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In den nächsten 48 Stunden entscheidet sich das Schicksal von Friedrich Merz
Als Friedrich Merz am Wahlabend um kurz nach 18 Uhr vor die Kameras trat, ahnte er noch nicht, was auf seine Partei zukommen sollte: Die CDU stürzt aus dem Landtag in Schwerin, erstmals seit 1949 scheitern die Christdemokraten an einer 5-Pr
Warum Klingbeil und Bas den Wahlsonntag kaum erwarten können
Wenn es um die beiden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin geht, ist meist eine gewisse Angst zu verspüren. Im Landtag von Schwerin könnte die AfD nach der Wahl die größte Fraktion stellen. Die CDU zweifelt an ihrem eigenen K
Kanzlertausch? Warum die Septemberrevolution ausfällt
Hat hier jemand Kanzlertausch gesagt? Nichts bewegte die Union zuletzt so sehr, wie die Frage, ob Friedrich Merz noch der richtige Regierungschef ist. Die Umfragen sind miserabel, die Wahlergebnisse noch schlimmer – und am Wochenende droht
Hinter den Kulissen des schwarz-roten Spritpreis-Tohuwabohus
Jetzt will er also doch reagieren. Es gebe mehrere Optionen, mit denen die Regierung die explodierenden Spritpreise abfedern könne, sagt der Kanzler. Nachdem er lange Zeit eigentlich überhaupt nichts machen wollte. Zu teuer wären die Hilfsm
Kanzlertausch: Warum die SPD sich nicht verweigern würde
Als Kanzlerwahlverein waren CDU und CSU einst verschrien. Was ist bloß aus der einstigen Machtmaschine Union geworden? Mit blankem Entsetzen blicken die Sozialdemokraten in diesen Tagen auf die Zustände beim Koalitionspartner. Auf die Rufe
Ein Gespenst geht um in der CDU – die Minderheitsregierung
Die CDU steuert auf ein schwarzes Wochenende zu. In Berlin könnte die Senatskanzlei verloren gehen, in Mecklenburg-Vorpommern droht den Christdemokraten ein gerade mal einstelliges Ergebnis. Viele in der Partei erwarten, dass ab 18.01 Uhr a
Wer ist die Nummer eins hinter Merz?
Hannover, Wolfenbüttel, Wolfsburg. An diesem Freitag könnte man fast meinen, Hendrik Wüst wäre niedersächsischer Ministerpräsident. Der Mann aus Düsseldorf hilft seinen CDU-Parteifreunden im Kommunalwahlkampf. Sein Einsatz kommt zu einer he
AfD-Verbot prüfen? Das Pro und Contra im Kurztalk
Die SPD will es. Die Grünen auch. Die Linke sowieso. Und jetzt gibt es auch Rufe in der CDU danach, zumindest einmal per Arbeitsgruppe zu prüfen, ob man einen Antrag für ein Verbotsverfahren der AfD stellen sollte. Zuletzt preschte NRW-Mini
Friedrich Merz und Sepp Müller – das geheime Streitgespräch
Der Regierungsauftrag liege bei der AfD – und die CDU dürfe auf keinen Fall mit der Linken kooperieren: Das waren die Ansagen, die Unions-Fraktionsvize Sepp Müller ein paar Tage vor der Wahl in Sachsen-Anhalt machte. Er irritierte damit vie
Warum Manuela Schwesig vom Magdeburg-Schock profitieren könnte
Zwei Wochen nach Sachsen-Anhalt finden auch in Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahlen statt. Einiges spricht dafür, dass es der amtierenden Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dabei deutlich besser ergehen wird als ihrem Amtskollegen Sven S
Ein Erdrutschsieg, vier Lehren
Haarscharf ist die AfD an einer absoluten Mehrheit vorbeigeschrammt. Die extreme Rechte wird in Sachsen-Anhalt womöglich trotzdem bald regieren. Der Erdrutschsieg der in Teilen völkischen AfD ist eine politische Zäsur – und ein Schock für d
Warum die CDU die Finger von der Linken lassen muss
Am Sonntag wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Nach Umfragen wird die AfD diese Wahl klar gewinnen. Offen scheint nur noch, wie hoch. CDU-Ministerpräsident Sven Schulze steuert auf eine Falle zu: Womöglich kann er sich nur an der Mach
Die bittere Wahrheit hinter den Stromnetz-Attacken
Es ist schon wieder passiert: ein Anschlagsversuch. Diesmal waren es keine Drohnen, die Flugzeuge treffen sollten. Diesmal ging es um gefährliche Pyrotechnik, mit der Umspannwerke in Brandenburg und Köln ausgeschaltet werden sollten. Die Po
Reiche gegen Klingbeil – geht das schon wieder los?
An diesem Mittwoch soll die Steuerreform vom Kabinett beschlossen werden. Heißt eigentlich: weißer Rauch. Aber kurz vor Schluss trudelte im Finanzministerium plötzlich ein Beschwerdebrief ein. Absender: das CDU-geführte Wirtschaftsministeri
Die drei Problemfälle im Kabinett
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gibt es eine Gewissheit in der Koalition: Wenn sich an der Performance der Regierung nichts ändert, wird das nicht die letzte schlechte Landtagswahl gewesen sein. Die Reformpakete müssen in
Drohnenangriff: Wie Merz' Reaktion gegenüber Russland aussehen könnte
Rund vier Wochen ist der versuchte Drohnenanschlag am Leipziger Flughafen her, jetzt könnte es Konsequenzen geben. Die Bundesregierung sitzt dem Vernehmen nach an einem Maßnahmenpaket gegen Russland. Die Strippenzieher der gescheiterten Att
Wie lebt man jenseits der Brandmauer, Monchi?
