganz viel zum Thema der ärztliche Heileingriff gehört mit sehr vielen Details. Es hört da noch mal rein, in dieser Folge geht es auch wieder irgendwie um Ärzte, die aber sich eventuell dann noch etwas anders strafbar gemacht haben, stimmt's?

0:42Charlotte Schmitt-Leonardy Ja, ganz genau. Also der Verbrecherarzt 2.0 und da ist es jetzt eigentlich der, der gar kein Arzt ist, der das faket. Da haben wir Konstellationen, die uns im Examen begegnet sind und die leider auch in der Realität, keine Ausnahmen sind. Das ist echt scary. Was ist, wenn Prüfungszeugnisse und Approbationsurkunden manipuliert werden und plötzlich wird man von jemandem operiert oder jetzt neulich war der Fall von jemandem in Narkose versetzt, der das irgendwie gar nicht studiert hat oder jedenfalls nicht erfolgreich studiert hat.

1:17Marc Hat er Chat-GPT gefragt.

1:18Charlotte Schmitt-Leonardy So ist es, genau. Dreiviertelstunde googeln, sechs Jahre Medizinstudium, ungefähr dasselbe. Also wir verlassen das klassische Medizinstrafrecht. Wir gehen also in den allgemeinen Strafrechtsbereich, aber das ist eine gute Kombi in so einer Klausur. Wenn also der Prüfungsersteller jetzt nicht Hardcore-Medizinstrafrecht, Körperverletzung fragen will, dann baut er so ein bisschen was drum rum in der Geschichte und ich hoffe, dass wir das jetzt in den folgenden 35 Minuten einfach komplett abfrühstücken.

1:51Charlotte Schmitt-Leonardy Also fangen wir an. Wir stellen uns vor, wir haben einen Medizinstudenten. Es wird immer um ihn weitergehen. Der ist mit der ärztlichen Direktorin eines Universitätsklinikums liiert. Er hat aber, ich wollte sagen, kein Glück oder kein Fleiß. Jedenfalls das dritte Staatsexamen endgültig nicht bestanden. That's it. Keine Approbation.

2:11Charlotte Schmitt-Leonardy Das hat er seiner Geliebten nicht gesagt und er will auch trotzdem Arzt sein, erstaunlicherweise, und überlegt sich, wie kann ich das machen und überlegt sich das erstmal. Das wäre auch eine ganz gute Gelegenheit, um mal vielleicht so als vor die Klammer gezogener Exkurs zu sagen, er überlegt sich das, er macht hier so Pläne, dass er was fälscht und was vorlegt und damit Geld verdienen kann.

2:40Charlotte Schmitt-Leonardy Ab wann ist das denn strafbar? Denn das ist für Sie wichtig, das auseinanderzuhalten. Wo springen Sie in den Versuch? Wo ist diese rote Linie? Gibt es sogar eine Vorbereitungshandlung, die strafbar ist, obwohl wir noch nicht im Versuchsbereich sind? Antwort ja. Im Bereich schwerster Kriminalität 30 StGB, bezieht sich nur auf Verbrechen, Terrorismus. Also da gibt es Konstellationen, da sind wir noch lange nicht im Versuchsstadium und können trotzdem uns strafbar machen.

3:14Charlotte Schmitt-Leonardy Es ist aber die absolute Ausnahme. Grundsätzlich gilt im Strafrecht, dass nicht jeder kriminelle Gedanke, die Gedanken sind frei, das ist ganz, ganz wichtig. Nicht jede Vorbereitungshandlung, nicht jedes vom Weg abkommen, das nicht mündet in ein sozusagen unmittelbares Ansetzen. Kennen Sie aus dem Versuch diese Formulierung.

3:37Charlotte Schmitt-Leonardy Das ist alles nicht strafbar. Die Planung, die schlechten Gedanken, all das ist nicht strafbar. Okay, aber er geht einen Ticken darüber hinaus. Er fängt jetzt mal an bei seiner Geliebten, die ja wie gesagt diese Direktorin ist, sich mal umzusehen nach ein paar brauchbaren Zeugnissen. Die hat nämlich alles geschafft, alle Staatsexamensprüfungen und nimmt aus der Schublade Studienabschlusszeugnis, Approbationsurkunde und zwar macht das mit einem Wohnungsschlüssel. Die sind zusammen, aber die wohnen nicht zusammen.

4:07Charlotte Schmitt-Leonardy Mit einem Wohnungsschlüssel, den er von ihr hat. Also gehen wir wirklich mal diese ganze Geschichte durch. Er darf immer in die Wohnung gehen, er nimmt das aus einer Schublade. Was macht man da? Also er darf rein, ist kein Hausfriedensbruch, aber er darf sicherlich sich die Sachen nicht rausholen aus der Schublade, nimmt sie aber raus. Fremde, wegliche Sache, die Urkunden, klar.

