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Wie ein Kanzler-Tweet das Aus der DFB-Elf überschattet
Um 1.53 Uhr meldete sich in der Nacht zum Dienstag plötzlich der Bundeskanzler zu Wort. Auf der Plattform X kommentiert er das deutsche Aus bei der Fußball-WM. „Was für ein Spiel“, schrieb er. Und: „Wir sind stolz auf euch.“ Und das halbe L
Schleift die Koalition den Kündigungsschutz?
Alle konzentrieren sich auf die Einkommenssteuer: Reichensteuer rauf, Mittelstandsbauch weg, Freibeträge ausweiten. Das Wohl und Wehe dieser Koalition scheint in diesen Tagen daran zu hängen, ob ihr Entlastungen im großen Stil gelingen. Sen
Verspielt die Koalition schon wieder ihr Momentum?
Alle Augen sind auf den Mittwoch gerichtet. Dann wollen die Koalitionäre ein großes Reformpaket schnüren und den Schwung nutzen, den die Rentenkommission mit ihren Ergebnissen zuletzt auslöste. Die Spitzen von Union und SPD werden im Kanzle
Andy Burnham: Was die SPD vom Aufstieg des Briten lernen kann
Die Karriere des Andy Burnham verlief, nun ja: wellenförmig. Zweimal wollte er Chef der Labour-Partei werden, zweimal scheiterte er. Burnham wurde Bürgermeister von Greater Manchester und erarbeitete sich über die Jahre eine solche Populari
Im Rentenpaket steckt ein Bömbchen für Lehrer
Die Rente mit 63? Soll weg. Die Kapitalrente? Soll kommen. Das System insgesamt? Wird so hoffentlich stabilisiert. Die Vorschläge der Rentenkommission sind positiv aufgenommen worden. Friedrich Merz will alle Ideen übernehmen, selbst die SP
Steuerreform: Wie die Union Lars Klingbeil verhungern lässt
Es ist das klare Ziel von Lars Klingbeil: Mit spürbaren Entlastungen will der Finanzminister den Deutschen zeigen, dass sie im Reformprozess auch etwas bekommen – und nicht nur Zumutungen verkraften müssen. Rund 500 Euro sollen Bezieher unt
Straße von Hormus: Wollen wir doch keine Minen mehr räumen?
Eigentlich könnte es bald losgehen. Zwei Schiffe der Marine haben schon den Suez-Kanal passiert, das Minenjagdboot „Fulda“ und das Versorgungsschiff „Mosel“. Aber wann und ob sie überhaupt zum Einsatz kommen, ist offen. Nachdem der Kanzler
Auch Söders Mütterrente ist plötzlich nicht mehr unantastbar
Am Dienstag ist es soweit: Die Rentenkommission überreicht ihren Bericht dem Kanzler. Spätestens dann wird die Koalition klären müssen, welche Vorschläge sie übernimmt – und welche nicht. Die Ideen sind umfassend: So plädiert die Kommission
Ein Leak erschüttert die Berliner Koalition - und diese Frau ist mittendrin
Ein paar Tage herrschte friedliche Ruhe in der Regierungskoalition. Ausgerechnet zu Beginn der Crunchtime im politischen Reformwesen, sorgt ein Gesetzentwurf aus dem Haus von SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas für massiven Ärger bei Schwarz-R
Die erstaunlichen Fehlprognosen von Friedrich Merz in der Außenpolitik
Er sieht gute Signale. Er hört neue Töne. Er glaubt, dass die Welt einem Frieden in der Ukraine einen Schritt näher gekommen ist. Und das Verhältnis zu Donald Trump ist aus seiner Sicht auch wieder sehr konstruktiv. Man kann sagen: Friedric
Der G7-Gipfel hat einen Gewinner: Wolodymyr Selenskyj
Wann immer sich die G7 treffen, ist Donald Trump ein Risikofaktor. Er liebt es, das Format zu sprengen – und mit gezielten Provokationen alle Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. Deswegen entwarf Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für das
Wie Markus Söder seine Macht retten will
Es soll Basiskonferenzen geben. Auf einem außenpolitischen Kongress sollen die großen Fragen behandelt werden. Die Kommunikation soll moderner werden, und nach den Landtagswahlen im Osten steht eine Vorstandsklausur im Kalender: Markus Söde
Warum die CDU in Sachsen-Anhalt ein Pulverfass ist
Sie sitzen locker beieinander. Sie sprechen in ein Mikrofon. Sie scheinen miteinander zu schäkern, jedenfalls für einen Moment. Ein Foto, das den CDU-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt, Guido Heuer, mit dem AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmun
Mario Voigt und das peinliche KI-Problem
ne Frage der Zeit, bis auffliegen würde, dass auch Politiker künstliche Intelligenz nutzen. So gesehen ist es vermutlich Zufall, dass es ausgerechnet den thüringischen Ministerpräsidenten Mario Voigt erwischt hat. Dem CDU-Politiker wird vor
Was die WM mit der Berliner Politik zu tun hat
Friedrich Merz hat es schon angekündigt. Sollte die deutsche Fußballnationalmannschaft das Finale erreichen, werde er natürlich hinfliegen. Die Frage ist nur: Kommt das Team überhaupt so weit? Weltmeisterschaften haben immer auch eine polit