Die Verkäuferin, der Klempner, das Familienmitglied, der Kumpel aus dem Verein… „Du etwa auch?“ So ging Jan Gorkow alias Monchi nach der letzten Bundestagswahl durch sein Heimatdorf Jarmen in Vorpommern. Ganz oben rechts in Deutschland wähl
AfD an der Macht: Was soll schon schiefgehen?
Ein paar Prozentpunkte oberhalb von 40 – womöglich reicht der AfD schon ein Ergebnis in dieser Größenordnung, um bei den Landtagswahlen Anfang September in Sachsen-Anhalt die absolute Mehrheit zu gewinnen. Dann würde Ulrich Siegmund der ers
Warum Berlin wohl kein linkes Bündnis erleben wird
Wer regiert die Unregierbare? Wer folgt auf den amtierenden Tennisspieler Kai Wegner im Roten Rathaus? SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach vielleicht? Rein rechnerisch kämen Linke, Grüne und SPD wohl auf eine gemeinsame Mehrheit bei den Wahle
Warum die Linke nur unter einer Bedingung mit der SPD regieren will
Welche Rolle wird die Linke nach den Landtagswahlen im September spielen? Wird sie in Sachsen-Anhalt eine CDU-Minderheitsregierung stützen? Und welche Kompromisse kann sie eingehen, um in Berlin regieren zu können? Darüber spricht stern-Rep
Warum Frauke Brosius-Gersdorf ein Verbot der AfD skeptisch sieht
Fast wäre sie vor einem Jahr Richterin am Bundesverfassungsgericht geworden. Doch dann sagte die Unionsfraktion ihre Nominierung wieder ab. Eine Folge des Eklats, der die Koalition erschütterte: Den Namen der Potsdamer Rechtsprofessorin Fra
Warum die SPD eine Mitschuld am Aufstieg der AfD trägt
Wenn Jana Hensel auf den Osten Deutschlands blickt, ist sie pessimistisch. Der Osten verabschiede sich von der Demokratie, sagt die Autorin. Außerdem klafften Ost und West so weit auseinander wie lange nicht. Hensel hat darüber ein Buch ges
Wolfram Weimer: Was eine AfD-Kulturpolitik bedeuten würde
Als „politische Hauptaufgabe“ begreife er den Kampf gegen die AfD, sagte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer kürzlich. Da bietet es sich an, einmal nachzufragen, wie dieser Kampf denn genau aussehen soll – und wie erfolgreich er ist. In Sac
Kai Wegner: Wer drei Mal lügt...
Noch immer sind nicht alle Details rund um den tagelangen Stromausfall in Berlin Anfang Januar bekannt. Nur eines steht inzwischen fest: Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner hat am ersten Tag offenbar nichts Sinnvolles getan, um die Kris
Die GroKo zittert vor dem Brosius-Gersdorf-Fluch
Doch, doch, zuletzt hatte sich die Stimmung im politischen Berlin deutlich aufgehellt. Das Momentum sei zurück, hieß es, seit die Spitzen von Schwarz-Rot einmütig ihr ersehntes Reformpaket verabschiedet haben. Vor dem Beginn der Sommerpause
Le Pen: Ginge so das AfD-Verbot im Kleinen?
Marine Le Pen könnte als Präsidentschaftskandidatin antreten – allerdings mit Fußfessel. Die Rechtspopulistin erfährt die Härte des französischen Rechtsstaats. Vor Gericht stand sogar der Verlust des passiven Wahlrechts zur Diskussion, also
Wie Friedrich Merz der Berliner Linken im Wahlkampf hilft
Der Punkt versteckt sich unter den 34 Reformpunkten, auf die die Koalition sich in der vergangenen Woche einigte: Enteignungen von Immobilienkonzernen sollen per Gesetz verboten werden. Als die Parteichefs das Paket präsentierten, schien vo
Habemus Haushalt: Warum Lars Klingbeil sich zu früh freut
555 Milliarden Euro – so viel plant der Bund im kommenden Jahr auszugeben. Das geht aus dem Entwurf für den Haushalt 2027 hervor, den Bundesfinanzminister Lars Klingbeil heute vorstellen will. Erleichtert und nicht ganz ohne Stolz, schließl
Krankschreibung ab Tag 1: Wackelt der Plan gegen Blaumacher schon?
Es ist eine Statistik, die Friedrich Merz schon seit Jahren nervt: der Fehlzeitenreport. Mehrere Wochen pro Jahr fehlen die Deutschen wegen Krankheit auf der Arbeit. Jetzt will die Koalition durchgreifen. Schluss mit der telefonischen Krank
Was, wenn die AfD überhaupt nicht regieren will?
Erfurt steht ein bewegtes Wochenende ins Haus. 1200 Delegierte treffen sich zum Bundesparteitag der Alternative für Deutschland, bis zu 50.000 Demonstranten wollen dagegen demonstrieren. Sie wollen Wege und Zufahrtsstraßen zum Messegelände