4:28Charlotte Schmitt-Leonardy Wegnahme, Bruch Fremden, Begründung 9, nicht notwendigerweise Täter eigenen Gewahrsams, auch das zwingend notwendige Definitionen. Ich sage es immer wieder, da wo Sie sich wirklich nichts erlauben können. Also hier Wegnahme müssen Sie definieren können und Sie müssen wissen, wann neuer Gewahrsam begründet ist bei kleinen Gegenständen und Dokumenten.

4:52Charlotte Schmitt-Leonardy Jeder checkt sich, ob er das noch weiß. Die Tabusphäre, die Körpersphäre, das nennt man eine Gewahrsamsenklave. In der Tat hat, ist also da kann der Gewahrsamsbruch in der Wohnung oder im Geschäft schon komplett vollendet sein. Sie gehen hier sozusagen weiter, kommen eigentlich durch den objektiven Tatbestand ganz gut durch.

5:14Charlotte Schmitt-Leonardy Aber, und da ist der Schwerpunkt, sie müssen sofort erkennen, also sie dürfen nicht lange hier den Diebstahl rumprüfen. Wollte er sich die Unterlagen zueignen? Zueignungsabsicht, was ist das? Aneignungskomponente, Enteignungskomponente, das heißt Aneignungsabsicht, sehr starker Wille, nur knapp. Enteignungswille, do des eventuales reicht, sozusagen niedrige, voluntative Komponente, aber dauerhaft den Eigentümer aus seiner Eigentümerstellung verdrängen.

5:46Charlotte Schmitt-Leonardy Wollte er das? Nee, er will ja auch mit seiner Liebsten zusammenbleiben. Er will die Dokumente nur ausleihen, Kopien machen, zurücklegen. Das heißt, er hat keinen Enteignungswillen. Und das sind so Konstellationen, die Sie normalerweise verarbeiten würden, wenn es ein Auto wäre, über 248b. Das ist also diese typische Gebrauchsanmaßung. Aber das haben wir nicht für Dokumente.

6:07Charlotte Schmitt-Leonardy Das heißt, dieses Kurzwegnehmen, kommen Sie durch den objektiven Tatbestand raus, aber keine Zueignungsabsicht, weil Rückführungswille, Das heißt, bei dem Diebstahl kämen sie nicht weiter. Denken wir es weiter. Er hat die Sachen jetzt in der Hand, er will sie zurückgeben, kein Diebstahl, aber er will hier diese Kopien einem Krankenhaus vorlegen, um angestellt zu werden, um Arzt zu werden.

6:30Charlotte Schmitt-Leonardy Das heißt, was macht er? Er geht los, nimmt sich halt diese Docs von seiner Liebsten und löscht das Ausstellungsdatum, den Namen, alles, was sie identifizieren könnte und fertigt Farbkopien an von einer geschönten Approbationsurkunde, auf der sein Name steht und sein Datum steht und alles, was zu ihm passen könnte.

6:54Charlotte Schmitt-Leonardy Das sind, dann hat er so zwei Docs in der Hand, das sind Kopien, das sollen auch nur Kopien sein, genau nur darum geht es und legt alles zurück, die Originalurkunde legt er zurück und will damit sich bewerben. Und damit kommen sie in den Bereich der Urkundsdelikte. Und das ist ein Bereich, der viele ein bisschen abschreckt, was ich total verstehen kann, weil sie in einer Welt leben, in der im Grunde, Papier und Urkunden und Siegel und Grundbuchauszüge irgendwie ganz wenig eine Rolle spielen, weil sie alles elektronisch machen und alles so normal geworden ist.

7:30Charlotte Schmitt-Leonardy Das ist ein ganz alter Bereich des StGB, der die Sicherheit des Rechtsverkehrs schützen sollte und das war unglaublich wichtig, weil man sich auf Dokumente. Auf Urkunden verlassen können musste. Wenn du wie ein Haus kaufen wolltest oder irgendwo dich bewirbst. Also die Wichtigkeit von Urkunden und Dokumenten für den Rechtsverkehr in den letzten 200 Jahren kann man gar nicht überschätzen.

7:56Charlotte Schmitt-Leonardy Heute, wird man denken, müssen wir uns nochmal anschauen, gerade mit dem digitalen Bereich, aber damals und aus der Perspektive müssen Sie es sehen, damals super wichtig. Also kommen Sie auch nicht drum rum und Sie kommen auch nicht um die Definition der Urkunde drum rum. Was ist das? Eine verkörperte Gedankenerklärung, die zum Beweis im Rechtsverkehr geeignet und bestimmt ist.

8:17Charlotte Schmitt-Leonardy Und dritte Komponente, ihren Aussteller erkennen lässt. Und da sind Sie bei einer ganz klassischen Frage, können Fotokopien Urkunden sein? Und die Antwort lautet, die Antwort der ganz herrschenden Meinung, nein. Die Urkundsqualität einfacher Fotokopien steht außer Frage. Warum? Weil Sie in dem Moment ja gar keine Urkunde vorlegen wollen, sondern das Abbild einer Urkunde. Und das ist allen klar.

