Die vertane Chance der Elif Eralp

0:05 Fünf-Minuten-Talk, wir haben ja nicht ewig Zeit. Mein Name ist Veit Medik. Und ich bin Jan Rosenkranz. Wir müssen mal wieder nach Berlin gucken. Jan, haben wir ja jetzt schon ein paar Tage nicht gemacht. Rot-Rot-Grün oder sagen wir mal Rot-Grün-Rot. Sondiert ja immer noch oder beziehungsweise vorsondiert, denn so ganz klar ist nicht, ob die sich in Richtung Koalition bewegen. Ist ja wahnsinnig schwierig wegen diverser Themen, vor allem natürlich wegen des Themas Antisemitismus.

0:28 Und ich weiß nicht, wie dein Gefühl ist, aber irgendwie habe ich den Eindruck dafür, dass Elif Eralb so einen gigantischen Wahlsieg eingefallen hat mit fast 26 Prozent. Ist sie gerade strategisch, liegt sie gar nicht so richtig stabil in der Kurve, oder? Den Eindruck habe ich ehrlich gesagt auch. Ich meine, allein die Tatsache, dass man jetzt dreimal vor Sondierungsgespräche miteinander geführt hat und am Ende immer noch nicht so richtig rauskommen mit der Sprache, wie man eigentlich gedenkt, zueinander zu finden.

0:55 Also mit anderen Worten, welches genaue Modell die Linkspartei dort vorstellt, um die Partner davon zu überzeugen, dass man also wirklich koscher ist und eben nicht antisemitisch. Das ist mir überhaupt rätselhaft. Und du sagst es, sie hat da, also Elif Eralb hat da eine riesige Chance vertan und zwar schon am Wahlabend.

1:13 Das war der Peak ihrer Macht, der entscheidende Moment, da hätte sie es eigentlich nutzen müssen und mal aufräumen und sagen, also pass mal auf, ihr habt es Fehler gegeben bei uns in der Partei, Äußerungen, die nicht hinnehmbar sind, damit wir überhaupt ein Bündnis zusammen hinkriegen. Schließe ich hiermit aus, dass die Leute, die sich so geäußert haben, Teil der Fraktion oder Teil der Koalition sein können.

1:34 Ja, Momentum verpasst, muss man wirklich klar sagen. Da ist sie jetzt völlig selbstverschuldet in die Defensive geraten, würde ich sagen. Also sie hätte ja da gleich reinen Tisch machen können, um dann auch mit viel größerer Autorität bei den wesentlichen inhaltlichen Themen wie Vergesellschaftung und wie sieht eigentlich die Berliner Wirtschaftspolitik künftig aus, Mietpolitik und so weiter, da auch klare Punkte zu machen.

1:57 Hat sie versäumt, jetzt wird seit Tagen darüber sondiert und wie man hört, geht es natürlich vor allem darum, dass SPD und Grüne in diesen Gesprächen irgendwie einen Skype sehen wollen. Also sie wollen sehen, dass die Linke nicht nur auf so ein Papierchen schreibt, dass sie den Kampf gegen Antisemitismus auch wichtig findet, sondern wirklich ein unangenehmes Zeichen sozusagen für sich selbst auch setzt, das sie verstanden hat, indem sie, jemanden rauswirft aus der Fraktion, jemanden rauswirft aus der Partei, jemanden rauswirft aus der Bundestagsfraktion mit Ferrat Kotschak, da gibt es ja unterschiedliche Figuren, die da problematisch sind, zumindest auch aus Sicht von SPD und Grünen.

2:34 Darum geht der ganze Streit und es ist völlig verhakt. Mal gucken, ob da heute was bei rumkommt, wenn sie sich vielleicht doch mal äußern. Aber ich glaube, ohne geht es nicht, weil ich halte das nicht für komplett ausgeschlossen, dass SPD und Grüne am Ende sagen, pass auf, Elif, sorry, aber so können wir hier nicht weitermachen.

2:51 Und das hat auch einen ganz bestimmten Grund, warum die das vielleicht sagen könnten und der liegt nicht so sehr nur in diesem Thema Antisemitismus, sondern der liegt ja vor allen Dingen darin begründet, wenn Elif Eralb in dieser grundsätzlichen Frage jetzt nicht schafft, Klarheit in ihrer eigenen Partei zu schaffen, wie soll das erst gelingen in Fragen, die wirklich unangenehm werden, wo es um inhaltliche Auseinandersetzungen geht.

3:13 Also, zum Beispiel ist ja ein Problem, das hat ja auch der bisherige Finanzsenator und jetzt Spitzenkandidat der CDU ja sehr klar gesagt, der Herr Evers, es fehlt massiv Geld. Es muss in der nächsten Legislaturperiode in Berlin so richtig gespart werden. Also da wird nichts mit sozialer Wohltat sein, da werden keine großen Geschenke an die Wähler gemacht werden können, sondern im Gegenteil wird man Kürzungen auch vornehmen müssen.

3:37 Da kann man sich natürlich vorstellen, dass sich gerade eine Linke damit enorm schwer tut, die anderen beiden Parteien sicherlich auch, ihm fällt das schon leicht. Was will man dann den Neuköllner Genossinnen und Genossen sagen? Leute, da müsst ihr jetzt mitmachen und das machen die dann. Dann tanzen die auf der Straße oder gehen demonstrieren gegen den eigenen Senat.

3:54 Also das ist ja auch schwer vorstellbar, dass sie dann die Macht aufbringen würde und die Autorität sich da durchzusetzen. Hätte ich auch Zweifel. Also das finde ich schon ulkig, dass Elif Ehrer diese strahlende Wahlsiegelin jetzt auf einmal plötzlich total Angst davor hat, auf Parteitag zu scheitern. Mit irgendwelchen Vorschlägen, mit dem Sondierungsbeschluss, mit dem Gang in Koalitionsverhandlungen, mit was auch immer.

4:15 Sie hat ja scheinbar wahnsinnig Schiss vor ihren Delegierten. Das zeigt ja auch, welche Macht die haben. Also es ist ja eben, ja, die Neue Linke ist keine Top-Down-Partei, das kann man nicht sagen. Da sind ja wahnsinnig viele gerade junge Leute auch reingeströmt, die jetzt da To-Wabo veranstalten und im Zweifel auch sagen, nee, Elif, wenn das nicht nach unserer Pfeife hier tanzt, dann lassen wir das Ganze sein.

4:34 Also sie ist da auch in einer blöden Situation, ich glaube, selbst verschuldet. Sie hätte den Moment der Autorität nutzen können nach der Wahl, um da zu sagen, pass auf, ich bestimme hier, wo es lang geht. Jetzt ist es vorbei. Mal gucken, wie das weitergeht. Das Problem ist nämlich auch, den letzten Gedanken möchte ich kurz noch äußern, was ist die Alternative? Die Alternative ist eigentlich gar keine.

4:51 Es gibt nämlich im Grunde genommen keine anderen Mehrheitsverhältnisse in diesem Berliner Abgeordnetenhaus. Das würde bedeuten, irgendwer müsste in eine Art Minderheitsabenteuer gehen, was für Berlin nun auch nicht gerade eine stabile Mehrheit ist. Was ich übrigens höre ist, bis Weihnachten wird es nicht zu schaffen sein, eine neue Regierung hinzukriegen. Typisch Berlin.

5:12 Das war der 5-Minuten-Talk. Wenn er euch gefallen hat, schaltet morgen wieder ein. Wir sind immer da von montags bis freitags um 5 Uhr morgens. Kommentare, Hinweise, Kritik, Lob gerne hier auf der Plattform oder als E-Mail an.