Machtwechsel in Serbien: Das Demokratie-Experiment beginnt

0:00 Dieser Podcast wird präsentiert von der Hochschule für Wirtschaft FHNW. Fachwissen, Praxisorientierung und hochkarätige Dozierende für ihren nächsten Karriere-Schritt. In Serbien war die Überraschung am Wochenende perfekt! Die Studentenbewegung, welche das Land seit zwei Jahren aufrüttelt gewinnt die Parlamentswahlen deutlich mit dreieinfünfzig Prozent aller Stimmen.

0:29 Nicole du warst Sonntagnacht selber in Belgrad unterwegs auf den Straßen. Was ist da passiert, was hast du gesehen? Es war eine angespannte Situation. Den ganzen Tag den ganzen Abend es traute sich gar niemand wirklich daran zu glauben dass man es schaffen könnte Alexander Wucic da von der Macht zu stoßen.

0:49 die Ohne ging dann um zwanzig Uhr zu Und sehr überraschenderweise ist er dann bereits um einundzwanzig Uhr dreißig vor die Presse getreten und hat dann relativ lang und klanglos seine Niederlage eingestanden, was sehr, sehr großes Erstaunen und natürlich sehr viel Freude ausgelöst hatte. Weil einfach viele Leute nach vierzehn Jahren Herrschaft nicht daran geglaubt haben dass das so passieren wird.

1:39 In Serbien beginnt in diesen Tagen ein großes Demokratie-Experiment. wie es die Studentenbewegung geschafft hat, die zunehmend autoritäre Regierung um Alexander Wucic zu stürzen. Und was jetzt passieren könnte? Darüber spreche ich heute mit Nicole Anlicker unserer Korrespondentin für Südosteuropa. Ich bin Alice Gougeon und ihr hört NZZ-Aktzent.

2:07 Nicole! Was war denn an dieser Wahl so historisch?! Ich glaube die ganz große Leistung ist, dass eine Protestbewegung es geschafft hat zu einer politischen Bewegung zu werden und quasi diese Macht der Straße auch wirklich an die Ohren zu bringen. Das ist der große Unterschied zu sehr vielen anderen Ländern, die in dem Vergangenheit hatten.

2:33 wir haben das immer wieder gesehen. Die GESI-Proteste waren beispielsweise in der Türkei. Wir sehen jetzt auch was in Albanien geht. Seit Monaten wird er demonstriert, aber sehr oft bleibt es dabei eine große Mobilisierung zu haben. Aber man kann es nicht in einer politischen Kraft umdrehen und das wurde jetzt hier in Serben geschafft.

2:52 Und ein wichtiger Punkt ist eben eine Bewegung. Es ist keine politische Partei also man weiß gar nicht genau wer ist der Kopf? gibt es einen Kopf? wie sind sie organisiert? Nein, es gibt keinen Kopf. Sie sind tatsächlich basisdemokratisch organisiert. Diese ganze Wahlliste die sie zusammengestellt haben um bei den Palawenzwahlen vom Sonntag teilzunehmen ging ein langer Prozess voraus für die Auswahl der Kandidaten.

3:18 Es wurden da keine Studenten ausgewählt sondern sehr viele Leute aus Fachbereichen, also Technokraten. Wir haben Ärzte darunter, Kunstschaffende darunter und Sportler darunter – auch alles Leute von verschiedenen ideologischen Strüngungen.". Und sogar der Mann, die auf dem ersten Platz der Studentenliste stand sozusagen der Top-Kandidat hat im Interview mit meiner Kollegin Noah Zist das hier gesagt….

3:51 Das ist Ilias Zedanovich und er sagt hier, er sei zwar auf Listen Platz eins aber er sehe sich trotzdem nur als einer von zweihundertfünfzig gleichen Kandidaten. Und trotzdem jetzt müssen die Studenten muss diese Bewegung ja eine Regierung bilden. das heißt sie brauchen Minister Sie brauchen vor allem auch eine Ministerpräsidentin ein Ministerpräsident.

4:19 wie gehen sie da jetzt? Was weißt du da drüber? Die lassen sich nicht in die Karten blicken. Man kann von außen annehmen, dass sie verschiedene Leute aus verschiedenen ideologischen Strömungen da reinbringen werden. Es fallen keine Namen es gibt keine Favoriten. Und ist das akzeptiert von Außen also von den Wählern?

4:38 Bisher war das natürlich eine politische Strategie, die man gewählt hat und das war auch Teil des Erfolgs. Das Wucing-Regime konnte so sehr schlecht gegen diese Bewegung losgehen, weil keine Namen da waren, konnte man auch niemand diffamieren, man konnte niemanden attackieren. Das wird jetzt natürlich sich ändern müssen, weil dieser Gruppe jetzt in Regierungsverantwortung ist.