8:45Charlotte Schmitt-Leonardy Das heißt, die Kopie enthält eben gerade keine eigene, originäre Gedankenerklärung des Ausstellers. Niemand übernimmt Verantwortung für eine Abschrift für ein Bild, so jedenfalls die herrschende Meinung. Erst wenn es zum Beispiel beglaubigte Kopien sind, dann wiederum haben wir was anderes. Aber letztlich eine Fotokopie ist so eine Art Bild.

9:08Charlotte Schmitt-Leonardy Es ist ein Foto und man weiß, man schaut nicht auf die Urkunde, man schaut auf das Abbild. Und insofern sind Fotokopien nicht so geschützt, auch wenn, und da muss ich wieder zugeben, das ist so kontraintuitiv, deswegen gut, dass Sie hier einschalten, dass Sie es nochmal, aus einer normativen Perspektive betrachten, natürlich nutzt der Rechtsverkehr Kopien, natürlich ist nicht alles beglaubigt.

9:30Charlotte Schmitt-Leonardy Vieles ist auch irgendwie nur eine Kopie im Handy. Also ich kann das verstehen, dass man sagt, der Rechtsverkehr vertraut Kopien eigentlich. Aber nein, eigentlich nach überwiegender Auffassung nicht. Jeder Empfänger kann sich immer die Originale vorlegen lassen, auch wenn er es nicht macht. Und wenn er darauf verzichtet, zum Beispiel aus pragmatischen Gründen, dann profitiert er halt nicht von diesem Vertrauensvorschuss, den nur Urkunden haben und den das Urkundsstrafrecht schützt.

9:56Charlotte Schmitt-Leonardy Das heißt letztlich, das Strafrecht schützt die Echtheit von Urkunden, das Strafrecht schützt nicht die Echtheit von Abbildern, von Kopien. Der einzige Ausnahmepunkt wäre, wenn Sie eine Kopie herstellen, die täuschend echt letztlich eine Urkunde imitieren soll. Da gibt es nochmal sozusagen eine Rückausnahme.

10:19Charlotte Schmitt-Leonardy Aber hier in dem Fall greift die Rückausnahme nicht. Er wollte die Kopien vorlegen, so wie das ganz oft der Fall ist. Der potenzielle Arbeitgeber hat gedacht, oh, das ist die Kopie von seiner Urkunde. Kein Schutz über das Urkundsstrafrecht, das heißt kein Herstellen einer unechten Urkunde, kein objektiver Tatbestand.

10:38Charlotte Schmitt-Leonardy Irgendwie kontraintuitiv, aber hier konsequent bleiben und da hilft wirklich es zu wissen, also dass man einfach weiß, okay, Kopien lande ich nicht und da auf dieses Ergebnis hinschreiben und konsequent bleiben bitte. Das heißt, er macht sich natürlich auch nicht wegen versuchten Herstellens einer unechten Urkunde strafbar, denn auch da versuchen sie nicht zu naturalistisch zu denken, sondern um was geht es dann beim Tatentschluss?

11:03Charlotte Schmitt-Leonardy Sein Vorsatz muss auf das Herstellen einer unechten Urkunde gerichtet sein. Was wollte er machen? Er wollte eine Kopie herstellen. Er wollte keine Urkunde herstellen, er wollte auch nicht so tun, dass er die Kopie eine Urkunde, insofern wollte er eine manipulierte Kopie erzeugen, das ist das, was er gemacht hat, dass es nicht strafbar war, auch nicht im Versuch.

11:24Charlotte Schmitt-Leonardy Jetzt muss man immer checken, wenn man das Herstellen nicht hinkriegt, er hat ja doch irgendwas manipuliert. Also könnte irgendwas an der Ursprungsurkunde passiert sein. Das ist ja dann manchmal der Fall. Man macht irgendwas an der Ursprungsurkunde, kopiert die dann, aber die Urkunde an sich ist dann verändert.

11:45Charlotte Schmitt-Leonardy Das könnte das Verfälschen einer echten Urkunde sein. 267 Absatz 1 Variante 2. Auch hier sollte die Definition relativ locker von der Hand gehen. Ein Verfälschen liegt vor, wenn der gedankliche Inhalt einer echten Urkunde nachträglich verändert wird und dadurch der Eindruck entsteht, der ursprüngliche Aussteller habe die Erklärung in dieser jetzt veränderten Form abgegeben.

12:13Charlotte Schmitt-Leonardy Aber schauen wir uns das an, das hat er nicht gemacht. Er hat ja die Urkunden seiner Liebsten nicht beschrieben, er hat sie nicht dauerhaft verändert, er hat da was drüber gelegt oder so ein kleines Kleberchen oder sonst irgendwas. Und das heißt, das hat er alles nicht gemacht. So Papierstreifen drüberlegen, das gilt alles nicht.

