48. Sitzung des IT-Planungsrates

0:36Torsten Frenzel Ja, hallo und herzlich willkommen beim e-Government-Podcast. Ich bin Thorsten Frenzel und heute geht es um die 48. Sitzung des IT-Planungsrates und ich habe wie gewohnt den André dabei und diesmal auch mit ministerialer Unterstützung den Heiko Goyer. Hallo Heiko, ich grüße dich. Aber vielleicht, Heiko, vielleicht fängst du direkt mal an mit einer kurzen Vorstellung, damit die Leute wissen, wer du bist.

1:26Torsten Frenzel Ja, schön, dass du dabei bist. Und André, der Vollständigkeit halber, wobei ich mir nicht vorstellen kann, werde ich noch nicht kennen hier in der Sendung.

1:34André Göbel Trotzdem ein Hallo an die Hörerschaft. Freut mich, dass wir wieder zusammenkommen. André hier von der FEDGO.

1:40Torsten Frenzel Genau. Und wir hatten uns geeinigt, wir gehen ein paar Themen durch in der letzten E-Tipp-Lan-Ratssitzung und wir fangen direkt an mit einem Thema. Da weiß ich jetzt schon, da werden viele meiner Hörerinnen und Hörer Juhu rufen. Deutschlandstack. Was gibt es denn da Neues zu erzählen? Ja, das freut mich zu hören und wir hatten ja gerade kurz in unserem kleinen Vorgespräch festgestellt, das Gremium, was genau das kann, ist der IT-Planungsrat, weil eben hier sich alle treffen, Bund, Länder und Kommunen.

4:30Torsten Frenzel Sehr gut. Dann gehen wir direkt mal zum nächsten Thema. Das ist wahrscheinlich das Thema für den André. Und zwar geht es um die Organisationsuntersuchung der FITCOR. Darüber habt ihr auch in der letzten Sitzung gesprochen.

4:43André Göbel Genau das haben wir, denn die Organisationsuntersuchung wurde durchgeführt und ist auch zu einem Abschluss gekommen, den auch der Verwaltungsrat zwei Wochen zuvor intensiv besprochen hat und wo auch nochmal die Analysten entsprechend vorstellen konnten, zu welchen Ergebnissen sie gekommen sind. Wir hatten das ja hier schon mal im Podcast, dass sich die FITGO ja mitten auch in einer Reorganisation befindet.

5:03André Göbel Die war notwendig, weil wir sehr, sehr viele Aufgaben des Planungsrates ja bereits übertragen bekommen hatten und entsprechend auch diese Aufgaben ja mit gewachsenen Stellenanforderungen auch untersetzen mussten. Und das gehört sich einfach so, dass man dann natürlich einen gewissen Plan entwickelt, wie man denn in diese Zukunft der Leistungsfähigkeit kommt.

5:21André Göbel Und das haben wir gemacht. Deswegen haben wir bereits auch schon sehr früh in 2024 dann auch gesagt, naja, es wäre schon gut, auch ein gemeinsames Bild über die FITCO. Abzuleiten, wie denn auch die Auftragsklärung dann zum Beispiel für die Zukunft stattfinden kann. Also welche Erwartungshaltung hat denn auch der IT-Planungsrat an die Leistungsfähigkeit der FITGO?

5:43André Göbel Nun hat er sich das ein Stück weit überschnitten. Wir wissen alle, dass zwischendurch sich die Bundesregierung aufgelöst hat, Neuwahlen stattfanden. Das hat entsprechend auch alles ein wenig gedauert. Wir konnten das aber und wollten das auch in der Zwischenzeit nicht leisten, dass wir dann die Reorganisation einfach mal auf Pause drücken, denn wir haben wir bestehende Aufgaben.

6:01André Göbel Deswegen haben wir das weiter vorangetrieben und ich habe das dann sehr begrüßt, dass die Organisationsuntersuchung parallel dazu dann noch durchgeführt werden konnte. Ja, das ist methodisch nicht alles rein. Normalerweise macht man halt eine Org-Untersuchung, bevor man eine Reorg durchführt oder nachdem, um halt zu schauen, ob man das auch alles richtig gemacht hat.

6:21André Göbel Jetzt war es mittendrin. Das tut aber gar keinen Abbruch darin, dass die Kernbotschaften, die dort gefunden worden sind, an den IT-Planungsrat und auch an die FITCO, aus meiner Sicht die richtigen sind. Das überschneidet sich auch noch mit einem anderen Tagesordnungspunkt, zu dem wir noch kommen, nämlich der Portfoliosteuerung.