5:01 aber dass es eine neue Position. Die Studentenbewegung ist ja ursprünglich vor zwei Jahren entstanden als Reaktion auf einen Umfall, wo am Bahnhof in der Stadt Novisat das Dach eingestürzt ist und mehrere Leute gestorben sind. Wie konnte es funktionieren dass aus diesem Unmut, aus diesem einen Event heraus mehr gewachsen ist?

5:20 Ja ich glaube der anfängliche Unmut über Korruption und quasi diese Reaktionen auch die Regierung nach diesem Unglück Wer als Unfall dargestellt wurde von Alexander Wucic damals, und ganz klar aber eine Folge von Korruption und einem Klientelsystem ist, der wurde immer größer. Es war eigentlich von einer Protestbewegung gegen diesen Umgang.

5:42 dieses Unglücks wurde es zu einer Protest bewilligen gegen die Regierung. Da schlossen sich immer mehr Leute an. Es kam zu einem Volksaufstand, man muss auch sagen die Studenten haben es ziemlich schnell geschafft zum Beispiel auch die Landwirte auf ihre Seite zu ziehen was sehr ungewöhnlich ist. das hat ihnen eine gewisse Breite gegeben und es wurde eine Bewegung gegen die Korruption und gegen dieses klientelistische System das in den letzten vierzehn Jahren aufgebaut wurde.

6:09 ich glaube dass sie es überhaupt in den Urnen zu so einem Erfolg geschafft haben vor allem auch damit erreicht, dass sie als eine Art Kommunikationsstrategie hatten die Leute auf dem Land zu erreichen. Sie gingen von Dorf zu Dorf in den letzten Monaten per Fahrrad zu Fuß und haben mit den Leuten gesprochen wie man das eigentlich früher machte.

6:30 Man muss sagen in Serbien sind neunzig Prozent der Medien werden kontrolliert durch den Staat oder wurden kontrolliert bisher durch den Staat. Und Sie schafften es mit dieser Strategie von Dorf zu Dorf, das Informationsmonopol zu brechen von Alexander Wochic? Ja und ich muss mich mir das konkret vorstellen in den Dörfern.

6:49 wie haben sie die Leute überzeugt oder sagen wir aufgeklärt? Wie man das früher gemacht hat... Tür zu Tür teilweise gegangen, sind auf die Dorfplätze gegangen und haben mit den Leuten gesprochen und ihr Anliegen erklärt. Also Ende der Korruption, Ende dieses Klientelsystems und die Wiederherstellung des Rechtsstaats.

7:11 Waren das auch viele Nichtwähler? Die sie damit überzeugen konnten, die jetzt an die Ohren gegangen sind? Ja, davon muss man ausgehen. Weil die Wahlbeteiligung lag bei zehn Prozentpunkten höher als bei den vergangenen Wahlen zwanzig dreiundzwanzig und waren in den letzten dreißig Jahren nicht mehr so hoch.

7:27 also sie haben ganz klar auch uninteressierte, resignierte aber auch enttäuschte Wutschitschwäler mobilisieren können. Und ich glaube das war ganz entscheidend für den Sieg denn man muss sehen Alexander Wucic hat sich über die vergangen vierzehn Jahre ein Klientelsystem aufgebaut da sind einen Block von festen Stimmen gibt.

7:48 Das sind die ganzen Leute, die in den öffentlichen Diensten Behörden arbeiten, die sind angehalten für ihn zu wählen und auch Stimmen aus dem Umfeld zu bringen. Das heißt er hat einen festen Block von Leuten, die man neutralisieren musste und mit einer hohen Beteiligung schafft sie das? Dieser Block von Alexander Wucic, die Justiz, die Medien, die gesamte Verwaltung – das sind alles Leute, Wie wollen die Studenten, wie wollen sie das jetzt angehen?

8:19 Hat man einen Einblick in ihre Pläne wo Sie anfangen wollen. Einerseits ist es sicher ein großes Ziel die Medienfreiheit wiederherzustellen. Das wird aber nicht einfach weil die ganzen Fernsehcenter Zeitungen sind natürlich in den Händen von Privaten und fast alles Wucic-Loyalisten. Deine schnelle Änderung herbeizuführen wird schwierig.

8:40 Anders sieht es im öffentlichen Rundfunk Aus. Da hat es jetzt auch schon in den letzten Tagen und Stunden Bewegung gegeben. am Montagabend, ist in einem regionalen Sender haben sie der Hauptnachrichtensendungen sich entschuldigt so einseitig berichtet zu haben in den Letzten Jahren. das ist mal das eine.