12:30Charlotte Schmitt-Leonardy Das heißt, komplett kontraintuitiv und das war auch ein echter Fall, der T wollte bewusst täuschen, er hat doch irgendwie manipuliert, er hat irgendwie Fake-Kopien, das stimmt alles nicht, aber es ist keine Urkundenfälschung. Und der Grund liegt darin, dass eben diese Unterlagen als Kopien erkennbar waren und das Urkundenstrafrecht nur Originalurkunden schützt.

12:54Charlotte Schmitt-Leonardy Jetzt gehen wir weiter, jetzt noch einen Ticken weiter. Jetzt hat er diese Kopien, hat sich immer noch nicht strafbar gemacht, weder wegen Diebstahls noch wegen seiner Vorbereitungshandlung. Gedanken sind frei, wegen Diebstahls auch nicht, wegen Urkundensstrafrecht auch nicht. Jetzt legt er das vor. Also er bewirbt sich als Assistenzarzt, er geht zur Personalleiterin, er reicht diese Kopien ein und er wird direkt eingestellt.

13:17Charlotte Schmitt-Leonardy Wir haben in der ersten Folge auch darüber gesprochen, Personalmangel, Krankenhäuser sind unterbesetzt, die fackelt nicht lang, stellt ihn für ein Monatsgehalt von 4.600 Euro ein und los geht's. Was hat er da gemacht?

13:31Marc Ich war abgelenkt aufgrund des Gehalts und habe mich gefragt, ob das realistisch ist, aber ich glaube die Gehaltsspanne bei gerade Assistenzärzten ist sehr breit und daher kommt das glaube ich noch hin. Also wir machen einfach weiter.

13:43Charlotte Schmitt-Leonardy Ich weiß es auch nicht, aber ich würde sagen, wir werden es googeln. Also auch da ganz genau sein, hat der eine unechte Urkunde jetzt irgendwie in diesem Bereich hergestellt? Nee, er ist bei den Kopien geblieben, was er unterschrieben hat, ein Arbeitsvertrag ist nicht verfälscht worden. Also mit dem Urkundsstrafrecht kommen wir nicht weiter, aber du hast es geheilt, da bist du irgendwie kurz drüber gestolpert aus deinen Gründen, wahrscheinlich auch Podcasting und vielleicht hätte ich doch auf Medizin setzen sollen.

14:12Charlotte Schmitt-Leonardy Das heißt, es geht um Geld und wir haben irgendwie eine Lüge. Und dann müssen sie natürlich alle an die Strafbarkeit wegen Betrugs denken. 263 und da wären sie auch voll im Thema. Täuschung, vier Voraussetzungen. Erste Voraussetzung des Betrugs ist Täuschung durch die Übersendung der Bewerbungsunterlagen unter Beifügung.

14:33Charlotte Schmitt-Leonardy Also er bewirbt sich und macht eben diese Fake-Zeugnisse und Approbationsurkunden dazu. Dazu durch so eine Bewerbung erklärt der Täter schlüssig, das muss gar nicht explizit sein, das ist schlüssig, dass er die formalen Voraussetzungen für eine Tätigkeit als Arzt erfüllt. Sonst hätte er ja den Aufwand nicht gemacht.

14:52Charlotte Schmitt-Leonardy Das heißt, er hat das dritte Staatsexamen nicht bestanden, er ist nicht approbiert, er schickt aber diese Kopien. Darin liegt eine Täuschung über Tatsachen. Er sei ein approbierter, fertig studierter Arzt. Fertig studiert, wie man im Saarland sagt. Korrespondierend mit der Täuschung, zweite Voraussetzung, Irrtum.

15:13Charlotte Schmitt-Leonardy Gibt es hier ein Irrtum einer Person, auch da, wenn es eine Person nicht mitspielt, denken sie immer an den Computerbetrug, auch darüber hatten wir schon mal gesprochen. Hier gibt es aber eine Personalleiterin, die hat das alles gesehen, die hat die Vorstellung gehabt, ha, approbierter Typ, drittes Staatsexamen da, ich brauche einen Arzt, stelle ich ein. Also ein korrespondierender Irrtum, gar kein Problem.

15:36Charlotte Schmitt-Leonardy Erste kleine Hürde, Vermögensverfügung. Worin liegt hier die Vermögensverfügung? Also durch die Täuschung und den dadurch hervorgerufenen Irrtum muss es zu einer Vermögensverfügung kommen. Denken Sie dran, Verfügung steht nicht im Gesetz, trotzdem zwingende Voraussetzungen 263. Und da haben sie eine typische, ganz unproblematische, trotzdem Klassikersituation, Dreiecksbetrug.