6:37André Göbel Aber mal so grob im Überblick sind es acht Handlungsfelder, zu deren Kernbotschaften für uns formuliert worden sind zwischen IT-Planungsrat und FITCO. Das ist einerseits für die Zukunft der Auftrag, den Handlungsrahmen für die FITCO auch wirklich gut zu bewerten und auch ein Stück weit neu zu bewerten, weil sich einfach der Auftrag in den letzten Jahren doch deutlich erweitert hat und deswegen ist es so wichtig, dass man da halt ein eindeutiges Mandat schafft.

7:04André Göbel Das immer über Einzelaufträge zu machen, ist halt nur so die zweitbeste Lösung. Deswegen quasi einmal im Grundsatz herauszuarbeiten, wie wir damit in Zukunft umgehen. Da hat der Klares Rat sehr intensive Gespräche auch schon geführt untereinander, die sehr gut aus meiner Sicht in die Zukunft weisen. Und deswegen ist das zum Beispiel eine Kernbotschaft, die vermutlich auch relativ zeitnah dann intensiver bearbeitet wird.

7:29André Göbel Ein ganz wichtiger Punkt ist, die FITCO ist mit ihren Aufgabenzuwachs eben auch im Ressourcenansatz gewachsen und da ist einfach ganz wichtig, wir gehen mit Steuergeldern um, ist denn das alles plausibel? Da kann die FITCO fünfmal sagen, wir brauchen die Stellen. Trotz allem braucht es ja eine gewisse Kontrollinstanz. Und deswegen hat auch diese Organisationsuntersuchung den Ressourcenansatz für 2025 und 2026 untersucht und ist zum Ergebnis gekommen, dass sie plausibel ist.

7:57André Göbel Und das hat auch schon die Haushaltskommission zum Anlass genommen, die Finanzministerkonferenz jetzt Anfang Dezember vorzubereiten zur Genehmigung des Wirtschaftsplans 2026. Ein dritter Kernpunkt ist das Controlling und die Aufstellung der Wirtschaftspläne. Da haben wir aktiv auch um Unterstützung gebeten, denn Wirtschaftspläne aufzustellen ist in so einem föderalen Kontext, wo alle Länder anmelden, wo der Bund Bedarfe anmeldet, wo wir als FITCO aus dem Betrieb heraus Bedarfe haben.

8:25André Göbel Gar nicht so einfach und auch relativ einmalig. Da haben wir ein paar Tipps mitbekommen. Das finde ich sehr, sehr richtig und wichtig, dass wir da gemeinsam dann auch mit der Haushaltskommission draufschauen können. Das ist eine dritte Kernbotschaft. Die vierte gilt auch den Stellenaufbau, dass wir auch verpflichtet werden, dem Verwaltungsrat unser Konzept vorzustellen und genauer zu erklären.

8:46André Göbel Das war bislang nicht der Fall. Wir haben zwar die entsprechenden Methoden und auch Kompetenzanforderungen zusammengeschrieben. Die sind aber der Haushaltskommission und auch der entsprechenden Projektgruppe Finanzplanung übergeben worden. Hier haben die Gutachter empfohlen, na, es wäre schon gut, wenn da mal gemeinsam drauf geschaut wird, weil das natürlich auch aus der Perspektive des Verwaltungsrats die FITCO an sich natürlich verändern wird.

9:11André Göbel Wir haben einen mächtigen Aufbau vor uns und sind auch mittendrin. Es gab nämlich auch eine sehr positive Meldung am Rande der IT-Planusratssitzung, nämlich dass die vorläufige Haushaltsführung jetzt nach elf Monaten aufgehoben ist und wir voranschreiten können. Das hing eben auch mit dem Regierungswechsel auf Bundesseite zusammen.

9:28André Göbel Die Länderseite hatte ihre Hausaufgaben da schon im Dezember machen können und der Bund konnte das einfach nicht aufgrund der Umgestaltung. Und deswegen auch hier wunderbar, dass wir da einen eigentlich sehr logischen Ausblick haben, aber dass es halt wichtig ist, dass wir dem uns eben auch widmen. Punkt 5 adressiert so zentrale Optimierungen, die auch wahrscheinlich gleich noch zur Portfoliosteuerung kommen.

9:52André Göbel Und Punkt 5, dass wir uns sehr stark im Bereich föderales Architekturmanagement und Standardisierung verstärken sollen. Dafür habe ich ja sehr lange auch geworben und wir sind uns da auch föderal sehr einig. Das ist ein sehr guter Ausblick auch auf 2026, da werden wir bestimmt im nächsten Podcast nochmal drüber reden.