Reformgipfel im Kanzleramt: Ein Treffen, vier Hoffnungen
Die gesamte Koalitionsspitze ist da. Die Gewerkschaften kommen mit vier Vertretern, die Arbeitgeber ebenso. Wenn Friedrich Merz am Abend die Türen des Kanzleramts für den großen Reformgipfel mit den „Sozialpartnern“ öffnet, dürfte die Atmos
Die neue unheimliche Macht des Jens Spahn
An diesem Dienstag kommen die „Sherpas“ zu ihrer nächsten Reform-Verhandlungsrunde zusammen. Das ist jene schwarz-rote Gruppe, die die Beschlüsse der Regierung vorbereiten soll. Neuerdings sitzt auch Jens Spahn in der Runde, der Unionsfrakt
Merz macht ernst beim Ukraine-Frieden
Die E3 – Frankreich, Deutschland und Großbritannien – haben am Sonntagabend den ukrainischen Präsidenten getroffen. Ein paar „sehr harte Fragen“ werde man mit Wolodymyr Selenskyj besprechen, hieß es im Vorfeld des Treffens aus dem Umfeld de
Hinter den Kulissen der Rentenkomission
Seit Anfang des Jahres brütet ein 13-köpfiges Expertengremium hinter verschlossenen Türen über Vorschlägen zur nachhaltigen Stabilisierung des Rentensystems. Doch nun tritt diese „Alterssicherungskommission“, so ihr offizieller Name, in die
Was die gespenstische Ruhe in der Regierung zu bedeuten hat
Ein paar Wochen haben die Koalitionäre noch – dann muss ein Reformpaket vorliegen, zumindest in Ansätzen. Eigentlich befinden wir uns also in der Showdown-Phase. Und ausgerechnet jetzt ist es auffallend still in der Regierung. Die Minister
Was wollen ausgerechnet wir im Sicherheitsrat?
Am Ufer des Hudson River kommt es heute zum Showdown: Deutschland oder Österreich – wer bekommt einen der freien nicht-ständigen Sitze im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen? Die deutsche Diplomatie macht seit Monaten weltweit Wahlkampf d
Die seltsame Diskretion des Herrn Pistorius
Gerade erst war er wieder drei Tage in Kanada. Boris Pistorius kümmerte sich jenseits des Atlantiks um Verteidigungsfragen. Das ist natürlich sein gutes Recht, sogar seine Pflicht – Pistorius ist der zuständige Minister. Trotzdem ist auffäl
Was erlauben Sie sich, Frau Strack-Zimmermann?
Parteitage sind oft von A bis Z choreografierte Ereignisse. Bis dann doch das Unerwartete passiert. So geschehen auf dem FDP-Parteitag am Wochenende. Es hätte die Krönungsmesse für Wolfgang Kubicki werden sollen. Doch vollkommen überraschen
Käpt'n Kubicki: Wohin steuert er die FDP?
Im Estrel kommen die Liberalen zusammen. Natürlich. Das Hotel in Neukölln diente schon vielen Parteien als Schauplatz ihrer Parteitage. Böse Zungen behaupten, dass in den riesigen Saal mehr Menschen passen als die FDP noch Mitglieder hat. D
Methode Rasenmäher: Rettet Klingbeil so den Haushalt?
17 Milliarden Euro für die Entlastung beim Strompreis. 12 Milliarden Euro für die Förderung beim Dämmen und Heizen. Fünf Milliarden Euro als Finanzspritze für die Chipindustrie. Auf fast 80 Milliarden Euro summieren sich die Subventionen de
Kanzlertausch? Fünf Gründe, warum Friedrich Merz auf der Hut sein sollte
Bis zum Sommer sollen die großen Reformen stehen. So will es der Kanzler, so plant es die Koalition. Doch im Hintergrund geht es nur schleppend voran. Derweil flattern Friedrich Merz und der CDU fast täglich miserable Umfragezahlen auf den
Streit um Hoeneß-These: Was, wenn die AfD sich beweisen müsste?
Uli Hoeneß äußert sich nicht alle Tage zur Politik. Im „Spiegel“ hat der Ehrenpräsident des FC Bayern München nun eine steile These in die Welt gesetzt. Für ihn seien AfD-Politiker alles „Schaumschläger, die sich immer schön durchlavieren,
Warum die Rente mit 70 gestorben ist
Die Rentenkommission war bisher ein sehr vertraulich tagendes Gremium. Experten sitzen darin, Politiker der schwarz-roten Koalition. Gemeinsam berieten sie bislang ruhig und sachlich eine der sensibelsten Operationen der vergangenen Jahre:
Rotstift beim Elterngeld: Wen es treffen könnte
Es ist der größte Posten im Haushalt des Familienministeriums: 7,5 Milliarden Euro sind für 2027 für das Elterngeld geplant. Aber weil der Spardruck hoch ist, drängt Finanzminister Lars Klingbeil darauf, in dem Posten zu kürzen. Karin Prien
Warum der Kanzler diesen Mann fürchten sollte
Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz, das in der vergangenen Woche als Entwurf vom Kabinett gebilligt wurde, soll den weiteren Einbau von Öl- und Gasheizungen erlauben. „Technologieoffen“ lautet das Zauberwort. Aber ist es auch verfassungs