16:02Charlotte Schmitt-Leonardy Die Personalleiterin, der gehört das Geld vom Krankenhaus nicht und die verfügt für das Krankenhaus. Also das Krankenhaus wird nicht selbst getäuscht, sondern eben sie. Überhaupt kein Problem. Trotzdem, kleine Gelegenheit hier nochmal in Erinnerung zu rufen, wann eine Vermögensverfügung eines Getäuschten dem Vermögensinhaber zugerechnet wird und denken Sie dran.

16:27Charlotte Schmitt-Leonardy Was nicht auseinanderfallen darf, ist die Person des Getäuschten und des Verfügenden. Das darf nie auseinanderfallen. Was auseinanderfallen darf, ist der Verfügende und der Geschädigte. Das ist möglich. Die ersten dürfen nicht, weil tatsächlich Selbstständigungsdelikt betrug als Selbstständigungsdelikt.

16:50Charlotte Schmitt-Leonardy Das heißt hier die Frage, ab wann wird eine Vermögensverfügung dem Vermögensinhaber, dem Geschädigten zugerechnet. Die Theorie des faktischen Nähverhältnisses sagt, es genügt, dass der Getäuschte diesem Vermögensgegenstand, der betroffen ist, irgendwie tatsächlich näher steht als der Geschädigte. Also irgendwie deswegen faktisch auf das Vermögen einwirken kann.

17:18Charlotte Schmitt-Leonardy Das ist eine Theorie, die immer noch vertreten wird, aber herrschend ist eigentlich die Lagertheorie, die müssten Sie mal gehört haben. Die verlangt darüber hinaus, dass der Getäuschte dem Lager des Geschädigten zuzurechnen ist, also dessen Vermögensinteressen wahrnimmt und aus seiner Sicht sozusagen im Interesse des Vermögensinhabers handelt.

17:40Charlotte Schmitt-Leonardy Die Theorie, die das am stärksten normativiert, das ist die Befugnistheorie, die sagt, eine Zurechnung ist nur okay, wenn der Getäuschte rechtlich befugt ist, über das fremde Vermögen zu verfügen. Also eine Vollmacht hat, eine gesetzliche Vertretungsmacht, einen Prokurator, sowas. Aber das ist ja hier alles absolut unproblematisch, weil die L genau dafür eingestellt war. Die ist befugt, das Krankenhaus in allen Personalangelegenheiten zu vertreten.

18:09Charlotte Schmitt-Leonardy Dafür ist sie da, das ist ihr Job. Die darf Arbeitsverträge abschließen. Das heißt, hier haben wir unproblematisch nach allen Theorien eine wirksame Vermögensverfügung. Und jetzt kommen wir zum eigentlichen Schwerpunkt in diesem. Betrugstatbestand, der Vermögensschaden. Worin liegt der Vermögensschaden?

18:30Charlotte Schmitt-Leonardy Denn die hat ja irgendwie keine Goldmünzen aus der Schublade geholt. Und der A ist vielleicht, so wie die Konstellation, die gerade durch die Presse ging, ja super motiviert und macht eine gute Arbeit. Und vielleicht funktionieren auch die Operationen ganz, ganz oft. Ich meine, er hat das ja schließlich lang genug gelernt.

18:46Charlotte Schmitt-Leonardy Also was ist sozusagen der Vermögensschadensmoment und den müssen Sie wirklich ganz genau bezeichnen. Und da wird wiederum der Abhakreflex des Korrektors durch das Wort Anstellungsbetrug ausgelöst. Also das ist ein Wort, das Sie nennen müssen. Das heißt, Sie müssen ein bisschen Begründungsaufwand betreiben, weil es ist ja irgendwie nicht ganz...

19:11Charlotte Schmitt-Leonardy Zumindest auf den ersten Blick überzeugend, dass vielleicht eine Tätigkeit, die nachher okay ist, wo ein guter Arzt ist und die dann halt zu einem Gehalt führt, wirklich dem Krankenhaus einen Schaden zufügt. Und ganz wichtig ist auch, dass Sie einen zweiten Begriff nennen, nämlich, dass schon im Schließen des Arbeitsvertrags, also im Zeitpunkt des Vertragsschlusses hier ein Schaden zugesprochen wird und das ist eine Kategorie von Betrugswissen.

19:41Charlotte Schmitt-Leonardy Die immer abgefragt wird, die sehr, sehr oft abgefragt wird, der sogenannte, jeder checkt sich, Eingehungsbetrug. Das heißt, es ist nicht immer so, dass Geld direkt aus der Tasche rausgenommen wird, sondern der Vertragsschluss kann schon die Betrugsstrafbarkeit auslösen.

19:58Marc Und erst recht natürlich nicht, dass das Krankenhaus irgendwie einen Haftungsfall haben muss und deswegen einen Schaden in der terren Natur.