10:12André Göbel Genau, das spiegelt dann auch unsere Zuständigkeiten zu den Produkten. Und Punkt 8 ist dann, dass das Portfolio-Management als methodisches Instrument auch für den IT-Planungsrat aufgesetzt wird. Das heißt, zu schauen, wie hängen die Produkte, Projekte, Architekturen, Standards und Dialogformate für den Planungsrat auch in den Beschlüssen miteinander zusammen.

10:32André Göbel Und wir haben ja jetzt keine übermäßige Geldausstattung. Wir wissen, dass wir da ganz schön unter Druck stehen, dass diese auch wirklich nach politischen Priorisierungen entschieden werden kann. Das war jetzt eine ganze Menge wahrscheinlich, aber so groß ist auch eben der Gegenstand zur Organisationsuntersuchung und den Folgen dann für die Zukunft.

10:50Torsten Frenzel Genau, die acht Kernbotschaften, die gibt es wahrscheinlich irgendwo auch, dass wir sie mit verlinken können. Oder sind die noch nicht öffentlich schriftlich verfügbar?

10:58André Göbel Die werden dann wahrscheinlich mit dem Protokoll dann veröffentlicht. Da habe ich jetzt keinen genauen Überblick.

11:04Torsten Frenzel Aber genau, wenn es im Protokoll drinsteht, das Protokoll verlinke ich immer. Du hattest jetzt mehrfach die Portfoliosteuerung des IT-Planungsrats angesprochen. Als dritten Teil der föderalen Digitalstrategie, wo ihr als FITCO eine große Rolle spielt. Gibt es da noch mehr zu ergänzen oder war es im Prinzip schon das, was du jetzt nebenbei noch mit angesprochen hast?

11:24André Göbel Die Portfoliosteuerung des Planungsrats ist erstmal wichtig, dass sich der Planungsrat jetzt darauf verständigt hat, eine veränderte Portfoliosteuerung einzuführen. Da haben wir eine ganze Menge Lessons learned aus den vergangenen Jahren und das möchte ja auch der Planungsrat mit ziemlich viel Nachdruck, zeitlichem Nachdruck schon im ersten Quartal machen und das auch mit den eben genannten Kernpunkten verbinden.

11:46André Göbel Das halte ich für sehr wichtig und dazu haben wir auch ganz konkrete Aufträge bekommen, wie jetzt beispielsweise Zulieferungen zu den Portfolioinhalten. Auch wurde geklärt, wie die Ausgestaltung der Steuerung für die Vorbereitung ist, das heißt, wie da eine Steuerungsgruppe aussieht. Und genauso hat der Ediplanungsrat jetzt auch die Fortsetzung mit der Entwicklung von Handlungsempfehlungen aus diesen Kernbotschaften, die ich gerade genannt habe, beauftragt.

12:10André Göbel Das gibt uns halt einen mandatierten Rahmen, das ist ganz wichtig, weil natürlich die FITGO nicht ohne Auftrag tätig werden darf und an der Stelle gibt es jetzt den Auftrag in der Federführung des künftigen Vorsitzes durch den Bund.

13:15Torsten Frenzel Ein nächstes Thema, was vielleicht auch in das Thema Portfolio mit reinfällt, ist die Eudi-Wallet. Auch hier höre ich meine Hörer schon wieder jauchzen. Was gibt es denn da Neues? Man liest, ihr habt Wege geebnet. Und bei der Eudi-Wallet bin ich inzwischen sehr zuversichtlich. Bei der Souveränitätskonferenz oder Souveränitätsgipfel in der letzten Woche wurde da eine tolle Lösung vorgestellt.

15:56Torsten Frenzel Die war sogar noch länderübergreifend und da bin ich sehr zuversichtlich, dass wir das in Deutschland auch hervorragend in den Griff kriegen. Jetzt habe ich wieder ein Thema. Wir bleiben wieder im Raum des Portfolios. Da geht es um die Produktübernahme von Kern und von Markey. Also Kern, die aufmerksamen Zuhörerinnen und Zuhörer können dazu sich direkt einen Podcast anhören.

16:19Torsten Frenzel Und Marky, vielleicht erzählst du noch was ganz kurz dazu. Ich finde es sehr gut, dass ihr beschlossen habt, dass genau für diese beiden Produkte jetzt die FITCO auch das Produktmanagement übernimmt und das alles schön gebündelt aus einer Hand kommt.