9:01 Dann die andere große Aufgabe wird es sein, eine Säuberung der Justiz durchzuführen. Auch das wird nicht ganz einfach sein – die Spitzenpositionen sind durch Wucic-Leuerlisten besetzt, die ganzen Staatsanwälte und die Richter quasi unkündbar, wie man mit ihnen umgehen wird. Das wird sich zeigen! Es gibt aber natürlich auch eine Hoffnung da sein Teil dieses Personals grundsätzlich jetzt nicht unbedingt in Spitzenpositionen, aber grundsätzlich ihre Meinung jetzt quasi also sich anpassen werden an dieses neue Regierungssystem und gerade in der Justiz vielleicht künftig auch im Sinne des Rechtsstaates entscheiden werden und gewisse Prozesse quasi durchführen werden.

9:42 Aber das ist natürlich auch das Prinzip Hoffnung. Wir sind gleich zurück. Die Medien und die Justiz wieder unabhängig und rechtsstaatlich machen, das ist ein langfristiges Ziel aber jetzt ist die Wahl ihr erst seit ein paar Tagen vorbei. Was sind denn jetzt konkret die nächsten Schritte, die in den nächsten Tagen und Wochen passieren werden?

10:30 Ja das Wichtigste ist es braucht jetzt eine Regierung. Und da muss jetzt diese studentische Oppositionsbewegung eine Bildung, ein Regierungschef muss her. Man weiß nicht, wie sie das genau machen. Das wird ein basisdemokratischer Prozess. werden Sie auch hier durchführen. Welche Kriterien Sie haben sind offiziell nicht bekannt?

10:50 Ich könnte mir vorstellen, dass Sie verschiedene Fachleute aus verschiedenen Bereichen da zusammenstellen werden. Ich könnte mich auch vorstellen, die verschiedenen ideologischen Strömungen quasi berücksichtigen werden. aber, wie gesagt, Sie sehen es sehr bedeckt. Aber glaubst du, es gibt einen Plan eine Strategie?

11:08 Wie gesagt, diese Bewegung hat sich bis jetzt nicht in die Karte im Blicken lassen und das war auch Teil ihres Erfolgs. Man kann aber davon ausgehen sie sind so gut organisiert gewesen. Sie haben eine sehr klare Kommunikationsstrategie gehabt. danach wer es in der politischen Realität ist. Das wird natürlich wieder etwas anderes heißen Aber ich würde jetzt mal sagen Sie werden schon einen Plan haben wie jetzt diese Regierung als nächstes zustande kommen soll.

11:34 Ein neuer Regierungschef ist bis Ende Dezember zu erwarten. Also ein bisschen eine Blackbox, andererseits aber auch ein wahnsinnig interessantes politisches Experiment das wir hier miterleben. was findest du persönlich am interessantesten an dem was jetzt gerade passiert? Was sehr faszinierend ist und sehr interessant ist?

11:52 definitiv dass sie es geschafft haben diese Macht der Straße quasi in eine politische Macht umzuwandeln. Was das genau künftig oder mittelfristig heißen wird, ist schwierig. Aber ein sehr wichtiger Schritt ist jetzt erstmal gemacht. Diese Macht von Alexander Wucic wurde gebrochen. Es ist ein kleiner Schritt.

12:12 Man hatte Menschen aber damit auch gezeigt dass sie einen Wandel herbeiführen können indem Sie an die Urne gehen. In diesem System war es ja nicht mehr ganz so sicher. Die meisten Menschen glaubten nicht mehr daran hatten kein Vertrauen mehr. man muss aber auch sagen die Erwartungen sind entsprechend hoch und es wird nicht einfach diese Erwartung zu erfüllen.

12:33 Und vor allem sind das ja auch, wie wir gerade besprochen haben sehr viele Probleme die nicht von einem Tag auf den anderen zu lösen sind. ich glaube dass ist das eine man muss dem Ganzen auch etwas Zeit geben und das andere was wie du sagst das Black Box ist natürlich auch die verschiedenen Abgeordneten beispielsweise Die kommen aus verschiedenen Richtungen.

12:55 Man weiß sehr wenig ideologisch wer wo wie steht Und wenn man weiß, auch außenpolitisch kann man überhaupt nicht sagen in welche Richtung es gehen wird. Es könnte natürlich sein jetzt dass in der Verantwortung stehen das es da auch Meinungsverschiedenheiten geben wird und auch eine Zersplitterung denkbar wäre.

13:18 Also insgesamt ein großer Umschwung. viele offene Fragen an denen wir auf jeden Fall dran bleiben werden. Nicole vielen Dank für deine Zeit. liebe Grüße nach Belgrad! Merci Das war NCZ-Aktzent, heute zusammen mit unserer Korrespondente Nicole Anlecker die diese Woche in Serbien unterwegs war.