20:04Charlotte Schmitt-Leonardy Super, ganz genau. Das heißt, hier müssen Sie ein bisschen Begründungsaufwand leisten, der mit Betrugsdogmatik zu tun hat. Ungewöhnlich, Sie denken, ach, Sie sehen Arzt und Sie denken Patient und Sie denken, ach, Körperverletzungsdelikte, super, Vermögensdelikte mochte ich nie, muss ich nichts dazu sagen, ja, Pech.

20:23Charlotte Schmitt-Leonardy Also Anstellungsbetrug und Eingehungsbetrug, da müssen Sie einen Ticken rein und da sollten Sie unterscheiden. Sie sollten zunächst eben sagen, der Vertragsschluss ist hier das maßgebliche Moment. Das Krankenhaus verpflichtet sich zur Zahlung eines monatlichen Gehalts. Im Gegenzug soll T seine Arbeitsleistung als Assistenzarzt erbringen.

20:46Charlotte Schmitt-Leonardy Das ist für Sie der maßgebliche Zeitpunkt. Da muss noch kein, hier in dem Fall wurde ein Gehalt ausgezahlt, aber da muss noch kein Gehalt ausgezahlt worden sein, da muss auch kein Haftungsfall eingetreten sein. Aber nächstes Problemchen ist. Wie findet man das denn heraus, was der jetzt so wert ist? Also wenn der jetzt irgendwie kein drittes Staatsexamen hat, aber zweites, kann der das dann vielleicht gut, ist es dann irgendwie, was ist denn dann der Schaden?

21:12Charlotte Schmitt-Leonardy Und insbesondere wenn er gut arbeitet, was ist denn dann der Schaden? Also das ist gar nicht so leicht. Und da hat sich herausgearbeitet in der Rechtsprechung, dass eben nicht. Jede fehlende Vorbildung zur Verursachung eines Schadens führt. Ein Schaden ist nur dann anzunehmen, wenn die dem Arbeitnehmer gestellte Aufgabe eine besondere Vertrauenswürdigkeit oder eine abgeschlossene Ausbildung voraussetzt, beziehungsweise von Art und Dauer früherer Beschäftigungen abhängt.

21:46Charlotte Schmitt-Leonardy Also geraten Sie jetzt nicht in diesen Automatismus, dass nur weil er sozusagen irgendeine Mini-Zusatzfortbildung fehlt, sofort ein Anstellungsbetrug, Eingangsbetrug und zack, ist ein Schaden da, sondern da wird so ein bisschen differenziert. Und da sagt man eben hier bei Ärzten und dem Anstellungsbetrug, dass die Tätigkeit als Arzt nicht allein fachliche Fähigkeiten voraussetzt, sondern eben immer die Approbation. Und das können Sie auch in Geld übersetzen.

22:15Charlotte Schmitt-Leonardy Denn ohne die Approbation darf das Krankenhaus Tee nicht als Arzt beschäftigen und daher auch die erbrachten Leistungen, auch wenn er gut das Skalpell führt oder keine Ahnung, die Anästhesiemittel gibt, diese Leistung darf das Krankenhaus dann nicht abrechnen. Das heißt, das Krankenhaus erhält nicht die Leistung, zu deren Vergütung es sich verpflichtet hat, weil es die tatsächliche sozusagen Skalpellführung oder.

22:42Charlotte Schmitt-Leonardy Medizinische Tablettengabe nicht abrechnen darf. Dort liegt der Schadensmoment. Also trotz einer tatsächlich erbrachten Arbeit gibt es hier bei Vertragsschluss, ich sage es jetzt glaube ich zum dritten Mal, Eingehungsbetrug, bei Vertragsschluss ein wirtschaftliches Ungleichgewicht zwischen Leistung und Gegenleistung.

23:03Charlotte Schmitt-Leonardy Und insofern haben sie einen Vermögensschaden in Höhe der vereinbarten Vergütung. Also im Zeitpunkt des Vertragsschlusses, ne? Wirtschaftliches Ungleichgewicht zwischen Leistung und Gegenleistung. So, Vorsatz- und Bereicherungsabsicht, dann sind wir im subjektiven Tatbestand. Alles plus, der wusste das, der wusste, dass er sich ohne Approbation bewirbt.

23:25Charlotte Schmitt-Leonardy Der wollte es genau aus diesen Gründen, damit er auch bezahlt wird. Also da ist gar kein Problem. Rechtswidrigkeit und Schuld plus. Und jetzt kommen Sie nicht auf die Idee, ich weiß es ist einladend, noch einen besonders schweren Fall nach Absatz 3 Alternative 1 draus zu machen. Klar, er will diese Stelle haben, damit er monatliche Gehaltszahlung hat.