18:49André Göbel Ja, wobei wir da sagen müssen, Kern haben wir ja erstmal zurückgestellt zur nächsten Planungsratssitzung. Das hängt noch mit ein paar Bewertungen zusammen, die da noch offen sind, sodass das auch gut eingeführt werden kann. Und deswegen sind wir jetzt erstmal den Schritt zur Produktübernahme für den Marki, für den Marktplatz der KI-Möglichkeiten gegangen.

19:08André Göbel Das hat Heiko ja gerade schon wunderbar erklärt. Insofern brauche ich da nur noch einen Punkt oder zwei kleine Punkte ergänzen, nämlich einerseits, dass der Marki auch mit dem Produktübernahmeprozess dann auch auf das EU-KI-Transparenzregister zur Vereinfachung halt dieser Transparenzpflichten, die wir aus der EU-Verordnung haben, mit vorbereitet wird.

19:28André Göbel Das haben Bund und Hamburg, die ja das Produkt maßgeblich vorangetrieben haben, schon wunderbar geschafft. Insofern gilt da auch unser Dank an die tolle Vorbereitung an Bund und Hamburg. Und das Zweite ist, das ist auch noch eine Neuigkeit, die wir hier ankündigen können. Einen Tag vor der Planungsratssitzung hat die Abteilungsleitungssitzung getagt und die hat sich eben auch mit dem Marktplatz der Zukunft beschäftigt.

19:51André Göbel Und der Marktplatz der Zukunft wird künftig dann eben auch den Marki mit aufnehmen. Und er heißt nicht mehr Marktplatz der Zukunft, das war der Arbeitstitel, der sich eine ganze Weile gehalten hat. Ja, wir haben jetzt einen finalen Namen, nämlich Marktplatz Deutschland Digital und das finde ich deshalb auch so spannend und toll, denn wir haben am Freitag als FITCO gemeinsam mit dem Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung einen entsprechenden Letter of Intent unterschrieben.

20:17André Göbel Dass wir die Beschaffungsplattform des Bundes, die heißt nämlich Marktplatz Deutschland, mit dem Marktplatz Deutschland Digital, also mit dem Marktplatz der Zukunft verbinden und damit nicht nur eine Konsolidierung aller vier Marktplätze, dass sie die Planungsrate schaffen und die Öffnung für Private, sondern gleichzeitig auch diesen gesamten Beschaffungsprozess mit abbilden können.

20:38André Göbel Und das ist ein wirklich toller Erfolg, wo wir in die Konsolidierung und Integration gehen und eine Stelle als Marktplatz für die öffentliche Hand künftig anbieten können.

21:03Torsten Frenzel Ja, das klingt nochmal sehr gut und vor allen Dingen ist es schön, dass wir Dinge konsolidieren, vereinfachen und auch damit unterm Strich Geld sparen. Und weil wir gerade so schön über Geld und Marktplätze sprechen, drängt sich bei mir natürlich auch das Thema EFA-Finanzierung auf. Wie geht es denn da weiter?

21:22André Göbel Also die gemeinsame Eva-Finanzierung hat ja schon eine längere Historie und das hat sich bewährt. Insofern hat man erstmal auch vor allem den bisherigen Verantwortlichen, nämlich der PGE-Verfinanzierung, da sehr gedankt und möchte das jetzt oder wird das verstetigen, nämlich indem man das in eine gemeinsame Arbeits- und Linkungsgruppe zur Eva-Finanzierung als dauerhaftes Gremium, das sie dem Planungsrat, das dann überführt.

21:46André Göbel Somit haben wir gefestigte Strukturen ab dem 01.01.2026 und es gibt auch schon eine ganz konkrete Gruppe, die sich damit auseinandersetzen wird, nämlich das Land Baden-Württemberg, Bayern wird teilhaben, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und der Bund sowie die FITCO, die sich dann in diesem Gremium aktiv um die künftige EFA-Finanzierung kümmern werden.

22:08André Göbel Es gibt auch eine weitere Bitte, nämlich auch Bremen, insbesondere als Schwerpunktparten, Part in digitaler Anwendung, wird hier mit eingebunden und somit haben wir nicht nur die Finanzierungsperspektive, sondern mit Wittgo und Bremen eben auch die Fachperspektive am Tisch, sodass hier die Lenkungsgruppe, glaube ich, die positive Arbeit und die gute Wirkung der Vergangenheit fortsetzen kann.

22:32André Göbel Und das ist natürlich auch ein spannender Aspekt, der mit dem vorhin besprochenen Tagesordnungspunkt zur Portfoliosteuerung eng verknüpft ist. Denn hier werden ja wesentliche Entscheidungen dann auch für die Zukunft getroffen werden, wie EFA-Produkte entsprechend ins Portfolio aufgenommen werden, wie Weiterentwicklungen stattfinden können und wie man halt mit der begrenzten Menge an Geld auch dann sinnvoll umgehen kann.

22:54Torsten Frenzel Ja, das klingt alles sehr wegweisend und ich hatte vorhin schon mal ganz kurz den Gipfel zur digitalen Souveränität angesprochen und auch ihr habt euch mit dem Thema Open Source, digitale Souveränität und vor allen Dingen offenen Datenformaten beschäftigt. Vielleicht nicht so ganz im Vordergrund, aber ihr meintet, ihr könnt dazu durchaus noch was sagen.

25:22Torsten Frenzel Ja, das klingt sehr wegweisend und ich glaube, wir sind jetzt soweit erstmal durch mit den Themen, die wir uns vorgenommen haben. Haben wir noch was vergessen und liegt euch noch was auf den Nägeln, was ihr unbedingt noch ansprechen wollt?

25:35André Göbel Vielleicht noch eine Ergänzung zu dem Punkt eben. Im Bereich Open Source haben wir auch viel mit Standardisierung und Schnittstellen zu tun und da hat der Planungsrat einen Beschluss zu offenen Dokumentenformaten gefasst, der direkt darauf einzahlt, nämlich dass der Planungsrat gesagt hat, wir unterstützen die Länderverwaltung schon ab Januar 2027 dabei schrittweise das Open Document Format einzuführen, was ja maßgeblich eben ein prägendes Format auch in den Open Source Anwendungen ist, aber auch von proprietären Anwendungen unterstützt wird.

26:07André Göbel Und dieser Weg dahin, der ist gar nicht so einfach, wie man sich das vorstellt. Einfach mal unter einem neuen Dateinamen abspeichern, schneidet manchmal eben auch Funktionalitäten der jeweiligen Softwareanwendungen ab. Und deswegen wurde auch im Planungsrat vereinbart, dass die Erfahrungen und die technischen Umsetzungsmöglichkeiten durch das föderale IT-Standardisierungsbord begleitet werden und in 2028 evaluiert werden.

26:30André Göbel Also auch hier schon ganz viel von dem Gedanken der föderalen Digitalstrategie mit drin dass man eben sowohl Top-Down-Entscheidungen hat, jawohl, ihr sollt das einführen, aber auch Bottom-Up sagt, gibt Feedback, wie müssen Weiterentwicklungen dann aussehen, wie gehen wir auch mit Herausforderungen dann föderal gemeinsam um.

27:28André Göbel Absolut. Und dieser Weg geht weiter. Und Thorsten, du willst, glaube ich, schließen. Ich will ja gar nicht die Schlussworte nehmen, aber mir bleibt an dieser Stelle nochmal ein ganz, ganz herzlicher Dank einfach auch an Mecklenburg-Vorpommern. Wir haben ein sehr, sehr turbulentes Planungsratsjahr sehr, sehr ruhig gemanagt.

27:43André Göbel Ich weiß, Heiko, wir sind jetzt in einem Podcast hier und das war jetzt unvorbereitet, aber mir ist es einfach ein persönliches Anliegen, weil wir natürlich auch als FITCO immer sehr davon abhängig sind, dass die Vorsitzarbeit tatsächlich gut funktioniert. Das habt ihr mit Beginn mit Ina Maria Ulbrich in Ressort und jetzt mit deiner Übernahme ganz geräuschlos mitten im Jahr tatsächlich hinbekommen.

28:04André Göbel Und dafür auch herzlichen Dank vom Team FITCO. Mit der Community, Thorsten, und das ist dein Punkt.

28:31Torsten Frenzel Genau, mit der Community und vielen, vielen Dank, dass ihr beide so offen gesprochen habt hier im Podcast über die 48. Sitzung des IT-Planungsrats. Heiko, vielen Dank und noch weiter gute Fahrt. Und André, dir auch noch einen schönen Tag und wir sehen uns hoffentlich bald wieder, vielleicht sogar bei einer der nächsten Veranstaltungen.

28:57André Göbel Bis bald.

28:58Torsten Frenzel Bis bald und euch, liebe Hörerinnen und Hörer, vielen Dank fürs Zuhören und bis zum nächsten Mal.