23:44Charlotte Schmitt-Leonardy Also das klingt nach Gewerbsmäßigkeit. Aber diese monatlichen Gehaltszahlungen, die sind Folge einer Tat, einer Täuschung. Das heißt, es geht hier gerade nicht, wie sonst bei der Gewerbsmäßigkeit, darum, die wiederholte Tatbegehung zu einer Lebensgrundlage zu machen, dass man einfach sehr oft täuscht, sehr oft.

24:06Charlotte Schmitt-Leonardy Betrugstatbestände erfüllt, um hier Kohle zu machen, sondern hier eine Täuschung, monatliches Gehalt, also keine Gewerbsmäßigkeit. So dass wir die ganze Zeit alles abgelehnt haben, aber jetzt beim Betrug endlich auf Gold stoßen. Da haben wir eine Strafbarkeit und kommen jetzt zu dem letzten Aspekt. Was ist, wenn er die Hand anlegt an Patienten und es dann wirklich macht?

24:30Charlotte Schmitt-Leonardy Er assistiert bei einer Operation und er macht alles gut. Also er assistiert, Patient lebt, Blinddarm ist raus, keine Ahnung. Und der Patient hatte eingewilligt, ging aber natürlich, und das ist die typische Konstellation davon aus, dass alle Leute, die an ihm rumschnippeln, auch echte Ärzte sind. Wie ist es hier? Und dann kommen wir jetzt doch, und da schließt sich so ein bisschen der Kreis zu Folge 1, der Verbrecherärzte, ich weiß nicht, das ist Title Stick, ihr solltet uns das überlegen.

24:59Charlotte Schmitt-Leonardy Also Folge 1, da haben wir viel über 2023, 2024 nachgedacht und die Frage stellen wir uns hier auch. Also er schneidet, das ist, wie wir wissen, eine körperliche Misshandlung, eine Gesundheitsbeschädigung. Es liegt eine Körperverletzung vor, das haben wir ausführlich in Folge 1 gesagt. Auch wenn das ein Heileingriff ist, die Literatur will das im Tatbestand ausscheiden.

25:20Charlotte Schmitt-Leonardy Wir tun es nicht. Mit der Rechtsprechung sagen wir, wir sind mit dem Setzen des Galpels schon im objektiven Tatbestand der Körperverletzung und haben ihn erfüllt. Wir auch hier, wie in Folge 1, erinnern uns, ist das auch eine gefährliche Körperverletzung? Ist das Skalpell ein gefährliches Werkzeug im Sinne von Absatz 1 Nummer 2?

25:44Charlotte Schmitt-Leonardy Antwort, ja. Da wird immer drum gestritten. Nach klassischer und traditioneller Auffassung hat man gesagt, nee, also das Skalpell in der Hand des Arztes, das ist jetzt wirklich kein gefährliches Werkzeug. Aber die neuere Rechtsprechung, das hatte ich Ihnen in der ersten Folge auch gesagt, BGH aus dem Jahr 2023, die gehen in Richtung, dass auch chirurgische Instrumente gefährliche Werkzeuge sein können, haben sie nur gemacht bei medizinisch nicht indizierten Eingriffen.

26:14Charlotte Schmitt-Leonardy Aber ich glaube schon, dass die Tür auf ist für eine Bezeichnung als gefährliches Werkzeug, auch bei medizinisch indizierten Eingriffen. Und damit kommen wir, subjektiver Tatbestand, er will das auch machen, Rechtswidrigkeit, da kommen wir wieder zu unserer Einwilligung. Das ist dann der Schwerpunkt bei unserem Fake-Arzt. Auch hier haben wir hier eine Einwilligung, auch darüber haben wir in der ersten Folge gesprochen.

26:41Charlotte Schmitt-Leonardy Und da hatten wir auch gesagt, wichtig ist, dass die Einwilligung wirksam ist. Also da dürfen keine Willensmängel vorliegen. Das ist also ganz, ganz wichtig, dass die frei ist. Jetzt der Patient war einwilligungsfähig, das kann man alles unterstellen. Aber er dachte natürlich, so wie wir alle, er wird von einem approbierten Arzt operiert.

26:59Charlotte Schmitt-Leonardy Und da müssen wir einen Ticken unterscheiden. Und das hatten wir auch schon mal gesagt, nicht alle, alle, alle Irrtümer, zum Beispiel Motivirrtümer, sind unbeachtlich. Nicht alles nimmt ihnen diese Basis der Einwilligung weg. Wir nehmen die Patientenautonomie super ernst, aber nicht alles beseitigt diese ausgesprochene Einwilligung.

27:23Charlotte Schmitt-Leonardy Und da würde man sagen, wenn ein Patient irrtümlich davon ausgeht, von einem Arzt behandelt zu werden, aber eigentlich macht das das Hilfspersonal, also ein Pfleger und es ist irgendeine Routinehandlung, also keine Ahnung, Anlegen eines Wundverbands, da würde man sagen, das ist wurscht. Also wenn der Patient dachte, das macht der Arzt, aber es ist was, was irgendwie der Pfleger auch machen kann und es ist so eine Routine drin, dann ist das ein unwesentlicher Irrtum, der lässt die Einwilligung nicht kaputt gehen.

27:51Charlotte Schmitt-Leonardy Alles, was aber Tätigkeiten sind, die typischerweise Ärzten vorbehalten sind, zum Beispiel ein OP-Schnitt am Bauch, das ist etwas, das ganz wesentlich ist, und insofern die Einwilligung kaputt macht. Also die Einwilligung des Patienten war unwirksam. Er dachte nämlich, dass er von einem approbierten Arzt operiert wird.

28:15Charlotte Schmitt-Leonardy So und jetzt kann man sich, also sind wir in der Rechtfertigung, ist unser Assistenzarzt ohne Approbation nicht zu retten, kann man ihn über die Schuld retten? Sie haben hoffentlich den Gedanken an den Verbotsirrtum klar. Man kann in § 17 denken, er dachte, er macht es ja gut und es ist nur das System, das ihm nie dieses dritte Staatsexamen gegeben hat und es ist nur die schriftliche Klausur, aber er ist ja ein guter Arzt.

28:42Charlotte Schmitt-Leonardy Und da müssen Sie sofort dran denken, dass Verbotsirrtümer bzw. Erlaubnisirrtümer, das ist hier die Konstellation ein Irrtum. Über die rechtlichen Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung, also über die Reichweite der Einwilligung, das ist ein Erlaubnisirrtum nach 17 StGB und da müssen Sie alles nach Maßstab der Rechtsprechung aufbieten, was Sie so haben.

29:03Charlotte Schmitt-Leonardy Also Anspannung des Gewissens unter Einsatz all der Erkenntniskräfte und sittlichen Wertvorstellungen. Und wenn man es dann nicht erkennen konnte, dann könnte man vom Haken gelassen werden. Ich würde sagen, die Chance liegt so bei einem Prozent. Also da ist die Rechtsprechung knallhart. Und hier ist es wirklich nicht schwer zu erkennen, dass man eben ohne Approbation keine wirksame Einwilligung hat.

29:26Charlotte Schmitt-Leonardy Das heißt, hier kommt er auch nicht raus. Wir sind bei einer gefährlichen Körperverletzung. 223, 224, Absatz 1, Nummer 2, Variation 2. Und letzter Punkt, wenn wir die Geschichte komplett zu Ende denken. Er fliegt auf, die Frau hat sich von ihm getrennt. Er sagt, oh Gott, ja gut, die gefährliche Körperverletzung kriege ich nicht weg, aber ich zahle das alles zurück. und die Personalabteilung hat auch gesagt, wir fechten das an. Und er sagt, es ist ja jetzt gar kein Schaden, ich habe alles zurückgezahlt.

29:56Charlotte Schmitt-Leonardy Ändert das was an der Betrugsstrafbarkeit? Und da, Marc, müsstest du dich zurückerinnern an eine unserer Folgen, als es dieses Werkunternehmerpfandrecht gab. Kannst du dich erinnern?

30:07Marc Jetzt hast du mich auf dem falschen Fuß erwischt.

30:09Charlotte Schmitt-Leonardy Ja, hoffentlich habe ich sie alle Zuhörerinnen und Zuhörer nicht auf dem falschen Fuß erwischt. Die Anfechtung eines Vertrags, Rückforderungsansprüche, All diese Sekundärmöglichkeiten, das Geld doch nochmal reinzuholen, das ändert alles nichts daran, dass ein Schaden eingetreten ist. Das heißt, er kommt, auch wenn er es zurückzahlt, auch wenn es angefochten wird, aus der Betrugsstrafbarkeit nicht mehr raus.

30:37Charlotte Schmitt-Leonardy Und damit haben wir die Verbrecherärzte am Schluss dann doch, nicht hinter Gittern, dafür würde es nicht reichen, aber doch zu einer Geldstrafe gebracht.

30:46Marc Hintergittern übrigens, wer das nicht kennt, war eine phänomenal schlechte Serie über Frauengefängnisse.

30:55Charlotte Schmitt-Leonardy Ich muss das mal nachholen. Ich habe aber noch nie einen Tatort gesehen. Also ich glaube, ich fange damit mal an.

31:01Marc Okay, lassen Sie sich abschweifen. Vielen Dank. Das war auf jeden Fall ein schöner Tatort-Krankenhaus, um eine ganz schlechte Überleitung zu bauen.

31:10Charlotte Schmitt-Leonardy Wir sehen, der Tag war lang.

31:12Marc Ja, der Tag war lang. Vielen Dank Charlotte, dass du dir am Ende dieses langen Tages Zeit für unsere Zuhörerinnen genommen hast.

31:18Charlotte Schmitt-Leonardy Von Herzen gern, wie immer. Bis dann.

31:21Marc Tschö.